Der globale IGF-Prozess und die Menschenrechte. Wolfgang Benedek, Institut für Völkerrecht und Internationale Beziehungen Universität Graz

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Der globale IGF-Prozess und die Menschenrechte. Wolfgang Benedek, Institut für Völkerrecht und Internationale Beziehungen Universität Graz"

Damian Kappel
vor 6 Jahren
Abrufe

1 Der globale IGF-Prozess und die Menschenrechte Wolfgang Benedek, Institut für Völkerrecht und Internationale Beziehungen Universität Graz

2 Menschenrechte sind Teil der IG Beispiel des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen 2014 MRR-Res. 26/13 von über die Förderung, Schutz und Genuss der Menschenrechte im Internet: Diesselben Rechte die Menschen offline haben sind auch online zu schützen, va die Meinungsäußerungsfreiheit Staaten sollen Sicherheitsfragen im Einklang mit ihren Menschenrechtsverpflichtungen behandeln Nationale Internetpolitiken sollen Menschenrechten zentrale Bedeutung zumessen zb ital. Erklärung über Internetrechte Globale Praxis, etwa von China, Türkei, Rußland, etc etc geht in andere Richtung digitale Menschenrechtsverteidiger unter zunehmenden Druck! 2

3 Menschenrechte als Teil IG Cyberspace wie jeder soziale Raum bedarf einer Regelung, daher IG, worunter man gemeinsame Prinzipien, Normen, Regeln, Entscheidungsverfahren versteht (WGIG) 2015: 10-Jahresüberprüfung der Ergebnisse der UN WSIS und Diskussion über Zukunft des Internet Governance Forum (seit 2006); EuroDIG, nationale IGFs Internet Governance Forum, VN, regionale Ebene: überall wachsende Bedeutung der Menschenrechte! Beispiele: UNO Sonderberichterstatter für Meinungsäußerungsfreiheit und neu für Privatleben, Empfehlungen Europarat, Sondervertreter der OSZE, Strategie des Europäischen Parlaments für Digitale Freiheit, Freedom Online Coalition von Staaten inkl. Österr 3

4 Dynamische Koalitionen des Internet Governance Forum Dynamische Koalition zu Rechten und Prinzipien im Internet Dynamische Koalitionen zu Meinungsäußerungsfreiheit, Recht auf Privatleben, Zugang zu Wissen, Zugänglichkeit und Behinderung, zentrale Werte, Gender und Internet, Kinderschutz Online, Netzneutralität, Verantwortlichkeit von Plattformen, Internet der Dinge etc. Menschenrechte als Querschnittsmaterie in praktisch allen Themen, wie Zugang, Sicherheit, Diversität, Verantwortlichkeit etc ICANN und Menschenrechtschutz bei Vergabe von Domainnamen Beispiel: 4

5 5

6 Beispiel Meinungsäußerungsfreiheit Gefahr der Einschränkung aus politischen Gründen (Zensur) und wirtschaftlichen Gründen (Medienkonzentration), Kriminalisierung von Bloggern wegen Diffamierung, als Terroristen; whistle blower, Versammlungsfreiheit im Internet Problem der Hassrede Facebook soll hier aktiver werden Problem der Haftung von Internet Plattformen: Delfi Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte 2015 Netzneutralität, Domainnamen, soziale Netzwerke EU-Leitlinie zu Meinungsäußerungsfreiheit online und offline EU Initiative eines Global Internet Policy Observatory Neuer EU-Mechanismus für MenschenrechtsverteidigerInnen Europaratsempfehlungen und aktivitäten; Konferenz in Graz 6

7 Wolfgang Benedek and Matthias C. Kettemann Freedom of Expression and the Internet (2014) 7

8 Recht auf Privatleben und Datenschutz Recht auf informationelle Selbstbestimmung Überwachung des Internet (Edward Snowden) Dienstleister: Privacy by design, Human Rights by Design Recht auf Anonymität und Verschlüsselung Integritätstandards von IT-Systemen - Vertrauensschutz Gerichtshof der EU: DatenspeicherungsRL verletzt EU- Grundrechtecharta (2014); kontroverses Recht auf Vergessen EU-Verhandlungen um neues Datenschutzpaket in Zielgerade? Modernisierung der Europaratskonvention 8

9 Notwendigkeit der Stärkung der Rechte von Nutzern Problem: Nur 22% der Europäer haben volles Vertrauen in Internetfirmen wie Suchmaschinen oder soziale Netzwerkseiten, 72% sind besorgt, dass sie zuviele persönliche Daten preisgeben müssen (EU Digital Market) SATE: Safe And trustworthy Technologies for effective protection and promotion of citizens rights in a digital Europe Projektausschreibung der EU für Diskussionsplatform, label, Empfehlung Stärkung des Vertrauens der Konsumenten Europarat: Leitfaden zu Menschenrechten für Internetnutzer: 9

10 10

Ähnliche Dokumente

Rolle der Menschenrechte für die Governance des Internet

FWF/PRD Am Puls Nr. 20 Menschenrechte 2.0 Menschenrechte in der Informationsgesellschaft Rolle der Menschenrechte für die Governance des Internet Wien, 23. Juni 2010 Wolfgang Benedek, Institut für Völkerrecht