Gefahren für das Bündnis Erdogan-Putin [Video]

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1 Gefahren für das Bündnis Erdogan-Putin [Video] Das noch recht junge Bündnis zwischen Russland und der Türkei, dessen Vorteile für beide Beteiligten wir bereits in einem Beitrag geschildert haben, ist auch zahlreichen Gefahren ausgesetzt, die es im Ernstfall massiv bedrohen. Das kleinste Problem ist dabei die Einbindung der Türkei in das westliche Bündnis. Eine weitaus größere Gefahr droht dem Bündnis in Syrien, wo Russland, um den gewünschten Erfolg zu erreichen, einen Frieden ohne Beteiligung des Westens Partner zusammenbringen oder zumindest befrieden muss die aktuell alle Todfeinde sind: Die Türkei, die Kurden und den Iran. Julia Dudnik informiert Euch im Rahmen unserer sonntäglichen Hintergrundreihe Russland.direct über gefährliche Spaltpilze im Bündnis zwischen Erdogan und Putin. All ihre Videos übrigens auf ihrer eigenen Seite Russland und Iran steuern auf strategische Partnerschaft zu Der russische Präsident Putin hat am Montag erklärt, die Zusammenarbeit zwischen Russland und dem Iran sei hoch effizient. Beide Länder bemühten sich darum, schrittweise eine neue und umfassende strategische Partnerschaft zu etablieren. Dem Kreml zufolge hatte Putin sich mit dem iranischem Präsidenten Hassan Ruhani zum Gespräch getroffen. Nach dem

2 Treffen erklärte Putin in einer Pressekonferenz, die Beziehung zwischen Russland und dem Iran sei freundschaftlich und beide Länder respektierten einander. Russland und der Iran seien dabei, über die Vertiefung der Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen zu diskutieren und eine Beziehung zu gegenseitigem Nutzen zu etablieren. Beide Seiten bemühten sich darum, die bestehenden bilateralen Beziehungen zu einer neuen strategischen Partnerschaft aufzuwerten. Während der Pressekonferenz sagte Ruhani, Putin und er hätten bei dem Treffen über die Probleme des Aufbaus eines Freihandelsabkommens zwischen dem Iran und der Eurasischen Wirtschaftsunion gesprochen. Seit einigen Jahren entwickele sich die Verbindung zwischen dem Iran und Russland in den Bereichen Handel, Tourismus, Kultur und Wissenschaft vielversprechend. Russland wie der Iran sehen allerdings Probleme bei der regionalen Sicherheit und sorgten sich um die Lage in Syrien, Afghanistan und dem Jemen. China Radio International.CRI Putin über den Iran auf deutsch [Video] Heute traf sich Russland Präsident Putin in Moskau mit seinem iranischen Kollegen Rouhani. In seiner anschließenden Rede gab es vom russischen Präsidenten viel Konkretes zur aktuellen und geplanten Zusammenarbeit zwischen Russland und Iran im wirtschaftlichen Bereich. Nicht vernachlässigt wurden dabei jedoch auch wichtige politische Themen, wie Syrien und Afghanistan, wo der Iran und Russland aktuell weitgehend am gleichen Strang

3 ziehen, was Putin auch in seiner Rede deutlich betonte. Die Rede wurde übersetzt mit Unterstützung von Babbel Russisch lernen, wie Ihr es wollt Russland will Iran mit integrieren Russland und der Iran wollen künftig intensiver miteinander zusammenarbeiten. Der Staat südlich des Kaspischen Meeres soll künftig mit in die Eurasische Wirtschaftsunion, kurz EAWU, integriert werden. Den Auftakt machen Gedanken über eine Freihandelszone, sowie der Bau einer Eisenbahnstrecke. Russland und der Iran haben offenbar ihr Interesse aneinander gefunden. Eine Visa-Erleichterung wurde bereits im November letzten Jahres beschlossen. Dies ist ein richtungsweisender Schritt für eine fruchtbare Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern. Vorerst betrifft die Regelung zwar nur Reisegruppen, der Gedanke jedoch reicht bis hin zu Erleichterungen für Geschäftsleute, Personen, die im Bildungsbereich tätig sind, und am Ende sogar für Touristen. Am 14.November 2016 erklärte Walentina Matwijenko, Vorsitzende des Föderationstats, gegenüber der Agentur TASS, dass die Visapflicht schon in absehbarer Zeit ganz abgeschafft werden könnte. Nun wurde die zweite Runde des integrativen Miteinanders eingeläutet. Anfang der Woche sprach der russische Außenminister Sergej Lawrow vor den Ausschuss-Vorsitzenden der Eurasischen Wirtschaftsunion über die Wichtigkeit einer weiteren Integration innerhalb der Gemeinschaft. Integrationsprozesse nehmen weltweit zu, vor allem in Bezug

4 auf eine regionale Integration, wird der Außenminister von TASS zitiert. Schon beim nächsten Besuch des iranischen Präsidenten Hassan Rouhani soll ein entsprechendes Papier fertig zur Unterschrift in Moskau vorliegen. Mit dem iranischen Minister für Kommunikations- und Informationstechnologie, Mahmoud Vaezi, werde zusätzlich ein Freihandelsabkommen zwischen der EAWU und dem Iran entworfen, erklärte der russische Energieminister Alexander Nowak. Die Hauptteile des Abkommens sind bereits ausgehandelt hofft Nowak auf eine baldige Fertigstellung der entsprechenden Urkunde. Vorerst soll der Freihandel auf die Erleichterung des Handels mit ausgewählten Waren beschränkt sein, künftig jedoch in mehreren Schritten bis zur Vollständigkeit fortgeschritten sein. Die anderen Mitgliedstaaten der EAWU hätten sich über ihre Außenminister bereits auf ein Voranbringen des Prozesses geeinigt. Lawrow spricht in diesem Zusammenhang von einem Bezug auf eine regionale Integration, denn Integrationsprozesse nähmen weltweit zu. Ein weiteres Kapitel der russisch-iranischen Zusammenarbeit wird mit dem Bau einer von Russland finanzierten Eisenbahnstrecke aufgeschlagen. Durch die Vergabe eines Kredites in Höhe von einer Milliarde Euro, so Nowak, beteiligt sich Russland an einer Eisenbahnverbindung zwischen dem nordiranischen Garmsar, unweit der Hauptstadt Teheran, und der türkischen Provinz Sinop am Schwarzen Meer. Das iranische Teilstück der Bahnlinie, an der sich Russland beteiligt, wird insgesamt rund 500 Kilometer betragen. Neben der eigentlichen Konstruktion soll der vorerst auf fünf Jahre festgeschriebene Kredit ebenso die Elektrifizierung mit einschließen, wie die Nachrichtenagentur TASS berichtete. Mit rund 95 Tunnel sollen demnach die Regionen im nordwest-iranischen Bergland für die Eisenbahnlinie erschlossen werden. Insgesamt sind 32 Haltebahnhöfe geplant. Diese Bahnstrecke wäre die Erweiterung der aus Turkmenien kommenden und den Iran nach Süden durchquerenden

5 Transiranischen Eisenbahn über den bisherigen Teilabschnitt Täbris hinaus, in den Norden der Türkei. Somit wäre dies vom Knotenpunkt Garmsar aus das noch fehlende Teilstück einer Bahnverbindung Kaspisches Meer Perischer Golf Schwarzes Meer. Drei Jahre sind vorerst eingeplant, um das geplante Projekt umzusetzen. [mb/russland.ru] Russland in der Zwickmühle Der stellvertretende iranische Außenministers Abbas Araghchi und sein russischer Kollege Sergej Rjabkow haben sich zum ersten Mal seit dem Amtsantritt Präsident Trumps getroffen, schreibt»kommersant«. Nach einer dreistündigen Konferenz wurde erklärt, man werde entschlossen den beschlossenen Fahrplan zur Umsetzung des iranischen Atomprogramms weiter verfolgen, da das Abkommen ein wichtiges stabilisierendes Element der internationalen Beziehungen sei, so Rjabkow. Er fügte hinzu, dass die Kooperation mit dem Iran ein unabdingbares Element der russischen Außenpolitik wurde. Der iranische stellvertretende Außenminister Araghchi äußerte sich entsprechend. Russland sieht im Iran einen der wichtigsten Partner in dieser Region und hält eine Zusammenarbeit mit ihm für einen wichtigen Faktor der internationalen Stabilität. Der russische UN-Botschafter zeigte sich in einem Interview mit»rt«erstaunt ob der Drohungen der USA mit weiteren Sanktionen gegen das Land wegen der vom Iran durchgeführten

6 Raketentests. Die Resolution des UN-Sicherheitsrates habe dem Iran nur empfohlen, auf solche Tests zu verzichten, sie jedoch nicht verboten. Die russische Regierung ist jetzt in einer schwierigen Situation: Einerseits ist der Iran ein wichtiger Partner zur Umsetzung russischer Interessen in der Region, andererseits möchte sie gute Beziehungen zur USA herstellen. Präsident Trump hält jedoch besagtes Atomabkommen für den schlechtesten Deal aller Zeiten und möchte es revidieren oder gar kündigen. Russland wiederum könnte wie von Trump angekündigt bei einem zumindest teilweisen Einschwenken auf die Trump sche Linie bezüglich dem Iran auf ein Entgegenkommen auf anderen Gebieten, wie die Krimfrage und Ukraine, hoffen. Eine Korrektur der russischen Beziehungen zum Iran scheint zumindest nicht unmöglich, da Moskau und Teheran bezüglich des weiteren Vorgehens in Syrien durchaus nicht einer Meinung sind. Teheran verfolgt eine deutlich härtere Linie als Moskau. Diese Korrektur würde jedoch den geostrategischen Plänen Russlands in diesem Teil der Welt schaden. (Hanns-Martin Wietek/russland.news) Russland weist US-Aussagen über Iran und Putin zurück Russland hat am Montag die Aussagen der USA über den Iran und den russischen Präsidenten Wladimir Putin zurückgewiesen. Putins Pressesprecher, Dmitri Peskow, erklärte, der Iran sei kein Terrorstaat und führe eine gute Partnerschaft mit

7 Russland. Beide Staaten wollten die Zusammenarbeit in mehreren Bereichen ausbauen. Russland lege deshalb großen Wert auf die bilateralen Beziehungen und freue sich auf die weitere Entwicklung der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen mit dem Iran. Die Bezeichnung Wladimir Putins als Mörder sei außerdem unverschämt und könne nicht von Russland toleriert werden. Fox News müsse sich dafür entschuldigen, so Peskow weiter. Berichten der Nachrichtenagentur TASS zufolge hatte US- Präsident Donald Trump bei einem Interview mit dem amerikanischen Fernsehsender Fox News erklärt, dass der Iran die Vereinigten Staaten nicht respektiere und er deswegen als Terrorstaat definiert werden solle. Ein Journalist von Fox News hatte Wladimir Putin bei dem Interview außerdem als Mörder bezeichnet. China Radio International.CRI Russland, Türkei und Iran vermitteln Waffenruhe in Syrien Delegationen aus Russland, der Türkei und dem Iran haben sich am Montag in der kasachischen Hauptstadt Astana an der ersten gemeinsamen Sitzung für die Aufrechterhaltung des Waffenstillstands in Syrien beteiligt. Der stellvertretende Leiter der Operativen Abteilung des Generalstabs der russischen Streitkräfte, Generalmajor Stanislaw Gadzhimagomedow, sagte nach der Sitzung, die

8 Delegationen hätten ihre Bereitschaft zugesagt, die Zusammenarbeit für eine vollständige Einhaltung des Waffenstillstands in Syrien fortzusetzen. Der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärte am gleichen Tag, das Hauptthema der Sitzung in Astana sei die Aufsicht über den Waffenstillstand in Syrien gewesen. Die Delegationen wollten außerdem politische Verhandlungen zwischen der syrischen Regierung und den Oppositionen über umfassende Themen vorantreiben, unter anderem über eine neue syrische Verfassung, so Lawrow weiter. China Radio International.CRI Russland: Genfer-Verhandlung über Syrien-Frage soll planmäßig stattfinden Russland hoffe, dass die geplante Genfer-Verhandlung über die Syrien-Frage am 8. Februar nicht verschoben werde. Dies sagte Russlands Außenminister Sergei Lawrow am Freitag angesichts einiger Berichte, wonach die Genfer-Verhandlung auf Ende Februar verschoben werden könnte. Lawrow appellierte an alle Parteien im Syrien-Konflikt, durch Dialoge über den neuen Verfassungsentwurf konkrete Probleme zu lösen. Obwohl auf dem Astana-Treffen eine Grundlage für die Genfer- Verhandlung geschaffen worden sei, nähmen die zuständigen internationalen Organisationen für die Genfer-Verhandlung eine passive Haltung ein, sagte Lawrow. Es sei inakzeptabel, dass seit April 2016 keine Verhandlungsrunde organisiert worden sei.

9 China Radio International.CRI Syrien-Treffen in Astana: Kaum Chancen auf Erfolg [Von Florian Rötzer] Für eine schnelle Lösung sind zu viele konfligierende Interessen und Akteure im Spiel, auch zwischen Russland, der Türkei und Iran knirscht es. Heute beginnen die von Russland und der Türkei organisierten Gespräche über Syrien in Astana, der Hauptstadt von Kasachstan. Im wesentlichen soll es darum gehen, wie die russische Nachrichtenagentur Tass berichtet, den zwischen einigen Oppositionsgruppen und der syrischen Regierung Ende des Jahres vereinbarten Waffenstillstand zu sichern. Das Ziel wird also zumindest von russischer Seite schon einmal tief gehängt. Teilnehmer sind überdies Vertreter von Russland, dem Iran und der Türkei sowie der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura. Die USA werden so kurz nach dem Amtsantritt der Trump- Regierung nicht mit einer offiziellen Delegation teilnehmen, aber der US-Botschafter in Kasachstan wird die USA vertreten. Donald Trumps Amtsantritt wurde von der Türkei und Russland begrüßt, die beide auf veränderte Beziehungen hoffen, und die neue US-Regierung zu den Verhandlungen ausdrücklich eingeladen haben. Zunächst hatte Iran versucht, eine Beteiligung der USA zu verhindern, wurde aber offenbar überstimmt, vielleicht auch im Deal damit, dass Saudi-Arabien und Katar nicht teilnehmen, was Syrien ablehnte. Der russische Regierungschef Medwedew stellte jedoch gestern klar, dass man trotz Hoffnung auf Annäherung in Moskau nicht mit einem schnellen Ende der

10 Sanktionen rechnet. Als Zeichen des Entkommens haben vielleicht US-Flugzeuge erstmals wieder Stellungen von Jabhat Fateh Al Sham bombardiert. weiter bei Telepolis >>> Russland, Türkei und Iran beraten über syrische Friedensgespräche Die Vizeaußenminister Russlands, der Türkei und des Iran sind am Freitag in Moskau zur Erörterung der Vorbereitung auf die bevorstehenden Friedensgespräche Syriens in der kasachischen Hauptstadt Astana zusammengekommen. Wie das russische Außenministerium weiter mitteilte, waren sich die drei Seiten dabei einig, dass nach den Gesprächen in Astana eine langfristige und stabile Waffenruhe in Syrien gewährleistet werden sollte. Am selben Tag hat der chinesische Syrien-Sondergesandte, Xie Xiaoyan Russland besucht und mit den Verantwortlichen des russischen Außenministeriums für Nahost- und Nordafrika über die Lage in Syrien und die Friedensgespräche in Astana gesprochen. China Radio International.CRI