Jürgen Hegemann I Torsten Querbach. Umwandlungsrecht. Grundlagen und Steuern GABLER

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1 Jürgen Hegemann I Torsten Querbach Umwandlungsrecht Grundlagen und Steuern GABLER

2 Vorwort Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis 1 Einführung A. Historie B. Änderungen des Umwandlungssteuergesetzes I. Umwandlungsgesetz II. Verschmelzungsrichtlinie III. Fusionsrichtlinie IV. Umwandlungsvorgänge mit Auslandsbezug 2 Überblick zum Umwandlungsrecht A. Gesetzlicher Aufbau I. Umwandlungsrecht II. Arten der Vermögensübertragungen III. Vor- und Nachteile der Vermögensübertragungsart B. Umwandlungsmöglichkeiten I. Verschmelzung II. Spaltung III. Formwechsel C. Vermögensübertragung D. Ablauf einer Umwandlung I. Zivilrechtliche Schritte II. Inhalt der Umwandlungsvertrages III. Erstattung eines Umwandlungsberichtes IV. Anmeldung zum Handelsregister E. Rechtsfolgen der Umwandlung I. Zivilrechtliche Rechtsfolgen II. Schutz des Altgläubigern" III. Haftung 3 Überblick zum Umwandlungssteuerrecht A. Aufbau des Umwandlungssteuergesetzes B. Verknüpfung zwischen UmwG und UmwStG C. Umwandlungssteuergesetz I. Umwandlungsmöglichkeiten II. Praxisrelevante Umwandlungen D. Zulässige steuerrechtliche Rückwirkung I. Zulässige steuerrechtliche Rückwirkung II. Rückwirkungsfiktion III. Steuerrechtlicher Übertragungsstichtag IV. Rückwirkungszeitraum

3 E. Entstehungszeitpunkt Übertragungs- und Übernahmegewinn 41 F. Steuerrechtliche Rückwirkungsfiktion bei den Steuerarten 42 G. Verfahrensrecht 44 4 Verschmelzung 48 A. Bearbeitungsschritte in der Umwandlungspraxis 48 B. Aufstellung von Handels- und Steuerbilanz 48 I. Handelsrechtliche Schlussbilanz 48 II. Regelbewertung in der Steuerbilanz 49 III. Ausnahmen der Bewertung in der Steuerbilanz Voraussetzungen Antragstellung Einheitliche Bewertung unveränderte Betriebsvermögenseigenschaft uneingeschränktes deutsches Besteuerungsrecht keine Gegenleistung oder (nur) Gegenleistung in Gesellschaftsrechten 54 IV. (Anteilige) Aufdeckung der stillen Reserven 54 V Ansatzpflichten 56 VI. Steuerliche Wertverknüpfung 57 VII. Keine diagonale" Maßgeblichkeit 59 C. Steuerrechtliche Vorgehensweise beim übertragenden Rechtsträger 59 I. Ermittlung des Übertragungsergebnisses 59 II. Zweck und Besteuerung der Gewinnrealisierung Kein Verlustübergang Verlustverrechnung Ertragsteuerbelastung Berechnungsschema der Rückstellungen 64 III. Aufdeckung von stillen Reserven in den einzelnen Wirtschaftsgütern alte Rechtslage" 64 a) Kernaussage 64 b) Literaturmeinung 65 c) Finanzverwaltung 65 d) Unterschiedliche Vorgehensweise neue" Rechtslage 66 a) Kernaussage 66 IV. Durchführung des Ansatzes und der Bewertung 66 V. Ermittlung des Aufstockungsbetrags beim Zwischenwertansatz 68 D. Körperschaftsteuer 69 I. Festzusetzende Körperschaftsteuer des Umwandlungszeitraumes 69 II. Berechnungsmodul 70 E. Exkurs: Auszahlungsmodell des Körperschaftsteuer-Guthabens 70 I. Systemwechsel 70 IL letztmalige Feststellung auf den III. Auszahlungsmodell 71 IV Bilanzielle Behandlung des Auszahlungsanspruchs: 72 V. Steuerliche Behandlung des Auszahlungsanspruchs: 73

4 VI. Übernahme des Auszahlungsanspruchs auf Grund bestehendem Körperschaftsteuerguthaben bei Verschmelzungen Systemwechsel Eintritt in den Auszahlungsanspruch Auswirkungen der Übertragung des Auszahlungsanspruchs Auswirkungen der Ab- und Aufzinsung des Körperschaftsteuer- Guthabens bei der Verschmelzung 77 F. Steuerrechtliche Vorgehensweise beim übernehmenden Rechtsträger 79 I. Kernaussage 79 II. Beteiligungskorrekturgewinn Ermittlung Besteuerung 82 III. Besteuerung der offenen Rücklagen Grundsatz Ermittlung der offenen Rücklagen Besteuerung beim Gesellschafter Kapitalertragsteuereinbehalt 89 IV. Ermittlung des Übernahmeergebnisses Personenbezogene Ermittlung Berechnungsschritte 91 a) Rechtsformabhängig Ergebnisermittlung 91 b) Übernehmer = Personengesellschaft/natürliche Person 91 c) Übernehmer = Kapitalgesellschaft 93 V. Sperrbetrag Grundaussage Ermittlung Auswirkung 95 VI. Besteuerung des Übernahmeergebnisses Gesellschafterabhängige Besteuerung Übernahmegewinn 96 a) Natürliche Personen = Mitunternehmer Körperschaft = Mitunternehmer Übernahmeverlust 97 a) Natürliche Personen = Mitunternehmer 97 b) Kapitalgesellschaft = Mitunternehmer 97 c) Ausnahmen = Keine Übernahmeverlustberücksichtigung 98 d) Erhaltung von Anschaffungskosten 99 VII. Überführungs- und Einlagefiktion im Betriebsvermögen Grundaussage Überblick der Überführungs- und Einlagefiktion Ausnahmen 103 a) Nicht wesentliche Anteile 103 b) Keine Übernahmegewinnermittlung 103 c) Bezüge aus Kapitalvermögen 103 d) Besteuerung des nicht wesentlich beteiligten Gesellschafters 104 e) Eintritt in die steuerrechtliche Rechtsstellung 104 9

5 f) Kein Eintritt in die steuerrechtliche Rechtsstellung 105 g) Fortführung der Absetzung für Abnutzung 105 VIII. Verlängerung der Abschreibungsdauer bei Aufstockung der Buchwerte 106 IX. Verschmelzungshindernisse 107 G. Vereinigung von Forderungen und Verbindlichkeiten 108 I. Körperschaft auf Personengesellschaft/natürliche Person 108 II. Sonderfall I: Pensionsrückstellung bei Verschmelzung auf Personengesellschaft 109 III. Sonderfall II: Pensionsrückstellung bei Verschmelzung auf natürliche Person 110 IV. Veräußerungssperrfrist (= rückwirkende Versagung der Rücklagenbildung) 112 H. Gewerbesteuer 113 I. Personengesellschaft/natürliche Person 113 II. Missbrauchsbekämpfung 114 III. Sonderfall: Beschränkung der Gewerbesteuerpflicht 115 IV. Zusammenfassender Überblick der Gewerbesteuerauswirkungen 116 I. Vorgänge im Rückwirkungszeitraum 117 J. Umwandlungskosten 118 K. Verschmelzung auf eine Personengesellschaft 119 I. Wechsel der Besteuerungsgrundlagen 119 II. Kaufmann 120 L. Verschmelzung einer Körperschaft auf eine andere Körperschaft 120 I. Kein Wechsel der Besteuerungsgrundlagen 120 II. Verschmelzungsrichtung Versagung Verlustabzug Mantelkauf" 122 a) Voraussetzungen 122 b) Ausnahmen von der Verlustabzugsversagung Spaltung von Kapitalgesellschaften A. Spaltung 123 I. Überblick Spaltungsarten Aufspaltung Abspaltung Ausgliederung 125 II. Prüfungsschritte bei der Spaltung von Kapitalgesellschaften 126 B. Voraussetzungen der Spaltung 126 I. Teilbetrieb Teilbetriebserfordernis bei der Aufspaltung Teilbetriebserfordernis bei der Abspaltung Definition Teilbetriebsfiktion 127 a) Grundaussage 127 b) Mitunternehmeranteil 127 c) Beteiligungen an Kapitalgesellschaften 128

6 m Maßgebliche Wirtschaftsgüter a) Wesentliche Betriebsgrundlage b) Neutrales Vermögen 6. Teilbetriebe im Aufbau 7. Maßgebliche Zeitpunkte II. Missbrauchsbekämpfung C. Aufstellung von Handels- und Steuerbilanz D. Steuerrechtliche Vorgehensweise beim übertragenden Rechtsträger E. Steuerrechtliche Vorgehensweise beim übernehmenden Rechtsträger I. Übernahmegewinn II. Aufteilung des übergehenden Vermögens III. Anschaffungskosten F. Vereinigung von Forderungen und Verbindlichkeiten G. Rückwirkungszeitraum H. Gewerbesteuer I. Übernehmende Kapitalgesellschaft I. Umwandlungskosten J. Versagung der steuerneutralen Spaltung I. Rechtsfolgen bei der Aufspaltung II. Rechtsfolgen bei der Abspaltung III. Liquidation der Ursprungsgesellschaft IV. Auswirkungen der Liquidation beim Anteilseigner V Auswirkungen der Sachdividende K. Fallgestaltung für die Spaltung auf eine Kapitalgesellschaften L. Fallgestaltung für die Spaltung auf eine Personengesellschaften Formwechsel A. Formwechsel I. Überblick IL Arten des Formwechsels III. Bearbeitungsschritte in der Umwandlungspraxis B. Unterschiede zur Verschmelzung I. Fortbestand des formwechselnden Rechtsträgers IL Identitätsprinzip III. Analoge Anwendungsvorschriften IV. Aufstellung von Steuerbilanzen Übungsfälle Verschmelzung A. Abschreibung der Wirtschaftsgüter nach Aufstockung B. Beteiligungskorrekturgewinn bei Verschmelzung auf die Muttergesellschaft Übungsfälle Formwechsel A. Formwechsel einer Gewinn-GmbH in eine GmbH & Co.KG mit Darlehenshingabe

7 B. Formwechsel einer GmbH in eine GmbH & Co. KG mit hohen Anschaffungskosten auf die Beteiligung 177 C. Formwechsel einer Verlust-GmbH in eine GmbH & Co.KG (= Zwischenwertansatz) Checklisten Übersichten 189 A. Übersichten der gesetzlichen Fiktionen 189 B. Übersichten der einzelnen Gewinnbestandteile Musterverträge/-formulierungen 194 A. Muster - Formwechselbeschluss 194 B. Muster - Verschmelzungsbeschluss 195 C. Muster - Verschmelzungsvertrag 196 D. Muster - Verzichtserklärung Formwechselbericht 198 E. Muster - Verzichtserklärung Prüfung der Verschmelzung 199 F. Muster - Verzichtserklärung Prüfung des Formwechsels 200 G. Muster - Verzichtserklärung Verschmelzungsbericht 201 H. Mandantenschreiben - Keine Auswirkungen auf die Beschäftigungsverhältnisse 202 I. Mandantenschreiben - Leistungsbeziehungen 203 J. Mandantenschreiben - Eintragung ins Handelsregister 204 K. Mandantenschreiben - Leistungsbeziehungen 205 L. Mandantenschreiben - Steuerbelastungen aus der geplanten Umwandlung 206 M. Mandantenschreiben - Keine Auswirkungen auf die Beschäftigungsverhältnisse 207 N. Mandantenschreiben - Verlustuntergang 208 Stichwortverzeichnis