Nr Jahrgang

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1 A M T S B L A T T 1Z B Amtliches Organ des Landratsamtes und Landkreises Main-Spessart Nr Jahrgang Inhaltsverzeichnis des amtlichen Teils Kreisangelegenheiten 19. Sitzung des Bauausschusses des Landkreises Main- Spessart am S Sitzung des Werkausschusses des Eigenbetriebes Klinikum Main-Spessart gem. mit der 32. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses... S Sitzung des Kreisausschusses des Landkreises Main- Spessart am S. 59 Circuscamp Ciccolino Adrenalin pur... S.59 Amtliche Bekanntmachungen Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Hundsbacher Gruppe für das Haushaltsjahr S.60 Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Schulverbandes Arnstein-Schwebenried (Grundschule) für das Haushaltsjahr S.61 Kreisangelegenheiten Die 19. Sitzung des Bauausschusses des Landkreises Main-Spessart findet am Montag, den , um 09:05 Uhr 1 Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Einrichtung des Chemieübungssaales am Balthasar-Neumann-Gymnasium in Marktheidenfeld 2 Zusätzliche Maßnahmen im Rahmen der Sanierung des Landratsamtshauptgebäudes 3 Beratung und Beschlussfassung für die Nachträge zu Bauaufträgen für die Erweiterung und Sanierung des Johann-Schöner-Gymnasiums in Karlstadt 4 Sachstandsbericht Hackschnitzelanlage Schulzentrum Marktheidenfeld 5 Beratung und Beschlussfassung über die Einführung energetischer Mindeststandards für den Neubau und die Sanierung kreiseigener Liegenschaften 6 Information über die Ersatzbeschaffung eines Sonderfahrzeugs für die Jugendverkehrsschule 7 Sachstandsbericht MSP 17 Radweg Gräfendorf 8 Sachstandsbericht MSP 45 Ausbau OD Marktheidenfeld 9 Sachstandsbericht Mainbrücke Gemünden 10 Sachstandsbericht Umladestation Kreismülldeponie 11 Beratung und Beschlussfassung über die Erfüllung von Auflagen an der Kreismülldeponie Karlstadt 12 Kurze Anfragen

2 59 Die 24. Sitzung des Werkausschusses des Eigenbetriebes Klinikum Main-Spessart gem. mit der 32. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses des Landkreises Main-Spessart findet am Dienstag, den , um 09:30 Uhr 1 Information zur Vergabe des Auftrages zur Ertüchtigung der technischen Anlagen im Bereich der Kälteversorgung am Krankenhaus Lohr 2 Beratung und Beschlussempfehlung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes Klinikum Main-Spessart und Entlastung 3 Information über Status Neubau Klinikum Main-Spessart in Lohr a. Main 4 Kurze Anfragen Die 18. Sitzung des Kreisausschusses des Landkreises Main-Spessart findet am Freitag, den , um 09:00 Uhr 1 Beratung und Beschlussempfehlung zur Bewerbung des Landkreises Main-Spessart zur Teilnahme am Förderprogramm "Gesundheitsregionen plus" des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege 2 Bewilligung einer außerplanmäßigen Investitionsauszahlung im Rahmen des 3 Bewilligung einer außerplanmäßigen Investitionsauszahlung im Rahmen des 4 Bewilligung einer außerplanmäßigen Investitionsauszahlung im Rahmen des 5 Kurze Anfragen Circuscamp Ciccolino Restplätze frei Vom ab 8 Jahren und vom Circus Youthproject Adrenalin pur Manege frei und sich wie ein Star im Blitzlicht fühlen Der Circus Ciccolino veranstaltet zum vierten Mal das Youthproject Artist on Stage mit Übernachtung für Jugendliche und junge Erwachsene in der Zeit vom in Karlstadt-Mühlbach unter der Leitung der Dozenten des Circus Mumm. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können aus 12 verschiedenen Zirkusdisziplinen ihre Favoriten wählen, sie arbeiten an der Gestaltung des Programmes mit und sind die Stars in der Manege. Die Vorstellungen am Freitag, den um 19:00 Uhr und am Samstag, den um 14:00 Uhr versprechen atemberaubende Akrobatik und spektakuläre Feuereffekte - Adrenalin pur. Außerdem wird es vom wieder das beliebte Circuscamp mit Übernachtung für Kinder und Jugendliche ab 8 Jahren geben mit spannenden Vorstellungen am Freitag, den um 19:00 Uhr und Samstag, den um 14:00 Uhr. Rund um das Zeltcamp gibt es viel Gelegenheit für Spiel, Spaß und neue Freunde. Anmeldung und nähere Infos zum Circuscamp gibt es bei der kommunalen Jugendarbeit Main-Spessart, Ringstraße 24, Karlstadt, Tel / oder Cornelia.Dietrich@Lramsp.de, Internet:

3 60 Amtliche Bekanntmachung Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Hundsbacher Gruppe für das Haushaltsjahr I. Nachstehend wird die Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Hundsbacher Gruppe für das Haushaltsjahr 2017 amtlich bekannt gemacht: Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Hundsbacher Gruppe, Landkreis Main-Spessart, für das Haushaltsjahr 2017 Aufgrund der 16 ff. der Verbandssatzung und Art. 40, 41 Abs. 1 KommZG in Verbindung mit Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Zweckverband folgende Haushaltssatzung: Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit ,00 und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit ,00 ab. Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. 1 2 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. 3 Betriebskostenumlage: Der durch Gebühren und sonstige Einnahmen nicht gedeckte Bedarf zur Finanzierung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt (Umlagesoll) wird auf ,00 festgesetzt und auf die Verbandsmitglieder umgelegt. Eine Investitionsumlage wird nicht erhoben. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf ,00 festgesetzt. Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2017 in Kraft. Eußenheim, gez. Schneider Verbandsvorsitzender 7 Die Haushaltssatzung enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile (Schreiben des Landratsamtes Main-Spessart vom , Az.: ). II.

4 61 III. Der Haushaltsplan liegt gem. Art. 40 Abs. 1, 41 KommZG und Art. 65 Abs. 3 GO ab dem Tag der Veröffentlichung der Haushaltssatzung eine Woche lang im Rathaus der Gemeinde Eußenheim, Am Kirchberg 16, während der allgemeinen Dienststunden zur Einsichtnahme bereit. Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan gem. Art. 27 Abs. 1 KommZG i.v.m. 4 Abs. 2 der Bekanntmachungsverordnung während des ganzen Jahres in der Geschäftsstelle bereitliegen. Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Schulverbandes Arnstein-Schwebenried (Grundschule) für das Haushaltsjahr 2017 Az.: I. Nachstehend wird die Haushaltssatzung des Schulverbandes Arnstein-Schwebenried (Grundschule) für das Haushaltsjahr 2017 amtlich bekannt gemacht: Haushaltssatzung des Schulverbandes Arnstein-Schwebenried (Grundschule) Landkreis Main-Spessart für das Haushaltsjahr 2017 Aufgrund des Art. 9 Abs. 9 des Bayer. Schulfinanzierungsgesetzes i.v.m. Art. 40 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit und der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Schulverbandsversammlung folgende Haushaltssatzung: Der Haushaltsplan für das Jahr 2017 wird im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und in den Ausgaben auf ,00 und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und in den Ausgaben auf 0,00 festgesetzt. 1 Kredite zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaushalt werden nicht aufgenommen. 2 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. 3 4 Verwaltungsumlage; Umlegung nach der Schülerzahl Die Höhe des durch sonstige Einnahmen nicht gedeckten Bedarfs (Umlage-Soll) zur Finanzierung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt wird auf ,00 festgesetzt. Dieser ungedeckte Bedarf wird nach der Zahl der Verbandsschüler auf die Mitglieder des Schulverbandes umgelegt. Die für die Berechnung der Schulverbandsumlage maßgebende Schülerzahl nach dem Stand vom 01. Oktober 2016 wird auf 95 Verbandsschüler festgesetzt. Die Verwaltungsumlage wird somit je Verbandsschüler auf 986,75 festgesetzt.

5 62 5 Kassenkredite werden nicht beansprucht. 6 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2017 in Kraft. Arnstein, gez. Anna Stolz Vorsitzende der Schulverbandsversammlung Die Haushaltssatzung enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile (Schreiben des Landratsamtes Main-Spessart vom , Az.: ). II. III. Der Haushaltsplan liegt gem. Art. 9 Abs. 9 BaySchFG i.v.m. Art. 40 Abs. 1, 41 KommZG und Art. 65 Abs. 3 GO ab dem Tag der Veröffentlichung der Haushaltssatzung eine Woche lang im Rathaus Arnstein, Marktstraße 37, Zimmer 17, während der allgemeinen Dienststunden zur Einsichtnahme bereit. Landkreis Main-Spessart: S c h i e b e l, Landrat Herausgegeben vom Landkreis Main-Spessart, Marktplatz 8, Karlstadt, Telefon 09353/ Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf - in der Regel zweiwöchentlich. Bestellungen richten Sie bitte an das Landratsamt Main-Spessart, Marktplatz 8, Karlstadt.