Das abstrakte Schuldversprechen In der Kreditsicherung

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1 Christina Böttcher Das abstrakte Schuldversprechen In der Kreditsicherung PETER LANG Internationaler Verlag der Wissenschaften

2 INHALTSVERZEICHNIS 1 Einführung 19 I. Die Bedeutung des abstrakten Schuldversprechens für die Kreditsicherung 20 II. Terminologie Abstraktes Schuldversprechen und abstraktes Schuldanerkenntnis Abstraktion vs. Nichtakzessorietät 23 III. Gang der Darstellung 25 2 Das Schuldversprechen als abstrakter Verpflichtungsvertrag 27 I. Kausale und abstrakte Schuldverhältnisse 27 II. Die causa des abstrakten Schuldversprechens 28 III. Kondiktion des abstrakten Schuldversprechens 29 IV. Die Beweislastverteilung beim abstrakten Schuldversprechen 30 V. Vertragsschluss 31 VI. Auslegung und Abgrenzung Rechtsbindungswille Abstraktionswille 37 3 Das abstrakte Schuldversprechen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen 39 I. 305 Abs. 1 BGB - das abstrakte Schuldversprechen als Allgemeine Geschäftsbedingung 40 II. 305 c Abs. 1 BGB - überraschende Klauseln Sicherung eigener Verbindlicheiten 43 a. Rechtsprechung 44 b. Literatur 46 c. Stellungnahme 47 (1) Objektiv ungewöhnlich" 47 (2) Subjektives Überraschungsmoment 49 (a) Geschäftserfahrung 49 (b) Notarielle Belehrung 50 (c) Drucktechnische Hervorhebung 50 (d) Bedeutung des Vertrages Sicherung fremder Verbindlichkeiten 52 a. Rechtsprechung 52 b. Literatur 54 c. Stellungnahme 54 III. 307 Abs. 3 BGB - Ausschluss der Inhaltskontrolle 56

3 10 Inhaltsverzeichnis 1. Deklaratorische Klausel Leistungsumschreibende Klausel 59 a. Rechtsprechung 60 (1) BGH-Urteil v ( Chateau d'amour") 60 (2) BGH-Urteil v (3) BGH-Urteil v b. essentialia negotii 64 c. Koch /Stübing 66 d. Das Fehlen rechtsnormativer Vorgaben 68 e. Dylla-Krebs 69 f. Zusammenfassung 69 IV. Exkurs: Einwendungsverzicht 69 IV. Leistungspflichten und Transparenz 70 4 Das abstrakte Schuldversprechen im Verbraucherdarlehensvertrag 73 I. Pflichtangabe des Verbraucherdarlehensvertrages 73 II. Das abstrakte Schuldversprechen als Verstoß gegen 496 Abs. 1 und 2 BGB analog? 74 5 Die Sicherungszweckerklärung 77 I. Umfang der weiten Sicherungszweckerklärung Ansprüche aus der bankmäßigen Geschäftsverbindung Insbesondere: Ansprüche aus der Haftungsübernahme für Dritte 79 II. Die weite Sicherungszweckerklärung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendbarkeit der für die Grundschuld entwickelten Rechtsprechungsgrundsätze c Abs. 1 BGB: überraschende Klausel 82 a. Sicherung eigener Verbindlichkeiten 82 b. Sicherung fremder Verbindlichkeiten 83 c. Drittsicherung bei persönlicher und wirtschaftlicher Verbundenheit 85 d. Ausräumung des Überraschungsmoments durch Aufklärung? Inhaltskontrolle 87 a. Rechtsprechung 87 b. Literatur 90 c. Stellungnahme 91

4 Inhaltsverzeichnis 6 Die Vollstreckungsunterwerfung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen 95 I. Vollstreckungsunterwerfung als Vertragsbedingung? 96 II. 305 c Abs. 1 BGB -überraschende Klausel 98 III. Inhaltskontrolle Beweislastumkehr, 309 Nr. 12 BGB Unangemessene Benachteiligung Abs. 1 und 2 BGB 100 IV. Der Nachweisverzicht Das abstrakte Schuldversprechen in Verbindung mit der Grundschuld 107 I. Auslegung der persönlichen Haftungsübernahme Sicherung eigener Verbindlichkeiten 110 a. Einfache Sicherungszweckerklärung 110 (1) Beweislastumkehr 110 (2) Übersichtliche Formulargestaltung durch Abstraktion (3) Bestimmtheit oder Bestimmbarkeit des vollstreckbaren Anspruchs 111 (a) Vorfälligkeitsentschädigung 112 (b) Bereitstellungsprovision 113 (c) Variabler Zinssatz 114 b. Weite Sicherungszweckerklärung Sicherung fremder Verbindlichkeiten 119 a. Einfache Sicherungszweckerklärung 120 (1) Bürgschaft 120 (2) Garantie 122 (3) Schuldbeitritt 122 b. Weite Sicherungszweckerklärung 124 II. Das Verhältnis von Grundschuld und abstraktem Schuldversprechen Die Rechtsprechung 127 a. BGH-Urteil v b. BGH-Urteil v c. OLG Celle, Urteil v d. BGH-Urteil v Der Sicherungszweck des abstrakten Schuldversprechens 129 a. Auslegung des abstrakten Schuldversprechens in der Bestellungsurkunde 131 (1) für die Zahlung des Grundschuldbetrages" oder für einen Betrag in Höhe des Grundschuldbetrages" 131 (2) Vollstreckung des abstrakten Schuldversprechens auch schon vor Eintragung der Grundschuld 132

5 12 Inhaltsverzeichnis b. Die Sicherungszweckerklärung 133 c. Interessenlage der Parteien 134 d. Zwischenergebnis Kumulative oder alternative Vollstreckung Die Zulässigkeit kumulativer Vollstreckung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen 137 a. Mehrdeutige Klausel, 305 c Abs. 2 BGB 137 b. Überraschende Klausel, 305 c Abs. 1 BGB 138 c. Verstoß gegen das Transparenzgebot Übersicherung, 138 BGB 142 a. Alternative Vollstreckungsmöglichkeit 144 b. Kumulative Vollstreckungsmöglichkeit 144 III. Abstraktes Schuldversprechen und Eigentümergrundschuld Materielle Begründung des abstrakten Schuldversprechens 148 a. OLG Düsseldorf, Urteil v b. BGH-Urteil v c. Stellungnahme prozessuale Durchsetzbarkeit 152 a. Die Rechtsprechung 152 (1) KG, Beschluss v (2) BGH-Urteil v b. Nachweis der Annahme 154 c. Bezeichnung des Gläubigers 155 (1) Keine isolierte Betrachtung von Bestellungsurkunde und Abtretungserklärung? 156 (2) 727 ZPO analog? Das abstrakte Schuldversprechen in Verbindung mit den dinglichen, akzessorischen Sicherungsrechten 159 I. Sicherung eines Darlehens in wechselnder Höhe Die Hypothek 161 a. Die Verkehrshypothek 161 b. Die Höchstbetragshypothek 163 c. Die verdeckte Höchstbetragshypothek 165 d. Die abstrahierte Hypothek 166 (1) Zulässigkeit der abstrahierten Hypothek 167 (a) Verstoß gegen den Typenzwang? 168 (b) Verstoß gegen das Umgehungsverbot? 169 (aa) Interessen nachrangiger Gläubiger 170 (bb) Gesetzgeberische Anerkennung der Höchstbetragshypothek 172

6 Inhaltsverzeichnis ]3 (cc) Der historische Gesetzgeber 172 (2) Ergebnis Das Pfandrecht an beweglichen Sachen und Rechten 173 II. Die Forderungsauswechslung Die Hypothek 175 a BGB 176 b. Die abstrahierte Hypothek Das Pfandrecht an beweglichen Sachen und Rechten 178 a. Neubestellung des Pfandrechts 178 b. Das abstrahierte Pfandrecht 179 (1) Zulässigkeit des abstrahierten Pfandrechtes 179 (a) Verstoß gegen Typenzwang? 180 (b) Verstoß gegen das Umgehungsverbot? 180 (aa) Zwingende Natur der Akzessorietät 181 (i) Umwandlung des Primär- in einen Sekundäranspruch 181 (ii) Bürgschaft auf erstes Anfordern 182 (iii) Der historische Gesetzgeber 183 (bb) Folgerungen für das Pfandrecht 183 (2) Ergebnis 186 III. Sicherungsmöglichkeiten im Kreditkonsortium Akzessorische Sicherungsrechte im Kreditkonsortium 186 a. Einheitliche Sicherheitenverwaltung 187 b. Syndizierung vor Darlehensauszahlung 189 c. Syndizierung durch Novation Lösungen der Praxis 192 a. Treuhänderische Abtretung der Darlehensforderung 193 b. Vertreter ohne Vertretungsmacht bzw. Geschäft für den, den es angeht" 194 (1) Mangelnde Offenkundigkeit 195 (2) Fehlende Vertretungsmacht 197 c. Gesamtgläubigerschaft (joint-creditor) 198 d. Das abstrakte Schuldversprechen zugunsten des Sicherheitentreuhänders (parallel debt) 199 (1) Auslegung der einschlägigen Vertragsmuster 200 (a) Kausales Forderungsrecht 203 (b) Rechtgeschäftliche Begründung einer Umfangsakzessorietät 204 (c) Durchbrechung der Abstraktion 205 (d) Abstraktes Schuldversprechen aufgrund einer Abrechnung 206 (2) Verstoß gegen den Typenzwang 208

7 14 Inhaltsverzeichnis (3) Verstoß gegen das Umgehungsverbot Zusammenfassung 213 Literaturverzeichnis 217