Aktien- und GmbH-Konzernrecht

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1 Aktien- und GmbH-Konzernrecht von Prof. em. Dr. Volker Emmerich, Prof. Dr. Mathias Habersack Geboren 1960; Professor für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Rechtsvergleichung an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen. 7. Auflage Aktien- und GmbH-Konzernrecht Emmerich / Habersack schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Gesamtdarstellungen Verlag C.H. Beck München 2013 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Emmerich/Habersack Aktien- und GmbH-Konzernrecht

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4 Aktien- und GmbH-Konzernrecht Kommentar von Prof. em. Dr. Volker Emmerich Universität Bayreuth Richter am OLG Nürnberg a. D. Prof. Dr. Mathias Habersack Universität München 7., überarbeitete Auflage 2013

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: Beltz Bad Langensalza GmbH Neustädter Straße 1 4, Bad Langensalza Satz: Meta Systems, Wustermark Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Seit Erscheinen der Vorauflage vor rund drei Jahren sind zwar, sieht von man von einer unbedeutenden Änderung des 305 Abs. 4 S. 3 AktG durch das Gesetz zur Änderung von Vorschriften über Verkündung und Bekanntmachungen (VkBkmG) vom 22. Dezember 2011 ab, gesetzgeberische Eingriffe in das Konzernrecht nicht zu verzeichnen; auch die ins Stocken geratene Aktienrechtsnovelle 2012 sieht konzernrechtsrelevante Neuerungen nicht vor. Umso nachhaltiger und intensiver hat die Rechtsprechung namentlich des BVerfG, des BGH und der Oberlandesgerichte das Recht der verbundenen Unternehmen fortentwickelt. Betroffen sind nahezu sämtliche Bereiche des Konzernrechts, in besonderem Maße freilich die Vorschrift des 305 AktG über den Abfindungsanspruch des außenstehenden Aktionärs und die Vorschriften der 327a ff. AktG über den Squeeze out. Dieser Befund und die erfreuliche Aufnahme der Vorauflage gaben Anlass, eine Neuauflage vorzulegen. Das durchgängig überarbeitete Manuskript hat den Stand von Oktober 2012; bis April 2013 ergangene Rechtsprechung und erschienene Aufsatzliteratur konnten in den Fußnoten nachgetragen werden. Bayreuth und München, im April 2013 Volker Emmerich Mathias Habersack

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8 Inhaltsverzeichnis Seite Abkürzungsverzeichnis... XI Einleitung... 1 Aktiengesetz vom 6. September 1965 (BGBl. I 1089), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. Dezember 2012 (BGBl. I 2751) Erstes Buch. Aktiengesellschaft Erster Teil. Allgemeine Vorschriften 15 Verbundene Unternehmen In Mehrheitsbesitz stehende Unternehmen und mit Mehrheit beteiligte Unternehmen Abhängige und herrschende Unternehmen Konzern und Konzernunternehmen Wechselseitig beteiligte Unternehmen Mitteilungspflichten Mitteilungspflichten der Gesellschaft Nachweis mitgeteilter Beteiligungen Drittes Buch. Verbundene Unternehmen Erster Teil. Unternehmensverträge Erster Abschnitt. Arten von Unternehmensverträgen Vorbemerkungen zu Beherrschungsvertrag. Gewinnabführungsvertrag Andere Unternehmensverträge Zweiter Abschnitt. Abschluß, Änderung und Beendigung von Unternehmensverträgen 293 Zustimmung der Hauptversammlung a Bericht über den Unternehmensvertrag b Prüfung des Unternehmensvertrags c Bestellung der Vertragsprüfer d Auswahl, Stellung und Verantwortlichkeit der Vertragsprüfer e Prüfungsbericht f Vorbereitung der Hauptversammlung g Durchführung der Hauptversammlung Eintragung. Wirksamwerden Änderung Aufhebung Kündigung Anmeldung und Eintragung Ausschluß von Weisungen Dritter Abschnitt. Sicherung der Gesellschaft und der Gläubiger 300 Gesetzliche Rücklage Höchstbetrag der Gewinnabführung Verlustübernahme Gläubigerschutz Vierter Abschnitt. Sicherung der außenstehenden Aktionäre bei Beherrschungsund Gewinnabführungsverträgen 304 Angemessener Ausgleich Abfindung VII

9 Inhalt Inhaltsverzeichnis Seite 306 Verfahren (aufgehoben) Vertragsbeendigung zur Sicherung außenstehender Aktionäre Zweiter Teil. Leitungsmacht und Verantwortlichkeit bei Abhängigkeit von Unternehmen Erster Abschnitt. Leitungsmacht und Verantwortlichkeit bei Bestehen eines Beherrschungsvertrags 308 Leitungsmacht Verantwortlichkeit der gesetzlichen Vertreter des herrschenden Unternehmens Verantwortlichkeit der Verwaltungsmitglieder der Gesellschaft Zweiter Abschnitt. Verantwortlichkeit bei Fehlen eines Beherrschungsvertrags Vorbemerkungen zu 311: Konzernbildungskontrolle Schranken des Einflusses Bericht des Vorstands über Beziehungen zu verbundenen Unternehmen Prüfung durch den Abschlußprüfer Prüfung durch den Aufsichtsrat Sonderprüfung Kein Bericht über Beziehungen zu verbundenen Unternehmen bei Gewinnabführungsvertrag Verantwortlichkeit des herrschenden Unternehmens und seiner gesetzlichen Vertreter Anhang zu 317: Qualifizierte Nachteilszufügung Verantwortlichkeit der Verwaltungsmitglieder der Gesellschaft Anhang zu 318: Die abhängige GmbH und der faktische GmbH-Konzern Dritter Teil. Eingegliederte Gesellschaften 319 Eingliederung Eingliederung durch Mehrheitsbeschluß a Wirkungen der Eingliederung b Abfindung der ausgeschiedenen Aktionäre Gläubigerschutz Haftung der Hauptgesellschaft Leitungsmacht der Hauptgesellschaft und Verantwortlichkeit der Vorstandsmitglieder Gesetzliche Rücklage. Gewinnabführung. Verlustübernahme (aufgehoben) Auskunftsrecht der Aktionäre der Hauptgesellschaft Ende der Eingliederung Vierter Teil. Ausschluss von Minderheitsaktionären 327a Übertragung von Aktien gegen Barabfindung b Barabfindung c Vorbereitung der Hauptversammlung d Durchführung der Hauptversammlung e Eintragung des Übertragungsbeschlusses f Gerichtliche Nachprüfung der Abfindung Fünfter Teil. Wechselseitig beteiligte Unternehmen 328 Beschränkung der Rechte Gesetz über das gesellschaftsrechtliche Spruchverfahren vom 12. Juni 2003 (BGBl. I 838), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22. Dezember 2012 (BGBl. I 3044) Vorbemerkung zu Anwendungsbereich Zuständigkeit Antragsberechtigung Antragsfrist und Antragsbegründung Antragsgegner Gemeinsamer Vertreter VIII

10 Inhaltsverzeichnis Inhalt Seite 6a Gemeinsamer Vertreter bei Gründung einer SE b Gemeinsamer Vertreter bei Gründung einer Europäischen Genossenschaft c Gemeinsamer Vertreter bei grenzüberschreitender Verschmelzung Vorbereitung der mündlichen Verhandlung Mündliche Verhandlung Verfahrensförderungspflicht Verletzung der Verfahrensförderungspflicht Gerichtliche Entscheidung; gütliche Einigung Sofortige Beschwerde Wirkung der Entscheidung Bekanntmachung der Entscheidung Kosten Zuständigkeit der Leistungsklage Allgemeine Bestimmungen; Übergangsvorschrift Stichwortverzeichnis AktG Stichwortverzeichnis SpruchG