Die Zukunft, für die wir kämpfen SOZIAL. GERECHT. FÜR ALLE.

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1 Leitantrag, Entwurf vom itantrag_entwurf_bundestagswahlprogramm_2017.pdf Die Zukunft, für die wir kämpfen SOZIAL. GERECHT. FÜR ALLE. Zeilennummer: 4 Einführung 132 Zeit für grundlegende Veränderung 157 Was wir dringend angehen 232 I. Gute Arbeit für alle statt Niedriglohn, Dauerstress und Abstiegsangst 294 Höhere Löhne statt steigender Rendite 328 Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit 350 Statt digitales Prekariat soziale Absicherung für alle Beschäftigten 397 Dauerstress stoppen! Mehr Zeit zum Leben 482 Gewerkschaften stärken, Mitbestimmung ausweiten 538 II. Gute Renten für alle! 653 III. Soziale Sicherheit statt Hartz IV, Armut und Schikane 670 Eine gerechte Versicherung gegen Erwerbslosigkeit 684 Gute Arbeit und öffentliche Beschäftigung schaffen 703 Mindestsicherung ohne Sanktionen statt Hartz IV 752 Kinderarmut abschaffen! 797 Familien dort unterstützen, wo sie es brauchen

2 846 IV. Solidarische Gesundheitsversicherung und mehr Personal in Pflege und Gesundheit 879 Eine Solidarische Gesundheitsversicherung für alle: Schluss mit der Zwei-Klassen-Medizin 914 Bessere Versorgung und mehr Personal im Krankenhaus 970 Ambulante Versorgung in Stadt und Land verbessern kürzere Wartezeiten! 1028 Bezahlbare Medikamente statt Profite für Pharmakonzerne 1057 Gesundheitsförderung statt Wettbewerbsdruck 1087 Gute Pflege für alle statt Pflegenotstand! 1181 V. Ungleichheit ist unsozial. Wir steuern um 1281 VI. In die Zukunft investieren 1326 Das Öffentliche und die Kommunen stärken: Privatisierungsstopp statt Schuldenbremse 1427 Lebensqualität und Demokratie in den Kommunen 1472 VII. Die Mieten runter! Neustart für den sozialen, gemeinnützigen Wohnungsbau 1521 Die Mieten sind zu hoch! Mieterhöhungen stoppen! 1535 Verdrängung und Gentrifizierung stoppen 1549 Ein Bremsklotz gegen Spekulation und Privatisierung! 1613 Die Häuser denen, die drin wohnen! 1624 Wohnen in der Stadt und auf dem Land 1637 VIII. Gute Bildung. Für alle Kooperation statt Konkurrenz 1693 Klasse Kitas 1711 Eine Schule für alle 1760 Gut ausgebildet 1791 Gute Weiterbildung

3 1812 Demokratische Hochschule und kritische Wissenschaften 1920 Zugang für alle, auch digital 1943 IX. Kultur für alle von allen X. Gleichwertige Lebensverhältnisse in Ost und West 2034 Gerechtigkeit für die Menschen in Ostdeutschland 2135 Die Regionen stärken: Gleichwertige Lebensverhältnisse 2172 XI. Integration heißt soziale Offensive und gleiche Rechte für alle: Eine solidarische Einwanderungsgesellschaft 2250 XII Für einen linken Feminismus sozial gerecht, sexuell selbstbestimmt und aktiv gegen Gewalt 2288 Zeit für eine radikale Umverteilung von Erwerbs- und Sorge-Arbeit 2339 Ohne Angst verschieden sein können 2378 Rechte von Frauen stärken 2393 Sexuelle Selbstbestimmung 2433 Schutz von Frauen, Kindern und Trans*Menschen vor Gewalt 2467 XIII. Menschen vor Profite für eine soziale, ökologische und demokratische Wirtschaft der Zukunft 2524 Finanzmärkte schrumpfen und die Macht der Banken brechen 2573 Steueroasen trocken legen die organisierte Finanzkriminalität stoppen 2616 Wirtschaft demokratisieren 2635 Mitbestimmung und Streikrecht ausweiten 2662 Genossenschaften und solidarische Ökonomie 2677 Industrie- und Dienstleistungspolitik 2724 Wirtschaft sozial und ökologisch umbauen 2770 In erneuerbare Energie investieren, Energiekonzerne entmachten 2861 Energie muss sauber sein: Fracking verbieten. Aus Kohle und Atomkraft aussteigen!

4 2870 Profiteure zur Kasse 2877 Raus aus der Kohle, Übergänge gerecht gestalten 2919 Gerechte Verkehrsverhältnisse: flexibel, ökologisch, barrierefrei und bezahlbar für alle 2970 Mobilität für alle mit weniger Verkehr 3015 Güterverkehr vermeiden, verlagern, verbessern 3035 Flugverkehr reduzieren 3045 Lärm- und Umweltschutz stärken 3061 Für eine nachhaltige Agrarwirtschaft und gesunde Nahrungsmittel für alle 3114 Die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher stärken 3162 Die Vielfalt der Natur und Tiere schützen 3185 Böden, Wasser und Luft erhalten 3217 Eine Abfallwirtschaft, die Ressourcen schont 3240 XIV. Nein zum Krieg. Für eine demokratische und gerechte Welt 3282 Konflikte friedlich lösen Auslandseinsätze beenden 3338 Frieden schaffen ohne Waffen: Rüstungsexporte verbieten Fluchtursachen bekämpfen nicht Flüchtlinge! 3403 Soziale Gerechtigkeit weltweit solidarische Zusammenarbeit stärken 3477 Das internationale Recht stärken 3498 Für eine europäische Friedens- und Entspannungspolitik 3542 XV. Europa der Menschen statt der Banken und Konzerne 3598 Austerität für die unten, Profite für die oben? Die Macht der Banken und Konzerne brechen! 3659 Eine EU, in der Parlamente entscheiden 3696 Gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen 3714 Keine Europäische Union der Aufrüstung und Militarisierung

5 3744 Sichere Fluchtwege und Schutz der Menschenrechte statt Krieg gegen Flüchtlinge 3766 XVI. Für eine Demokratie, in der es etwas zu entscheiden gibt Rechte Gewalt stoppen: Antifaschismus ist gelebte Demokratie 3846 Unabhängigkeit der Politik sichern 3869 Mehr Mitbestimmung, mehr Beteiligung 3923 Freiheit und Sicherheit für alle: Bürgerrechte ausbauen 3966 Eine bürgernahe Polizei 3992 Gleiche Rechte für Migrantinnen und Migranten! 4025 Gerechtigkeit für Minderheiten 4034 Das Asylrecht verteidigen und ausbauen 4088 Selbstbestimmt leben in einem inklusiven Land 4149 Alter in Würde 4175 Für eine selbstbestimmte Jugendpolitik 4199 Schluss mit der Kriminalisierung der Drogen 4240 Demokratisierung der Medien 4306 Für ein offenes und freies Internet: digitale Spaltungen bekämpfen 4373 Wir verteidigen die Religionsfreiheit und die Trennung von Staat und Kirche 4417 Sport frei! 4444 XVII. Für eine Zukunft, für die es sich zu kämpfen lohnt! Ohne dich geht es nicht!

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