Abkürzungsverzeichnis Einleitung Kapitel: Das Rechtsverhältnis zwischen Stifter und Stiftung in der Errichtungsphase...

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1 Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis Einleitung Kapitel: Das Rechtsverhältnis zwischen Stifter und Stiftung in der Errichtungsphase Kapitel: Das Rechtsverhältnis zwischen Stifter und Stiftung in der operativen Phase Kapitel: Wege der Einflussnahme des Stifters auf die Stiftung und Folgen für das Verhältnis zwischen Stifter und Stiftung Zusammenfassung der Ergebnisse Literaturverzeichnis

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung A. Problemstellung B. Gegenstand der Untersuchung C. Gang der Untersuchung Kapitel: Das Rechtsverhältnis zwischen Stifter und Stiftung in der Errichtungsphase A. Terminologische Weichenstellung I. Die Stiftung im Sinne der 80 ff. BGB Stiftungsbegriff Konstitutive Merkmale Das Verhältnis der Stiftung zum Stiftungsvermögen oder der Inhalt der juristischen Persönlichkeit II. Der Stifter Die Stifterfähigkeit in personeller Hinsicht Notwendigkeit der Widmung eigenen Vermögens? Mitstifter Abgrenzung zu Zustiftern und Spendern B. Verfassungsrechtliche Grundlagen C. Bürgerlichrechtliche Grundlagen I. Stiftungsrecht, 80 ff. BGB II. Schenkungsrecht, 516 ff. BGB Unmittelbare Anwendung schenkungsrechtlicher Vorschriften Analoge Anwendung schenkungsrechtlicher Vorschriften a) Planwidrige Unvollständigkeit des Gesetzes b) Vergleichbare Interessenlage aa) Das Widerrufsrecht des Schenkers wegen groben Undanks nach 530 ff. BGB bb) Die Rechte des Schenkers bei eigener Verarmung nach 519, 528 f. BGB

3 cc) Die eingeschränkte Haftung nach BGB (1) Grundsätzliche Erwägungen (2) Vergleich mit gesellschaftsrechtlichen Rechtsinstituten (a) Die Problematik der verdeckten Sacheinlage im Aktienund GmbH- Recht (b) Die Kapitalaufbringung im Stiftungsrecht (c) Möglichkeit der Übertragung auf die Stiftung? (d) Nachschusspflichten? (3) Fazit dd) Die Schenkung unter Auflage, BGB (1) Die Schenkung unter Auflage nach 525 BGB (2) Die Verweigerung der Vollziehung der Auflage nach 526 BGB (3) Die Nichtvollziehung der Auflage nach 527 BGB Ergebnis D. Landesstiftungsgesetzliche Grundlagen E. Ergebnis Kapitel: Das Rechtsverhältnis zwischen Stifter und Stiftung in der operativen Phase A. Verfassungsrechtliche Grundlagen I. Das Grundrecht des Stifters auf Stiftungsbestand nach Jakob Der Ansatz Jakobs Stellungnahme II. Die Folgerungen Jakobs für das Verhältnis zwischen Stifter und Stiftung Jakobs Kunstgriff Stellungnahme III. Ergebnis B. Bürgerlichrechtliche Grundlagen I. Stiftungsrecht, 80 ff. BGB Die Regelungen der 80 ff. BGB Folgerungen aus der Rechtspersönlichkeit und dem Wesen der Stiftung a) Aussagegehalt und Verwertbarkeit der Theorien zur juristischen Person b) Das Wesen der Stiftung Negativabgrenzung zum Verband

4 4. Das Unverfügbarkeitsdogma Hofs Actio pro socio Ergebnis II. Schenkungsrecht: Der Ansatz Kerstings Umfang und Ausgestaltung des Instrumentariums Stellungnahme Alternative oder die Frage nach einer ergänzenden Funktion der Destinatäre III. Ergebnis C. Landesstiftungsgesetzliche Grundlagen D. Eigener Ansatz I. Ansprüche des Stifters gegen die Stiftung Anspruch des Stifters gegen die Stiftung aus 823 I BGB Anspruch des Stifters gegen die Stiftung aus 826 BGB a) Voraussetzungen b) Rechtsfolge aa) Vermögensschaden bb) Nichtvermögensschaden Anspruch des Stifters gegen die Stiftung aus 1004 I BGB analog a) Anspruch auf Unterlassen eines Stiftungsbeschlusses gemäß 1004 I 2 BGB analog aa) Objektiv rechtswidriger Eingriff in eine deliktisch geschützte Rechtsposition bb) Begehungsgefahr cc) Störer dd) Rechtsfolge b) Anspruch auf Rücknahme eines Stiftungsbeschlusses gemäß 1004 I 1 BGB analog aa) Objektiv rechtswidrige beeinträchtigende Handlung bb) Fortwirken der Beeinträchtigung cc) Eignung der verlangten Beseitigungsmaßnahme dd) Rechtsfolge Ergebnis II. Ansprüche der Stiftung gegen den Stifter Treueähnliche Pflichten oder nachwirkende Pflichten des Stifters? Anspruch der Stiftung gegen den Stifter aus 823 I BGB Anspruch der Stiftung gegen den Stifter aus 826 BGB

5 4. Beseitigungs- und Unterlassungsansprüche Ergebnis III. Ergebnis E. Vergleich der Ansätze Kerstings und Jakobs unter Berücksichtigung des eigenen Ansatzes I. Unterschiede und Gemeinsamkeiten II. Abschließende Würdigung und Ablehnung des Ansatzes Kerstings F. Ergebnis Kapitel: Wege der Einflussnahme des Stifters auf die Stiftung und Folgen für das Verhältnis zwischen Stifter und Stiftung A. Mitgliedschaft in Gremien B. Vorbehaltene Rechte C. Einflussnahme als konzernrechtliches Problem die Stiftung als abhängiges Unternehmen des Stifters? I. Der Begriff der Abhängigkeit II. Der Begriff des abhängigen Unternehmens III. Die Zulässigkeit der Stiftung als abhängiges Unternehmen und damit verbundene Wege stifterischen Einflusses Gesellschafts- und konzernrechtliche Betrachtung a) Die Stiftung im Vertragskonzern aa) Der Beherrschungsvertrag bb) Die Eingliederung b) Die Stiftung im faktischen Konzern aa) Abhängigkeit wegen mehrheitlicher Beteiligung bb) Abhängigkeit kraft Unternehmensverträgen nach 292 AktG cc) Abhängigkeit aufgrund eines Gewinnabführungsvertrages (1) Zulässigkeit des Abschlusses eines isolierten Gewinnabführungsvertrages (2) Die Begründung der Abhängigkeit dd) Abhängigkeit wegen personeller Verflechtung (1) Personelle Verflechtungen und konzernrechtliche Abhängigkeit (2) Konstellationen (a) Erste Variante

6 (aa) Beschaffenheit der ersten Variante (bb) Die grundsätzliche Stiftungsvorstandsfähigkeit juristischer Personen (b) Zweite Variante (c) Dritte Variante (3) Die Begründung der Abhängigkeit (a) Ausreichender Grad organisationsrechtlicher Verfestigung (b) Mangelnder Grad organisationsrechtlicher Verfestigung ee) Indienststellung einer Stiftung Stiftungsrechtliche Betrachtung a) Der Beherrschungsvertrag aa) Der bisherige Meinungsstand bb) Der Ansatz Rösners cc) Stellungnahme und Konsequenzen: Der Stifter als herrschendes Unternehmen b) Der Gewinnabführungsvertrag aa) Kapitalstiftungen bb) Anstaltsstiftungen cc) Identität zwischen Gewinnabführung und Stiftungszweck dd) Das Problem der sogenannten Stiftung für den Stifter c) Personelle Verflechtung kraft satzungsmäßiger Grundlage aa) Die Vereinbarkeit mit der Eigenständigkeit der Stiftung bb) Die Vereinbarkeit mit dem Stiftungszweck cc) Anwendbares Recht (1) Hoppes quasi-organschaftlicher Ansatz (2) Analoge Anwendung der 311 ff. AktG (3) Stellungnahme dd) Der Stifter als herrschendes Unternehmen IV. Fazit D. Ergebnis Zusammenfassung der Ergebnisse Literaturverzeichnis

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