Knoten Köln: Ausbau südlich Gummersbacher Straße (ASG)

Transkript

1 Knoten Köln: Ausbau südlich Gummersbacher Straße (ASG) Projektübersicht Planfeststellungsverfahren Planung im Detail Schall- und Erschütterungsschutz Schutz von Umwelt und Natur Die Basis der Zukunft.

2 Aachen Köln Zweigleisiger Ausbau nördlich Köln Messe/Deutz Inbetriebnahme: Dezember 2007 Neuss Köln Hbf Köln-Mülheim Düsseldorf Wuppertal Umbau Bf Köln-Mülheim Inbetriebnahme: Dezember 2007 Ausbau südlich Gummersbacher Straße Gummersbacher Straße Köln Messe/Deutz Gummersbacher Straße Köln-Kalk Köln Süd FKB Nord Höhenfreie Einbindung Übersicht der Maßnahmen im Knoten Köln (Auswahl) Umbau Bf Köln Messe/Deutz (tief) Inbetriebnahme: Dezember 2002 Umbau Bf Köln Messe/Deutz (hoch) Inbetriebnahme: Juni 2010 Bonn Hbf Zweigleisiger Ausbau südlich Köln Messe/Deutz Inbetriebnahme: Dezember 2009 RHEIN NBS Köln Rhein-Main Inbetriebnahme: Dezember 2002 Abzweig Steinstraße FKB-Süd Siegstrecke Flughafen Köln-Bonn FKB Nord Anbindung FKB Inbetriebnahme: Juni 2004 Das Projekt im Überblick Der Eisenbahnknoten Köln ist bereits heute einer der am stärksten befahrenen Streckenabschnitte im Netz der Deutschen Bahn AG. Prognosen für das Jahr 2025 gehen davon aus, dass sich die Anzahl der Züge weiter erhöhen wird. Hauptgrund hierfür ist der geplante Streckenausbau zwischen Frankfurt und Mannheim (Neubaustrecke Rhein/Main Rhein/Neckar), der zu zusätzlichen Fernverkehren bis in das Rheinland und das Ruhrgebiet führen wird. Um diesen prognostizierten Mehrverkehr aufnehmen zu können, muss die bestehende Infrastruktur im südlichen Knoten Köln ausgebaut werden. Zudem werden heute im Bereich des Kölner Stadtgebiets dieselben Gleise sowohl von schnellen Zügen des Fernverkehrs (von und nach Frankfurt) als auch vom langsameren Nahverkehr befahren. Die unterschiedlichen Zuggeschwindigkeiten führen zu gegenseitigen Behinderungen und damit immer wieder zu Verspätungen der Züge. Ziele des Projekts Das Projekt Ausbau südlich Gummersbacher Straße (ASG) umfasst den Ausbau von vier auf sechs Gleise im Bereich der Gummersbacher Straße bis zum Abzweig Flughafen Köln/Bonn. Ziel ist ein reibungsloser und pünktlicher Zugverkehr, auch bei der Zunahme des Verkehrs infolge der Realisierung des Streckenausbaus zwischen Frankfurt und Mannheim. Neben der Kapazitätserweiterung und der Verbesserung des Verkehrsangebots in Köln ermöglicht der Ausbau auch die Trennung der langsameren und schnelleren Verkehre. Dies führt zu einer weiteren Leistungssteigerung der Strecke und weniger Verspätungen. Die Entmischung von langsamen und schnellen Verkehren ist ein wichtiges Projektziel. Im Rahmen des Ausbaus sind zudem umfangreiche Schallschutzmaßnahmen entlang der Strecke geplant, wodurch sich die Lärmbelastung der Anwohner deutlich reduzieren wird. Bauherr des Projekts ist die DB Netz AG. 2

3 Das Planfeststellungsverfahren Beim Neubau von Eisenbahnstrecken oder wesentlichen Änderungen an vorhandenen Strecken muss im Vorfeld ein sogenanntes Planfeststellungsverfahren durchgeführt werden. Dabei handelt es sich um ein formales Verwaltungsverfahren, bei dem die von der Maßnahme berührten öffentlichen und privaten Interessen gegeneinander abgewogen werden. Das Planfeststellungsverfahren beginnt damit, dass die DB Netz AG als sogenannte Vorhabenträgerin ihre Planunterlagen beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA) einreicht. Nach einer fachlichen Prüfung durch das EBA werden die Unterlagen an die Anhörungsbehörde, beim Projekt ASG die Bezirksregierung Köln, weitergeleitet. Danach werden die Planfeststellungsunterlagen für vier Wochen bei der Stadt Köln öffentlich Ablauf eines Planfeststellungsverfahrens ausgelegt. Sowohl während dieser Offenlage der Unterlagen als auch innerhalb der sich anschließenden zweiwöchigen Einwendungsfrist können betroffene Bürger bei der Anhörungsbehörde in schriftlicher Form begründete Einwendungen gegen das Vorhaben geltend Deutsche Bahn AG (DB AG) als Vorhabenträgerin erstellt Unterlagen für den Planfeststellungsantrag Antrag wird beim Eisenbahn Bundesamt eingereicht (= Beginn des Verfahrens nach Vollständigkeitsprüfung) Anhörungsverfahren durch die zuständige Behörde (Bezirksregierung) Öffentliche Auslegung der Unterlagen für einen Monat (Beginn der Veränderungssperre) Einreichen von Einwendungen von Privatpersonen und Naturschutzverbänden (bis zu zwei Wochen nach Auslegung) Stellungnahme von Trägern öffentlicher Belange (bis zu drei Monate nach Auslegung) Erwiderungen zu den Einwendungen und Stellungnahme durch die DB AG Erörterungstermin mit Einwendern, Fachbehörden, Trägern öffentlicher Belange, DB AG Abschließende Stellungnahme der Anhörungsbehörde Eisenbahn Bundesamt prüft alle Sachverhalte Eisenbahn Bundesamt erlässt Planfeststellungsbeschluss (Zustellung und Offenlage der Unterlagen bei der Anhörungsbehörde) machen. In diesem Zeitraum holt die Anhörungsbehörde auch Stellungnahmen zum Vorhaben bei den Trägern öffentlicher Belange ein, wie beispielsweise Behörden, den Stadtwerken oder Naturschutzverbänden. Zu den Einwendungen nimmt die Deutsche Bahn als Vorhabensträgerin Stellung. Sofern nicht alle Einwendungen der Betroffenen in diesem Schritt ausgeräumt werden, setzt die Anhörungsbehörde einen Erörterungstermin mit den Einwendern, Fachbehörden, Trägern öffentlicher Belange und der Bahn an. Nach Abschluss der Anhörung beziehungsweise der Erörterung sendet die Behörde die Unterlagen zusammen mit einer abschließenden Stellungnahme an das EBA zurück. Dies wägt die Einwände der Betroffenen und die Erwiderung der Bahn ab und ergänzt die Unterlagen gegebenenfalls um Auflagen und Änderungen. Schließlich erlässt das EBA einen Planfeststellungsbeschluss. Damit erhält die Bahn Baurecht und kann mit der Umsetzung der Maßnahmen beginnen. Beim Projekt ASG wurde die Strecke in drei Planfeststellungsabschnitte (PFA 11 13) unterteilt. Für zwei dieser drei Planfeststellungsabschnitte liegt bereits ein Planfeststellungsbeschluss aus den Jahren 1996 (PFA 13) beziehungsweise 1997 (PFA 12) vor. Im PFA 13 wurden die Unterlagen 2015 überarbeitet und dem EBA zur erneuten fachlichen Prüfung vorgelegt. Mitte 2016 ist dies ebenfalls für den PFA 12 erfolgt. Im PFA 11 wird das komplette Planfeststellungsverfahren durchlaufen. Die Bürgerbeteiligung für die Verfahren erfolgt im September 2016 und wird gesondert bekannt gegeben. 3

4 55a N PFA 11 EÜ Rolshover Straße Dillenburger Str. Kalk KBW Strecke Abstellanlange Deutzer Feld EÜ Gummersbacher Straße 3,0 3,5 Trimbornstr. Kalker Hauptstr. Rolshover Str. 4,0 4,5 ÜBW 5, 2,5 Lanxess Arena Gummersbacher Str. Deutz-Kalker Str. Gießener Str. EÜ Trimbornstraße EÜ Zufuhrstraße EÜ Kalker Hauptstraße 55 Humboldt Gremberg K Köln Hbf Deutz Gremberger Str. Die Planung im Detail Auf einer Strecke von rund 5,3 Kilometern sind zwei neue Gleise geplant. Hinzu kommt der Umbau von circa 12 Kilometern bestehender Gleise. Des Wei teren müssen im Rahmen des Ausbaus acht Eisenbahnüberführungen (Brücken zur Führung einer Eisenbahnstrecke über eine Straße) teilweise mehrgleisig angepasst, erweitert oder erneuert werden. Zudem müssen zwei Kreuzungsbauwerke (Bauwerke zur Führung einer Eisenbahnstrecke über eine andere Eisenbahnstrecke) erneuert und ein Überwerfungsbauwerk (aufwändiges Kreuzungsbauwerk mit unten und oben liegenden Gleisen) neu gebaut werden. Weiterhin wird eine Straßenüberführung in Vingst erneuert. Aufgrund der vorgeschriebenen Gleisabstände reicht der Platz für zwei zu - sätz liche Gleise auf der bestehenden Bahntrasse in einigen Bereichen, wie bei spielsweise der Gießener Straße, nicht aus. Die Trasse muss hier in südlicher Richtung verbreitert werden, da nach Norden aufgrund des Haltepunktes Trim born straße sowie den Eisenbahnüberführungen Trimbornstraße und Rolshover Straße, eine Erweiterung nicht möglich ist. Die bestehenden Gleise wer den jedoch so weit wie möglich in nördliche Richtung verschoben, um die neuen Gleise möglichst platzsparend zu bauen. Heutige und künftige Situation in der Gießener Straße (Blickrichtung Taunusstraße zur Usingerstraße, hinter der Bushaltestelle, Visualisierung) 4

5 Trimbornstraße PFA 12 PFA Homarstr. 0 5,5 Vingst Roddergasse Vingster Ring 6,0 EÜ Vingster Ring 6,5 EÜ BAB 4 7, ,5 EÜ Homarstraße BW Strecke 2324 SÜ Vingster Ring Kiesgrubensee Gremberghoven ,5 Ausbaubereich Schallschutzwände Streckenkilometer PFA = Planfeststellungsabschnitt EÜ = Eisenbahnüberführung (Eisenbahnbrücke) SÜ = Straßenüberführung (Straßenbrücke) KBW = Kreuzungsbauwerk ÜBW = Überwerfungsbauwerk Vorderkante Stützwand Vorderkante Auskragung Bahndamm Bestand Bahndamm Ausbau Usingerstraße Gießener Straße Rolshover Straße Gießener Straße Wohngebäude Wohngebäude m Bestand VK Ausbau Ausbau Bestand Bäume entfallende Bäume geplante neue Bäume Gehwege Die Planungen zu der Stützwand mit Auskragung in der Gießener Straße. Zwischen Gummers bacher Straße und Kalker Hauptstraße wird die Bahntrasse durch eine Erweiterung des Bahndamms verbreitert. Eine Stütz wand ermöglicht ferner eine Trassenverbreiterung zwischen Kalker Hauptstraße und Usingerstraße. In der Gießener Straße ist im Bereich zwischen Usingerstraße und Rolshover Straße eine Stützwand mit Auskragung (über die Stützwand hinausragender Vorsprung) geplant, um den nötigen Raum für den Straßenverkehr zu schaffen. Zudem können damit auch beide Bushaltestellen bestehen bleiben. Für die an der Gießener Straße entfallenen Parkplätze ist an der Einmündung zur Rolshover Straße eine neue Park fläche vorgesehen. An der Rolshover Straße ist ein Parkplatz für rund 50 PKW vorgesehen (Visualisierung). 5

6 Schall- und Erschütterungsschutz Das Thema Schallschutz hat bei der Deutschen Bahn hohe Priorität. Neben einer leistungsfähigen Infrastruktur ist eine leise Bahn entscheidend für die Zukunft des Verkehrsträgers Schiene. Die Bahn arbeitet intensiv daran, Lärmemissionen zu minimieren. Sie hat sich das anspruchsvolle Ziel gesetzt, den Schienenverkehrslärm von 2000 bis 2020 zu halbieren. Bei Ausbaustrecken wie dem Projekt ASG kommen die gesetzlichen Bestimmungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) zum Tragen ( Lärmvorsorge ). Diese besagen, dass beim Neubau oder der wesentlichen Änderung von Verkehrswegen keine schädlichen Umwelteinwirkungen durch Verkehrsgeräusche hervorgerufen werden dürfen, die nach dem Stand der Technik vermeidbar sind. Aktive und passive Schallschutzmaßnahmen Die Vorkehrungen zum Schallschutz setzen sich in der Regel aus einer Kombination aktiver und passiver Maßnahmen zusammen. Aktiv nennt man Maßnahmen direkt an der Strecke, wie bei spielsweise Schallschutzwände. Passive Maßnahmen sind dagegen schalltechnische Verbesserungen an Gebäuden, wie der Einbau von Schall schutzfenstern und Beispiel einer Schallschutzwand schallgedämmten Lüftern. Grundsätzlich besteht ein Vorrang der aktiven vor den passiven Maßnahmen. Für jeden Planfeststellungabschnitt wurden in einem von unabhängigen Gutachtern im Auftrag der Bahn erstellten Schallgutachten die Immissionswerte und deren Veränderung durch die Baumaßnahme errechnet. Die Berechnungen basieren auf den aktuellen Verkehrsprognosen des Bundesverkehrswegeplanes. Für die Bemessung der Schallschutzmaßnahmen sind die in der 16. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (16. BImSchV) festgelegten Schallimmissionsgrenzwerte zu Tages- und Nachtzeiten verbindlich. Bei den Gutachten für das Projekt ASG wurden sowohl die Wohngebiete nördlich als auch südlich der Bahnstrecke untersucht. Auf Basis der Schallschutzgutachten ist beim Projekt ASG eine Kombination aktiver und passiver Schallschutzmaßnahmen vorgesehen. In Bezug auf den aktiven Schallschutz sind nördlich der Bahnstrecke circa Meter und südlich der Bahnstrecke circa Meter Schallschutzwand mit einer Höhe von zwei bis vier Metern über Schienenoberkante geplant. Dazu kommen in Teilbereichen noch passive Schallschutzmaßnahmen für rund 540 Gebäude. Außerdem wird die Stahlbrücke an der Rolshover Straße durch eine neue Betonbrücke ersetzt, wodurch der Lärmpegel zusätzlich gesenkt wird. Erschütterungsschutz Erschütterungen gehören ebenfalls zu den Immissionen, die im Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) geregelt werden. Um schädliche Umwelteinwirkungen durch Erschütterungen zu vermeiden, werden erschütterungstechnische Untersuchungen durchgeführt. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen zeigen jedoch, dass durch den Streckenausbau keine Maßnahmen zum Erschütterungsschutz notwendig sind. Die geplante Betonbrücke an der Rolshover Straße mit Schallschutzwänden (Visualisierung) 6

7 Die Schiene ist der umweltfreudlichste Verkehrsträger. Schutz von Umwelt und Natur Neben einem wirksamen Schallschutz bilden Maßnahmen zum Schutz und Erhalt von Natur und Umwelt einen Schwerpunkt im Projekt. Mittels eines sogenannten Scoping-Verfahrens, das unter Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange, wie beispielsweise Behörden und Naturschutzverbänden, durchgeführt wird, legt das Eisenbahn- Bundesamt Art und Umfang der zu erstellenden umweltrelevanten Unterlagen fest. Auf Basis dieser Unterlagen wird im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens die Umweltverträglichkeit des Vorhabens durch das EBA geprüft. Dabei sind die Umweltverträglichkeitsstudie und die sogenannte Landschaftspflegerische Begleitplanung wichtige Bestandteile der Planfeststellungsunterlagen. Die Umweltverträglichkeitsstudie beschreibt die Auswirkungen eines Bauvorhabens auf Menschen, Tiere, Pflanzen, Wasser, Boden, Klima, Luft und Landschaftsbild sowie Kultur- und Sachgüter. Die Studie ist die Grundlage für die Landschaftspflegerische Begleitplanung, welche das Ziel hat, Natur und Landschaft zu schützen sowie die unvermeidbaren Eingriffe durch geeignete Maßnahmen zu kompensieren. In der Landschaftspflegerischen Begleitplanung werden auf Basis einer Bestandskartierung Maßnahmen zur Eingriffsvermeidung beschrieben. Des Weiteren werden verbleibende Eingriffe ermittelt und bewertet sowie geeignete Ausgleichs- und Ersatzmaßnamen sogenannte Kompensationsmaßnahmen definiert. Die Deutsche Bahn ist dabei bemüht, Maßnahmen bevorzugt auf eigenen oder öffentlichen Flächen umzusetzen und auf eine Inanspruchnahme privater Flächen zu verzichten. Landespflegerische Kompensationsmaßnahmen direkt an der Bahnstrecke dienen der Einbindung eines Bauwerks in das Stadt- beziehungsweise Landschaftsbild sowie der Wiederherstellung von Aufforstung als Beispiel für eine Kompensationsmaßnahme bauzeitlich beanspruchten Flächen. Falls der zur Verfügung stehende Raum an der Bahnstrecke nicht ausreichend ist, werden in weiterer Entfernung im selben Naturraum funktional gleichwertige Biotopstrukturen entwickelt. Dies können Feldgehölze, Baumreihen, Aufforstungen oder Obstwiesen sein. Weitere Möglichkeiten sind die Gestaltung von Grünflächen oder Parkanlagen. Neben der Kompensation von unvermeidbaren Eingriffen in Biotopstrukturen und das Landschaftsbild sind nach europarechtlichen Vorgaben der Erhalt und Schutz von wildlebenden Tieren und Pflanzen geboten. Liegen bei dem Vorhaben begründete Hinweise vor, dass geschützte Tier- und Pflanzenarten beeinträchtigt werden könnten, wird ein artenschutzrechtlicher Fachbeitrag erstellt. Beim Projekt ASG werden Eingriffe vor Ort durch Schutzmaßnahmen minimiert und durch Rekultivierungsmaßnahmen ausgeglichen. Zur vorsorglichen Vermeidung von Eingriffen werden beispielsweise Bau-Tabuzonen zum Schutz von Biotopen, Vegetationsbeständen und Lebensräumen eingerichtet. In Bezug auf den Artenschutz werden Brutvögel durch eine optimale Bauzeitenregelung und die Einhaltung von Gehölzrückschnittszeiten geschützt. 7

8 Impressum Herausgeber: DB Netz AG Großprojekte West Hermann-Pünder-Straße Köln Fotos: Maximilian Lautenschläger (Titel), Ralf Braum (S. 2, unten) liveostockimages Fotolia (S. 3, oben rechts), Holger Peters (S. 6, oben rechts), Annette Koch (S. 7, oben), Gudrun Banf (S. 7, unten) Visualisierungen: K + R Plan Architekten und Stadtplaner Änderungen vorbehalten Einzelangaben ohne Gewähr Stand: August 2016 Weitere Informationen: Kontakt: asg@deutschebahn.com