Rechtliche Bedeutung von DNEL (DMEL) im Vergleich zu bestehenden Grenzwerten

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Mina Lichtenberg
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1 Rechtliche Bedeutung von DNEL (DMEL) im Vergleich zu bestehenden Grenzwerten Dr. Martin Henn 22. September 2011, BAuA, Berlin 1

2 Ausschuss für Gefahrstoffe - AGS - Geschäftsführung - T.: 0231/ (2293) F.: ags@baua.bund.de Internet: 2

3 EU-Chemikalienrecht Inverkehrbringen: Art. 114 AEUV * (bindend) Einstufung, Kennzeichnung, Sicherheitsdatenblatt, Registrierung, Zulassung, Beschränkungen, Verbote.. u.a. Verordnungen (EG) Nr. 1907/2006 (REACH-Verordnung) Nr. 1272/2008 (CLP-Verordnung) * Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union 3

4 EU-Chemikalienrecht Arbeitsschutz: Art. 153 AEUV (Mindestvorgaben) Grenzwerte, Gefährdungsbeurteilung, Schutzmaßnahmen Arbeitsmedizin u.a. Richtlinien (RL) 98/24/EG ( Agenzienrichtlinie ) 2009/161/EU ( Arbeitsplatz-Richtgrenzwerte ) 4

5 EU-Chemikalienrecht Rechtsbereiche jeweils - eigenständig und nebeneinander - sich beeinflussend und evtl. widersprüchlich Bsp. EU-Arbeitsplatz-Richtgrenzwerte - Maßstab für DNEL-Festsetzung - Abweichungen bei der Festsetzung eines nationalen Grenzwertes möglich 5

6 DNEL im EU-Chemikalienrecht REACH-VO: (für Stoffe) - Ableitung eines DNEL durch Registrant im Rahmen der Stoffsicherheitsbeurteilung - Maßstab für die Ableitung der Risikomanagementmaßnahmen im Exposzenario - Mitteilung im Sicherheitsdatenblatt Arbeitsschutzrichtlinien nach Art. 153 AEUV - bislang keine Nennung, - aber Verpflichtung zur Nutzung der Informationen aus dem SDB 6

7 DNEL im dt. Gefahrstoffrecht Gefahrstoffverordnung: - keine Nennung oder Subsummierung (AGW), - aber Verpflichtung zur Nutzung der Informationen aus dem SDB TRGS: - Nennung in TRGS 400 u. 402 sowie BekGS 409 als Maßstab bei Gefährdungsbeurteilung, - aber Vorrang von AGW 7

8 DNEL und AGW nebeneinander EU: Koexistenz (keine explizite Aussage) GefStoffV: AGW ist einzuhalten TRGS 400/402: Vorrang des AGW BekGS 409: - Vorrang des AGW, insbes. wenn AGW < DNEL - ist AGW > DNEL, soll AGS informiert werden und AGW überprüfen 8

9 REACH-Dossiers * (Anfang 2011) 85 dieser Stoffe haben einen AGW ** - Bei 47 sind DNEL und AGW (fast) gleich, - bei 8 entspricht der DNEL dem ILV (AGW ILV) - bei 16 weicht der DNEL bis Faktor 5 ab - bei 5 weicht der DNEL um mehr als Faktor 5 ab - bei 9 ist kein DNEL angegeben ** Dossiers für ca Stoffe ** TRGS 900 enthält ca. 350 Stoff-/AGW-Einträge 9

10 DNEL und Nachgeschalteter Anwender Einhaltung der Verwendungsbedingungen einschl. der zugeordneten, an DNEL orientierten Risikomanagementmaßnahmen Bei Abweichung Erstellung eines eigenen Stoffsicherheitsberichts mit Exposzenario und RMM auf Basis eines DNEL DNEL zentrales Element der Stoffsicherheitsbeurteilung nach REACH-VO 10

11 DNEL und Gefährdungsbeurteilung GefStoffV: Beachtung der Informationen aus SDB TRGS 400 und 402, BekGS 409: DNEL als Beurteilungsmaßstab zur Festlegung der Schutzmaßnahmen und Überprüfung der Wirksamkeit DNEL zentrales Element der Gefährdungsbeurteilung, aber z.b. keine Mess-Pflicht 11

12 DNEL und RMM: Plausibilitätsprüfung Ziel der Regelungen (u.a.) und Pflicht des Arbeitgebers: Schutz der Gesundheit der Arbeitnehmer dabei zentrales Element: Auswahl und Anwendung der geeigneten Schutzmaßnahmen einschl. Überprüfung der Wirksamkeit Einfaches Maßnahmenkonzept Gefahrstoffe (EMKG) unterstützt bei Umsetzung der Pflichten 12

13 DMEL im EU-Chemikalienrecht DMEL kann abgeleitet werden, wenn DNEL nicht möglich, insbes. für krebserzeugende und erbgutverändernde Stoffe ohne Wirkschwelle gesundheitsschädigende Wirkungen sind auch bei Einhaltung des DMEL nicht ausgeschlossen keine in der REACH-VO definierte Größe eingeführt in rechtlich nicht verbindlichem Leitfaden * keine Verknüpfung zum Arbeitsschutzrecht * Guidance on information requirements and chemical safety assessment 13

14 DMEL im Gefahrstoffrecht Keine Nennung in Gefahrstoffverordnung, TRGS 400 oder BekGS 409 Risikoakzeptanz-Konzept des AGS in Erprobungsphase, noch nicht in GefStoffV, aber mit TRGS 400 und BekGS 910 eingeführt Vorgesehene Aktualisierung der BekGS 409 stellt Verknüpfung von zum Risikoakzeptanz- Konzept bzgl. Anwendung evtl. DMEL her 14

15 REACH und Arbeitsschutz Weiterentwicklung auf europäischer und nationaler Ebene Aktualisierung der BekGS 409 in Vorbereitung Literatur z.b.: Scheidmann, Hartmut: REACH und Arbeitsschutz, in: REACH-Navigator, Juli 2011, Bundesanzeiger-Verlagsges.mbH., Köln Weitere Informationen: REACH-CLP-Helpdesk, 15

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