Luftreinhalteplanung

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1 Luftreinhalteplanung Luftreinhalteplan Würzburg Fortschreibungen Dr. Christina Wyrwich Sachgebiet 50 Technischer Umweltschutz Regierung von Unterfranken Dr. Wyrwich Bürgerdialog Luftreinhalteplanung in Würzburg am

2 Luftreinhalteplanung Worum geht es? Nach gesetzlichen Vorgaben der Europäischen Union müssen die Mitgliedsstaaten bei der Überschreitung von Immissionsgrenzwerten bestimmter Luftschadstoffe Luftqualitätspläne (Luftreinhaltepläne) mit geeigneten Maßnahmen zur dauerhaften Verminderung von Luftverunreinigungen erstellen. Dr. Wyrwich Bürgerdialog Luftreinhalteplanung in Würzburg am

3 gesetzliche Vorgaben Vorgaben der Europäischen Union (insb. Richtlinie über Luftqualität und saubere Luft für Europa 2008/50/EG) Vorgaben der BRD (Bundes-Immissionsschutzgesetz 47 BImSchG Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen BImSchV) Vorgaben des Freistaats Bayern (Bayerisches Immissionsschutzgesetz) Dr. Wyrwich Bürgerdialog Luftreinhalteplanung in Würzburg am

4 Immissionsgrenzwerte Immissionen: die auf Menschen und Umwelt einwirkenden Luftverunreinigungen (Schadstoffbelastung) Immissionsgrenzwert: aufgrund wissenschaftlicher Erkenntnisse festgelegter Wert, um schädliche Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit oder die Umwelt zu vermeiden oder zu verringern, Einhaltung innerhalb best. Zeitraums, danach keine Überschreitung mehr Dr. Wyrwich Bürgerdialog Luftreinhalteplanung in Würzburg am

5 Luftschadstoffe Immissionsgrenzwerte für verschiedene Schadstoffe Schwefeldioxid (SO 2 ), Kohlenmonoxid (CO), Blei und Benzol, Stickstoffdioxid (NO 2 ) und Feinstaub-Partikel (PM 10, PM 2,5 ;PM = particulate matter; Durchmesser < 10 µm bzw. < 2,5 µm) Dr. Wyrwich Bürgerdialog Luftreinhalteplanung in Würzburg am

6 Immissionsmessungen LÜB-Messnetz des Landesamtes für Umwelt (LfU) (LÜB = Lufthygienisches Landesüberwachungssystem Bayern) EU-konform, repräsentativ für ganz Bayern Messstationen in Innenstädten, Stadtrandgebieten, Industriegebieten, im ländlichen Bereich und an hot spots Dr. Wyrwich Bürgerdialog Luftreinhalteplanung in Würzburg am

7 Immissionsmessungen in Würzburg Messstation Stadtring Süd Messstation Kopfklinik (Messstation Kardinal- Faulhaber-Platz) Dr. Wyrwich Bürgerdialog Luftreinhalteplanung in Würzburg am

8 Luftreinhalteplanung Nach gesetzlichen Vorgaben der Europäischen Union müssen die Mitgliedsstaaten bei der Überschreitung von Immissionsgrenzwerten bestimmter Luftschadstoffe Luftqualitätspläne (Luftreinhaltepläne) mit geeigneten Maßnahmen zur dauerhaften Verminderung von Luftverunreinigungen erstellen. Dr. Wyrwich Bürgerdialog Luftreinhalteplanung in Würzburg am

9 Luftreinhalteplan Ziel: Einhaltung der Grenzwerte Analyse der lufthygienischen Situation Prüfen der möglichen Schadstoffminderungsmaßnahmen Bestimmen der verwirklichbaren Minderungsmaßnahmen ersetzt keine bestehenden Rechtsgrundlagen oder Verwaltungsverfahren für die Realisierung der Maßnahmen nur im Einvernehmen mit den zuständigen Behörden (z.b. Straßenbau-, Straßenverkehrsbehörde) Dr. Wyrwich Bürgerdialog Luftreinhalteplanung in Würzburg am

10 Luftreinhalteplan erforderlicher Inhalt lt. Anlage 13 der 39. BImSchV zuständig (noch) Bayer. Umweltministerium (StMUV) delegiert auf Regierungen in Zusammenarbeit mit der Kommune und dem LfU Beteiligung der Öffentlichkeit (seit Dez. 2006) Abstimmung mit Wirtschafts- und Innenministerium Bekanntgabe durch Umweltministerium Dr. Wyrwich Bürgerdialog Luftreinhalteplanung in Würzburg am

11 Luftreinhalteplan Würzburg 2004 Anlass: Überschreitung des PM 10 - Grenzwertes Beauftragung durch StMUV Plangebiet: gesamtes Stadtgebiet Maßnahmenpaket berücksichtigte neben PM 10 auch NO 2 durchgeführte oder eingeleitete Maßnahmen, beschlossene Maßnahmen, geplante oder langfristig angestrebte Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität Dr. Wyrwich Bürgerdialog Luftreinhalteplanung in Würzburg am

12 Maßnahmen aus dem LRP 2004 Anlagenbezogenen Maßnahmen z.b. Änderung Heizkraftwerk an der Friedensbrücke Umstellung von Kohle auf Gas Ausbau/Verbesserungen Fernwärmenetz Verkehrsbezogene Maßnahmen Fahrzeug-/Kraftstoffbezogene Maßnahmen z.b. Förderung von Erdgasfahrzeugen durch WVV Verkehrsmanagement z.b. Einführung Parkleitsystem Geschwindigkeitsbeschränkung Grombühlstr. Förderung ÖPNV/nicht motorisierter Verkehr z.b. Ausbau Straßenbahnnetz sowie Fahrrad- und Fußwegenetz Dr. Wyrwich Bürgerdialog Luftreinhalteplanung in Würzburg am

13 1. Fortschreibung LRP 2011 Anlass: Überschreitung des NO 2 -Grenzwertes (einschl. Toleranzmarge) Beauftragung durch StMUV daneben, seit LRP 2004: seit Lkw-Durchfahrtsverbot auf Stadtring Süd zur Verhinderung des Mautausweichverkehrs Gutachten i.a. der Stadt Würzburg zur Reduzierung des Lkw-Transitverkehrs Dr. Wyrwich Bürgerdialog Luftreinhalteplanung in Würzburg am

14 Maßnahmen LRP-Fortschreibung 2011 Anlagenbezogenen Maßnahmen z.b. Einrichtung von Energieterminals an Schiffsanlegestellen Verkehrsbezogene Maßnahmen z.b. Einrichtung eines netzadaptiven Steuerungsverfahrens für Lichtsignalanlagen Sonstiges z.b. Öffentlichkeitsarbeit: Info Fördermöglichkeiten bei Rußpartikelfiltereinbau Dr. Wyrwich Bürgerdialog Luftreinhalteplanung in Würzburg am

15 2. Fortschreibung LRP Anlass : 36 statt 35 zulässiger Überschreitungen des PM 10 -Tagesmittelgrenzwertes, sichere Einhaltung des NO 2 -Grenzwertes Gutachten der Stadt WÜ zur Prüfung weiterer Maßnahmen Antrag der Stadt WÜ an StMUV zur Fortschreibung LRP wegen Einführung Umweltzone Beauftragung durch StMUV, ergebnisoffene Prüfung weiterer Maßnahmen Dr. Wyrwich Bürgerdialog Luftreinhalteplanung in Würzburg am

16 2. Fortschreibung LRP 12/2014 erstes Treffen Steuerungsgruppe (St WÜ, LfU, RegUfr) Fortschreibung umfasst Aktualisierung allgemeiner Informationen, den Sachstand bisheriger und die Festlegung neuer Maßnahmen neues Instrument Bürgerdialog in der Zwischenzeit Verbesserung der Datenlage Neuberechnungen und Prognosen Ziel: Fertigstellung 2016 Dr. Wyrwich Bürgerdialog Luftreinhalteplanung in Würzburg am