Johannes Feest. Wolfgang Lesting. Peter Selling. Totale Institution und Rechtsschutz

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1 Johannes Feest. Wolfgang Lesting. Peter Selling Totale Institution und Rechtsschutz

2 Johannes Feest Wolfgang Lesting P eter Selling Totale Institution und Rechtsschutz Eine Untersuchung zum Rechtsschutz im Strafvollzug Westdeutscher Verlag

3 Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme Feest, Johannes: Totale Institution und Rechtsschutz: eine Untersuchung zum Rechtsschutz im Strafvollzug / Johannes Feest; Wolfgang Lesting; Peter Selling. - Opladen: Westdt. Verl., 1997 ISBN NE: Lesting, Wolfgang:; Selling, Peter: Alle Rechte vorbehalten 1997 Westdeutscher Verlag GmbH, Opladen Der Westdeutsche Verlag ist ein Unternehmen der Bertelsmann Fachinformation. Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Umschlaggestaltung: Horst Dieter Bürkle, Darmstadt Gedruckt auf säurefreiem Papier ISBN ISBN (ebook) DOI /

4 Danksagung Ich bedanke mich bei der Universität Bremen, die dieses Projekt zweimal mit kleineren Summen gefördert hat: einmal als "Vorlaufförderung" zur Stellung eines Antrages bei der Deutschen Forschungsgemeinschaft, einmal nachträglich zur Aufarbeitung einiger quantitativer Materialien, die nach Ablauf der Förderung durch die DFG liegengeblieben waren. Ich bedanke mich bei zahlreichen Gefangenen und Anstaltsleitern, die unsere Anfragen mehr oder weniger ausführlich beantwortet und uns intensive, wenn auch manchmal einander widersprechende Einsichten in die Vollzugsgestaltung vermittelt haben. Ich bedanke mich bei der Deutschen Forschungsgemeinschaft, die dieses Projekt gefördert und insbesondere die Mitarbeit von Peter Selling ermöglicht hat. Ich bedanke mich bei Peter Selling, der auch noch nach Ablauf seines Vertrages sein Engagement nicht reduziert hat und (bis zu seiner Übersiedlung nach Rostock) an der Auswertung der Untersuchung weitergearbeitet hat. Ich bedanke mich bei Klaus-Dieter Franzen, der mir geholfen hat, aus dem hinterlassenen Torso einen den Anforderungen der Deutschen Forschungsgemeinschaft wenigstens in etwa entsprechenden Forschungsbericht zu machen und bei Eva Munz für die SSPS-Arbeit an den Tabellen zu Kapitel 11. Ich bedanke mich bei Wolfgang Lesting, der die Untersuchung von Anfang an mitkonzipiert hatte und neben den Berufen eines Staatsanwaltes, Anwaltes und Zivilrichters immer wieder die Zeit und Energie fand, an dem Manuskript zu arbeiten. Ohne ihn hätte ich das Projekt längst aufgegeben. Und ich danke letztlich Johannes Pohl für die Erstellung der Druckvorlage, die dem Verlag zusätzliche Kosten und dem Leser einen höheren Ladenpreis erspart hat. Angesichts so viel freundlicher Unterstützung ist es kaum verständlich, daß das Buch erst jetzt erscheint. Dafür und für alle verbliebenen Schwächen übernehme ich notgedrungen die Verantwortung. BremenjOftati, März 1996 Johannes Feest

5 Dem Inspirator und Freund: Ehrhard Hoffmann ( )

6 Inhalt I. Rechtsschutz in der totalen Institution 9 1. Renitente StraJuollzugsbehärdern 9 2. Totale Institution und Verrechtlichung Untersuchungen zum Rechtsschutz Implementationsansatz Quantitative Aspekte des gerichtlichen Rechtschutzes Anrufung von Gerichten Erfolge bei Gericht Erfolge in der Anstalt 56 III.Anstaltsstrategien Strategien der Beschwerdeverhinderung Strategien der Beschwerdebescheidung Strategien des gerichtlichen Verfahrens Umsetzung von Gerichtsentscheidungen Fernwirkung von Gerichtsbeschlüssen 146 IV. Gefangenen-Portraits Suad Krpo: Portrait eines Verlierers Jeanette Roberts: Portrait einer Widerspenstigen Rolf Dewit: Portrait eines Pyrrhus-Siegers 183 7

7 V. Rechtspolitische Folgerungen 1. Reduzierung der Entscheidungsmacht der Anstalten 2. Verbesserung des gerichtlichen Rechtsschutzes 3. Brauchen wir unabhängige Schiedsstellen oder Strafvollzugsbeauftragte? VI. Literaturverzeichnis 207 VII. Anhang zur Implementaionsbefragung A. Auflistung der untersuchten Fälle B. Untersuchungsinstrumente 1. Anschreiben zur Implementaionsbejragung 2. Interviewleitfaden für die Expertengespräche (Fassung für Anstaltsleitung) 3. Interviewleitfaden für die Expertengespräche (Fassung für Gefangene)