Die DGUV Vorschrift 2. aus Sicht der Gewerbeaufsicht

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1 Die FASI Veranstaltung Arbeitssicherheit in der Praxis am in Braunschweig 1

2 Themen Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig Grundsätzliches zur neuen Entwicklung des Arbeitsschutzrechts Akteure im Arbeitsschutz Chancen für die Weiterentwicklung des betrieblichen Arbeitsschutzes Verhältnisse, Verhalten und Einstellung Auswirkung auf das operative Geschäft der Gewerbeaufsicht durch die neue Die wesentlichen Elemente des operativen Geschäfts Genehmigung Aufsicht Beratung 2

3 Grundsätzliches zur neuen Entwicklung des Arbeitsschutzrechts 1 Das Arbeitsschutzrecht in Europa und somit auch in Deutschland orientiert sich u. a. an den Fragen Welche Gefahren bestehen am Arbeitsplatz? Welche Schutzmaßnahmen sind zu treffen? richtet den Auftrag an die Verantwortlichen im Unternehmen eine Arbeits- und Gesundheitsorganisation zu entwickeln und dabei Gefährdungsbeurteilungen für die Arbeitsplätze zu erstellen. 3

4 Grundsätzliches zur neuen Entwicklung des Arbeitsschutzrechts 2 Die Grundlinie der lautet: Der Umfang und die Inhalte der Dienstleistung, die durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und den Betriebsarzt erbracht werden, beziehen sich nun auf die im Arbeitsschutzgesetz verankerte sowie auf den Gefährdungsbeurteilung anlassbezogenen Bedarf oder die betriebsspezifischen Gegebenheiten. 4

5 Grundsätzliches zur neuen Akteure im Arbeitsschutz Unternehmer Betriebsangehörige mit Unternehmeraufgaben Fachkraft für Arbeitssicherheit Betriebsarzt Betriebsrat Mitarbeiter/innen Der Unternehmer ermittelt unter Mitwirkung des Betriebsrates die Aufgaben der Fachkraft für Arbeitssicherheit und des Betriebsarztes im Unternehmen, teilt diese Aufgaben auf und vereinbart sie mit diesen Fachkräften. Alle Akteure im Arbeitsschutz befassen sich stärker mit ihrer Rolle und werden stärker in die Verantwortung genommen (z. B. Berichtspflicht für Fachkraft für Arbeitssicherheit und Betriebsarzt ). Das löst mehr Engagement aus. 5

6 Grundsätzliches zur neuen Chancen für die Weiterentwicklung des betrieblichen Arbeitsschutzes Ausgangspunkt für die Entwicklung der Zusammenarbeit aller Akteure und einer maßgeschneiderten Arbeits- und Gesundheitsschutzorganisation sind die tatsächlichen Gefahren an den Arbeitsplätzen. Die Qualität der Dienstleistung von Fachkraft für Arbeitssicherheit und Betriebsarzt steht im Vordergrund und nicht starre Einsatzzeiten. Der Blick für die ganzheitliche, systematische Betrachtung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes wird gefördert psychische Belastungen. Die Anknüpfungspunkte für die Integration des Arbeits- und Gesundheitsschutzes in die betrieblichen Prozesse treten klarer hervor. 6

7 Grundsätzliches zur neuen Verhältnisse, Verhalten und Einstellung Arbeitsschutz bedeutet sichere Arbeitsverhältnisse an allen Arbeitsplätzen herzustellen, ein auf den jeweiligen Arbeitsplatz bezogenes sicheres Verhalten aller Akteure zu bewirken und eine nachhaltige Einstellung aller Akteure zum Arbeitsschutz anzustreben. Von diesen Idealen geleitet gilt es ein maßgeschneidertes Arbeits- und Gesundheitsmanagement zu organisieren und als kontinuierlichen Prozess einzurichten und zu erhalten. 7

8 Auswirkung auf das operative Geschäft der Gewerbeaufsicht durch die neue Die wesentlichen Elemente des operativen Geschäfts in der Niedersächsischen Gewerbeaufsicht Erteilung von Genehmigungen Beratung u. a. von Unternehmen Überwachung von Unternehmen 8

9 Auswirkung auf das operative Geschäft der Gewerbeaufsicht durch die neue Genehmigung Der Arbeits- und Gesundheitsschutz wird beispielsweise berücksichtigt bei der Erteilung von Genehmigungen nach dem Bundes- Immissionsschutzgesetz, der Betriebssicherheitsverordnung oder dem Arbeitszeitgesetz bei Stellungnahmen in Baugenehmigungsverfahren Bei der Formulierung von Auflagen wird jedoch in der Praxis nicht die herangezogen. 9

10 Auswirkung auf das operative Geschäft der Gewerbeaufsicht durch die neue Beratung Die Beratung der Gewerbeaufsicht erfolgt eigeninitiiert bei Besichtigungen in öffentlichen Veranstaltungen zum Thema fremdinitiiert bei Anfragen zum Thema bei Beschwerden über betriebliche Verhältnisse in Foren zum Erfahrungsaustausch In der Beratung wird die neue DGUV Vorschrift2 einen bedeutenden Stellenwert einnehmen. Die Beratung wird sich präventiv auf die Arbeitssicherheit und den Gesundheitsschutz auswirken. 10

11 Auswirkung auf das operative Geschäft der Gewerbeaufsicht durch die neue Aufsicht Die Aufsicht durch die Gewerbeaufsicht erfolgt nach der Methode der Systemprüfung: 1. Organisationsprüfung (u. a. Arbeits- und Gesundheitsschutz) 2. Stichprobe im Unternehmen (z. B. an einer Anlage, einem Arbeitsplatz oder der Umgang mit Gefahrstoffen) Bei der Aufsicht prüft die Gewerbeaufsicht mit der Organisationsprüfung auch die Umsetzung der im Unternehmen. 11

12 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 12