Inhaltsverzeichnis Vorwort... VII Abkürzungsverzeichnis... XXV Einleitung... 1 A. Gang der Darstellung... 4 B. Begriffe... 4 I. Kredit und Kreditsiche

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2 Inhaltsverzeichnis Vorwort... VII Abkürzungsverzeichnis... XXV Einleitung... 1 A. Gang der Darstellung... 4 B. Begriffe... 4 I. Kredit und Kreditsicherheiten... 4 II. Personal- und Realsicherheiten... 5 III. Mobiliarsicherheiten... 6 C. Historische Grundlagen der Mobiliarsicherheiten... 6 I. Im deutschen und schweizerischen Recht Im römischen, germanischen und gemeinen Recht In Deutschland ab dem 19. Jahrhundert In der Schweiz ab dem 19. Jahrhundert Weitere Entwicklungen in Deutschland und der Schweiz II. Im türkischen Recht Allgemeine Rechtsentwicklungen im Osmanischen Reich bis zum Erlass der Mecelle In der Mecelle enthaltene Mobiliarsicherheiten Inkrafttreten des Türkischen Zivilgesetzbuches III. Zwischenergebnis D. Realsicherheiten des Mobiliarsachenrechts nach geltendem Recht im Überblick I. Nach der deutschen Rechtsordnung II. Nach der schweizerischen Rechtsordnung III. Nach der türkischen Rechtsordnung IV. Zwischenergebnis Teil: Das Pfandrecht an beweglichen Sachen A. Nach der deutschen Rechtsordnung I. Pfandrechtsprinzipien XI

3 XII 1. Faustpfandprinzip Akzessorietätsprinzip Spezialitätsprinzip Prioritätsprinzip II. Das vertragliche Pfandrecht Allgemeines Begründung des vertraglichen Pfandrechts a) Beteiligte b) Pfandgegenstand c) Entstehung des Pfandrechts aa) Schuldrechtliche Vereinbarung bb) Dingliche Pfandrechtsbestellung cc) Übergabe des Pfandgegenstandes (1) Regelfall (2) Schlichte Einigung (3) Besitzmittlung durch einen Dritten (4) Einräumung des Mitbesitzes (5) Besitzkonstitut Gutgläubigkeit a) Gutgläubiger Ersterwerb b) Gutgläubiger Zweiterwerb Inhalt des Pfandrechts a) Rechte und Pflichten des Gläubigers b) Rechte und Pflichten des Schuldners bzw. Verpfänders Erlöschen Verwertung a) Pfandverkauf durch den Pfandgläubiger b) Pfandverkauf durch den Gerichtsvollzieher c) Abweichende Vereinbarungen der Parteien d) Gerichtliche Entscheidung nach billigem Ermessen e) Rechtsfolgen der Verwertung Zwangsvollstreckung a) Durch Gläubiger des Verpfänders b) Durch Gläubiger des Pfandgläubigers Insolvenz a) Insolvenz des Verpfänders b) Insolvenz des Pfandgläubigers III. Besitzlose (Register-) Pfandrechte... 38

4 IV. Gesetzliches Pfandrecht Allgemeines Gutgläubiger Erwerb eines gesetzlichen Pfandrechts V. Exkurs: Das Pfändungspfandrecht B. Nach der schweizerischen Rechtsordnung I. Pfandrechtsprinzipien Faustpfandprinzip Akzessorietätsprinzip Spezialitätsprinzip Prioritätsprinzip II. Das vertragliche Pfandrecht Allgemeines Begründung des vertraglichen Pfandrechts a) Beteiligte b) Pfandgegenstand c) Entstehung des Pfandrechts aa) Obligatorisches Grundgeschäft bb) Dingliches Verfügungsgeschäft cc) Übergabe des Pfandgegenstandes (1) Regelfall (2) Schlichte Einigung (3) Besitzanweisung (4) Besitzmittlung durch einen Dritten (5) Besitzkonstitut Gutgläubigkeit a) Gutgläubiger Ersterwerb b) Gutgläubiger Zweiterwerb Inhalt des Pfandrechts a) Rechte und Pflichten des Gläubigers b) Rechte und Pflichten des Schuldners bzw. Verpfänders Untergang Verwertung a) Verwertung im Wege der öffentlichen Versteigerung b) Private Verwertung c) Rechtsfolgen der Verwertung Zwangsvollstreckung a) Durch Gläubiger des Verpfänders b) Durch Gläubiger des Pfandgläubigers XIII

5 8. Konkurs a) Konkurs des Verpfänders b) Konkurs des Pfandgläubigers III. Besitzlose (Register-) Pfandrechte IV. Das gesetzliche Pfandrecht Allgemein Das Retentionsrecht a) Inhalt b) Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum Fahrnispfandrecht.. 60 V. Exkurs: Das Pfändungspfandrecht C. Nach der türkischen Rechtsordnung I. Pfandrechtsprinzipien Faustpfandprinzip Akzessorietätsprinzip Spezialitätsprinzip Prioritätsprinzip II. Das vertragliche Pfandrecht nach Art. 939 TZGB Allgemeines Begründung a) Beteiligte b) Pfandgegenstand c) Entstehung des Pfandrechts aa) Verpflichtungsgeschäft (1) Abstraktions- oder Kausalitätsprinzip (2) Inhalt bb) Verfügungsgeschäft cc) Übergabe des Pfandgegenstandes (1) Regelfall (2) Schlichte Einigung (3) Besitzmittlung durch einen Dritten (4) Aushändigung bzw. Übergabe an einen Dritten (5) Besitzkonstitut Gutgläubigkeit a) Gutgläubiger Ersterwerb b) Gutgläubiger Zweiterwerb Inhalt des Pfandrechts a) Rechte und Pflichten des Gläubigers b) Rechte und Pflichten des Schuldners bzw. Verpfänders Untergang XIV

6 6. Verwertung Zwangsvollstreckung a) Durch Gläubiger des Verpfänders b) Durch Gläubiger des Pfandnehmers Insolvenz a) Insolvenz des Verpfänders b) Insolvenz des Pfandnehmers III. Besitzlose Registerpfandrechte Registerpfandrecht nach Art. 940 Abs. 1 TZGB Registerpfandrecht an Kraftfahrzeugen nach Art. 940 Abs. 2 TZGB a) Rechtslage vor Inkrafttreten des Art. 940 Abs. 2 TZGB b) Bewertung der alten Rechtslage durch den Kassationshof und die Lehre Kaufmännisches Unternehmenspfandrecht Sonstige vertragliche Registerpfandrechte IV. Gesetzliche Pfandrechte Besitzlose Pfandrechte kraft Gesetzes Das Retentionsrecht a) Inhalt b) Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum Faustpfandrecht V. Exkurs: Das Pfändungspfandrecht D. Vergleichende Zusammenfasssung I. Allgemeines II. Faustpfandprinzip und Ausnahmen III. Abstraktions- und Kausalitätsprinzip IV. Besitzformen V. Inhalt und Erlöschen VI. Verwertung VII. Zwangsvollstreckung und Insolvenz VIII. Gesetzliche Pfandrechte Teil: Die Sicherungsübereignung beweglicher Sachen A. Nach der deutschen Rechtsordnung I. Prinzipien Fiduziarisches Eigentum Nicht-Akzessorietät Spezialitäts- und Bestimmtheitsgrundsatz XV

7 a) Raumsicherungsverträge und Warenlager mit festem Bestand b) Warenlager mit wechselndem Bestand c) Markierungsverträge II. Die Sicherungsübereignung im Einzelnen Begründung a) Beteiligte b) Gegenstand c) Sicherungsabrede d) Sicherungsweise Übertragung und Besitzeinräumung Gutgläubiger Erwerb Inhalt a) Rechte und Pflichten des Sicherungsgebers b) Rechte und Pflichten des Sicherungsnehmers Wirksamkeit a) Knebelung b) Gläubigergefährdung c) Übersicherung aa) Anfängliche Übersicherung bb) Nachträgliche Übersicherung d) Allgemeine Geschäftsbedingungen Beendigung Verwertung Zwangsvollstreckung a) Gläubiger des Sicherungsgebers b) Gläubiger des Sicherungsnehmers Insolvenz a) Insolvenz des Sicherungsgebers b) Insolvenz des Sicherungsnehmers B. Nach der schweizerischen Rechtsordnung I. Prinzipen Fiduziarisches Eigentum Nicht-Akzessorietät Spezialitäts- und Bestimmtheitsgrundsatz II. Die Sicherungsübereignung im Einzelnen Begründung a) Beteiligte b) Gegenstand c) Sicherungsabrede XVI

8 d) Sicherungsweise Übertragung und Besitzeinräumung Gutgläubiger Erwerb Inhalt a) Rechte und Pflichten des Sicherungsgebers b) Rechte und Pflichten des Sicherungsnehmers Wirksamkeit Beendigung Verwertung Zwangsvollstreckung a) Durch Gläubiger des Sicherungsgebers b) Durch Gläubiger des Sicherungsnehmers Konkurs a) Konkurs des Sicherungsgebers b) Konkurs des Sicherungsnehmers III. Zwischenergebnis C. Nach der türkischen Rechtsordnung I. Prinzipien Fiduziarisches Eigentum Nicht-Akzessorietät Spezialitäts- und Bestimmtheitsgrundsatz II. Die Sicherungsübereignung im Einzelnen Begründung a) Beteiligte b) Gegenstand c) Sicherungsabrede d) Sicherungsweise Übertragung und Besitzeinräumung aa) Allgemein bb) Zulässigkeit einer Sicherungsübereignung mittels Besitzkonstituts nach Art. 766 Abs. 1 Satz 2 TZGB? (1) Unzulässigkeit einer besitzlosen Sicherungsübereignung (2) Unzulässigkeit einer besitzlosen Sicherungsübereignung bei nachgewiesener Schädigungs- und/oder Umgehungsabsicht (3) Wortlaut und Systematik des Art Satz 2 TZGB (4) Art. 717 ZGB sowie Art. 690 TZGB a.f (5) Ziel und Zweck des Art. 766 Abs. 1 Satz 2 TZGB XVII

9 (a) Beurteilung der Kreditwürdigkeit durch den Kreditgeber (b) Umgehung der Pfandrechtsvorschriften (c) Beurteilung der Kreditwürdigkeit durch weitere Gläubiger (d) Gläubigerbenachteiligung (6) Zusammenfassende Gesamtschau und Stellungnahme cc) Zwischenergebnis zur Übertragung und Besitzeinräumung e) Zwischenergebnis zur Begründung Gutgläubiger Erwerb Inhalt a) Rechte und Pflichten des Sicherungsgebers b) Rechte und Pflichten des Sicherungsnehmers Wirksamkeit Beendigung Verwertung Zwangsvollstreckung a) Durch Gläubiger des Sicherungsgebers b) Durch Gläubiger des Sicherungsnehmers Insolvenz a) Insolvenz des Sicherungsgebers b) Insolvenz des Sicherungsnehmers D. Vergleichende Zusammenfassung I. Allgemeines II. Fiduziarität III. Sicherungsübereignung durch Besitzkonstitut IV. Inhalt und Beendigung V. Verwertung VI. Zwangsvollstreckung und Insolvenz Teil: Der Eigentumsvorbehalt A. Nach der deutschen Rechtsordnung I. Prinzipien Publizitätsprinzip Nicht-Akzessorietät II. Der einfache Eigentumsvorbehalt Begründung XVIII

10 a) Beteiligte b) Gegenstand c) Vereinbarung Gutgläubigkeit Inhalt a) Rechte und Pflichten des Käufers b) Rechte und Pflichten des Verkäufers Wirksamkeit a) Unwirksamkeit nach 449 Abs. 3 BGB b) Übersicherung Beendigung Verwertung Zwangsvollstreckung a) Durch Gläubiger des Vorbehaltskäufers b) Durch Gläubiger des Vorbehaltsverkäufers Insolvenz a) Insolvenz des Vorbehaltskäufers b) Insolvenz des Vorbehaltsverkäufers III. Sonderformen des Eigentumsvorbehalts Der nachträgliche Eigentumsvorbehalt Der weitergeleitete Eigentumsvorbehalt Der nachgeschaltete Eigentumsvorbehalt Der erweiterte Eigentumsvorbehalt a) Konzernvorbehalt b) Kontokorrentvorbehalt c) Übersicherung Der verlängerte Eigentumsvorbehalt a) Vorausabtretungsklausel aa) Inhalt bb) Übersicherung cc) Kollision (1) Globalzession (2) Factoring (a) Echtes Factoring (b) Unechtes Factoring dd) Insolvenz b) Verarbeitungsklausel aa) Inhalt bb) Übersicherung XIX

11 cc) Kollision dd) Insolvenz B. Nach der schweizerischen Rechtsordnung I. Prinzipien Publizitätsprinzip Akzessorietätsprinzip II. Der einfache Eigentumsvorbehalt Begründung a) Beteiligte b) Gegenstand c) Vereinbarung d) Registereintrag Gutgläubigkeit Inhalt a) Rechte und Pflichten des Vorbehaltskäufers b) Rechte und Pflichten des Vorbehaltsverkäufers Wirksamkeit a) Kauf-und Rückkaufgeschäfte b) Kauf-Mietverträge c) Kauf auf Probe d) An- oder Vorauszahlungsvertrag Beendigung Verwertung Zwangsvollstreckung a) Zwangsvollstreckung gegen den Vorbehaltskäufer b) Zwangsvollstreckung gegen den Vorbehaltsverkäufer Konkurs a) Konkurs des Vorbehaltskäufers b) Konkurs des Vorbehaltsverkäufers III. Sonderformen des Eigentumsvorbehalts Verlängerter Eigentumsvorbehalt a) Vorausabtretungsklausel b) Verarbeitungsklausel c) Verarbeitungsklausel mit Sicherungszession d) Kollisionsfälle Erweiterter Eigentumsvorbehalt Zwischenergebnis C. Nach der türkischen Rechtsordnung XX

12 I. Prinzipien Publizitätsprinzip Akzessorietätsprinzip II. Der einfache Eigentumsvorbehalt Begründung a) Beteiligte b) Gegenstand c) Vereinbarung d) Notarieller Registereintrag Gutgläubigkeit Inhalt a) Rechte und Pflichten des Vorbehaltskäufers b) Rechte und Pflichten des Vorbehaltsverkäufers Wirksamkeit Beendigung Verwertung Zwangsvollstreckung a) Durch Gläubiger des Vorbehaltskäufers b) Durch Gläubiger des Vorbehaltsverkäufers Insolvenz a) Insolvenz des Vorbehaltskäufers b) Insolvenz des Vorbehaltsverkäufers III. Sonderformen des Eigentumsvorbehalts D. Vergleichende Zusammenfassung I. Allgemeines II. Publizitätsprinzip und Registereintrag III. Akzessorietät IV. Inhalt und Beendigung V. Verwertung VI. Zwangsvollstreckung und Insolvenz VII. Sonderformen Teil: Reformbedürftigkeit und Reformvorschläge A. Wirtschaftliche Bedeutung der Sicherungsrechte im Rahmen des geltenden Rechts I. Deutsches Recht II. Schweizerisches Recht III. Türkisches Recht XXI

13 IV. Vergleichende Zusammenfassung und Bewertung B. Zur Bedeutung des Registersystems in aktuellen Modellregelungen und dem Kapstadt-Übereinkommen I. Prinzipien des Registersystems am Modell des Article 9 UCC Einheitliches Sicherungsrecht Relative Wirkung des Sicherungsrechts Negative Publizitätswirkung durch notice-filing und Ausnahmen vom Registererfordernis Rechtsfolgen eines besitzlosen Register-Sicherungsrechts II. Notizen zu Modellregelungen EBRD-Modellgesetz für Sicherungsgeschäfte UNCITRAL-Gesetzgebungsleitfaden für das internationale Kreditsicherungsrecht Gemeinsamer Referenzrahmen III. Kapstadt-Übereinkommen IV. Gesamtbetrachtung C. Reformvorschläge für das deutsche, schweizerische und türkische Mobiliarsicherungsrecht I. Deutschland Reformüberlegungen Ausblick II. Schweiz Reformüberlegungen Ausblick III. Türkei Ausgangspunkt der Reformüberlegungen Registerpfandrecht an Kraftfahrzeugen nach Art. 940 Abs. 2 TZGB a) Wortlaut des Art. 940 Abs. 2 Satz 1 TZGB: Registrierung als Option? b) Wirkung des Registereintrags XXII

14 c) Formvorschriften des Art. 20 lit. d Abs. 1 TStVG d) (a) (2) UCC und elektronisches Informationssystem Unternehmenspfandrecht und elektronisches Informationssystem Ausblick IV. Vergleichende Zusammenfassung D. Reformbedürftigkeit und Reformvorschläge: Ergebnisse Gesamtergebnis A. Gegenstand der Untersuchung und Begriffsabgrenzung B. Historische Grundlagen C. Pfandrecht D. Sicherungsübereignung E. Eigentumsvorbehalt F. Reformvorschläge und Würdigung Literaturverzeichnis XXIII