Recht schnell erfasst

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1 Recht schnell erfasst

2 Thomas Eissing Behindertenrecht Schnell erfasst 123

3 Reihenherausgeber Dr. iur. Detlef Kröger Dipl.-Jur. Claas Hanken Autor Prof. Ass. jur. Thomas Eissing Dienst: HTWS Zittau-Görlitz FB Sozialwesen Furtstraße 2 / Postfach Görlitz Tel.: (Sekretariat), (persönl.) t.eissing@hs-zigr.de Privat: Am Moorwiesengraben Kiel Tel.: eissing-junghanns@web.de Graphiken Dirk Hoffmann ISSN ISBN Springer Berlin Heidelberg New York Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die der Übersetzung, des Nachdrucks, des Vortrags, der Entnahme von Abbildungen und Tabellen, der Funksendung, der Mikroverfilmung oder der Vervielfältigung auf anderen Wegen und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Eine Vervielfältigung dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland vom 9. September 1965 in der jeweils geltenden Fassung zulässig. Sie ist grundsätzlich vergütungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestimmungen des Urheberrechtsgesetzes. Springer ist ein Unternehmen von Springer Science+Business Media springer.de Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2007 Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Herstellung: LE-TEXJelonek, Schmidt & Vöckler GbR, Leipzig Umschlaggestaltung: WMX Design GmbH, Heidelberg SPIN /3100YL Gedruckt auf säurefreiem Papier

4 Vorwort Das vorliegende Buch will die Besonderheiten der behindertenrechtlichen Regelungen nach dem Sozialgesetzbuch Band IX dem Recht der Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen auf der Grundlage des allgemeinen sozialen Leistungsrechts nach dem Sozialgesetzbuch vorstellen und erläutern. Diese Kenntnisse haben im Studium der Heil- und Behindertenpädagogik sowie im Studium der Sozialpädagogik beachtliche Bedeutung, weil der Erwerb profunder Kenntnisse des sozialen Behindertenrechts im Studium der Vorbereitung auf die professionelle Arbeit mit behinderten Menschen dient. Bei der Durchführung von Beratung sowie bei der Planung und Umsetzung von Hilfen für Menschen, die mit körperlichen, geistigen und/oder seelischen Behinderungen ihr Leben meistern müssen, werden die Kenntnisse des sozialen Behindertenrechts häufig benötigt. Thematisiert werden mit diesem Buch die sozialen Rechte behinderter Menschen und die Möglichkeiten, diese Rechte im Einzelfall geltend machen zu können. Die Regelungen des SGB IX, soweit sie die Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen zum Gegenstand haben, werden nicht besprochen diese Bestimmungen gehören ihrer Rechtsnatur nach in den Bereich des Arbeitsvertrags- und des Betriebsverfassungsrechts. Besondere Rechtsvorschriften für Behinderte gibt es in vielen Bereichen des öffentlichen Rechts z.b. im Baurecht und im Steuerrecht; auch die Gleichstellungsgesetze der Länder sind geprägt von Regelungen, die den besonderen Problemlagen Behinderter Rechnung tragen. All diese Gesetze und Verordnungen sollen mit diesem Buch ebenfalls nicht angesprochen werden. Görlitz, August 2006 Prof. Thomas Eissing

5 Inhaltsübersicht Behindertenrecht und Sozialrecht 1 Der Standort des Behindertenrechts in der Rechtsordnung Behindertenrecht und Sozialgesetzbuch Anspruchsgrundlage Antragserfordernis und Zuständigkeit Zum Erscheinungsbild der Sozialleistungen Zentrale Begriffe des Behindertenrechts 23 Zum Begriff Krankheit Zum Begriff Behinderung Zum Begriff Rehabilitation Erwerbsminderung und Erwerbsunfähigkeit Der Begriff Arbeitsunfähigkeit Zum Begriff Arbeitslosigkeit Zum Begriff Pflegebedürftigkeit Behinderung und Arbeitsleben 61 Zweck und Ziel der Leistungen Leistungsbezug für Menschen mit Behinderungen Die besonderen Förderformen des SGB IX Werkstatt für Behinderte (WfB) Einrichtungen und Dienste zur Durchführung der besonderen Aufgaben für behinderte Menschen Behinderung und Grundsicherung für Arbeitssuchende Leistungen zur Gesundheitsversorgung und bei Pflegebedürftigkeit 101 Leistungen zur Gesundheitsversorgung und Krankenbehandlung Anspruchsgrundlage Leistungsspektrum Das sozialrechtliche Leistungsverhältnis bei Krankenbehandlung Leistungen zur Früherkennung und Frühförderung Die Leistungen der Pflegeversicherung nach SGB XI Sozialrechtliches Leistungsverhältnis Leistungen zur sozialen Eingliederung für behinderte Menschen 131 Leistungen der sozialen Eingliederungshilfe Leistungsformen im Einzelnen Soziale Eingliederungshilfe und Sozialhilfe Leistungsarten der Sozialhilfe Leistungen der Eingliederungshilfe Anspruch auf Eingliederungshilfe Qualitätssicherung Behinderung und Betreuungsbedürftigkeit 151 Verortung des Betreuungsrechts Betreuung und Vormundschaft Voraussetzungen für die Anordnung einer Betreuung Das gerichtliche Verfahren zur Betreuerbestellung Aufgabenkreis der Betreuung Durchführung der Betreuungsaufgabe Vergütung der Betreuungstätigkeit Behinderung und Psychisch-Kranken-Recht 173 Verortung des Psychisch-Kranken-Gesetzes Hilfen nach dem PsychKG als Leistungen des SGB Maßnahmen gegen den Willen des psychisch kranken Menschen Behinderung und Erziehungsaufgabe 187 Recht auf Entwicklungsförderung und Pflicht zur Erziehung Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe Das sozialrechtliche Verwaltungsverfahren 195 Verwaltungsakt Widerspruchsverfahren Fallbeispiel und Lösung 203 Fallgeschichte: Hendrike und Bruno Beantwortung der Fragen Register 213

6 Inhaltsverzeichnis Behindertenrecht und Sozialrecht Der Standort des Behindertenrechts in der Rechtsordnung Internationales Recht Nationales Verfassungsrecht Behindertengleichstellungsgesetz Ausgestaltung der Verfassungsgrundsätze durch das SGB Behindertenrecht und Sozialgesetzbuch Rechtsstellung behinderter Menschen Recht auf Zugang zur Sozialversicherung und Mitgliedschaft Rechtsfolgen aus der Mitgliedschaft Anspruchsgrundlage Bedarfssituation Beispiele Antragserfordernis und Zuständigkeit Zum Erscheinungsbild der Sozialleistungen Leistungstypen Leistungsformen Grundsätze der Leistungserbringung Wiederholungsfragen und -aufgaben...22 Zentrale Begriffe des Behindertenrechts Zum Begriff Krankheit Medizinische Betrachtung Sozialrechtliche Sichtweise Anspruch auf Krankenbehandlung Krankheit als Versicherungs- und Leistungsfall Behandlungsleistungen Rechtsfolgen bei Erkrankung Zuständigkeit der Leistungsträger Zum Begriff Behinderung Abgrenzung vom Begriff Krankheit Definition durch die WHO Konkretisierung durch die Eingliederungshilfe-Verordnung...34

7 X Inhaltsverzeichnis 2.4. Grad der Behinderung Behinderung und Schwerbehinderung Rechtsfolgen bei Behinderung Zum Begriff Rehabilitation Ziele der Maßnahmen Arten von Leistungen zur Wiederbefähigung Bewilligung von Maßnahmen Durchführung einer Maßnahme zur Rehabilitation Erwerbsminderung und Erwerbsunfähigkeit Gesetzliche Definition Erwerbsminderung und Erwerbsunfähigkeit als Behinderung Beispiel Verhältnis zum Grad der Behinderung Rechtsfolge Der Begriff Arbeitsunfähigkeit Arbeitsunfähigkeit und Krankheit Unterschied zur Erwerbsunfähigkeit Beispiel Rechtsfolgen bei Arbeitsunfähigkeit Zum Begriff Arbeitslosigkeit Vorschriften zur Arbeitslosigkeit Pflichten des Arbeitssuchenden Rechtsfolgen Anspruch auf Arbeitslosengeld (Alg I) Alg II und Behinderung Zum Begriff Pflegebedürftigkeit Gesetzliche Definition Krankheit und Behinderung Feststellungsverfahren Leistungen Wiederholungsfragen und -aufgaben...60 Behinderung und Arbeitsleben Zweck und Ziel der Leistungen Zum Begriff Arbeit im Verständnis des Sozialrechts Zum Begriff Arbeitsförderung Arbeitsförderungsrecht...64

8 Inhaltsverzeichnis XI 1.4. Leistungsberechtigung Leistungsspektrum und Zuständigkeit Leistungsbezug für Menschen mit Behinderungen Anspruchsgrundlagen und Leistungsbeschreibung Besondere Leistungen Ziel und Zweck der besonderen Leistungen Arten der Förderung Die besonderen Förderformen des SGB IX Trainingsmaßnahmen Neigung und Eignung Eingliederungsvereinbarung Bildungsmaßnahmen Förderung der Berufsausbildung Förderung der beruflichen Weiterbildung Unterstützung während einer Maßnahme der Aus- oder Weiterbildung Werkstatt für Behinderte (WfB) Begriff und Aufgaben Leistungszweck Leistungen zur Rehabilitation Leistungsansprüche in der WfB Zuständigkeit Einrichtungen und Dienste zur Durchführung der besonderen Aufgaben für behinderte Menschen Integrationsamt Integrationsfachdienst Integrationsprojekt Arbeitsassistenz Behinderung und Grundsicherung für Arbeitssuchende Behinderte Menschen als Adressaten Aufgabe der Grundsicherung und Ziele der Leistungen Leistungsarten Voraussetzungen für den Bezug von Leistungen Wiederholungsfragen und -aufgaben Leistungen zur Gesundheitsversorgung und bei Pflegebedürftigkeit Leistungen zur Gesundheitsversorgung und Krankenbehandlung Zielstellungen des SGB V...102

9 XII Inhaltsverzeichnis 1.2. Zielstellungen im SGB IX Anspruchsgrundlage Anspruchsberechtigung Antrag Behandlungsbedarf und zugelassene Leistungen Leistungsspektrum Prävention Arten der Krankenbehandlung Das sozialrechtliche Leistungsverhältnis bei Krankenbehandlung Beteiligte Rechtsbeziehungen im Behandlungsverhältnis Leistungen zur Früherkennung und Frühförderung Anspruchsgrundlage Leistungsbeschreibung Beratung der Sorgeberechtigten Selbsthilfegruppen Kosten Die Leistungen der Pflegeversicherung nach SGB XI Pflegeleistungen und Rehabilitation Zuständigkeit und Organisation Aufgaben der Pflegeversicherung Leistungsberechtigung Verfahren zur Feststellung von Pflegebedürftigkeit Bewilligungsbescheid Leistungskatalog Durchführung der Pflege Sozialrechtliches Leistungsverhältnis Wiederholungsfragen und -aufgaben Leistungen zur sozialen Eingliederung für behinderte Menschen Leistungen der sozialen Eingliederungshilfe Leistungsformen im Einzelnen Soziale Eingliederungshilfe und Sozialhilfe Sozialhilfe Aufgaben Leistungen und Träger Anspruchsgrundlage...136

10 Inhaltsverzeichnis XIII 3.5. Einkommen und Vermögen Leistungsarten der Sozialhilfe Hilfe zum Lebensunterhalt Bedarf Leistungen der Eingliederungshilfe Anspruch auf Eingliederungshilfe Qualitätssicherung Wiederholungsfragen und -aufgaben Behinderung und Betreuungsbedürftigkeit Verortung des Betreuungsrechts Betreuung und Sozialgesetzbuch Betreuungsrecht als materielles und formelles Zivilrecht Betreuung und Vormundschaft Voraussetzungen für die Anordnung einer Betreuung Grundsatz der Erforderlichkeit Beispiele Unterhaltspflicht gegenüber Verwandten Hilfeleistung eigener Art Das gerichtliche Verfahren zur Betreuerbestellung Zuständigkeit, Einleitung des Verfahrens Rechtsstellung des Behinderten im Verfahren und anwaltliche Vertretung Anhörung Ergebnis der Anhörung Erstellung eines Gutachtens Schlussgespräch und Abschluss des Verfahrens Rechtswirkung der gerichtlichen Entscheidung Aufgabenkreis der Betreuung Durchführung der Betreuungsaufgabe Das Innenverhältnis Das Außenverhältnis Das Verhältnis zum Vormundschaftsgericht Vergütung der Betreuungstätigkeit Umfang der Arbeit als Kriterium Vergütung nach dem 2. Betreuungsrechts-Änderungsgesetz Wiederholungsfragen und -aufgaben...172

11 XIV Inhaltsverzeichnis Behinderung und Psychisch-Kranken-Recht Verortung des Psychisch-Kranken-Gesetzes Regelungsgegenstand Adressaten der Hilfen Der Hilfebegriff und die Organisation der Hilfen Hilfen nach dem PsychKG als Leistungen des SGB Maßnahmen gegen den Willen des psychisch kranken Menschen Vorrang des Hilfeangebots Vorführung zur Untersuchung Unterbringung gegen den Willen Unterbringungsverfahren Wiederholungsfragen und -aufgaben Behinderung und Erziehungsaufgabe Recht auf Entwicklungsförderung und Pflicht zur Erziehung Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe Hilfe zur Erziehung Eingliederungshilfe für seelisch behinderte junge Menschen Hilfen zur sozialen Eingliederung Wiederholungsfragen und -aufgaben Das sozialrechtliche Verwaltungsverfahren Verwaltungsakt Widerspruchsverfahren Wiederholungsfragen und -aufgaben Fallbeispiel und Lösung Fallgeschichte: Hendrike und Bruno Beantwortung der Fragen Register...213

12 Verzeichnis der Abkürzungen AfA AHP BBiG BGB BGG FGG GdB GG HLU MDK PsychKG RSVO SGB UN-MRK VO WfB Agentur für Arbeit Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit Bundesbildungsgesetz Bürgerliches Gesetzbuch Behindertengleichstellungsgesetz Gesetz über die Freiwillige Gerichtsbarkeit Grad der Behinderung Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland Hilfe zum Lebensunterhalt Medizinischer Dienst der Krankenkassen Psychisch-Kranken-Gesetz Regelsatzverordnung Sozialgesetzbuch UN-Menschenrechtskonvention Verordnung Werkstatt für Behinderte