Bundes-Immissionsschutzgesetz : BImSchG

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1 Gelbe Erläuterungsbücher Bundes-Immissionsschutzgesetz : BImSchG Kommentar unter Berücksichtigung der Bundes-Immissionsschutzverordnungen, der TA Luft sowie der TA Lärm von Prof. Dr. Hans D. Jarass 9. Auflage Bundes-Immissionsschutzgesetz : BImSchG Jarass ist ein Produkt von beck-shop.de Thematische Gliederung: Immissionsschutzrecht Verlag C. H. Beck München 2012 Verlag C. H. Beck in Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: Bundes-Immissionsschutzgesetz : BImSchG Jarass

2 Hans D. Jarass Bundes-Immissionsschutzgesetz beck-shop.de

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4 Bundes- Immissionsschutzgesetz Kommentar unter Berücksichtigung der Bundes-Immissionsschutzverordnungen, der TA Luft sowie der TA Lärm von Prof. Dr. Hans D. Jarass, LL. M. Direktor des Instituts für Umwelt- und Planungsrecht der Wilhelms-Universität Münster 9., vollständig überarbeitete Auflage 2012

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: fgb. freiburger graphische betriebe Bebelstraße 11, Freiburg Satz: Druckerei C. H. Beck, Nördlingen (Adresse wie Verlag) Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Inhaltsverzeichnis Vorwort... Hauptfundstellenübersicht zu Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften..... Abkürzungsverzeichnis und Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur V XI XIII Bundes-Immissionsschutzgesetz BImSchG Einleitung Erster Teil. Allgemeine Vorschriften 1 Zweck des Gesetzes Geltungsbereich Begriffsbestimmungen Zweiter Teil. Errichtung und Betrieb von Anlagen Erster Abschnitt. Genehmigungsbedürftige Anlagen 4 Genehmigung (mit Erläuterungen zur 4. BImSchV) Pflichten der Betreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen Genehmigungsvoraussetzungen Rechtsverordnungen über Anforderungen an genehmigungsbedürftige Anlagen (mit Erläuterungen zur 12., 13., 17. und 30. BImSchV) Teilgenehmigung a Zulassung vorzeitigen Beginns Vorbescheid Genehmigungsverfahren (mit Erläuterungen zur 9. BImSchV) a (weggefallen) Einwendungen Dritter bei Teilgenehmigung und Vorbescheid Nebenbestimmungen zur Genehmigung Genehmigung und andere behördliche Entscheidungen Ausschluss von privatrechtlichen Abwehransprüchen a Vereinfachte Klageerhebung Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen a (weggefallen) Wesentliche Änderung genehmigungsbedürftiger Anlagen Nachträgliche Anordnungen Erlöschen der Genehmigung VII

7 Inhalt 19 Vereinfachtes Verfahren Untersagung, Stilllegung und Beseitigung Widerruf der Genehmigung Zweiter Abschnitt. Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen 22 Pflichten der Betreiber nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen Anforderungen an die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen (mit Erläuterungen zur 1., 2., 7., 18., 20., 21., 26., 27. und 31. BImSchV) Anordnungen im Einzelfall Untersagung Dritter Abschnitt. Ermittlung von Emissionen und Immissionen, sicherheitstechnische Prüfungen 26 Messungen aus besonderem Anlass Emissionserklärung (mit Erläuterungen zur 11. BImSchV) Erstmalige und wiederkehrende Messungen bei genehmigungsbedürftigen Anlagen Kontinuierliche Messungen a Anordnung sicherheitstechnischer Prüfungen Kosten der Messungen und sicherheitstechnischen Prüfungen Auskunft über ermittelte Emissionen und Immissionen a (aufgehoben) Dritter Teil. Beschaffenheit von Anlagen, Stoffen, Erzeugnissen, Brennstoffen, Treibstoffen und Schmierstoffen; Biokraftstoffe Erster Abschnitt. Beschaffenheit von Anlagen, Stoffen, Erzeugnissen, Brennstoffen, Treibstoffen und Schmierstoffen 32 Beschaffenheit von Anlagen Bauartzulassung (mit Erläuterungen zur 29. BImSchV) Beschaffenheit von Brennstoffen, Treibstoffen und Schmierstoffen (mit Erläuterungen zur 10. BImSchV) Beschaffenheit von Stoffen und Erzeugnissen Ausfuhr Erfüllung von zwischenstaatlichen Vereinbarungen und Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften oder der Europäischen Union (mit Erläuterungen zur 28. und 32. BImSchV) Zweiter Abschnitt. Biokraftstoffe 37 a Mindestanteil von Biokraftstoffen an der Gesamtmenge des in Verkehr gebrachten Kraftstoffs; Treibhausgasminderung VIII

8 Inhalt 37 b Begriffsbestimmung, Anforderungen an Biokraftstoffe c Mitteilungs- und Abgabepflichten d Zuständige Stelle, Rechtsverordnungen e Gebühren und Auslagen; Verordnungsermächtigung (mit Erläuterungen zur 36. BImSchV) f Pflichten der Bundesregierung Vierter Teil. Beschaffenheit und Betrieb von Fahrzeugen, Bau und Änderung von Straßen und Schienenwegen 38 Beschaffenheit und Betrieb von Fahrzeugen Erfüllung von zwischenstaatlichen Vereinbarungen und Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften oder der Europäischen Union Verkehrsbeschränkungen (mit Erläuterungen zur 35. BIm- SchV) a e (weggefallen) Straßen und Schienenwege Entschädigung für Schallschutzmaßnahmen Rechtsverordnung der Bundesregierung (mit Erläuterungen zur 16. und 24. BImSchV) Fünfter Teil. Überwachung und Verbesserung der Luftqualität, Luftreinhalteplanung 44 Überwachung der Luftqualität Verbesserung der Luftqualität Emissionskataster a Unterrichtung der Öffentlichkeit Luftreinhaltepläne, Pläne für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen, Landesverordnungen Sechster Teil. Lärmminderungsplanung 47 a Anwendungsbereich des Sechsten Teils b Begriffsbestimmung c Lärmkarten d Lärmaktionspläne e Zuständige Behörden f Rechtsverordnungen (mit Erläuterungen zur 34. BImSchV) 762 Siebenter Teil. Gemeinsame Vorschriften 48 Verwaltungsvorschriften (mit Erläuterungen zur TA Luft und TA Lärm) a Rechtsverordnungen über Emissionswerte und Immissionswerte (mit Erläuterungen zur 25. und 39. BImSchV) IX

9 Inhalt 48 b Beteiligung des Bundestages beim Erlass von Rechtsverordnungen Schutz bestimmter Gebiete Planung Anhörung beteiligter Kreise a Kommission für Anlagensicherheit b Sicherstellung der Zustellungsmöglichkeit Überwachung a Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Immissionsschutz (mit Erläuterungen zur 5. BImSchV) Aufgaben Pflichten des Betreibers Stellungnahme zu Entscheidungen des Betreibers Vortragsrecht Benachteiligungsverbot, Kündigungsschutz a Bestellung eines Störfallbeauftragten b Aufgaben des Störfallbeauftragten c Pflichten und Rechte des Betreibers gegenüber dem Störfallbeauftragten d Verbot der Benachteiligung des Störfallbeauftragten, Kündigungsschutz e Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte (mit Erläuterungen zur EMASPrivilegV) Zuständigkeit bei Anlagen der Landesverteidigung (mit Erläuterungen zur 14. BImSchV) Ausnahmen für Anlagen der Landesverteidigung (aufgehoben) Ordnungswidrigkeiten a (aufgehoben) (weggefallen); Text der einschlägigen Vorschriften des StGB 937 Achter Teil. Schlussvorschriften 66 Fortgeltung von Vorschriften Übergangsvorschrift a Überleitungsregelung aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands (weggefallen) (weggefallen) (weggefallen) (weggefallen) (weggefallen) Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren (Inkrafttreten) Sachverzeichnis X

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