Die Organschaft im Steuerrecht

Transkript

1 Die Organschaft im Steuerrecht mit Fallbeispielen Von Peter Schumacher Dipl.-Finanzwirt ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 15 Einleitung 21 Kapitel 1 - Körperschaftsteuer 23 I. Einführung in die körperschaftsteuerliche Organschaft Rechtliche Grundlagen Gesetzesmaterialien Verwaltungsanweisungen Motive für die körperschaftsteuerliche Organschaft Wirtschaftliche Beweggründe Steuerliche Aspekte Organschaft über die Grenze 27 II. Voraussetzungen der Organschaft Überblick über die Voraussetzungen der Organschaft Der Organträger Rechtsform des Organträgers Persönliche Steuerpflicht Gewerbliche Tätigkeit Ausländisches Unternehmen als Organträger Personengesellschaft als Organträger Allgemeines Beteiligung im Gesamthandsvermögen Überführung in das Gesamthandsvermögen Eigene gewerbliche Tätigkeit Gewerblich geprägte Personengesellschaft Beteiligung an gewerblich geprägter Personengesellschaft Organschaft im Rahmen einer Betriebsaufspaltung 32

3 2.7 Holdinggesellschaft als Organträgerin Organschaft und Betriebsverpachtung Mehrmütterorganschaft Allgemeines Willensbildungs-GbR Gewerbesteuerliche Aspekte Die Organgesellschaft Rechtsform der Organgesellschaft Geschäftsleitung und Sitz im Inland Besondere Eigenschaften der Organgesellschaft Komplementär-GmbH als Organgesellschaft Lebens- und Krankenversicherungsunternehmen Eingliederungsvoraussetzungen Finanzielle Eingliederung Stimmrechtsmehrheit Mittelbare und unmittelbare Beteiligungen Fallvarianten Umstellung des Wirtschaftsjahres der Organgesellschaft Wirtschaftliche und organisatorische Eingliederung Organschaft nach Ausgliederung Gewinnabführungsvertrag Zivilrechtliche Anforderungen des GAV Regelungsinhalte eines GAV Mindestlaufzeit Erstmalige Wirksamkeit des Gewinnabführungsvertrages Bildung von Rücklagen Vorvertragliche Rücklagen Übernahme vorvertraglicher Verluste Organgesellschaft in der Rechtsform der GmbH Regelungen des 17 KStG Besondere Regelungen zur Verlustübernahme Auswirkungen des BilMoG auf bestehende GAV Tatsächliche Durchführung des Gewinnabführungsvertrages.. 55

4 5.5 Verzinsung des Anspruchs auf Verlustübernahme nach 302 AktG Vergessene Verrechnung von vorvertraglichen Verlusten Aufrechnung bei Verlustübernahme Mustervertrag 59 III. Rechtsfolgen der Organschaft im Körperschaftsteuerrecht Überblick über die Rechtsfolgen Ermittlung des Organeinkommens Handelsrechtlicher Jahresüberschuss Bildung von Gewinnrücklagen Abweichungen zwischen Handels- und Steuerbilanz Spendenabzug Sonstige steuerfreie Einkommensteile der Organgesellschaft Schachteldividenden Investitionszulage Nichtabziehbare Ausgaben der Organgesellschaft Neutralisierung der Gewinnabführung/Verlustübernahme Anwendung der Bruttomethode auf Ebene der Organgesellschaft Anrechenbare Steuern der Organgesellschaft Verluste aus vororganschaftlicher Zeit Beteiligung an einer Personengesellschaft Ermittlung des Einkommens des Organträgers Handelsrechtlicher Jahresüberschuss Einkommensermittlung nach allgemeinen Grundsätzen Abweichungen Handelsbilanz-Steuerbilanz Verdeckte Gewinnausschüttungen Verdeckte Einlagen Nicht abziehbare Betriebsausgaben Spendenabzug beim Organträger Eigene Steuerfreie Einkommensteile des Organträgers Neutralisierung der Gewinnabführung/Verlustübernahme Zurechnung des Organeinkommens Zeitliche Zurechnung 78

5 3.4.2 Verdeckte Gewinnausschüttungen der Organgesellschaft Zurechnung des Organeinkommens bei Personengesellschaften Umsetzung der Bruttomethode auf Ebene des Organträgers Aufwendungen des Organträgers für die Organbeteiligung Finanzierungsaufwendungen Sonstige Aufwendungen Pauschalierung von Aufwendungen Bilanzierung auf Ebene des Organträgers Anteile an der Organgesellschaft Teil Wertabschreibungen auf Anteile an der Organ - gesellschaft Teil Wertabschreibungen auf Darlehen an die Organgesellschaft Rückstellungen für drohende Verluste der Organgesellschaft 94 IV. Einzelfragen der Besteuerung Mehr- und Minderabführungen Allgemeine Ausführungen Vororganschaftlich verursachte Mehrabführung Vororganschaftlich verursachte Minderabführung Organschaftlich verursachte Mehrabführung Organschaftlich verursachte Minderabführung Der besondere Ausgleichsposten bei der Organschaft Rechtsnatur des Ausgleichspostens Auflösung der Ausgleichsposten Nachträgliche Bildung der Ausgleichsposten Passiver Ausgleichsposten im Anrechnungsverfahren Saldierung von vororganschaftlichen Mehr- und Minderabführungen Saldierung von vor- und organschaftlichen Beträgen Weitere praktische Beispiele zu Mehr- und Minderabführungen

6 1.9.1 Bildung von Rücklagen Geschäfts- oder Finnenwert Drohverlustrückstellung Abzinsung von Verbindlichkeiten Steuerliche Abzugsverbote Anpassungen an Betriebsprüfungen Gewinnanteile aus Personengesellschaften Ausgleichszahlungen an außenstehende Gesellschafter Allgemeines Steuerliche Behandlung der Ausgleichszahlungen Behandlung beim Empfänger Organschaft und verdeckte Gewinnausschüttung vga an den Organträger Allgemeines Tatbestandsmerkmale einer vga Technische Umsetzung der verdeckten Gewinnausschüttung vga an außenstehende Anteilseigner vga an nahestehende Personen vga an Mitunternehmer der OT-Personengesellschaft Dreieckssachverhalte Organschaft und Umwandlungsvorgänge Umwandlung des Organträgers Verschmelzung des Organträgers Verschmelzung der Organträger-Personengesellschaft Umwandlung der Organgesellschaft Verschmelzung auf den Organträger Verschmelzung auf andere Übernehmer Formwechsel Steuerliche Behandlung des Übertragungsgewinns Einlagekonto, KSt-Guthaben und KSt-Erhöhung Einlagekonto Körperschaftsteuer-Guthaben Körperschaftsteuer-Erhöhung Verunglückte Organschaft

7 6.1 Wegfall der Voraussetzungen Mangelnde Durchführung des Gewinnabführungsvertrages Entfall sonstiger Voraussetzungen Rechtsfolgen Gewinnabführung Verlustübernahme Organschaft über mehrere Ebenen Mehrstöckige Organschaft Organschaft über mehrere Stufen Zinsschranke und Organschaft Allgemeines Anwendung auf Organschaften Anwendung der Konzernklausel Konzernumlagen Allgemeines Verteilung im Konzernkreis Verfahrensfragen Laufende Besteuerung Klageverfahren 161 Kapitel 2 - Gewerbesteuer 163 I. Überblick und Rechtsgrundlagen Voraussetzungen der gewerbesteuerlichen Organschaft Allgemeines Organgesellschaft Organträger Sonstige Voraussetzungen 165 III. Rechtsfolgen der gewerbesteuerlichen Organschaft Betriebsstätte des Organträgers Hinzurechnungen Neuregelung des Abzuges vororganschaftlicher Verluste Technische Umsetzung Ermittlung des Gewerbeertrags der Organgesellschaft Ermittlung des Gewerbeertrags des Organträgers

8 5. Sonderfragen bei der Gewerbesteuer Veräußerungsgewinne Schachteldividenden Dividenden aus Streubesitz Dauerschuldzinsen 175 IV. Personengesellschaften als Organträger 176 V. Verfahrensfragen 176 Kapitel 3 - Umsatzsteuer 177 I. Überblick und Rechtsgrundlagen 177 II. Voraussetzungen der umsatzsteuerlichen Organschaft Abgrenzung zur Gewerbe- und Körperschaftsteuer Organgesellschaft Organträger Finanzielle Eingliederung Wirtschaftliche Eingliederung Organisatorische Eingliederung Sonderfall Holding Halten von Beteiligungen Finanzholding Führungs- und Funktionsholding Gemischte Holding Folgen für die Organschaft 186 III. Rechtsfolgen der umsatzsteuerlichen Organschaft Umsetzung im Rahmen der laufenden Besteuerung Vorteile der umsatzsteuerlichen Organschaft Verfahrensvereinfachung Steuerfreie Umsätze Übertragung von Wirtschaftsgütern Nachteile der umsatzsteuerlichen Organschaft Rechnungserteilung Vorsteuerabzug

9 IV. Beendigung einer Umsatzsteuer liehen Organschaft Wegfall der EingliederungsVoraussetzungen Rechtsfolgen der Beendigung der Organschaft 191 V. Haftung 193 Kapitel 4 - Zusammenfassender Beispielsfall 195 I. Allgemeiner Sachverhalt 195 II. Besteuerungsgrundlagen der Organgesellschaft 196 III. Ermittlung des Einkommens der Organgesellschaft 202 IV. Entwicklung des Einlagekontos der Organgesellschaft 206 V. Ermittlung des Gewerbeertrags der Organgesellschaft 206 VI. Besteuerungsgrundlagen des Organträgers 208 VII. Einkommensermittlung des Organträgers 212 VIII. Ermittlung des Gewerbeertrags des Organträgers 214 Anhang - Rechtsquellen Regelungen zum Körperschaftsteuerrecht Auszug aus dem Körperschaftsteuergesetz Auszug aus den KStR Auszug aus den KStH Regelungen zur Organschaft im Gewerbesteuerrecht Auszug aus dem Gewerbesteuergesetz Auszug aus den GewStR Auszug aus der Gewerbesteuerhandausgabe Regelungen zur Organschaft im Umsatzsteuerrecht Auszug aus dem Umsatzsteuergesetz Auszug aus den UStR Literaturverzeichnis 247 Verzeichnis der Gesetze, Verordnungen und Richtlinien 251 Stichwortverzeichnis