Tangentiale Verbindung Ost (TVO) zwischen An der Wuhlheide bzw. Spindlersfelder Straße im Süden und B1/B5 bzw. Märkischer Allee im Norden

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Helge Schmitz
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1 Tangentiale Verbindung Ost (TVO) zwischen An der Wuhlheide bzw. Spindlersfelder Straße im Süden und B1/B5 bzw. Märkischer Allee im Norden Informationsveranstaltung der IHK am

TVO- schon mehrfach Thema für IHK-Veranstaltungen

Knorr Bremse) Mai 2012 Podiumsdiskussion zur TVO

s des Unfallkrankenhaus Marzahn) u.a. mit StS (VU) Herrn Gaebler; BzStR Hr.

Oktober 2013 Podiumsdiskussion (im Ludwig Erhard

2 TVO- schon mehrfach Thema für IHK-Veranstaltungen 2 Juni 2009 Podiumsdiskussion zur TVO (in der Knorr Bremse) Mai 2012 Podiumsdiskussion zur TVO (im Kesselhaus des Unfallkrankenhaus Marzahn) u.a. mit StS (VU) Herrn Gaebler; BzStR Hr. Gräff; Hr. Dr. Krug, Hr. Wiesenhütter heute am 15. Oktober 2013 Podiumsdiskussion (im Ludwig Erhard Haus) nun schon die 3. Veranstaltung dieser Art zum Thema TVO 2

3 Inhalt Historischer Abriss Was wurde bisher untersucht? Was war Inhalt dieser Untersuchungen? Was war Ergebnis dieser Untersuchungen? Wo stehen wir aktuell in der Planung? Bisher aufgetretene Schwerpunktthemen Direkte Grundstücksbetroffenheiten Weiteres Vorgehen 3

als Neubaumaßnahme bis 1990, damals als 4.

Flächennutzungsplan (FNP) Berlin verankert

(StEP) des Landes Berlin GVP 1969 Magistralen

Inbetriebnahme der Spindlersfelder Straße

Biesdorfer nach Weiterführung Richtung Norden

Analyseuntersuchungen für Köpenicker Straße

4 Historischer Abriss schon im Generalverkehrsplan Berlin der DDR von 1969 als Neubaumaßnahme bis 1990, damals als 4. Tangente enthalten seit 1994 im Flächennutzungsplan (FNP) Berlin verankert Bestandteil des Stadtentwicklungsplan Verkehr (StEP) des Landes Berlin GVP 1969 Magistralen 1985/2000 FNP Berlin StEP Verkehr 2007 Inbetriebnahme der Spindlersfelder Straße (neue Spreebrücke); Forderungen der Biesdorfer nach Weiterführung Richtung Norden (Lückenschluss bis zur B1/B5) 2007/08 Analyseuntersuchungen für Köpenicker Straße durch das Büro VIC Auszug aus der Koalitionsvereinbarung der SPD und CDU für die Legislaturperiode : 4

Verbesserungen im Biesdorfer Siedlungsgebiet ohne Lückenschluss

5 Was wurde bisher untersucht? Analyseuntersuchungen 2007/08: Ergebnis - keine grundlegenden Verbesserungen im Biesdorfer Siedlungsgebiet ohne Lückenschluss der TVO möglich weitere Untersuchungen folgten: 2009/ IG Setzpfandt Bild FNP und StEP 5

6 Was war Inhalt dieser Untersuchungen? 2009/10: Machbarkeitsstudie einschließlich verkehrlicher Begründung und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Untersuchung von 14 Trassenvarianten östlich und westlich der Anlagen des Berliner Außenringes (BAR) 16 Möglichkeiten von Straßenanbindungen wurden untersucht und abgestimmt Bewertung jeweils nach verkehrlichen, städtebaulichen und umweltrelevanten Kriterien verkehrliche Begründung und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung 2011: Untersuchung zur Kombinationsvariante und zur Vierstreifigkeit der TVO Zusatzuntersuchung diente der Bewertung der sogenannten Bürgermeistervariante (östl.-westl.-östl. Trassenlage mit zweifacher Querung des BAR) Auswirkungen eines vierstreifigen Querschnittes (Grundstücksinanspruchnahmen) wurden grundstücksscharf auf Basis der Machbarkeitsuntersuchung dargestellt 2012: Vertiefende Untersuchung zu den Anbindungen aus Marzahn-Hellersdorf auf Basis unterschiedlicher methodischer Ansätze (Teilnetzmodelierung GVP 2025; statistische Auswertung gemeldeter Bevölkerungszahlen und Fahrzeuge; Auswertung des SrV (System repräsentativer Verkehrsbefragungen, TU Dresden) zur Verkehrsmittelwahl) wurde ein Durchgangsverkehrsanteil von ca. 50% auf der Köpenicker Str. ermittelt Kennzeichenerfassung und Verkehrszählungen bestätigten diese 50% über versch. Routensuchprogramme wurden die zeitkürzesten Wege (immer zur B1/B5) ermittelt; Befürchtung paralleler Schleichverkehr konnte entkräftet werden 6

7 Was war Ergebnis dieser Untersuchungen? Vorzugsvariante auf der Ostseite des BAR hat deutlich geringere Baukosten (keine zusätzl. zweifache Querung der Bahnanlagen), deutlich bessere Wirtschaftlichkeit weitere gravierende Vorteile siehe Zusammenstellung im aktuellen Flyer, Sept Grundsätzliche Machbarkeit wurde nachgewiesen Anbindung des Biesdorfer Siedlungsgebietes sind erforderlich! siehe auch hierzu Zusammenfassung im Flyer, Sept Verkehrliche Begründung und Wirtschaftlichkeit für eine 4-streifige TVO (gepl. ca. 20 m breiter Querschnitt) sind gegeben Diese Planungsgrundzüge und konzeptionellen Festlegungen haben unmittelbare Auswirkungen auf die Kosten, den Verkehrserfolg und damit auch auf die Wirtschaftlichkeit der TVO! 7

8 Wo stehen wir aktuell in der Planung? Ende Mai 2013 wurden Senat und Abgeordnetenhaus über die Grundzüge (siehe vorherige Folie) der Planung informiert. Die Abteilung X der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Vorhabenträger) wird nach Schaffung der personellen und haushaltsrechtlichen Voraussetzungen mit der Erarbeitung der Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren nach 22 BerlStrG beginnen. Die Ergebnisse aller durchgeführten Untersuchungen sind im Internet veröffentlicht, ebenso ein Frage-Antwort-Katalog (mit häufig gestellten Fragen und Antworten, der fortgeschrieben wird) und ein aktueller Flyer (Stand September 2013 mit allgemeinen Informationen) Internet: 8

9 Flyer zur TVO; Stand: 09/2013 9

10 Bisher aufgetretene Schwerpunktthemen Gerichtsfeste Aufarbeitung der Varianten für das Planfeststellungsverfahren (Begründung für Vorzugsvariante auf der Ostseite des BAR einschl. Darlegung der Nachteile nicht nur der finanziellen auch im Vergleich zur Kombinationsvariante!) Weitere kontinuierliche Flächensicherung der Trasse (Dank jahrzehntelanger Freihaltung durch FNP und B-Pläne sind nur sehr wenige Grundstücke direkt betroffen Wohngebäude voraussichtlich nur im Bereich Vorstadtweg; bei Verkaufsabsichten der Eigentümer sollte vorzeitiger Grunderwerb geprüft werden Vermeidung bzw. Verminderung direkter Grundstücksbetroffener ist immer gut für Verfahren und spätere Klagepotentiale) Notwendigkeit der Anbindungen aus Biesdorf auch zur Entlastung der Köpenicker Straße (starke Bürgerinitiativen müssen überzeugt werden, um nicht generelle negative Stimmung gegen die TVO zu erzielen Unterschriftensammlung (ca. 2000) gegen Ostvariante und/ bzw. gegen Anbindungen) Verstärkte Öffentlichkeitsarbeit Aufklärung und gemeinsames Vorgehen auch mit dem Bezirk; Aktivierung der Befürworter der TVO Klärung der Finanzierung (Fördermöglichkeiten) 10

11 Direkte Grundstücksbetroffenheiten (4-streifig auf Ostseite des BAR) Anbindung aus Lichtenberg Kleingartenanlage, 5 Lauben Gärtnerei des Tierparks 3 Gewächshäuser (befristete Pachtverträge bis zum Bau der TVO) Vorstadtweg 38/40 und 42/44 2 Doppelhäuser (WH) (ggf. Vorstadtweg 34/36) Hadubrandweg 15, 17 1 Laube und 1 zeitweise bewohntes Gebäude Klara-Schabbel-Str Wochenendhaus Unterwerk der U-Bahn Debenzer Str. 6 1 Wochenendhaus 11

12 Weiteres Vorgehen Schaffung der personellen und haushaltsrechtlichen Voraussetzungen beim Vorhabenträger, SenStadtUm, Abt. X (erfolgt derzeit) Beauftragung der Erarbeitung einer objektkonkreten Verkehrsprognose Beauftragung zur Erstellung einer Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) Vorbereitung: Scooping-Termin, Bestandserfassung, Erhebungen über eine Vegetationsperiode (=1 Jahr) Beauftragung einer verkehrlichen Untersuchung mit verkehrlicher Begründung Durchführung einer Projektumfeldanalyse, vorzeitige Bürgerbefragung Aufbereitung der Variantenuntersuchung im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens nach 22 BerlStrG alle sich aufdrängenden Varianten müssen mit Auswirkungsprognose zusammengestellt werden Detaillierte Untersuchung der Vorzugsvariante und Erarbeitung der erforderlichen Planunterlagen und Gutachten (Planfeststellungsunterlagen nach 22 BerlStrG) Antrag auf Planfeststellung für die Vorzugsvariante 12

13 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und das Interesse! Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt 13

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