EU-Regionalpolitik

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1 EU-Regionalpolitik Vorschläge der Europäischen Kommission Eva Lieber EUROPÄISCHE KOMMISSION GENERALDIREKTION FÜR REGIONALPOLITIK Mai

2 Die Strategie Europa 2020 Drei sich gegenseitig verstärkende Prioritäten: Intelligentes Wachstum Nachhaltiges Wachstum Integratives Wachstum 2

3 Die Strategie Europa 2020 Intelligentes Wachstum Wissen, Innovation, Bildung, digitale Gesellschaft Nachhaltiges Wachstum Green economy, Ausbau der europ. Energienetze, Breitbandnetz Integratives Wachstum Beschäftigung, Qualifizierung, Armutsbekämpfung 3

4 Die Strategie Europa 2020 Fünf gemeinsame EU-Kernziele für 2020: Die Mitgliedstaaten werden ihre nationalen Ziele unter Berücksichtigung der Kernziele festlegen 1) Beschäftigungsquote von 75 % (der 20- bis 64- jährigen); 2) 3 % des BIP der gesamten öffentlichen und privaten Investitionen für Forschung und Entwicklung; 4

5 Die Strategie Europa 2020 Fünf gemeinsame EU-Kernziele für 2020: 3) Verminderung der Treibhausgasemissionen um 20%, Einsatz erneuerbarer Energien + 20%, Erhöhung der Energieeffizienz um 20 % : 20/20/20; 4) Verbesserung des Bildungsniveaus (Schulabbrecherquote unter 10%; 40% der jungen Menschen sollen über ein Hochschulstudium oder einen gleichwertigen Abschluss verfügen); 5) Soziale Eingliederung fördern (20 Millionen Menschen weniger sollen von Armut bedroht sein) 5

6 Vorgeschlagenes EU-Budget Ehrgeizige, aber realistische Vorschläge, die von der Kommission im Juni 2011 für den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) vorgelegt wurden Andere Politikbereiche (Landwirtschaft, Forschung, Außenpolitik usw.) 63 % (649 Milliarden ) Kohäsionspolitik 33 %(336 Mrd. ) Connecting Europe Facility 4 % (40 Milliarden ) 6

7 Connecting Europe Fund s Finanzielle Ausstattung: 40 Mrd. Weitere 10 Mrd. aus dem Kohäsionsfond für den Ausbau der Verkehrswege Der Fond wird von einer Agentur zentral verwaltet 7

8 Hauptziel der EU-Strukturfonds Einen wesentlichen, messbaren und sichtbaren Beitrag zu EUROPA 2020 zu leisten! 8

9 Leitziele der EFRE-Förderung 1. Verwirklichung der Ziele der Strategie Europa 2020: intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum 2. Ergebnisorientierung 3. Optimale Wirkung der EU-Fördermittel 9

10 Was sind die Hauptänderungen? 10

11 Effektivität und Leistung steigern Ergebnisorientierung Aussagekräftige Indikatoren, schlanke Berichterstattung, Monitoring und Evaluierung Leistungsrahmen für alle Programme Klare und messbare Etappenziele und Zielvorgaben Koordination: Strukturfonds, Landwirtschaftsund Fischereifond 11

12 Kohärentere Nutzung verfügbarer EU-Mittel Gemeinsamer Strategischer Rahmen Partnerschafts vereinbarung Operationelle Programme Umfassende Investitionsstrategie: im Einklang mit den Zielen von Europa 2020 Kohärenz mit nationalen Reformprogrammen Ziele und Indikatoren zur Messung der Fortschritte im Sinne der Vorgaben von Europa 2020 Effizienz: Bürokratieabbau 12

13 Konzentration von Mitteln, um eine optimale Wirkung zu erzielen Energieeffizienz und erneuerbare Energien Forschung und Innovation Wettbewerbsfähigkeit von KMU 6% 60% 20% 44% Stärker entwickelte Regionen und Übergangsregionen Weniger entwickelte Regionen Flexibilität unterschiedliche Regionen haben unterschiedliche Bedürfnisse Sonderregelungen für ehemalige Konvergenzregionen 13

14 Konzentration der EFRE-Mittel Weiter entwickelte und Übergangsregionen: 80% der Mittel für Forschung und Innovation Wettbewerbsfähigkeit von KMU Energieeffizienz und erneuerbare Energien 14

15 Thematische Ziele Forschung und Innovation Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) Umstellung auf eine CO2-arme Wirtschaft Anpassung an den Klimawandel sowie Risikoprävention Umweltschutz und Ressourceneffizienz Nachhaltiger Verkehr und Beseitigung von Engpässen in zentralen Netzinfrastrukturen Beschäftigung und Arbeitskräftemobilität Soziale Eingliederung und Armutsbekämpfung Bildung, Qualifikationen und lebenslanges Lernen Aufbau der institutionellen Kapazitäten und effiziente öffentliche Verwaltung 15

16 Stärkung des territorialen Zusammenhalts a) Städtische Investitionsprioritäten b) Schwerpunkt nachhaltige Stadtentwicklung c) Innovative Maßnahmen d) Stadtentwicklungsforum e) Integrierte Programmierung 16

17 a) Städtische Investitionsprioritäten EFRE Verordnung: Spezifische Investitionsprioritäten für Städte: Städtische Klimastrategien Städtische Umwelt Nachhaltiger Stadtverkehr Revitalisierung benachteiligter Stadtgebiete 17

18 b) Schwerpunkt nachhaltige Stadtentwicklung Förderung nachhaltiger Stadtentwicklungsstrategien mit integriertem Ansatz Mindestens 5% der nationalen EFRE-Mittel Beauftragung der Städte mit der Durchführung (sofern möglich und soweit möglich) Funktionaler Ansatz (Interventionen auf angemessener Ebene, z.b. Quartier, Bezirk, Gesamtstadt, Stadtregion, Metropolregion) 18

19 c) Innovative Maßnahmen Bis zu 0,2% der EFRE-Mittel (ca. 400 Mio. EUR) Auf Initiative der Europäischen Kommission Förderung innovativer Maßnahmen im Bereich der nachhaltigen Stadtentwicklung von europäischem Interesse Modellvorhaben Pilotprojekte Studien Zuwendungsempfänger: lokale Behörden, z.b. Städte, interkommunale Zusammenschlüsse oder Verbünde (Metropolregionen) 19

20 d) Stadtentwicklungsforum Für Städte, die integrierte oder innovative Maßnahmen im Sinne des EFRE umsetzen Forum für politischen Dialog und Austausch mit Städten auf EU-Ebene. Mögliche Themen: Umsetzung integrierter und innovativer Maßnahmen Integration europäischer Metropolregionen Beitrag der Städte zur Umsetzung der Europa 2020 Strategie Auswahl der Städte durch Kommission auf Vorschlag der Mitgliedstaaten (Partnerschaftsvereinbarung) 20

21 e) Integrierte Programmierung Multi-fonds Programme Möglichkeit gemeinsamer Programme für EFRE und ESF Integrierte territoriale Investitionen, ITI s Investitionen unter mehreren Schwerpunkten eines oder mehrerer Programme (Mittelbündelung) Für integrierte Entwicklungsstrategien (z.b. in Städten) Mögliche Übertragung der Verwaltung und Umsetzung auf zwischengeschaltete Stellen oder lokale Behörden 21

22 Wie werden die Mittel verteilt? 22

23 < 75 % des EUPro-Kopf-BIP* Durchschnitts % > 90 % *Index EU27 = 100 Drei Kategorien von Regionen Weniger entwickelte Regionen Übergangsregionen Stärker entwickelte Regionen Kanarische Inseln Madeira Guyana La Réunion Guadeloupe/ Martinique Azoren Malta EuroGeographics Association for the administrative boundaries 23

24 Wie werden die Mittel verteilt? Weniger entwickelte Regionen/MS Übergangsregionen Stärker entwickelte Regionen Kohäsionsfonds¹ 68.7 Weniger entwickelte Regionen Übergangsregionen 38.9 Stärker entwickelte Regionen Europäische territoriale Zusammenarbeit Regionen in äußerster Randlage und dünn besiedelte Gebiete Gesamt ¹ 10 Milliarden aus dem Kohäsionsfonds werden der Connecting Europe Facility zugewiesen ,8 % 11,6 % 68,7 % Budgetverteilung (in %) ,4 119,2 Bevölkerungsabdeckung (in Millionen) 24

25 ZEITPLAN 6. Oktober 2011: Verordnungsentwürfe zu den Strukturfonds März/April 2012: REGIO bietet den Ländern und stakeholdern eine Reihe von Seminaren in Berlin zur Vorbereitung auf die Förderperiode an Frühjahr 2012 : Bundesländer sollen die Diskussionen mit den Partnern über den Inhalt der Operationellen Programme beginnen Ab Herbst 2012 : Verhandlung der neuen Programme mit den Bundesländern 2013: Verabschiedung des neuen Legislativpakets und voraussichtliche Einigung über den neuen Haushalt

26 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! i 26