Verzeichnis der Abbildungen

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2 Verzeichnis der Abbildungen 1 Begriffsfeld der IB-Theorie Theorieelemente und Theoriefunktionen Die Europäische Sicherheitsstruktur im Jahr Meilensteine der europäischen Integration Ordentliches Gesetzgebungsverfahren der EU Das politische System der EU Duale Argumentationsstruktur des Friedensgedankens in der Ideengeschichte Karte der natural seats of power Akteure der Handelspolitik Entwicklungslinien der integrationstheoretischen Diskussion Typen internationaler Institutionen Zahl internationaler Organisationen Ausgewählte internationale Organisationen Multilaterale Umweltabkommen und deren Mitglieder Dschihad: Operations- und Verbreitungsgebiete Veränderung der global gemittelten Erdoberflächentemperatur Kippelemente Achillesfersen im Erdsystem Die Auflösung des klassischen Kriegsbildes Rücküberweisungen (remittances) im Vergleich zu staatlicher Entwicklungshilfe (ODA) und Investitionen (FDI) Idealtypen großer Mächte Struktur des Weltgüterhandels Rechtsrahmen des Weltwirtschaftssystems

3 Stichwörter 01 Abschreckung (Ulf von Krause) 1. Definition Abschreckung (A.) kann allgemein als Wirkung definiert werden, aufgrund derer eine Person, eine Institution oder ein Gemeinwesen von bestimmten Handlungsweisen Abstand nehmen, zu denen sie in der Lage wären, weil sie überzeugt sind, dass daraus für sie untragbare Konsequenzen entstünden (Gray 2001: 18). Abschreckung ist dabei ein in verschiedenen gesellschaftlichen Zusammenhängen zu beobachtender Regulationsmechanismus beispielhaft sei auf die unterstellte Wirkung strafrechtlicher Normen verwiesen. Das Konzept wurde jedoch vor allem im Kontext der vorherrschenden Militärstrategie nach dem Zweiten Weltkrieg vor dem Hintergrund der Existenz von Nuklearwaffen vielfältig erforscht und ausdifferenziert (Senghaas 2007). In diesem Beitrag wird A. in Anlehnung an Clausewitz als potentieller Gebrauch von Gewalt bzw. als Androhung von Gewalt zum Erreichen eines politischen Zwecks verstanden, sie hat damit instrumentellen Charakter (Gray 2001: 18). 2. Die klassische Abschreckungstheorie: Abschreckung im Ost-West-Konflikt Die Erfahrung von Hiroshima und Nagasaki und das anschließende nukleare Wettrüsten führten der Menschheit vor Augen, dass die Atombombe als singuläre Waffe mit ihrem unvorstellbaren Vernichtungspotential in einzigartiger Weise die Konfliktfähigkeit der Menschen überfordere (Eisenbart 2012: 8). Im Laufe der 1960er Jahre setzte sich daher die allerdings nur zögerliche Erkenntnis durch, dass Nuklearwaffen kein Mittel der Kriegführung sein dürften, sondern als politische Waffen ein Instrument der A. sind. Diese Vorstellung war bis 1990 das Rückgrat des Ost-West- Konflikts (Senghaas 2007). Ab Beginn der 1960er Jahre wurde das Phänomen A. vielfach theoretisch analysiert und durchdrungen, es entstand die klassische Abschreckungstheorie (Überblick bei Zagare/Kilgour 2000: 3ff). Nach Snyder bestimmen in einer auf A. basierenden Konstellation vier Faktoren das Risikokalkül eines potentiellen Aggressors und damit die Wahrscheinlichkeit eines Angriffs: Die Bewertung der eigenen Kriegsziele, die Kosten, die er als Folge von Gegenreaktionen erwarten muss, die Wahrscheinlichkeit von verschiedenen möglichen Gegenreaktionen, und die Wahrscheinlichkeit, sein Ziel bei jeder möglichen Reaktion zu erreichen (Snyder 2001: 12). Dabei kann der Angreifer über die Bewertungen und voraussichtliche Reaktionen der Abschreckungsmacht jedoch nur Vermutungen anstellen, so dass die Risikokalkulation

4 2 Ulf von Krause des einen auf Vermutungen über die Risikokalkulation des anderen hinausläuft. Es handelt sich um eine Perzeption der Perzeption. Die Abschreckungswirkung ist somit sozial konstruiert. Eine wesentliche Voraussetzung für das Funktionieren von A. liegt in der Glaubwürdigkeit einer Drohung mit dem Einsatz von hinreichend verfügbaren Mitteln. Das Problem wird dadurch komplex, dass nicht nur reale Phänomene wie militärische Fähigkeiten bzw. Potentiale (capabilities) zu berücksichtigen sind, sondern auch Werte, Absichten bzw. Interessen der Kontrahenten (intentions). Erstere unterliegen in der Regel der Geheimhaltung, letztere sind direkt und konkret überhaupt nicht erfassbar. Darüber hinaus können Informationen über beide Elemente auch durch bewusste Irreführung und Täuschung verfälscht werden. A. ist demzufolge eine Form strategischer Kommunikation, ein psychologisch-politischer Akt der Diplomatie der Gewalt (von Krause 2013: 94), der darauf abzielt, die Handlungsoptionen der anderen Seite zu manipulieren und so auf die politische Intention des Gegners so einzuwirken, dass dieser eventuelle Angriffsabsichten fallen lässt. Nach Snyder kann man dabei zwischen zwei Abschreckungsarten unterscheiden: denial capability: diese beruht auf der (primär konventionellen) Fähigkeit, dem Gegner Erfolge zu verwehren, indem man sich gegen einen Angriff militärisch erfolgreich und schadensbegrenzt verteidigt; punishment capability: diese basiert auf der Drohung und der Fähigkeit, ihn (primär nuklear) zu bestrafen (Snyder 1961: 4). Die klassische A.stheorie umfasst einen strukturellen und einen entscheidungsorientierten Theoriensatz (Zagare/Kilgour 2000: 7ff.). Der strukturelle Ansatz basiert auf den Grundannahmen der (neo)realistischen Theorie der Internationalen Beziehungen, wonach in der anarchischen Struktur der Staatenwelt Stabilität am ehesten in Konstellationen mit Gleichgewicht der Machtressourcen zu erwarten ist ( Realismus als IB- Theorie). Demnach tritt die Abschreckungswirkung ein, wenn Kontrahenten jeweils über die militärischen Mittel verfügen, um der anderen Seite großen Schaden zuzufügen. Militärische Mittel können sich zwar gegenseitig aufheben, aber nicht der zugefügte Schaden selbst. Der entscheidungsorientierte Ansatz stellt hingegen die Entscheidungsprozesse in den Mittelpunkt der Betrachtung. Dabei spielen die Fragen von Rationalität und Glaubwürdigkeit die zentrale Rolle. 2.1 Rationalität und Glaubwürdigkeit A. beruht auf einem Kalkül desjenigen, der abgeschreckt werden soll. Ohne rationale Kosten- und Nutzenabwägung gibt es keine Abschreckungswirkung. Ein solches Kalkül wird im Kontext der nuklearen A. durch die sehr hohe Zerstörungswirkung von Nuklearwaffen dominiert, die im Falle einer Aggression die Kosten des Abzuschreckenden soweit in die Höhe treibt, dass diese bei vernünftigem Abwägen für ihn untragbar werden. Verfügen zwei Konfliktparteien jede über die Fähigkeit zum Nukleareinsatz, so gilt dieses für beide Seiten, es liegt ein nukleares Gleichgewicht des Schreckens vor. Darüber hinaus beruht die Abschreckungswirkung als sozialem Konstrukt wesentlich auf der Glaubwürdigkeit, dass der Abschreckende bereit sein würde, die

5 Abschreckung 3 ihm zur Verfügung stehenden Mittel tatsächlich einzusetzen. Dieses erscheint am ehesten nachvollziehbar, wenn eine Nation sich durch einen Aggressor existenziell bedroht fühlt, weil ein Angriff einen großen Teil der eigenen Bevölkerung vernichten bzw. das eigene Territorium weitgehend zerstören würde. Dann, aber nur dann, erscheint die Drohung mit nuklearen Einsätzen, die nukleare Gegenschläge herausfordern würden, plausibel. Glaubwürdigkeit im Gleichgewicht des Schreckens erfordert also, dem anderen die Bereitschaft zu signalisieren, in letzter Konsequenz die gemeinsame Vernichtung einzuleiten. Ob das rational ist, darüber wird gestritten. Eine solche Entscheidung ist ein Amalgam von höchster Rationalität und einer vielgestaltigen Irrationalität (Eisenhart 2012: 15). Diese Irrationalität kann jedoch die Abschreckung erhöhen, weil die Berechenbarkeit für den Gegner ab- und damit sein Risiko zunimmt (Schelling 1960:16ff.). Die Glaubwürdigkeit einer Drohung nimmt jedoch ab, wenn ein Einsatz von Nuklearwaffen signalisiert wird, ohne dass existenzielle Werte des Abschreckenden auf dem Spiel stehen. Denn mit dem Einsatz von Nuklearwaffen riskierte der Abschreckende in einem solchen Fall einen nuklearen Gegenschlag auf sein eigenes Territorium (Zagare/Kilgour 2000: 304f.). 2.2 Militärstrategische Folgerungen In der ersten Zeit nach dem Aufkommen der Nuklearwaffen ( Proliferation von Massenvernichtungswaffen und Trägersystemen) wurden deren gewaltige Zerstörungskraft und die daraus resultierenden Gefahren, nicht nur für die eigene Bevölkerung, sondern für die gesamte Menschheit, in den militärstrategischen Überlegungen zunächst nicht weiter problematisiert, wohl aber in der Gesellschaft. Das Konzept der massiven Vergeltung (massive retaliation) seit 1957 die offizielle Strategie der NATO setzte den Schwerpunkt auf die Abschreckungsfunktion der nuklearen Streitkräfte durch deterrence by punishment. Es kam zu einer Überbetonung der Nuklearwaffen, die Bedeutung von deterrence by denial durch konventionelle Kräfte ging zurück. Aufgrund des gesteigerten Nuklearpotentials der UdSSR wuchsen die Zweifel, ob die USA für Europa das Selbstvernichtungsrisiko eingehen würden. Ab 1960 entwickelte sich daher eine Diskussion, die zur Strategie der flexiblen Reaktion (flexible response) führte, ab 1968 die offizielle NATO-Strategie. Sie sah für den Fall des Versagens der A. vor, Angriffe mit Direktverteidigung (direct defense) abzuriegeln. Falls diese keinen Erfolg gehabt hätte, sollten Rahmen und Intensität des Konflikts mit vorbedachter Eskalation (deliberate escalation) ausgeweitet werden, um die Kosten für den Angreifer soweit zu erhöhen, dass die A. wiederhergestellt würde (intra war-deterrence). Ein solcher Eskalationsprozess sollte möglichst kontrollierbar bleiben. Durch Optionsvielfalt bei der Planung von Direktverteidigung und Eskalation (konventionell und/oder mit selektiven Nuklearschlägen) wollte man die Risikokalkulation eines Gegners erschweren, die Unsicherheit sollte die Abschreckungswirkung erhöhen. Als Antwort auf einen massiven Nuklearschlag des Angreifers sah die Strategie als letzte Stufe die allgemeine nukleare Erwiderung (general nuclear response) vor. Aus diesem Strategiewechsel resultierte einerseits die Forderung nach dem Aufbau wirksamer konventioneller Kräfte als denial capabilities. Andererseits rückten auch Möglichkeiten zur Verbesserung der Kooperation ins Blickfeld. So wurde mit dem Harmel-Bericht von

6 4 Ulf von Krause 1968 die Doppelstrategie A. und Entspannung begründet (von Krause 2013: 99f.). Und als Sicherungsmaßnahme gegen das unbeabsichtigte Auslösen eines Atomkrieges wurde eine Kommunikationsverbindung zwischen den USA und der UdSSR eingerichtet ( Heißer Draht ). Auch unter der flexible response blieben die Nuklearpotentiale Garanten der A. Beide Seiten waren bestrebt, eine gesicherte Zweitschlagskapazität aufrecht zu erhalten, was bedeutete, dass nach einem nuklearen Erstschlag der anderen Seite noch so viele Waffen verfügbar sein sollten, dass einem Aggressor als Vergeltung nicht hinnehmbare Schäden zugefügt werden konnten (mutual assured destruction MAD). Vor diesem Hintergrund wurden Waffenentwicklungen zur Abwehr von Interkontinentalraketen als kritisch für die A. bewertet, was u.a zum ABM-Vertrag (anti ballistic missile treaty) führte ( Rüstungskontrolle und Abrüstung). Es blieb allerdings das Glaubwürdigkeitsproblem, ob die USA bereit wären, für die Verteidigung Europas Nuklearwaffen einzusetzen und damit einen nuklearen Gegenschlag auf ihr eigenes Territorium zu riskieren. Die Antwort darauf waren die substrategischen Nuklearwaffen SSNW (non-strategic nuclear weapons NSNW). In Europa stationiert sollten sie z.t. mit Trägern der europäischen NATO-Partner eingesetzt werden. In diesen Kontext gehört die jahrelang heftig umstrittene Nachrüstung gemäß dem NATO- Doppelbeschluss, die von realisiert wurde. Da die SSNW jedoch wie die in den USA stationierten Waffen nur nach Freigabe durch den amerikanischen Präsidenten zum Einsatz gekommen wären, war die Logik nicht zwingend, dass mit ihnen eine Abkoppelung vom amerikanischen Nuklearpotential verhindert werden könnte. 2.3 Kritik An Konzept und Realisierung der A. wurde vielfältige Kritik geübt. Zum einen aus Sicht der Friedens- und Konfliktforschung, wo argumentiert wurde und wird, dass die Abschreckungsdoktrin eine wesentliche Ursache für eine anhaltende Rüstungsdynamik sei und zu einer monströsen Entwicklung in der zweiten Hälfte des 20. Jhds. geführt habe (Senghaas 2007). Vielmehr müsste an ihre Stelle ein Abbau der Konfliktursachen treten. Eine zweite Kritiklinie bezweifelt die angenommene Rationalität der Entscheidungsprozesse. Die Fallstudie zur Kubakrise 1961 von Allison und Zelikow von 1999 zeigt, dass bürokratische Strukturen alles andere als rational im Sinne der Theorieannahmen sein können. Und mehrere bekanntgewordene Ereignisse deuten auf die Anfälligkeit komplizierter Abschreckungssysteme für möglicherweise tödliche Irrtümer hin, so ein Fehlalarm im sowjetischen Frühwarnsystem am , der nur durch das besonnene Handeln des Oberst Stanislaw Petrow nicht zum Atomkrieg führte, sowie die Fehlinterpretation der Nuklearübung der NATO Able Archer 1983 durch die UdSSR (von Krause 2013:116). Die Grundannahme der Abschreckungstheorie, dass Leaders are assumed to be ready, willing, and able to engage in well-informed, dispassionate, rational, cost-benefit calculations, and to make their policy decisions accordingly, hält einer empirischen Prüfung nicht stand, vielmehr spielen persönliche Überzeugungen, Ziele und Werte der Entscheidungsträger eine große Rolle (Payne 2001: 35ff.). Hinzu kam die Gefahr, dass dem Kontrahenten implizit unterstellt wurde, er habe die gleiche Sichtweise und Logik wie die eigene Seite (mirror imaging Payne