Schnelles Internet für Bayern

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1 Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie Schnelles Internet für Bayern Bilanz des Bayerischen Breitbandförderprogramms 2008 bis 2011

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3 Schnelles Internet für Bayern Vorwort Noch vor wenigen Jahren gab es in Bayern zahllose weiße Flecken der Breitbandversorgung. Durch einen Kraft akt ist es dem Freistaat innerhalb von nur dreieinhalb Jahren ge lungen, den Grundstein für eine Breitbandabdeckung von weit über 99% der bayerischen Haushalte zu legen. Das erfolgreiche Bayerische Breit bandförder pro gramm hat damit einen wichtigen Beitrag geleis tet, dass das globale Megamedium Nr. 1, das Internet, nun auch den Menschen im ländlichen Raum offen steht. Bei der Zahl der Förderfälle und bei der Höhe des För derbudgets nimmt Bayern den bundes weiten Spitzen platz ein. Auch bei den Übertragungsraten wurde ein großer Schritt nach vorne getan. Ein Großteil der in Ge meinden geförderten Netze erreicht Geschwindigkeiten von 6 bis 16 Mbit/s. Viele Vor haben liegen sogar noch darüber. Die Aufholjagd, die dem topographisch schwierigen Flächenland Bayern gelungen ist, ist umso beachtlicher, weil hier rentable Geschäftsmo delle schwieriger zu realisie ren sind als in vielen anderen Ländern. Die erfolgreiche Erschließung Bayerns mit breitbandigem Internet ist eine herausragende Gemeinschaftsleistung der bayerischen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, der Landräte, der Tele kommunikationsunternehmen, der Landespolitik und der beteiligten Behörden, allen voran der Bezirksregierungen und der Ämter für Ländliche Entwicklung, sowie der IHK für München und Oberbayern, die das Breitbandportal betrieben hat. Wir danken allen Beteiligten recht herzlich für ihren großen Einsatz. Martin Zeil Bayerischer Staatsminister für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie Katja Hessel Staatssekretärin im Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie 1

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5 Schnelles Internet für Bayern Inhalt Bayerisches Breitbandförderprogramm 5 Wachstumsmedium Internet 6 Breitbandinitiative Bayern und Aktionsprogramm Breitband für Bayern 7 Bayerisches Breitbandförderprogramm 7 Bayerische Koalitionsvereinbarung 9 Mittelaufstockung und Weiterentwicklung der Förderung 9 Breitbandberatung Bayern 10 Die Abschlussbilanz in Zahlen 10 Erfolgsbilanzen 11 Geförderte Gemeinden 12 Statistik der Infrastrukturförderung 16 Abschlussbilanz der einzelnen Regierungsbezirke 17 Entwicklung des Versorgungsgrads 24 Entwicklung der Breitbandversorgung im Ländervergleich 26 Verteilung nach eingesetzter Technologie und Bandbreiten 28 Best-Practice-Beispiele 29 Gemeinde Altenstadt Landkreis Weilheim-Schongau Oberbayern 30 Gemeinde Adelschlag Landkreis Eichstätt Oberbayern 30 Gemeinde Bernbeuren Landkreis Weilheim-Schongau Oberbayern 31 Markt Postbauer-Heng Landkreis Neumarkt Oberpfalz 31 Markt Obernzell Landkreis Passau Niederbayern 32 Stadt Naila Landkreis Hof Oberfranken 32 Gemeinde Kirchensittenbach Landkreis Nürnberger Land Mittelfranken 33 Gemeinde Lachen Landkreis Unterallgäu Schwaben 33 Gemeinde Karsbach Landkreis Main-Spessart Unterfranken 34 LTE-Ausbau in Bayern 35 Ausblick: Bayerische Glasfaserstrategie 38 Anhang: Fördergemeinden und Fördersummen 40 3

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7 Bayerisches Breitbandförderprogramm 5

8 Schnelles Internet für Bayern Wachstumsmedium Internet Im Jahr 2005 waren nach Angaben des Statistischen Bundesamts 58% der deutschen Haushalte mit einem häuslichen Internetzugang ausgestattet. Mit einer Internetnutzung durch 61% der Bevölkerung lag Deutschland im europäischen Mittelfeld. Die Explosion der Internetanwendungen und -inhalte, begleitet von Veränderungen in der Arbeitswelt, und die wachsende Bedeutung des egovernment steigerten in atemberaubendem Tempo die Nachfrage nach Internetanschlüssen und höheren Übertragungsgeschwindigkeiten. Die Versorgung aller Landesteile mit schnellem Internet wurde zu einer entscheidenden Infrastrukturaufgabe auch für den Freistaat Bayern. Das umfassende Leitziel der Staatsregierung, gleichwertige Lebens- und Arbeitsbedingungen im gesamten Gebiet des Freistaats zu schaffen und zu erhalten, erfasste damit auch die Kommunikations- und Informationsinfrastruktur. Die Interneterschließung Bayerns verlief aus verschiedenen Gründen langsamer als in anderen Regionen. Eine geringe Bevölkerungsdichte, ein hoher Anteil an ländlichen Gebieten, zahlreiche Streusiedlungen und schwierige topographische Verhältnisse etwa in den Mittelgebirgen standen vielerorts einem betriebswirtschaftlich tragfähigen Infrastrukturausbau entgegen. So weisen 661 der bayerischen Gemeinden mehr als 20 Ortsteile auf, 40 Gemeinden haben mehr als 100 Ortsteile. 275 Gemeinden sind über drei oder mehr Orts-Vorwahlbereiche ans Telefonnetz angebunden, was die Breitbanderschließung weiter verkompliziert und verteuert. Nach Berechnungen der Deutschen Telekom AG hatten Mitte des Jahres 2006 etwa 94% der bayerischen Haushalte die Möglichkeit eines DSL-Zugangs. Darunter fielen allerdings auch die sogenannten DSL-light -Anschlüsse mit einer Bandbreite von 384 kbit/s, die zunehmend für gängige Internetanwendungen nicht ausreichten. Trotz verbreiteter unternehmerischer Aktivitäten mit unterschiedlichen Breitbandtechnologien und vieler kommunaler Initiativen wurde zunehmend klar, dass der wachsende Breitbandbedarf ohne staatliche Hilfestellungen nicht zufriedenstellend gedeckt werden konnte. Unbegründete Ängste in der Bevölkerung verhinderten zudem vielerorts in Bayern kostengünstige und schnell realisierbare drahtlose Breitbandanbindungen über Funk. 6

9 Bayerisches Breitbandförderprogramm Breitbandinitiative Bayern und Aktionsprogramm Breitband für Bayern Im Jahr 2006 schlossen sich die Bayerische Staatsregierung, der Bayerische Industrie- und Handelskammertag, die Kommunalen Spitzenverbände (und später auch der Bayerische Handwerkskammertag) zur Breitbandinitiative Bayern zusammen. Ziel dieser Initiative war, Transparenz über die verschiedenen Breitbandtechnologien und die auf dem Markt aktiven Anbieter zu schaffen und damit die Eigeninitiative der Kommunen zu fördern. Im März 2007 startete das Aktionsprogramm Breitband für Bayern unter dem Motto informieren beraten gestalten bewerten mit der Einführung eines bis dahin bundesweit einmaligen Onlineportals, der Ernennung von kommunalen Breitbandpaten und einem für die Gemeinden kostenlosen Beratungsangebot. Für diese Maßnahmen stellte das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie (StMWIVT) mehr als Euro bereit. Im Zuge des Aktionsprogramms führte das StMWIVT, in Zusammenarbeit mit den Industrie- und Handelskammern, neun Anbietermessen in allen bayerischen Regierungs bezirken durch. Zur Koordinierung der Breitbandinitiative Bayern wurde ein Runder Tisch eingerichtet. Der Bayerische Industrie- und Handelskammertag erstellte einen Leitfaden für die bayerischen Kommunen. Investitionen in neue Telekommunikationsinfrastrukturen sind im liberalisierten Telekommunikationsmarkt eine originäre Aufgabe der Unternehmen. Einer Zuschussförderung wurde daher zunächst nicht nähergetreten, jedoch wurde zwischen den Projektpartnern eine zeitnahe Evaluierung des Aktionsprogramms vereinbart. Die Erwartungen an eine marktgetriebene Breitbanderschließung erfüllten sich in der Folgezeit nur bedingt. Als eine Umfrage unter den im Breitbandportal gelisteten Telekommunika tionsanbietern im Sommer 2007 ergab, dass die eigenwirt schaftlichen Ausbaumaßnahmen sogar rückläufig waren, entschloss sich das StMWIVT im Rahmen der vereinbarten Evaluierung für den Einstieg in eine finanzielle Förderung als zweite Zündstufe des Aktionsprogramms unter Beibehaltung der laufenden Aktivitäten. Bayerisches Breitbandförderprogramm Auf Anregung des Bundeslandwirtschaftsministeriums wurde zu dieser Zeit bereits ein gemeinsam finanziertes Förderprogramm von Bund und Ländern diskutiert. Die Bayerische Staatsregierung sagte die Mitfinanzierung aus Landesmitteln zu und beschloss im November 2007 den Einstieg in eine finanzielle Förderung des Breitbandausbaus mit einem Gesamtvolumen von 19 Mio. Euro. Das StMWIVT stellte 10 Mio. Euro in den Doppelhaushalt 2009/2010 ein, weitere 9 Mio. Euro (davon ca. 3,6 Mio. Euro Landesmittel) steuerte das Bayerische Staatsministerium für Landwirtschaft und Forsten aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) für die Jahre 2008 bis 2010 bei. Mit den GAK-Mitteln sollten primär ländliche Gebiete gefördert werden. Die Mittel des StMWIVT sollten in erster Linie der Erschließung von Gewerbegebieten und gewerblich geprägten Mischgebieten dienen. Mit dieser speziellen Regelung ging der Freistaat Bayern erheblich über das bundesweite Förderkonzept und dessen rechtliche Vorgaben hinaus und ermöglichte eine bedarfsgerechte Förderung über eine reine Grundversorgung hinaus. Diese Strategie sollte sich im weiteren Verlauf der Breitbandförderung als äußerst erfolgreich erweisen. Der Finanzrahmen von 19 Mio. Euro ging von der Prämisse aus, dass ca. 400 Gemeinden mit jeweils Euro gefördert werden könnten. Im Sinne eines schlanken Verfahrens verständigte sich der Ministerrat auf den einheitlichen Vollzug des Förderprogramms durch die Bezirksregierungen. Soweit GAK-Mittel zugewiesen wurden, erfolgte dies in Abstimmung mit den Ämtern für Ländliche Entwicklung. 7

10 Schnelles Internet für Bayern Die von Bund und StMWIVT geführten Verhandlungen mit der Europäischen Kommission über die beihilferechtlichen Spielräume einer Förderung dauerten über mehrere Monate an. Neben zwingenden Verfahrensregelungen forderte die Europäische Kommission eine uneingeschränkte Technologieneutralität und damit die Gleichbehandlung aller verfügbaren Breitbandtechnologien im Auswahlprozess. Nach positiven Signalen der Europäischen Kommission erließ die Bayerische Staatsregierung am 1. Juli 2008 die Richtlinie zur Förderung der Breitbanderschließung in ländlichen Gebieten (Gemeinsame Bekanntmachung von StMWIVT und StMLF vom 23. Juni 2008) mit folgenden Eckpunkten: Finanzielle Förderung von Gemeinden und Gemeindeverbänden für Machbarkeitsuntersuchungen und Planungsarbeiten, bis zu einer Höhe von , zu einem Fördersatz von 50%. für Ausgaben zur Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke von Netzbetreibern, bis zu 50% bei einem Höchstförderbetrag von Für überörtliche Vorhaben sowie für Pilotprojekte wurde der Fördersatz auf bis zu 60% festgelegt bei einer Höchstfördersumme von für Investitionen in eigene Breitbandinfrastrukturen, soweit kein Netzbetreiber gefunden wurde. Zielrichtung des Programms war die Versorgung von unterversorgten ländlichen Gebieten sowie von Gewerbe-, Industrie- und Kumulationsgebieten (Gemeindeteile mit einer deutlichen Häufung von Unternehmen). Voraussetzung einer Förderung waren eine Istund Bedarfsanalyse, ein vorgeschaltetes Markterkundungsverfahren zur Ermittlung eines kostenfreien Ausbaus und ein transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren. Als unzureichend versorgt galten Privathaushalte mit weniger als 1 Mbit/s und Gewerbegebiete, in denen ein begründet vorgetragener Bedarf nicht befriedigt war. Bei Vorhaben mit einem Zuschussbedarf von mehr als Euro war eine Einzelfallgenehmigung durch die Europäischen Kommission erforderlich. Die Förderung wurde befristet bis 31. Dezember Aufgrund der erforderlichen Genehmigungen durch die Europäische Kommission begann die Förderung von Infrastrukturvorhaben aus GAK-Mitteln am 3. Juli 2008; die Landesmittel für bedarfsgerechte Infrastrukturen standen ab 6. November 2008 zur Verfügung. Der erste Förderbescheid erging am 20. November 2008 an die Gemeinde Kalchreuth im Landkreis Erlangen-Höchstadt. Neben der finanziellen Förderung wurde den Gemeinden durch das StMWIVT, die Bezirksregierungen und weitere Institutionen in vielfacher Weise Unterstützung gewährt: Das kostenlose Beratungsangebot der Breitbandberatung Bayern wurde intensiviert. Das Auftragsberatungszentrum Bayern half bei Fragen in Zusammenhang mit dem Auswahlverfahren. Neun weitere Regionalkonferenzen und Anbietermessen dienten im Juli/August 2008 der Vernetzung von Telekommunikationsanbietern, Beratungsunternehmen und Kommunen. Das von der Industrie- und Handelskammer für München und Oberbayern betreute Online- Portal wurde erweitert u. a. mit einer Liste häufig gestellter Fragen, einer Liste von Planungsbüros, einem zentralen Pool für praxiserprobte Unterlagen für das Auswahlverfahren sowie vielen Best-Practice-Beispielen aus ganz Bayern. Vertreter des StMWIVT, der Regierungen und der Breitbandberatung Bayern nahmen an Bürgermeisterdienstbesprechungen und zahlreichen Informationsveranstaltungen teil. Das StMWIVT koordinierte bei allen auftretenden Einzelproblemen in ganz Bayern. Das umfasste unter anderem auch den Kontakt zu Anbietern, wenn sich in Gemeinden zunächst kein Anbieter fand. 8

11 Bayerisches Breitbandförderprogramm Bayerische Koalitionsvereinbarung Die Koalitionsvereinbarung 2008 bis 2013 der Regierungsparteien CSU und FDP gab der Staatsregierung den Auftrag, die schnelle Internetverbindung in unversorgten Gebieten innerhalb der nächsten drei Jahre sicherzustellen. Im Lichte dieser politischen Vorgabe wurde das Förderprogramm in den Jahren 2009 bis 2011 für die Gemeinden massiv verbessert und finanziell um ein Vielfaches aufgestockt. Mittelaufstockung und Weiterentwicklung der Förderung Mit dem im Januar 2009 von der Bundesregierung beschlossenen Konjunkturpaket II, umgesetzt durch das Zukunftsinvestitionsgesetz vom 5. März 2009, ergab sich die Option, auch die verfügbaren Fördermittel für Infrastrukturausbau zu erhöhen. Die Staatsregierung beschloss 18,75 Mio. Euro aus Bundesmitteln für die Breitbandförderung einzusetzen. Aufgrund einer zusätzlichen Aufstockung in Höhe von 1 Mio. Euro durch den Bayerischen Landtag sowie weiteren 8 Mio. Euro, die das Staatsministerium für Landwirtschaft und Forsten bereit stellte, erhöhte sich damit das Gesamtvolumen auf rund 47 Mio. Euro. Bis Februar 2009 hatten lediglich 22 Gemeinden einen Förderbescheid erhalten. Der erweiterte Finanzrahmen machte den Weg frei für deutlich bessere Programmkonditionen und höhere Ausbauanreize für die Gemeinden. Im März 2009 meldete das StMWIVT bei der Europäischen Kommission erhebliche Verbesserungen der Förderbedingungen an: Der staatliche Zuschuss wurde auf angehoben. Der Fördersatz stieg von 50% auf 70%, sowohl für Breitbandinfrastruktur als auch für Machbarkeitsuntersuchungen und Planungsarbeiten. Zur Vereinfachung und Beschleunigung des Verfahrens wurden Markterkundungs- und Auswahlverfahren zusammen gelegt. Auf die Bekanntmachung im örtlichen Amtsblatt konnte verzichtet werden, die Ausschreibung im Online-Portal reichte aus. Der beihilferechtliche Zuschussrahmen wurde von Euro auf Euro erhöht. Nach der am 20. Mai 2009 von der Europäischen Kommission erteilten Zustimmung zu den neuen Förderbedingungen traten diese am 29. Mai 2009 in Kraft. Bei ihrer Entscheidung unterstrich die Europäische Kommission nochmals die strikte Technologieneutralität der Förderung. Eine Entscheidung der Bundesnetzagentur, die Entgelte für die Teilnehmeranschlussleitun gen abzusenken, nahm die Deutsche Telekom AG Mitte 2009 zum Anlass, eine drastische Reduzierung ihrer Ausbauplanungen anzukündigen. Der zeitweilige Angebotsstopp des marktbeherrschenden Breitbandanbieters stellte den Programmfortschritt über Monate in Frage. In intensiven Gesprächen gelang es der Staatsregierung, das Unternehmen wieder zu verstärkten Aktivitäten im Rahmen der kommunalen Auswahlverfahren zu bewegen. Der Bayerische Gemeindetag ermittelte im Juli 2009 eine Zahl von etwa 470 Gemeinden, die an einem Breitbandausbau interessiert seien. Das Bayerische Wirtschaftsministerium war bei der Aufstockung der Fördermittel von maximal 800 Förderfällen ausgegangen. In der Folgezeit beschleunigte sich die Nachfrage nach Fördermitteln rasant. Im März 2010 beschloss der Ministerrat, das Förderprogramm bis 31. Dezember 2011 zu verlängern. Die Europäische Kommission stimmte dem am 26. Oktober 2010 zu. Bedingt durch die hohe Nachfrage wurden noch im Jahr 2010 zusätzlich 3,9 Mio. Euro im Haushaltsvollzug und weitere 5,5 Mio. Euro im Vorgriff auf die Zukunftsstrategie Aufbruch Bayern bereit gestellt. Die entscheidende Weichenstellung wurde vom Ministerrat im Rahmen der Zukunftsstrategie Aufbruch Bayern vorgenommen. Entsprechend dem Vorschlag der Staatsregierung stimmte der Bayerische Landtag im April 2011 der 9

12 Schnelles Internet für Bayern Bereitstellung von weiteren 45 Mio. Euro für die Breitbandförderung zu. Das Gesamtvolumen näherte sich damit der Marke von 100 Mio. Euro, die letztlich aufgrund der großen Nachfrage zum Jahresende 2011 sogar deutlich überschritten wurde. Im Mai 2011 wurde der 700. Förderbescheid übergeben, den Förderbescheid erhielt im November 2011 die Gemeinde Sachsen bei Ansbach. Insgesamt konnten bayerische Gemeinden bei ihren Breitbandinvestitionen von den staatlichen Fördermitteln profitieren. Alle fristgerecht eingereichten Förderanträge wurden von den Bezirksregierungen abgearbeitet. Breitbandberatung Bayern Die Breitbandberatung Bayern GmbH wurde vom Bayerischen Wirtschaftsministerium mit der Vor- Ort-Betreuung der Gemeinden, Landratsämter und Bezirksregierungen bei dieser technisch-wirtschaftlich komplexen Thematik beauftragt. Der Beratungsumfang umfasste unter anderem die Aufnahme der Ist-Situation, das Aufzeigen von Lösungsansätzen, Kontaktver mittlung zu Netzbetreibern, Beurteilung von technischen Lösungsvorschlägen sowie allge meine Verfahrensfragen der Förderung. Die Breitbandberatung hat Erstund Folgebe ratungen bei insgesamt Gemeinden durchgeführt. Die Gemeindeverantwortlichen konnten auf der Basis dieser Beratungsarbeit oft zügig eine Betreiberlösung finden, die in einen Förderbescheid mündete. Mit ihrer gezielten, unkomplizierten und vor allem aber schnellen Unterstützung leistete die Breitbandberatung einen wichtigen Beitrag zum Erfolg der Bayerischen Breitbandförderung. Die Abschlussbilanz in Zahlen Fast 80% der bayerischen Gemeinden haben sich am Förderprogramm beteiligt Gemeinden haben eine Förderung für Breitbandinfrastruktur erhalten, davon wurden in mehr als 100 Gemeinden zwei oder drei Einzelprojekte bewilligt bestandskräftige Förderbescheide wurden von den Bezirksregierungen erteilt. 107,6 Mio. Euro beträgt die Gesamtfördersumme für Breitbandinfrastruktur. Mindestens 500 Ausbauprojekte wurden bis Ende 2011 in Betrieb genommen. 919 Gemeinden erhielten staatliche Zuschüsse für Planungsarbeiten und Machbarkeitsstudien, insgesamt 2,6 Mio. Euro Gemeinden haben Mittel aus dem Förderprogramm erhalten. In rund 95% der Fälle wurden dem jeweiligen gewerblichen Bedarf ent spre chend zukunftsfähige Geschwindigkeiten von 6 bis 16 Mbit/s geschaffen. Viele Vorhaben erreichen Spitzengeschwindigkeiten von bis zu 50 Mbit/s. 82% der Förderbescheide ergingen im ländlichen Raum, 49% im strukturschwachen Raum (Stand Mitte Juli 2011, Quelle: StMWIVT, Monitoringbericht zum Aktionsprogramm ländlicher Raum) Gemeinden wurden von der Breitbandberatung Bayern kostenlos beraten. Mit dem Breitbandförderprogramm hat Bayern den Grundstein für eine Versorgung von deutlich über 99% der bayerischen Haushalte gelegt. 10

13 Erfolgsbilanzen 11

14 Schnelles Internet für Bayern Geförderte Gemeinden Gemeinden mit Förderbescheid zum 31. Dezember 2009 Gemeinden mit Förderbescheid zum 31. Dezember 2010 Gemeinden mit Förderbescheid zum 31. Juni 2011 Infrastruktur Machbarkeitsstudie/ Planungsarbeiten Förderprojekt am Netz Ohne Bescheid 12

15 Erfolgsbilanzen Gemeinden mit Förderbescheid zum 31. Dezember 2011 Hof Freistaat Regierungsbezirk Kreisfreie Stadt Landkreis Gemeinde Gemeindefreies Gebiet Infrastruktur Förderprojekt am Netz Machbarkeitsstudie/Planungsarbeiten Ohne Bescheid Kartengrundlage: Bundesamt für Kartographie und Geodäsie, Vertrag 4051/ Stand der Grenzen: , Kartenentwurf und Datenquelle: StMWIVT, Referat Statistik, Analysen, Wirtschafts- und Raumbeobachtung Stand 01/2010, 01/2011, 07/2011, 01/

16 Schnelles Internet für Bayern Förderung von Infrastrukturprojekten Dezember 2011 Bad Kissingen Rhön- Grabfeld Coburg Coburg Kronach Hof Hof Miltenberg Schweinfurt Schweinfurt Main-Spessart Würzburg Kitzingen Würzburg Erlangen Neustadt a.d. Aisch- Bad Windsheim Fürth Fürth Ansbach Ansbach Haßberge Erlangen- Höchstadt Lichtenfels Bamberg Bamberg Forchheim Nürnberger Land Nürnberg Schwabach Roth Kulmbach Bayreuth Bayreuth Neumarkt i.d. OPf. Wunsiedel Tirschenreuth Neustadt a.d. Waldnaab Weiden i.d. OPf. Amberg- Sulzbach Schwandorf Regensburg Weißenburg- Gunzenhausen Regensburg Straubing- Regen Eichstätt Bogen Donau-Ries Straubing Kelheim Freyung-Grafenau Ingolstadt Deggendorf Neuburg- Schrobenhausen Dillingen Landshut a.d. Donau Passau Aichach- Landshut Passau Günzburg Friedberg Freising Rottal-Inn Augsburg Dachau Neu-Ulm Erding Augsburg Mühldorf Fürstenfeldbruck a. Inn Altötting München Unterallgäu München Landsberg Memmingen a. Lech Starnberg Ebersberg Rosenheim Traunstein Kaufbeuren Weilheim-Schongau Rosenheim Kempten (Allgäu) Bad Tölz- Miesbach Lindau (Bodensee) Ostallgäu Wolfratshausen Berchtesgadener Garmisch- Land Oberallgäu Partenkirchen Amberg Cham Gemeinden mit Förderbescheid Infrastruktur am Infrastruktur Ohne Bescheid Kartengrundlage: Bundesamt für Kartographie und Geodäsie, Vertrag 4051/ Stand der Grenzen: Kartenentwurf und Datenquelle: StMWIVT, Referat Statistik, Analysen, Wirtschafts- und Raumbeobachtung Stand

17 Erfolgsbilanzen Förderung von Machbarkeitsstudien und Planungsarbeiten Dezember 2011 Rhön-Grabfeld Bad Kissingen Coburg Coburg Kronach Hof Hof Miltenberg Schweinfurt Schweinfurt Main-Spessart Würzburg Kitzingen Würzburg Neustadt a.d.aisch- Bad Windsheim Ansbach Ansbach Haßberge Lichtenfels Bamberg Bamberg Erlangen- Forchheim Höchstadt Erlangen Nürnberger Fürth Land Fürth Nürnberg Schwabach Roth Kulmbach Bayreuth Bayreuth Neumarkt i.d. OPf. Wunsiedel Tirschenreuth Neustadt a.d. Waldnaab Weiden i.d. OPf. Amberg- Sulzbach Schwandorf Regensburg Weißenburg- Gunzenhausen Regensburg Straubing- Regen Freistaat Eichstätt Bogen Straubing Regierungsbezirk Donau-Ries Kelheim Freyung-Grafenau Ingolstadt Deggendorf Kreisfreie Stadt Neuburg- Landkreis Schrobenhausen Dillingen Landshut Gemeinde a.d. Donau Passau Gemeindefreies Aichach- Landshut Passau Gebiet Günzburg Friedberg Freising Rottal-Inn Augsburg Dachau Neu-Ulm Erding Augsburg Mühldorf Fürstenfeldbruck a. I nn Altötting München Unterallgäu München Landsberg Memmingen a. Lech Starnberg Ebersberg Rosenheim Traunstein Kaufbeuren Weilheim-Schongau Rosenheim Kempten (Allgäu) Bad Tölz- Miesbach Lindau (Bodensee) Ostallgäu Wolfratshausen Berchtesgadener Garmisch- Land Oberallgäu Partenkirchen Amberg Cham Gemeinden mit Förderbescheid Machbarkeitstudie und Planungsarbeiten am Machbarkeit und Planungsarbeiten Ohne Bescheid Kartengrundlage: Bundesamt für Kartographie und Geodäsie, Vertrag 4051/ Stand der Grenzen: Kartenentwurf und Datenquelle: StMWIVT, Referat Statistik, Analysen, Wirtschafts- und Raumbeobachtung Stand

18 Schnelles Internet für Bayern Statistik der Infrastrukturförderung Genehmigungsbescheide für Infrastrukturmaßnahmen Bescheide pro Monat kumuliert Bescheide pro Monat 2008 Nov. Dez Jan. Feb. März April Mai Juni Juli Aug. Sept. Okt. Nov. Dez Jan. Feb. März April Mai Juni Juli Aug. Sept. Okt. Nov. Dez Jan. Feb. März April Mai Juni Juli Aug. Sept. Okt. Nov. Dez

19 Erfolgsbilanzen Abschlussbilanz der einzelnen Regierungsbezirke Schwaben Gemeinden gesamt 340 Gemeinden mit Infrastrukturförderung 251 (73,8%) Fördersumme Infrastuktur (% Anteil Bayern) 21,0 Mio. (19,5%) Gemeinden mit Förderung von Machbarkeitsstudien und Planungsarbeiten 115 (33,8%) Geförderte Gemeinden insgesamt 278 (81,8%) Donau-Ries Dillingen a.d. Donau Neu-Ulm Günzburg Augsburg Augsburg Aichach- Friedberg Unterallgäu Memmingen Kaufbeuren Kempten (Allgäu) Ostallgäu Lindau (Bodensee) Oberallgäu Freistaat Regierungsbezirk Kreisfreie Stadt Landkreis Gemeinde Gemeindefreies Gebiet Gemeinden mit Förderbescheid am Infrastruktur Machbarkeitsstudie/Planungsarbeiten Ohne Bescheid Kartengrundlage: Bundesamt für Kartographie und Geodäsie, Vertrag 4051/ Stand der Grenzen: Kartenentwurf: StMWIVT, Referat Statistik, Analysen, Wirtschafts- und Raumbeobachtung Datenquelle: StMWIVT, Referat III/5,

20 Schnelles Internet für Bayern Unterfranken Gemeinden gesamt 308 Gemeinden mit Infrastrukturförderung 209 (67,9%) Fördersumme Infrastuktur (% Anteil Bayern) 17,7 Mio. (16,5%) Gemeinden mit Förderung von Machbarkeitsstudien und Planungsarbeiten 71 (23,1%) Geförderte Gemeinden insgesamt 228 (74,0%) Rhön-Grabfeld Bad Kissingen Main-Spessart Schweinfurt Schweinfurt Haßberge Miltenberg Würzburg Würzburg Kitzingen Freistaat Regierungsbezirk Kreisfreie Stadt Landkreis Gemeinde Gemeindefreies Gebiet Gemeinden mit Förderbescheid am Infrastruktur Machbarkeitsstudie/Planungsarbeiten Ohne Bescheid Kartengrundlage: Bundesamt für Kartographie und Geodäsie, Vertrag 4051/ Stand der Grenzen: Kartenentwurf: StMWIVT, Referat Statistik, Analysen, Wirtschafts- und Raumbeobachtung Datenquelle: StMWIVT, Referat III/5,

21 Erfolgsbilanzen Oberpfalz Gemeinden gesamt 226 Gemeinden mit Infrastrukturförderung 147 (65,0%) Fördersumme Infrastuktur (% Anteil Bayern) 11,1 Mio. (10,3%) Gemeinden mit Förderung von Machbarkeitsstudien und Planungsarbeiten 128 (56,6%) Geförderte Gemeinden insgesamt 187 (82,7%) Tirschenreuth Neustadt a.d. Waldnaab Weiden i. d. OPf. Amberg-Sulzbach Amberg Schwandorf Neumarkt i.d. OPf. Cham Regensburg Regensburg Freistaat Regierungsbezirk Kreisfreie Stadt Landkreis Gemeinde Gemeindefreies Gebiet Gemeinden mit Förderbescheid am Infrastruktur Machbarkeitsstudie/Planungsarbeiten Ohne Bescheid Kartengrundlage: Bundesamt für Kartographie und Geodäsie, Vertrag 4051/ Stand der Grenzen: Kartenentwurf: StMWIVT, Referat Statistik, Analysen, Wirtschafts- und Raumbeobachtung Datenquelle: StMWIVT, Referat III/5,

22 Schnelles Internet für Bayern Niederbayern Gemeinden gesamt 258 Gemeinden mit Infrastrukturförderung 162 (62,8%) Fördersumme Infrastuktur (% Anteil Bayern) 12,6 Mio. (11,7%) Gemeinden mit Förderung von Machbarkeitsstudien und Planungsarbeiten 170 (65,9%) Geförderte Gemeinden insgesamt 221 (85,7%) Regen Kelheim Straubing Straubing-Bogen Deggendorf Freyung-Grafenau Landshut Landshut Passau Passau Rottal-Inn Freistaat Regierungsbezirk Kreisfreie Stadt Landkreis Gemeinde Gemeindefreies Gebiet Gemeinden mit Förderbescheid am Infrastruktur Machbarkeitsstudie/Planungsarbeiten Ohne Bescheid Kartengrundlage: Bundesamt für Kartographie und Geodäsie, Vertrag 4051/ Stand der Grenzen: Kartenentwurf: StMWIVT, Referat Statistik, Analysen, Wirtschafts- und Raumbeobachtung Datenquelle: StMWIVT, Referat III/5,

23 Erfolgsbilanzen Mittelfranken Gemeinden gesamt 210 Gemeinden mit Infrastrukturförderung 123 (58,6%) Fördersumme Infrastuktur (% Anteil Bayern) 10,3 Mio. (9,6%) Gemeinden mit Förderung von Machbarkeitsstudien und Planungsarbeiten 13 (6,2%) Geförderte Gemeinden insgesamt 124 (59,1%) Erlangen-Höchstadt Neustadt a.d. Aisch- Bad Windsheim Fürth Erlangen Fürth Nürnberger Land Nürnberg Ansbach Schwabach Ansbach Roth Weißenburg- Gunzenhausen Freistaat Regierungsbezirk Kreisfreie Stadt Landkreis Gemeinde Gemeindefreies Gebiet Gemeinden mit Förderbescheid am Infrastruktur Machbarkeitsstudie/Planungsarbeiten Ohne Bescheid Kartengrundlage: Bundesamt für Kartographie und Geodäsie, Vertrag 4051/ Stand der Grenzen: Kartenentwurf: StMWIVT, Referat Statistik, Analysen, Wirtschafts- und Raumbeobachtung Datenquelle: StMWIVT, Referat III/5,

24 Schnelles Internet für Bayern Oberbayern Gemeinden gesamt 500 Gemeinden mit Infrastrukturförderung 288 (57,6%) Fördersumme Infrastuktur (% Anteil Bayern) 27,7 Mio. (23,0%) Gemeinden mit Förderung von Machbarkeitsstudien und Planungsarbeiten 363 (72,6%) Geförderte Gemeinden insgesamt 430 (86,0%) Eichstätt Ingolstadt Freistaat Regierungsbezirk Kreisfreie Stadt Landkreis Gemeinde Gemeindefreies Gebiet Neuburg- Schrobenhausen a.d. Ilm Freising Dachau Fürstenfeldbruck München Erding Mühldorf a. Inn Altötting Landsberg am Lech Starnberg München Ebersberg Rosenheim Traunstein Weilheim-Schongau Rosenheim Garmisch-Partenkirchen Bad Tölz- Wolfratshausen Miesbach Berchtesgadener Land Gemeinden mit Förderbescheid am Infrastruktur Machbarkeitsstudie/Planungsarbeiten Ohne Bescheid Kartengrundlage: Bundesamt für Kartographie und Geodäsie, Vertrag 4051/ Stand der Grenzen: Kartenentwurf: StMWIVT, Referat Statistik, Analysen, Wirtschafts- und Raumbeobachtung Datenquelle: StMWIVT, Referat III/5,

25 Erfolgsbilanzen Oberfranken Gemeinden gesamt 214 Gemeinden mit Infrastrukturförderung 120 (56,1%) Fördersumme Infrastuktur (% Anteil Bayern) 10,1 Mio. (9,5%) Gemeinden mit Förderung von Machbarkeitsstudien und Planungsarbeiten 59 (27,6%) Geförderte Gemeinden insgesamt 136 (63,6%) Coburg Coburg Lichtenfels Bamberg Bamberg Kronach Kulmbach Bayreuth Bayreuth Hof Hof Wunsiedel i. Fichtelgebirge Forchheim Freistaat Regierungsbezirk Kreisfreie Stadt Landkreis Gemeinde Gemeindefreies Gebiet Gemeinden mit Förderbescheid am Infrastruktur Machbarkeitsstudie/Planungsarbeiten Ohne Bescheid Kartengrundlage: Bundesamt für Kartographie und Geodäsie, Vertrag 4051/ Stand der Grenzen: Kartenentwurf: StMWIVT, Referat Statistik, Analysen, Wirtschafts- und Raumbeobachtung Datenquelle: StMWIVT, Referat III/5,

26 Schnelles Internet für Bayern Entwicklung des Versorgungsgrads Haushalte mit Breitbandanschlussmöglichkeiten Juli 2009 Rhön-Grabfeld Bad Kissingen Coburg Coburg Kronach Hof Hof Miltenberg Schweinfurt Schweinfurt Main-Spessart Würzburg Kitzingen Würzburg Erlangen Neustadt a.d. Aisch- Bad Windsheim Fürth Fürth Ansbach Ansbach Haßberge Erlangen- Höchstadt Lichtenfels Bamberg Bamberg Forchheim Nürnberger Land Nürnberg Schwabach Roth Kulmbach Bayreuth Bayreuth Neumarkt i.d. OPf. Wunsiedel Tirschenreuth Neustadt a.d. Waldnaab Weiden i.d. OPf. Amberg- Sulzbach Schwandorf Regensburg Weißenburg- Gunzenhausen Regensburg Straubing- Regen Eichstätt Bogen Donau-Ries Straubing Kelheim Freyung-Grafenau Ingolstadt Deggendorf Neuburg- Schrobenhausen Dillingen Landshut a.d. Donau Passau Aichach- Landshut Passau Günzburg Friedberg Freising Rottal-Inn Augsburg Dachau Neu-Ulm Erding Augsburg Mühldorf Fürstenfeldbruck a. Inn Altötting München Unterallgäu München Landsberg Memmingen a.lech Starnberg Ebersberg Rosenheim Traunstein Kaufbeuren Weilheim-Schongau Rosenheim Kempten (Allgäu) Bad Tölz- Miesbach Lindau (Bodensee) Ostallgäu Wolfratshausen Berchtesgadener Garmisch- Land Oberallgäu Partenkirchen Amberg Cham Anteil der Haushalte mit Breitbandanschlussmöglichkeit mit mind. 1 MBit/s bis unter 85% 85% bis unter 90% 90% bis unter 95% 95% bis 100% Kartenentwurf: StMWIVT, Referat Statistik, Analysen, Wirtschafts- und Raumbeobachtung, 11/2009 Datenquelle: Breitbandatlas des Bundeswirtschaftsministeriums Stand der Grenzen:

27 Erfolgsbilanzen Haushalte mit Breitbandanschlussmöglichkeiten April 2012 Rhön-Grabfeld Bad Kissingen Coburg Coburg Kronach Hof Hof Miltenberg Schweinfurt Schweinfurt Main-Spessart Würzburg Kitzingen Würzburg Erlangen Neustadt a.d. Aisch- Bad Windsheim Fürth Fürth Ansbach Ansbach Haßberge Erlangen- Höchstadt Lichtenfels Bamberg Bamberg Forchheim Nürnberger Land Nürnberg Schwabach Roth Kulmbach Bayreuth Bayreuth Neumarkt i.d. OPf. Wunsiedel Tirschenreuth Neustadt a.d. Waldnaab Weiden i.d. OPf. Amberg- Sulzbach Schwandorf Regensburg Weißenburg- Gunzenhausen Regensburg Straubing- Regen Freistaat Eichstätt Bogen Straubing Regierungsbezirk Donau-Ries Kelheim Freyung-Grafenau Ingolstadt Deggendorf Kreisfreie Stadt Neuburg- Landkreis Schrobenhausen Dillingen Landshut Gemeinde a.d. Donau Passau Gemeindefreies Aichach- Landshut Passau Gebiet Günzburg Friedberg Freising Rottal-Inn Augsburg Dachau Neu-Ulm Erding Augsburg Mühldorf Fürstenfeldbruck a. Inn Altötting München Unterallgäu München Landsberg Memmingen a. Lech Starnberg Ebersberg Rosenheim Traunstein Kaufbeuren Weilheim-Schongau Rosenheim Kempten (Allgäu) Bad Tölz- Miesbach Lindau (Bodensee) Ostallgäu Wolfratshausen Berchtesgadener Garmisch- Land Oberallgäu Partenkirchen Amberg Cham Anteil der Haushalte mit Breitbandanschlussmöglichkeit mit mind. 1 MBit/s bis unter 85% 85% bis unter 90% 90% bis unter 95% 95% bis 100% Kartengrundlage: Bundesamt für Kartographie und Geodäsie, Vertrag 4051/ Stand der Grenzen: Kartenentwurf: StMWIVT, Referat Statistik, Analysen, Wirtschafts- und Raumbeobachtung Datenquelle: Breitbandatlas des Bundeswirtschaftsministeriums Stand 04/2012 Noch nicht fertiggestellte Förderprojekte sind nicht berücksichtigt. 25

28 Schnelles Internet für Bayern Entwicklung der Breitbandversorgung im Ländervergleich Bandbreite 1 Mbit/s (Verfügbarkeit in % der Haushalte) 100% 99% 98% Bayern 97% 96% 95% Juli 2010 Januar 2011 Juli 2011 Dezember 2011 Bandbreite 2 Mbit/s (Verfügbarkeit in % der Haushalte) 97% 96% 95% 94% Bayern 93% 92% 91% 90% Dezember 2010 Juli 2011 Bayern Nordrhein-Westfalen Baden-Württemberg Hessen Rheinland-Pfalz Niedersachsen Quelle: TÜV Rheinland 26

29 Erfolgsbilanzen Bandbreite 6 Mbit/s (Verfügbarkeit in % der Haushalte) 90% 85% 80% Bayern 75% 70% Dezember 2010 Juli 2011 Bandbreite 16 Mbit/s (Verfügbarkeit in % der Haushalte) 85% 80% 75% 70% 65% Bayern 60% 55% Dezember 2010 Juli 2011 Bayern Nordrhein-Westfalen Baden-Württemberg Hessen Rheinland-Pfalz Niedersachsen Quelle: TÜV Rheinland 27

30 Schnelles Internet für Bayern Verteilung nach eingesetzter Technologie und Bandbreiten Fördersumme Anzahl der geförderten Gemeinden Funklösung 4 Mio. 87 Kabellösung 87 Mio Hybridlösung 17 Mio. 218 Summe 108 Mio * * z.t. Mehrfachzählung aufgrund mehrfach verwendeter Technologien innerhalb einer Gemeinde Bandbreite Fördersumme Anzahl der geförderten Gemeinden Zwischen 1 und 6 Mbit/s 6 Mio. 72 Zwischen 6 und 50 Mbit/s 102 Mio Summe 108 Mio

31 Best-Practice-Beispiele 29

32 Schnelles Internet für Bayern Gemeinde Altenstadt Landkreis Weilheim-Schongau Oberbayern Einwohnerzahl Erschlossene Haushalte Technologie KVz-Ausbau mit Glasfaserzuleitung (VDSL) Anbieter LEW TelNet/M-net Übertragungsgeschwindigkeit bis zu 50 Mbit/s Die Gemeinde Altenstadt ist nicht über einen eigenen Hauptverteiler, sondern über den Hauptverteiler von Schongau mit Breitband angebunden. Die verfügbaren Bandbreiten bis maximal 3 Mbit/s konnten den bestehenden erhöhten Bedarf nicht abdecken. Die Lösung von LEW TelNet und M- net umfasst die Aufrüstung von 5 Kabelverzweigern (KVz) mit Glasfaserleitungen und aktiver Technik. In Altenstadt sind nun auch der westliche Ort und das weiter westlich liegende Gewerbegebiet mit bedarfsgerechten Datenraten von zum Teil bis zu 50 Mbit/s versorgt. In den letzten Jahren hatten sich zunehmend Privatbürger und Gewerbetreibende über die mangelnde Breitbandanbindung in unserer Gemeinde beklagt. Der Gemeinderat hat daher notwendige Maßnahmen für die Beantragung von Fördermitteln beschlossen und letztlich auch die finanziellen Haushaltsmittel für die Kostenbeteiligung der Gemeinde zur Verfügung gestellt. Inzwischen sind die baulichen Maßnahmen abgeschlossen und die Bürger und Gewerbetreibenden in unserer Gemeinde haben die Möglichkeit, sich an die schnelle Datenautobahn anzuschließen und notwendige moderne Kommunikationsmittel zu nutzen. Besonders positiv hervorheben möchte ich die zügige Bearbeitung des Förderantrages und die rasche Auszahlung der Fördermittel. Albert Hadersbeck Bürgermeister Gemeinde Adelschlag Landkreis Eichstätt Oberbayern Einwohnerzahl Erschlossene Haushalte 730 Technologie KVz-Ausbau mit Richtfunkzuführung, WLAN Anbieter p2-systems GmbH Übertragungsgeschwindigkeit bis 10 Mbit/s für Privatkunden, höhere Band breiten für Geschäftskunden möglich Das Projekt beinhaltet die vollständige Erschließung aller Haushalte mit Breitband in den drei Ortsteilen Adelschlag, Ochsenfeld und Pietenfeld mit seinen dazugehörigen Weilern. In den drei Ortsteilen wurden sechs Outdoor-DSLAMs aufgebaut, die mit Richtfunk versorgt werden und mit dem Teilnehmeranschlussnetz der Deutschen Telekom verbunden sind. Die Versorgung der Endkunden erfolgt per Telefonkabel. Die Verbindung ins Internet beim Endkunden wird über einen herkömmlichen DSL-Router hergestellt, Internet-Telefonie ist möglich. Die Weiler werden über Funk (WLAN) versorgt. Seit 1998 habe ich versucht, die nicht- bzw. unterversorgten Ortsteile Adelschlag, Ochsenfeld und Pietenfeld mit den dazugehörigen Weilern mit Breitband zu erschließen. Leider war dies aufgrund der hohen Kosten bis zum Beginn der Breitbandförderung durch die Regierung von Oberbayern nicht möglich. Durch neue günstigere Technologien wie die Hybridlösung wurde die Erschließung durch die Zuwendungen der Regierung und den Einsatz von eigenen Mitteln für die Gemeinde finanziell möglich. Michael Spreng 1. Bürgermeister 30

33 Best-Practice-Beispiele Gemeinde Bernbeuren Landkreis Weilheim-Schongau Oberbayern Bernbeuren, eine Gemeinde mit 66 Weilern und Einzelhöfen, erhielt im Dezember 2009 den ersten Breitbandförderbescheid in Oberbayern. Der Hauptort ist über die Deutsche Telekom gut per Kabel versorgt. In der Ausschreibung nach der bayerischen Förderrichtlinie setzte sich das Unternehmen Vodafone durch. Die Versorgung der vielen Weiler erfolgt über zwei mit UMTS aufgerüstete Sende masten. Inzwischen erfolgt über einen weiteren, außerhalb der Kommune gelegenen Standort auch eine LTE-Versorgung. Mit der Breitbandförderung des Bayerischen Wirtschaftsministeriums konnte die Gemeinde Bernbeuren das schnelle Internet ins gesamte Gemeindegebiet bringen. Durch den Betreiber wird der Bedarf nach Aussagen der Nutzer vor Ort zufrieden gestellt, zumal eine weitere Steigerung der Übertragungsgeschwindigkeiten zugesagt ist. Die Wettbewerbsfähigkeit örtlicher Gewerbetriebe wurde gesteigert, inklusive dem Bedarf der privaten Nutzer. Heimo Schmid Bürgermeister Einwohnerzahl Erschlossene Haushalte UMTS: alle LTE: ca Einwohner Technologie UMTS-HSDPA/HSUPA sowie LTE Anbieter Vodafone Übertragungsgeschwindigkeit mindestens 1 Mbit/s bei UMTS, maximal bis zu 7,2 Mbit/s im Download und 5,6 Mbit/s im Upload mindestens 7 Mbit/s bei LTE, teilweise bis zu 50 Mbit/s im Download und 10 Mbit/s im Upload Markt Postbauer-Heng Landkreis Neumarkt Oberpfalz Im Ortsteil Pavelsbach wurde zuerst eine Funklösung mit Breitbandzugang am Hauptverteiler Postbauer-Heng gefördert. Das Signal wird in Pavelsbach über sieben Hot Spots an 300 Haushalte verteilt. Die Übertragungsgeschwindigkeit erreicht bis 10 Mbit/s. In einer 2. Fördermaßnahme wurde der Ausbau einer Festnetzversorgung in den Ortsteilen Kemnath, Postbauer-Heng und Köstlbach gefördert. Die Ortsteile wurden über ein 8 km langes neuverlegtes Glasfaserkabel erschlossen. Die Verteilung an die Haushalte erfolgt über sechs DSLAMs. Es können Übertragungsgeschwindigkeiten bis 50 Mbit/s gebucht werden. Der Breitbandausbau für den Markt Postbauer-Heng ist mit den beiden umfangreichen Maßnahmen zum größten Teil abgeschlossen. Damit kann den Privathaushalten und den zahlreichen Gewerbetreibenden und Dienstleistern ein moderner und leistungsfähiger Breitbandanschluss angeboten werden. Dies bedeutet für den Markt Postbauer-Heng einen wichtigen Standortvorteil und steigende Attraktivität sowohl für gewerbliche Ansiedlungen als auch im privaten Wohnungsbau. Horst Kratzer Bürgermeister Einwohnerzahl Erschlossene Haushalte Technologie WLAN, KVz-Ausbau mit Glasfaserzuleitung Anbieter Brandl Services GmbH Übertragungsgeschwindigkeit 10 Mbit/s bzw. 50 Mbit/s 31

34 Schnelles Internet für Bayern Markt Obernzell Landkreis Passau Niederbayern Einwohnerzahl Erschlossene Haushalte 546 Technologie KVz-Ausbau mit Glasfaserzuleitung, Hybrid mit Richtfunk Anbieter Deutsche Telekom und miex GmbH Übertragungsgeschwindigkeit mindestens 6 Mbit/s Der Markt Obernzell liegt direkt an der Donau und gliedert sich in 21 Ortsteile mit insgesamt Einwohnern. Die Außenbereiche von Obernzell konnten bislang nicht bzw. nur unzureichend mit Breitband versorgt werden. In der Gemeinde wurden drei Projekte umgesetzt. Der Landkreis Passau beteiligte sich an den Ausbaumaßnahmen mit mehr als Euro. Der Ortsteil Erlau wurde von der Deutschen Telekom ausgebaut. Zwei Kabelverzweiger wurden zu Outdoor-DSLAMs umgebaut und mittels Glasfaserkabel an den Backbone angebunden (200 Haushalte). Der Ortsteil Rackling wurde von der Firma miex mit Hybridtechnik ausgebaut. Die Bandbreitenzuführung erfolgt mittels Richtfunk zum neu gebauten Outdoor-DSLAM. Die Signalübertragung zu den Haushalten erfolgt auf den bereits vorhandenen Kupferkabeln (151 Haushalte). Nottau-Haar wurde ebenfalls von der Firma miex mit Hybridtechnik erschlossen (195 Haushalte). Einen schnellen Internetzugang für Bürger und Unternehmen anbieten zu können, ist zum entschei denden Standortvorteil geworden. Die Nutzung von Webanwendungen gehört inzwischen zum alltäg lichen Leben. Wir haben deshalb in Zusammenarbeit mit dem Landkreis Passau die Möglichkeiten der Breitbandinitiative Bayern konsequent genutzt und können nunmehr auf einen hohen Erschließungs grad im gesamten Gemeindegebiet verweisen. Josef Würzinger Bürgermeister Stadt Naila Landkreis Hof Oberfranken Einwohnerzahl Erschlossene Haushalte 450 Technologie KVz-Ausbau mit Glasfaserzuleitung Anbieter Thüga Metering Service GmbH Übertragungsgeschwindigkeit bis 50 Mbit/s Im Dezember 2010 wurde für die Erschließung mehrerer Ortsteile der Stadt Naila eine Förderung bewilligt. Der Bau wurde im Oktober 2011 abgeschlossen. Es wurden 7 Kilometer Glasfaserkabel verlegt und sechs Kabel verzweiger für höherbitratiges Breitband aufgerüstet. 450 Haushalte und Gewerbetreibende können nun auf Bandbreiten von 2 bis 50 Mbit/s zugreifen. Die Breitbandinitiative des Freistaates Bayern zur Erschließung des ländlichen Bereiches, insbeson dere für unsere Ortsteile Culmitz, Culmitzhammer, Schottenhammer und Lippertsgrün begrüße ich außerordentlich. Ich freue mich, dass mit großer finanzieller Unterstützung des Freistaates Bayern durch eine erfolgte Ausschreibung die Thüga Metering Service GmbH mit der Leistungserbringung beauftragt werden konnte. Der Netzausbau sieht Bandbreiten bis zu 50 Mbit/s vor, was die Verlegung von Glasfaserkabel im ländlichen Raum möglich macht. Die Nutzung des Internets wird auch im ländlichen Raum immer mehr an Bedeutung gewinnen und die Verfügbarkeit wird als Standortvorteil sowohl von privaten Häuslebauern als auch von Gewerbetreibenden bewertet. Die Stadt Naila ist somit auf dem richtigen Weg, allen Einwohnern eine schnelle Internetnutzung zur Verfügung zu stellen. Frank Stumpf 1. Bürgermeister 32

35 Best-Practice-Beispiele Gemeinde Kirchensittenbach Landkreis Nürnberger Land Mittelfranken In der Gemeinde Kirchensittenbach wurden zwei Kabelverzweiger und ein Linienverzweiger mit aktiver DSL-Outdoortechnik durch die Deutsche Telekom aufgerüstet. In den Ortsteilen Kirchensittenbach, Dietershofen, Stöppach, Morsbrunn, Oberkrumbach, Algersdorf und Steinensittenbach verbesserte sich dadurch die Breitbandversorgung erheblich. Vorteilhaft war die Tatsache, dass bereits Leerrohre (rund 9 km) vorhanden waren und die Glasfasern nur noch eingezogen werden mussten. Die Einwohner können seit August 2010 auf das Angebot von Bandbreiten bis zu 16 Mbit/s zugreifen. Von der Verbesserung profitieren vor allem auch die zahlreichen kleinen und mittleren Handwerksbetriebe und die Land- und Forstwirtschaft Die Fördergelder für den Breitbandausbau sind für den ländlichen Raum gut angelegtes Geld. Ohne staatliche Förderung wären die Standortnachteile in der Gemeinde Kirchensittenbach geblieben. Die Restmaßnahme für den Ortsteil Hohenstein ist bewilligt. Wenn diese Maßnahme abgeschlossen ist, dann können sich unsere Gewerbetreibenden und Gemeindebürger in Punkto schnelles Internet mit Bürgern der Kommunen, die schon länger hinreichend versorgt sind, auf Augenhöhe messen. Peter Stief 1. Bürgermeister Einwohnerzahl Erschlossene Haushalte 672 Technologie KVz-Ausbau mit Glasfaserzuleitung Anbieter Deutsche Telekom Übertragungsgeschwindigkeit bis 16 Mbit/s Gemeinde Lachen Landkreis Unterallgäu Schwaben Die Gemeinde Lachen führte im Rahmen des bayerischen Breitbandförderprogramms Ende 2008 für das gesamte Gemeindegebiet das Markterkundungs- und Auswahlverfahren durch. Sie entschied sich für eine Breitbanderschließung in Kooperation mit der Firma smart-dsl GmbH. Das Angebot sah eine Verbesserung der Breitbandversorgung mit einer neuen Hybridinfrastruktur vor. Im August 2009 wurde die Ausbaumaßnahme als eine der ersten in Schwaben fertig gestellt und das Breitbandnetz in Betrieb genommen. Dank des bayerischen Förderprogramms war es unserer Gemeinde möglich, eine schnelle Anbindung an die Datenautobahn zu bekommen. Ohne diese Fördermittel hätten wir als ländlich geprägte Kommune mit sieben Ortsteilen den Ausbau nie schultern können. Für das Wachstum einer Gemeinde ist immens wichtig, den Gewerbetreibenden und jungen Familien eine schnelle Anbindung an das Datennetz zu bieten. Ich möchte sagen: Schnelles Internet ist mittlerweile genauso wichtig wie eine gute Verkehrsanbindung. Herbert Rabus Bürgermeister Einwohnerzahl Entstandene Anschlussmöglichkeiten 485 Neu erschlossene Privathaushalte 192 Neu erschlossene Unternehmen/Einrichtungen 47 Technologie KVz-Ausbau mit Richtfunkzuführung Anbieter smart DSL GmbH Übertragungsgeschwindigkeit bis 16 Mbit/s 33

36 Schnelles Internet für Bayern Gemeinde Karsbach Landkreis Main-Spessart Unterfranken Einwohnerzahl 1.831, ca. 737 Haushalte Erschlossene Haushalte 128 Technologie KVz-Ausbau mit Glasfaserzuleitung Anbieter HAB-Net Stadtwerke Hammelburg GmbH Übertragungsgeschwindigkeit bis 16 Mbit/s Die Gemeinde Karsbach besteht aus den Ortsteilen Karsbach, Weyersfeld, Höllrich, Heßdorf und gehört zur Verwaltungsgemeinschaft Gemünden a. Main. Im Juli 2010 hat die Gemeinde einen Kooperationsver trag mit der Stadtwerke Hammelburg GmbH geschlossen. Ein von Gössenheim kommendes Glasfaser kabel verbindet die einzelnen Kabelverzweiger, die mit DSLAM-Outdoor-Technik ausgebaut wurden. Die Inbetriebnahme der Anlage erfolgte im März Der Kunde kann Übertragungsraten von 2 Mbit/s, 6 Mbit/s oder 16 Mbit/s buchen. Dank der Breitbandinitiative Bayern gibt es seit März 2011 das schnelle Internet in allen 4 Ortsteilen der Gemeinde Karsbach. Die Stadtwerke Hammelburg haben von der Nachbargemeinde aus über 11 km Glasfaserkabel verlegt und die entsprechende Technik installiert. Wir freuen uns, dass mit diesem Ausbau die gesamte Bürgerschaft mit Breitbandanschlüssen mit bis zu 16 Mbit/s versorgt werden kann. Besonders lagen uns die Gewerbetreibenden am Herzen, die von dieser immensen Aufwertung besonders profitieren und die neue Technik deshalb auch intensiv nutzen. Martin Göbel Bürgermeister 34

37 LTE-Ausbau in Bayern 35

38 Schnelles Internet für Bayern Bei der flächendeckenden Breitbandversorgung der bayerischen Haushalte leistet die Ausbauverpflichtung für die Digitale Dividende einen wichtigen Beitrag. Auf den Frequenzen der Digitalen Dividende setzt der neue Mobilfunkstandard Long Term Evolution (LTE) auf. Die LTE-Technik bietet aufgrund spezieller Modulationstechnik und der guten Ausbreitungs eigen schaften der genutzten ehemaligen Rund funk frequen zen eine neue Option zur schnellen Datenüber tragung mit hoher Flächendeckung. Damit der Ertrag der Digitalen Dividende vor allem den noch unterversorgten Gemeinden im ländlichen Raum zugute kommt, hat Bayern aktiv an einer Klausel mitgewirkt, die eine prioritäre Versorgung dieser Gebiete sichert. Die Auktionsgewinner (Deutsche Telekom, Telefonica O 2 und Vodafone) waren verpflichtet, die ersteigerten Kapazitäten zunächst zur Erschließung noch unterversorgter Gemeinden zu verwenden. Bayern hat als eines der ersten Länder den Modellbetrieb der LTE-Technik im oberbayeri schen Schnaitsee ermöglicht. Am 3. November 2010 hat Vodafone im oberfränkischen Konradsreuth die erste kommerzielle LTE-Station Bayerns in Betrieb genommen. Seitdem rüsten die Mobilfunkunternehmen ihre Mobilfunkstandorte Schritt für Schritt auf die neue Technik hoch. Der Ausbaustand Ende 2011 ist in nachfolgendem Schaubild dargestellt. 36

39 LTE-Ausbau in Bayern Geoinformation Bundesamt für Kartographie und Geodäsie ( / Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie / TÜV Rheinland 37

40 38 Ausblick: Bayerische Glasfaserstrategie

41 Ausblick: Bayerische Glasfaserstrategie Mit Blick auf den steigenden Bandbreitenbedarf im Internet stellt die Bayerische Staatsregierung die Weichen für den Ausbau der Netze der nächsten Generation im Freistaat. Das Bayerische Wirtschaftsministerium hat dazu im Juni 2011 Eckpunkte für eine Glasfaserstrategie Bayern vorgestellt. Die Glasfaserstrategie Bayern umfasst sechs Punkte: 1. Weiteres Hinwirken auf den Bund, dass dieser seine verfassungsrechtliche Verantwortung für den Glasfaserausbau wahrnimmt 2. Verbesserung der Finanzierungsinstrumente für Unternehmen und Kommunen in Zusammenarbeit mit der LfA Förderbank Bayern 3. Erschließung von Synergien durch einen bayernweiten Grabungsatlas, der geplante Baustellen in Gemeinden erfasst und für Telekommunikations-Netzbetreiber zugänglich macht 4. Verstärkte Einbindung von Energieversorgern und Infrastrukturunternehmen in den Breitbandausbau 5. Einstieg in ein Hochgeschwindigkeitsförderprogramm für Gewerbe- und Kumulationsgebiete 6. Einrichtung einer Breitbandagentur zur Unterstützung der Kommunen Zur Förderung von Hochgeschwindigkeitsnetzen hat Bayern den Bund bereits mehrfach an seine grundgesetzlich verankerte Verantwortung für den Breitbandausbau in Deutschland erinnert und angemahnt, die wenig konkreten Maßnahmen seiner Breitbandstrategie nachzubessern und dabei ein eigenständiges, fächendeckendes, finanziell angemessen ausgestattetes Förderprogramm aufzulegen. Ansonsten besteht die Gefahr, dass die Breitbandziele des Bundes (mindestens 50 Mbit/s für 75% der Haushalte bis 2014, flächendeckend bis 2018) verfehlt werden. Der Bund hat mehrfach erklärt, dass er hierfür keine Mittel bereit stellen wird. Damit dem Freistaat aus dieser Entscheidung des Bundes keine Nachteile entstehen, hat das Bayerische Wirtschaftsministerium am 21. März 2012 dem Kabinett ein Gesamtkonzept zu den Möglichkeiten und Grenzen einer Bayerischen Glasfaserstrategie vorgelegt. Darin wurden zwei Varianten vorgeschlagen: eine Förderung nur für strukturschwache Gebiete und eine Förderung in allen Teilen Bayerns. Auf der Basis des Gesamtkonzepts hat der Ministerrat am 27. März 2012 den Einstieg in eine bayernweite Förderung des Hochgeschwindigkeitsinternets beschlossen und dafür im Jahr 2012 einen Betrag von 100 Millionen Euro bereitgestellt. Auch in den Folgejahren soll eine kraftvolle Finanzierung sichergestellt werden. Bayern erwartet hier eine hälftige Kofinanzierung durch den Bund. Am 25. April 2012 hat sich das Kabinett auf der Grundlage des Vorschlags von Staats minis ter Martin Zeil und Vertretern der aus Koalitionsfraktionen bestehenden Arbeitgruppe Breitband auf die Eckpunkte zur Förderung des Hochgeschwindig keitsinternets in ganz Bayern geeinigt. Ziel des neuen Förderprogramms ist der Ausbau von Breitbandnetzen der nächsten Generation mit Übertragungsbandbreiten von mindestens 50 Mbit/s in Gewerbe- und Kumulationsgebieten. Empfänger der Zuwendung sind die Gemeinden und Gemeindeverbände in Bayern. Der Förder satz für Räume mit besonderem Handlungsbedarf beträgt 80 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Die Fördersätze für die übrigen Regionen Bayerns betragen 40, 50 oder 60 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten, je nach der Finanzkraft der Gemeinden. Der Förderhöchstbetrag je Gemeinde beläuft sich auf Euro. Programmlaufzeit ist bis 31. Dezember Die Eckpunkte stehen unter dem Vorbehalt der beihilferechtlichen Genehmigung durch die EU- Kommission. Das Förderprogramm kann nach Inkrafttreten der Förderrichtlinie starten. Das wird voraussichtlich im 3. Quartal 2012 der Fall sein. 39