Die Mitbestimmung im Aufsichtsrat

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1 Die Mitbestimmung im Aufsichtsrat Theorie und Wirklichkeit in deutschen Aktiengesellschaften Von Dr. Nico Raabe ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Abkürzungsverzeichnis 17 Kapitel I: Grundlagen der Unternehmensmitbestimmung Einleitung Ziel der Studie Aufbau der Untersuchung Definitionen Mitbestimmungsgesetze Mitbestimmungsgesetz (MitbestG, 1976) Drittelbeteiligungsgesetz (DrittelbG, 2004) SE-Beteiligungsgesetz (SEBG, 2004) Unternehmensmitbestimmung in der Europäischen Union Theoretische Konzepte Principal-Agent-Theorie Property Rights-Theorie Partizipationstheorie Zusammenfassung Historischer Hintergrund Ursprünge der Mitbestimmung Unternehmensmitbestimmung in der Weimarer Republik Montanmitbestimmung nach Reform der Mitbestimmung von Urteil des Bundesverfassungsgerichts von Wiederaufflammen der Mitbestimmungsdiskussion Zweite Biedenkopf-Kommission ( ) Zwischen-Fazit 58 Kapitel II: Überblick über die Mitbestimmungsforschung Einführung Quantitative Studien Überblick Produktivität Investitionsverhalten Innovationsfähigkeit 77 13

3 2.2.5 Beschäftigungsentwicklung Kapitalmarktperformance Zwischen-Fazit Meinungsumfragen Bedeutung für die Mitbestimmungsforschung Umfragen zur Attraktivität des Standortes Deutschland Umfragen unter Mitgliedern von Unternehmensorganen Sonstige Studien Schlussfolgerungen 110 Kapitel III: Konzeption der Empirischen Studie Einführung, Methodik Auswahl der Befragten Durchführung der Interviews Statistik Auswertung der Interviews Darstellung der Ergebnisse 123 Kapitel IV: Analyse des mitbestimmten Aufsichtsrates Prinzipien, Aufgaben und Selbstverständnis Bedeutung für die Mitbestimmung Angelsächsisches versus kontinentaleuropäisches Governance-Modell Duales System der Unternehmensverfassung Aufgaben des Aufsichtsrats und seiner Mitglieder Beschlussfassung Handlungsmaxime für Vorstand und Aufsichtsrat Ergebnisse der Interviews Zwischen-Fazit Größe und Zusammensetzung des Aufsichtsrates Rechtliche Grundlagen Optimale Aufsichtsratsgröße Internationalität Ergebnisse der Interviews Zwischen-Fazit Unabhängigkeit von Aufsichtsratsmitgliedern Rechtliche Grundlagen Entsendungsrechte

4 4.3.3 Historische Entwicklung Fallstudie: Frank Bsirske im Aufsichtsrat der Deutschen Lufthansa AG Aktuelle Entwicklungen in der Unabhängigkeitsdiskussion Ergebnisse der Interviews Zwischen-Fazit Getrennte Vorbesprechungen von Anteilseignern und Arbeitnehmern Rechtliche Grundlagen Ergebnisse der Interviews Zwischen-Fazit Ausschüsse des Aufsichtsrats Rechtliche Grundlagen Mitbestimmung Ergebnisse der Interviews Zwischen-Fazit ; Vertraulichkeit und Diskussionskultur Bedeutung Rechtliche Grundlagen Umfang der gesetzlichen Verschwiegenheitspflicht Rechtliche Konsequenzen bei Verletzung der Verschwiegenheitspflicht Bedeutung der Verschwiegenheitspflicht für die Arbeitnehmervertreter Hinzuziehung von Hilfskräften Neuere Entwicklungen in Sachen Verschwiegenheitspflicht Vertraulichkeit und Ad-Hoc-Praxis Beispiele für mangelnde Vertraulichkeit in der Aufsichtsratspraxis Auswirkungen Ergebnisse der Interviews Zwischen-Fazit Vorstandsbestellungen Rechtliche Grundlagen Personalausschuss : Arbeitsdirektor Beispiele aus der Praxis Empirische Evidenzen für den Einfluss der Arbeitnehmervertreter Ergebnisse der Interviews Zwischen-Fazit Verhältnis von Mitbestimmung auf Betriebs- und Unternehmensebene Bedeutung Streikstatistik Fallstudie: General Motors Ergebnisse der Interviews Zwischen-Fazit

5 4.9 Zusammenfassung der Ergebnisse der Interviews 295 Appendix 4.1: Mitteilung Arbeitnehmervertreter Bayer-Aufsichtsrat 297 Appendix 4.2: Mitteilung Arbeitnehmervertreter Aufsichtsrat Deutsche Börse 300 Kapitel V: Mitbestimmung in der Europa AG Verfassung der SE Grundlagen Mitbestimmung Unterschiede zum Mitbestimmungsgesetz Attraktivität der SE Fallstudien Allianz Fresenius BASF Ergebnis der Interviews Allgemein Besonderes Verhandlungsgremium Verkleinerung des Aufsichtsrats Leitende Angestellte '/ Zusammenfassung Fazit 332 Kapitel VI: Resümee Ergebnisse Fazit und Ausblick 337 Teilnehmer der Befragung 343 Literaturverzeichnis 357 Abstract