Inhaltsverzeichnis VII V XIII l5 t6 l8 2l l0l. Vorwort Literaturverzeichnis. Rn I I I 4

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1 Vorwort Literaturverzeichnis V X A. SGB - Arbeitslosenversicherung. Frtihzeitige Arbeitsuche (g 38 Abs. SGB ) l. Fallgestaltungen a) 3-Monats-Frist (g 38 Abs. S. SGB ) b) Beendigung des Beschiiftigungsverhliltnisses vor dem Arbeitsverhziltnis. c) 3-Tages-Frist (g 38 Abs. S. 2 SGB ) d) Abschluss eines Auftrebungsvertrages e) Anderungsktindigung.... f) Anschlussarbeitsverhiiltnis. g) Befristete Arbeitsverhziltnisse h) Ausbildungsverheiltnisse i) Fortfiihrung von Arbeitsverhiiltnissen j) Beendigung des Arbeitsverhziltnisses wzihrend Unterbrechungen der Beschziftigung. k) Form der Meldung.. 2. Sperrzeit bei unterlassener Arbeitsuchendmeldung 3. Kenntnis der Meldeobliegenheit 4. Pflichten des Arbeitgebers im Zusammenhang mit der frtihzeitigen Meldung a) Schadensersatzpflicht des Arbeitgebers bei Unterlassen eines Hinweises auf g 38 Abs. 1 SGB b) Freistellung des Arbeitnehmers zwecks Stellensuche und Arbeitsuchendmeldung.. Arbeitslosmeldung ($ l4l SGB ) und Antrag L Begriff und Unterschied zur Arbeitsuchendmeldung (g 141 Abs. SGB ) 2. Erlcischen der Meldung (g l4l Abs. 2 SGB ) a) Erldschen bei mehr als sechswcichiger Unterbrechung der Arbeitslosigkeit b) Erloschen bei nicht gemeldeter Beschiiftigung 3. Arbeitslosmeldung und Krankheit 4. Antrag auf Arbeitslosengeld (gg ,5 SGB )... B eschiifti gun gsverhiiltni s und Frei stel un g 1. Beschiiftigungsverhriltnis in der Arbeitslosenversicherung 2. Unwiderrufliche/widemrfliche Freistellung und ihre Auswirkuns auf das Beschiiftigungsverhriltnis a) - im leistungsrechtlichen Rn l5 t6 l8 2l JZ -l -) J l0l 10'l Sinn. 107 b) - im beitragsrechtlichen Sinn Freistellung und Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers Freistellung und Entgeltfortzahlungsanspruch bei Krankheit 136 V. Arbeitsbescheinigung ($ 312 SGB ) V

2 V. Dauer des Anspruchs auf Arbeitslosengeld. V. Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld l. Ruhen als Zahlungssperre 2. Ruhen wegen Anspruchs auf eine andere Sozialleistung ($ 156 SGB rrr) 3. Ruhen bei Arbeitsentgelt und Urlaubsabgeltung ($ 157 SGB ) a) Arbeitsentgelt ($ 157 Abs. 1 SGB ) aa) Gleichwohlgewtihrung als Ausnahmetatbestand ($ 157 Abs. 3 SGB ) bb) Doppelleistung wegen Beendigung des leistungsrechtlichen Beschiiftigungsverhriltnisses. cc) Zeitliche Uberschneidung dd) Verzicht des Arbeitnehmers auf Arbeitsentgelt. ee) Abfindungsvergleiche b) Urlaubsabgeltung ($ 157 Abs. 2 SGB ) c) Krankenversicherung beim Ruhen nach $ 157 SGB 4. Ruhen bei Entlassungsentschiidigung ($ 158 SGB ) a) Sinn und Zweck der Regelung... b) Nichteinhaltung der Ki.indigungsfrist c) Entlassungsentschtidigung. d) Beginn und Ende des Ruhens e) Begrenzung des Ruhens ($ 158 Abs. 2 SGB ) aa) Grenze von einem Jahr bb) Grenze bei Befristung cc) Grenze bei Recht zur fristlosen Ktindigung.... dd) Prozentgrenze f) Gleichwohlgewrihrung und Anspruchsiibergang ($ 158 Abs.4 SGB ) g) Sozialversicherung bei Ruhen der Leistung V. Spenzeit wegen Arbeitsaufgabe, insbesondere bei Aufhebungs- oder Abwicklungsvertrag ($ 159 Abs. 1 S.2 Nr. SGB ).. l. Lcisung des Beschiiftigungsverhziltnisses a) Ktindigung durch den Arbeitnehmer b) Veranlassung der arbeitgeberseitigen Ktindigung durch vertragswidriges Verhalten.. c) Aufhebungsvertrag d) Sonstige Beteiligungssachverhalte e) Abwicklungsvertrag 2. Kausalitdt 3. Verschulden 4. Wichtiger Grund a) Begriff b) Allgemeine wichtige Griinde fiir die Arbeitsaufgabe c) Wichtiger Grund bei drohender Arbeitgeberktindigung d) Gerichtlicher Vergleich.. e) $ akschg 5. Beweislast Beginn und Ende der Sperrzeit Verktirzung der Bezugsdauer von Arbeitslosengeld als Rechtsfolge einer Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe 8. Vermeidungsstrategien.. 9. Sozialversicherung bei Spenzeit wegen Arbeitsaufgabe nach $ 159 Abs. Nr. SGB r t t70 t r ll

3 B. SGB V - Ubergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand. Neuregelungen zur Rente mit Regelaltersrente ($ 235 SGB V) 2. Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeit ($ 237 SGB Vr) a) Rentenvoraussetzungen b) Arbeitslosigkeit c) Altersteilzeitvereinbarung 3. Altersrente fiir schwerbehinderte Menschen ($ 236 a SGB V) a) Jahrgiinge bis 1963 einschlieblich b) Jahrgiinge ab 1964 c) Schwerbehinderung bei Rentenbeginn 4. Altersrente fi.ir Frauen ($ 237 a SGB V) 5. Altersrente ftir langjiihrig Versicherte ($ 236 SGB V) a) Jahrgiinge bis 1963 einschlieblich b) Jahrgiinge ab Altersrente ftir besonders langjlihrig Versicherte ($ 38 SGB V). Erwerbsminderungsrenten 1. Rente wegen teilweiser oder voller Erwerbsminderung ($ 43 SGB vr) 2. Rente wegen Beruf'sunfiihigkeit ($ 240 SGB V) 3. Befristete Erwerbsminderungsrente und Betriebsrente.... Zuliissigkeit von Altersgrenzen l. Kiindigung... a) Alter oder Altersteilzeitmoglichkeit als Kiindigungsgrund b) Beriicksichtigung von Alter, Altersteilzeit oder Altersrente im Rahmen der sozialen Auswahl. 2. Befristung aufgrund von Alter a) Altersgrenzen als Hcjchstbefristung b) Zuliissigkeit einer auf das 65. Lebensjahr abstellenden Altersgrenze Jt/. 3t J+Z C. SGB V - Sozialversicherungs- und Beitragspflicht. Versicherungs- und Beitragspflicht als Beschtiftigter 1. Pflichten des Arbeitgebers nach den $$ 28 aff. SGB V 2. Arbeitsentgelt ($ l4 SGB V) 3. Beitriige 4. Fiilligkeit und Verjrihrung von Beitragsforderungen ($ 25 SGB V). Ausnahmen von der Versicherungspflicht - geringftigige Beschiiftigung ($ 8 SGB rv) l. Abgrenzung der zeitgeringfrigigen von der entgeltgeringfiigigen Beschiiftigung 2. Entgeltgeringftigigkeit ($ 8 Abs. Nr. SGB V) a) Prognose hinsichtlich des regelmiibigen Arbeitsentgeltes. b) Entstehungspnnzip c) Einmal- und Sonderzahlungen d) Rechtsfolgen einer unzutreffenden Prognose e) Pauschalbeitriige und pauschalierte Lohnsteuer f) Verzicht auf die Versicherungsfieiheit in der Rentenversicherung ($ 5 Abs. 2 S. 2 SGB V) und Hinweispflicht des Arbeitgebers.. 3. Zeitgeingfiigi gkeit - kurzzeiti ge B eschiifti gung ($ 8 Abs. Nr. 2 SGB V) 424 +z+ / aa X

4 4. Zusammenrechnung bei mehreren geringfiigigen Beschriftigungen a) Mehrere geringftigig entlohnte Beschiiftigungen b) Geringftigig entlohnte Beschiiftigung neben nicht geringfiigiger Beschiiftigung c ) Mehrere kurzfristi ge (zeitgeringfri gi ge) Beschrifti gungen 5. Konsequenzen und Absicherungsmoglichkeiten ftir den Arbeitgeber. Versicherungs- und Beitragspflicht des GmbH-Geschiiftsfi.ihrers Abgrenzungskriterien Konsequenzen und Absicherungsmoglichkeiten fi.ir die GmbH V. Abgrenzung abhiingige Beschiiftigung - Freie Mitarbeit l. Sozialversicherungsrechtliche Folgen einer unzutreffenden Einordnung 2. Ab gr enzungskritierien 3. Priifung im Einzelfall 4. Konsequenzen und Absicherungsmciglichkeiten ftir den Auftraggeber a) Zustiindigkeit und Verfahren beim Anfrageverfahren nach $7aSGBV.. b) Eintritt der Versicherungspflicht erst ab Bekanntgabe der Entscheidung der Deutschen Rentenversicherung Bund - $7aAbs.6SGBV D. SGB V - Gesetzliche Krankenversicherung. Pflichtversicherung l. Kreis der Versicherungspflichtigen 2. Versicherungsfreiheit 3. Befreiung von der Versicherungspflicht 4. Sonderfall Eintritt von Versicherungspflicht nach Vollendung des 55. Lebensjahres Tragung und Zahlung der Versicherungsbeitriige 6. Beginn und Ende der gesetzlichen Krankenversicherungspflicht 7. Versicherungspflicht wdhrend Schwangerschaft, Mutterschutz und Elternzeit. Freiwillige Versicherung l. Personenkreis der Versicherungsberechtigten 2. Beitritt und Beitrittsfrist 3. Beitrzige a) Tragung der freiwilligen Beitriige.... b) Beitragsbemessung 4. Ende der freiwilligen Mitgliedschaft 5. Freiwillige Versicherung wzihrend Schwangerschaft, Mutterschutz und Elternzeit. Familienversicherung... l. Kreis der familienversicherten Personen 2. Voraussetzungen 3. Familienversicherung wdhrend der Elternzeit 4. Ende der Familienversicherung V. Krankengeld. l. Berechtigter Personenkreis 2. Ausschluss des Anspruchs auf Krankengeld t ', X

5 nhaltsve r:eichnis 3. Arbeitsunfiihigkeit 4. Meldung 5. Uberprtifung durch den MDK 6. Beginn und Dauer 7. Hcihe des Krankenseldes.... E. Gesetzliche Unfallversicherung - SGB VL.. Arbeitsunfall. Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung F. SGB X - Schwerbehindertenarbeitsrecht. Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) - $ 84 Abs. 2 SGB X l. Zweck des betrieblichen Eingliederungsmanagements 2. Perscinlicher und sachlicher Anwendungsbereich 3. Umsetzung durch den Arbeitgeber 4. Zustimmung des Betroffenen und Datenschutz 5. Beteiligung der betrieblichen nteressenvertretungen 6. Einbindung der Rehabilitationstrdger und des ntegrationsamtes Zusammenfassung des BEM 8. Auswirkungen auf den Kiindigungsschutz 9. Darlegungs- und Beweislast 10. Bedeutung ftir das Zustimmungsverfahren nach den $$ 85 ff SGB X. Stufenweise wiedereingliederung - Anspruch des schwerbehinderten Arbeitnehmers Sachverzeichnis J./.