SACHSEN. Präsidenten des Sächsischen Landtags Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz Dresden

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1 STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 195 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtags Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) gT/121 Dresden//?. September 216 Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs. -Nr. : 6/611 Thema: Schießtraining der sächsischen Polizei im ersten Halbjahr 216 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Beamte der sächsischen Polizei haben im ersten Halbjahr Jahr 216 Schießtrainings absolviert und dabei im Einzelnen wie viele Trainingsstunden absolviert? (Bitte aufschlüsseln nach 1.) Polizeidirektionen 1. 1) Direktionsbüro, 1.2) Recht/Personal, 1.3) Führungsstab, 1.4) Kriminalpolizeiinspektion, 1.5) Verkehrspolizeiinspektion, 1.6) Autobahnpolizeirevier, 1.7) Inspektion Zentrale Dienste, 2) Revieren, 2. 1) Leitung/Führung, 2. 2) Schutzpolizei, 2. 3) Kriminaldienst, 2.4) Bürgerpolizei, 3. ) Landeskriminalamt, 3. 1) Pressestelle, 3. 2) Zentralstelle für polizeiliche Präventiorf, 3. 3) Abteilung 1 "Zentrale Aufgaben, 3.4) Abteilung 2 "Auswertung, Ermittlungen", 3. 5) Abteilung 3 "Ermittlungsunterstützung" 3. 6) Abteilung 4 "Spezialkräfte, -einheiten" 3. 7) Abteilung 5 "Polizeilicher Staatsschutz", 3. 8) Abteilung 6 "Kriminalwissenschaftliches und -technisches Institut" (KTI), 4.) Präsidium der Bereitschaftspolizei, 4. 1) Pressestelle; 4. 2) Führungsstab, 4. 3) Einsatzeinheiten, 4. 4) Technische Dienste, 4. 5) Polizeihubschrauberstaffel, 4. 6) Polizeireiterstaffel, 4. 7) Wasserschutzpolizei, 4. 8) Polizeiorchester, 4. 9) Polizeifachschule, 4. 1) Diensthundeschule, 5. ) Hochschule der Polizei, 6.) Polizeiverwaltungsamt!) Grundlage für die in der Anlage 1 abgebildeten Zahlen ist der von den Dienststellen bzw. der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) jeweils geführte Schießleistungsnachweis für die dazugehörigen Bediensteten. Allerdings gibt es keine zentralen Vorgaben zur Untergliederung des Nachweises in die Bereiche der Organisationseinheiten, sodass keine einheitlichen Angaben für die Punkte 2. 1) bis 2.4) gemacht werden können. Darüber hinaus ist der Begriff "Schutzpolizei" weiter als die übrigen Untergliederungspunkte gefasst und beträte zudem Beamte anderer Bereiche einer Dienststelle. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str Dresden Telefon Telefax www. smi. sachsen. de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien , 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Sfr. 2 oder 4 melden.

2 STAATSM1N1STEP1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Im Übrigen wird zur Beantwortung der Frage auf die Anlage 1 verwiesen. Frage 2: An welchen Standorten fanden im ersten Halbjahr 216 Schießtrainings der sächsischen Polizei statt? (Bitte aufschlüsseln nach Standort, Anzahl der Trainings, Betreiber der Anlage, Typ der im Training eingesetzten Schusswaffen!) Frage 3: Wie viele und welche Schießanlagen der sächsischen Polizei standen an wie vielen Tagen im ersten Halbjahr Jahr 216 aus welchen Gründen nicht für Schießtrainings zur Verfügung? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 und 4: Zur Beantwortung der Fragen wird auf die Anlage 2 verwiesen. Frage 4: Wie oft musste im ersten Halbjahr 216 von der sächsischen Polizei im Einsatz Gebrauch von der Schusswaffe gemacht werden und wie viele der Einsätze hatten den Tod eines Menschen zur Folge? (Bitte aufschlüsseln nach Grund des Einsatzes!) Im ersten Halbjahr 216 wurde 198-mal Gebrauch von der Schusswaffe gemacht. In zwei Fällen erfolgten Warnschüsse, vier Schusswaffenanwendungen richteten sich gegen Sachen und in 192 Sachverhalten wurden Schüsse mit Dienstwaffen zum Töten gefährlicher, kranker oder verletzter Tiere abgegeben. Im genannten Zeitraum erfolgte keine Anwendung der Schusswaffe gegen Personen. Frage 5: Welche Schusswaffen werden gegenwärtig von der sächsischen Polizei verwendet? (Bitte aufschlüsseln nach Anzahl, Typ und Verwendungsbereich!) In der sächsischen Polizei werden folgende Schusswaffen verwendet: Waffe nty p Anzahl Verwendungsbereich Maschinenpistole alle Bereiche der Polizei mit Vollzugsaufgaben Maschinenpistole in FX-Ausführung 53 Aus- und Fortbildung Granatpistole (Mehrzweckpistole) 19 Einsatzeinheiten sonstige vollautomatische Schusswaffen 14 Spezialeinheiten sonstige verbotene Schusswaffen 13 Spezialeinheiten halbautomatische Pistole (Selbstladepistoleaufgaben alle Bereiche der Polizei mit Vollzugs- Halbautomatische Pistole in FX- 611 Ausführung Aus- und Fortbildung Revolver 93 Spezialeinheiten, Spezialkräfte, personenbezogene Sonderausstattungen halbautomatische Büchse 1 Spezialeinheiten Seite 2 von 3

3 STAATSM1N1STER1UM DES 11WER1M Freistaat SÄCMSE1N Repetierflinte 12 Spezialeinheiten, Spezialkräfte halbautomatische Flinte 17 Spezialeinheiten, Speziatkräfte Einzellader Büchse 32 Spezialeinheiten Doppelflinte Spezialeinheiten Schreck-, Reizstoff- und Signalwaffe mit "PTB im Kreis" 68 Aus- und Fortbildung, Fachdienste Die dargestellte Typisierung der Schusswaffen richtet sich nach der durch die Fachliehe L^itste/Te Nationales Waffenregister des Bundesverwaltungsamtes herausgegebenen l^atal^gisierung. Mit fteunjülichen Grüßen Markus Ulbic Anlagen: 2 Seite 3 von 3

4 Anlage 1 Drs.-Nr. : 6/611 Dienststelle Anzahl der Beamten, die im 1. Halbjahr am Schießtraining teilnahmen durchschnittlich absolvierte Trainingsstunden pro Beamter (insgesamt) - Direktionsbüro - Führungsstab - Kriminalpolizeiinspektion Verkehrspolizeiinspektion Inspektion Zentrale Dienste - Polizeirevier Annaberg - Polizeirevier Aue - Polizeirevier Chemnitz-Nordost - Polizeirevier Chemnitz-Südwest - Polizeirevier Döbeln - Polizeirevier Freiberg - Polizeirevier Marienberg - Polizeirevier Mittweida - Polizeirevier Rochlitz - Polizeirevier Stollberg - Direktionsburo - Führungssfab - Kriminalpolizeiinspektion - Verkehrspolizei/nspektion - Inspektion Zentrale Dienste - Polizeirevier Dresden Mitte - Polizeirevier Dresden Nord - Polizeirevier Dresden West - Polizeirevier Dresden Süd - Polizeirevier Dippoldiswalde - Polizeirevier Pirna - Polizeirevier Sebnitz Polizeirevier Großenhain - Polizeirevier Meißen Polizeirevier Riesa Direktionsbüro Referat Recht/Personal Führungsstab Kriminalpolizeiinspektion Inspektion Zentrale Dienste Autobahnpolizeirevier Bautzen Polizeirevier Bautzen Polizeirevier Görlitz Polizeirevier Zittau- Oberland Polizeirevier Kamenz Polizeirevier Hoyerswerda Polizeirevier Weißwasser ,3 1,3 1,8 3,3 3, 3, 3,3 2,8 3,7 2,3 2,4 3,8 3,7 3,6 2,8 1,4 1,6 2,6 3,8 4,8 5,8 4,4 4,4 6, 5, 6,2 4,8 7,2 6, 6,2 1,6 1, 2,6 5, 3,8 3,2 3, 3,2 3,2 3,6 3,4 l von 2

5 Anlage 1 Drs.-Nr.: 6/611 Dienststelle Anzahl der Beamten, die im 1. Halbjahr am Schießtraining teilnahmen durchschnittlich absolvierte Trainingsstunden pro Beamter (insgesamt) - Direktionsbüro - Führungsstab - Kr/minalpolizeiinspektion - Verkehrspolizeiinspektion - Inspektion Zentrale Dienste - Polizeirevier Borna - Polizeirevier Delitzsch - Polizeirevier Eilenburg - Polizeirevier Grimma - Polizeirevier Leipzig Nord - Polizeirevier Leipzig Südost - Polizeirevier Leipzig Südwest - Polizeirevier Leipzig Zentrum - Polizeirev/er Oschafz - Polizeirevier Torgau , 1,4 1,5 2,3 3,1 1,7 2,5 2,2 2,2 2,9 1,9 1,8 2,4 1,9 1,7 - Direktionsbüro - Führungsstab - Kriminalpolizeiinspektion - Inspektion Zentrale Dienste - Polizeirevier Auerbach - Polizeirevier Glauchau - Polizeirevier Flauen - Polizeirevier Werdau - Polizeirevier Zwickau - Autobahnpolizeirevier Reichenbach/V. - Zentralstelle für polizeiliche Prävention - Abteilung 1 - Zentrale Aufgaben - Abteilung 2 - Auswergung/Ermittlungen - Abteilung 3 - Ermittlungsunterstützung - Abteilung 4 - Spezialkräfte/-einheiten (ohne SEK/MEK) 42/SEK 43/MEK - Abteilung 5 - Polizeilicher Staatsschutz 53/Personenschutz - Abteilung 6 - KTI , 1,5 2,1 2,2 1,6 1,8 36, 1 2,1 14,6 1,5 Pressestelle Führungsstab Einsatzeinheiten Technische Dienste Polizeihubschrauberstaffel Polizeireiterstaffel Wasserschutzpolizei Polizeiorchester Polizeifachschulen1' Diensthundeschule ,3,7 4,1 3,7,8 2,5 1,3 3,4 1,7 *Bei den Polizeifachschulen wurde nur die Schießfortbildung des Stammpersonals betrachtet. 2 von 2

6 Anlage 2 Drs.-Nr. : 6/611 Standort Anzahl der Trainings Betreiber der Anlage im Training eingesetzte Schusswaffen Anzahl der Ausfalltage Ausfallgründe 1 = Pistole 2 = Maschinenpistole 3 = Sonstige (z. B. Spezialbewaffnung der Spezialeinheiten und Spezialkräfte) Raumschießanlage Torgau 242 sächsische Polizei 1,2 Raumschießanlage Pima/Zatzschke 184 sächsische Polizei 1,2 19 Wartung, Einsätze Raumschießanlage Bautzen 19 sächsische Polizei 1,2 Wartung Raumschießanlage Heyda 962 sächsische Polizei 1,2 29 Wartung, technische Gründe, Einsätze Raumschießanlage Chemnitz 5152 sächsische Polizei 1, 2,3 1 Wartung, technische und personelle Gründe Raumschießanlage Dresden, 3716 sächsische Polizei 1,2 17 Wartung, technische Gründe, Präsidium der Bereitschaftspolizei Einsätze Raumschießanlage Dresden, Landeskriminalamt 164 sächsische Polizei 1, 2,3 54 Wartung, technische Gründe Raumschießanlage Leipzig 199 sächsische Polizei 1, 2, 3 Raumschießanlage Oelsnitz 555 sächsische Polizei 1,2 29 Wartung, technische und personelle Gründe Schießplatz Kamenz/Bembruch 315 sächsische Polizei 1, 2,3 1 Sanierung und Erweiterung Schießplatz Bärwald 93 sächsische Polizei 1,2 Schießplatz Breunsdorf 617 sächsische Polizei 1, 2,3 Schießplatz Heyda 545 sächsische Polizei 1, 2,3 Wartung, Einsätze, andere Dienststellen Schießplatz Zwickau 924 sächsische Polizei 1,2 21 Wartung, personelle Gründe, Witterung Raumschießanlage Bobritzsch 298 Ausbildungszentrum 1,2 12 Absagen durch Betreiber Bobritzsch Raumschießanlage Löbau 33 Hauptzollamt 1,2 Wartung Schießplatz "Militärischer Sicherheitsbereich Annaburger Heide" Dresden 24 Bundeswehr 1, 2,3 Seite 1 von 2

7 Anlage 2 Drs.-Nr. : 6/611 Truppenübungsplatz Oberlausitz Bundeswehr 1, 2,3 Truppenübungsplatz Bundeswehr / Sondershausen Standortschießanlage Delitzsch Bundeswehr 1, 2,3 Truppenübungsplatz "Gelobtland", 34 Bundeswehr 1,2 Marienberg Raumschießanlage Radebeul 157 privat 1,2 Wartung, Einsätze Raumschießanlage Leipzig 631 privat 1,2 Raumschießanlage Grimma privat Schießplatz Krauschwitz 22 privat 1,2 Schießplatz Reichenbach 45 privat 1,2 Schießplatz Neiden privat 1, 2,3 Schießplatz Kamenz 33 privat 1,2 Schießplatz Steinbach 12 privat 1,2 gesperrt seit 18. Mai 215 Standortschießanlage Eppendorf 17 privat Anmerkung: Verhaltensübungen, die Schießtrainings mit FX-Farbmarkierungspatronen beinhalten, wurden für diese Übersicht nicht berücksichtigt. Seite 2 von 2

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