Telefon: Telefax: Hauptabteilung 11/23 Betriebswirtschaft

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1 Stadtkämmerei Telefon: Telefax: Hauptabteilung 11/23 Betriebswirtschaft Vertretung der Landeshauptstadt München in Beiräten von Gesellschaften 1. Allgemeine Kommunal-Leasing Objekt Gasteig GmbH & Co. KG 2. Hanko Verwaltungsgesellschaft mbh & Co. Vermietungs KG Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss der Vollversammlung vom Öffentliche Sitzung I. Vortrag des Referenten Wie in der Sitzung des Finanzausschusses vom Der Ausschuss hat die Annahme des Antrages empfohlen. 11. Beschluss nach Antrag. Der Stadtrat der Landeshauptstadt München

2 Seite 2 Der/Die Vorsitzende Der Referent Ober-/Bürgermeister/in Dr. Ernst Wolowicz Stadtkämmerer

3 Seite Abdruck von I. mit 11. über den Stenografischen Sitzungsdienst an das Direktorium - Dokumentationsstelle an das Revisionsamt an die Stadtkämmerei -HA 11/23 z.k. IV. WV Stadtkämmerei HA 11/23 K:\Sofi\AlIgemei\Benennung Beiräte\2011 \Beschluss 17_05_2011 \Vollversammlung_18_05_2011.odt Stadtkämmerei HA 11/23 I. Die Übereinstimmung vorstehenden Abdrucks mit der beglaubigten Zweitschrift wird bestätigt. 11. Abdruck an HA 1/2 z. K. Am. Im Auftrag

4 Telefon: Stadtkämmerei Telefax: Hauptabteilung 11/23 Betriebswirtschaft Vertretung der Landeshauptstadt München in Beiräten von Gesellschaften 1. Allgemeine Kommunal-Leasing Objekt Gasteig GmbH & Co. KG 2. Hanko Verwaltungsgesellschaft mbh & Co. Vermietungs KG Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Finanzausschusses vom (VB) Öffentliche Sitzung Kurzübersicht zum beiliegenden Beschluss Anlass Inhalt Entscheidungsvorschlag Gesucht werden kann im RIS auch nach Auslaufen der dreijährigen Amtsdauer der Beiratsmitglieder in den Beiräten der o. g. Gesellschaften mit Ablauf des Kurze Erläuterung der jeweiligen Vertragssituation, des Ergebnisses der Fraktionsbefassung sowie Benennung der seitens der Landeshauptstadt München zu entsendenden Beiratsmitglieder der o. g. Gesellschaften. 1. Der Beirat der Allgemeine Kommunal-Leasing Objekt Gasteig GmbH & Co. KG wird seitens der Landeshauptstadt München mit den folgenden Personen besetzt: Frau Stadträtin Renner, Herr Stadtrat Dr. Roth, Frau Stadträtin Schmucker, Herr Stadtdirektor Sperl, Herr Dr. Wilhelm Bezold. 2. Der Beirat der Hanko Verwaltungsgesellschaft mbh & Co. Vermietungs KG wird seitens der Landeshauptstadt München mit den folgenden Personen besetzt: Frau Stadträtin Söllner-Schaar, Herr Stadtrat Podiuk. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Beiräte der Landeshauptstadt München, Besetzung des Beirates der Allgemeine Kommunal-Leasing Objekt Gasteig GmbH & Co. KG, Besetzung des Beirates der Hanko Verwaltungsgesellschaft mbh & Co. Vermietungs KG

5 Telefon: Stadtkämmerei Telefax: Hauptabteilung 11/23 Betriebswirtschaft Vertretung der Landeshauptstadt München in Beiräten von Gesellschaften 1. Allgemeine Kommunal-Leasing Objekt Gasteig GmbH & Co. KG 2. Hanko Verwaltungsgesellschaft mbh & Co. Vermietungs KG Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Finanzausschusses vom (VB) Öffentliche Sitzung Inhaltsverzeichnis Seite I. Vortrag des Referenten 1 Allgemeine Kommunal-Leasing Objekt Gasteig GmbH & Co. KG 2 2 Hanko Verwaltungsgesellschaft mbh & Co. Vermietungs KG Antrag des Referenten 111. Beschluss

6 Seite 2 I. Vortrag des Referenten 1 Allgemeine Kommunal-Leasing Objekt Gasteig GmbH & Co. KG Gemäß 10 des Gesellschaftsvertrags der Allgemeine Kommunal-Leasing Objekt Gasteig GmbH & Co. KG i. V. m. 3 der Geschäftsordnung des Beirates der Allgemeine Kommunal-Leasing Objekt Gasteig GmbH & Co. KG läuft die dreijährige Amtsdauer der Beiratsmitglieder, die im Plenum vom bestellt wurden, mit Ablauf des aus. Eine Wiederbestellung ist laut Gesellschaftsvertrag möglich. Nach Befassung der Fraktionen haben die Stadtratsfraktion der SPD Frau Stadträtin Renner, die Fraktionsgemeinschaft Bündnis 90/ DIE GRÜNEN / Rosa Liste Herrn Stadtrat Dr. Roth, die Stadtratsfraktion der CSU Frau Stadträtin Schmucker erneut benannt. Herr Stadtdirektor Sperl ist als Vertreter der Verwaltung in den Beirat entsandt worden. Er hat die Nachfolge von Herrn Stadtdirektor Reiter angetreten. Herr Dr. Wilhelm Bezold wurde seit 1982 kontinuierlich in das Amt des geschäftsführenden Beiratsmitgliedes berufen. Er steht auch weiterhin zur Verfügung und wird erneut für dieses Amt vorgeschlagen. 2 Hanko Verwaltungsgesellschaft mbh & Co. Vermietungs KG Gemäß 6 des Gesellschaftsvertrags der Hanko Verwaltungsgesellschaft mbh & Co. Vermietungs KG i. V. m. 3 der Geschäftsordnung des Beirates der Hanko Verwaltungsgesellschaft mbh & Co. Vermietungs KG läuft die dreijährige Amtsdauer der Stadtratsmitglieder, die im Plenum vom bestellt wurden, mit Ablauf des aus. Eine Wiederbestellung ist laut Gesellschaftsvertrag möglich.

7 5 Seite 3 Nach Befassung der Fraktionen haben die Stadtratsfraktion der SPD Frau Stadträtin Söllner-Schaar, die Stadtratsfraktion der CSU Herrn Stadtrat Podiuk erneut benannt. Die amtierende Baureferentin, Frau Rosemarie Hingerl, und der amtierende Stadtkämmerer, Herr Dr. Ernst Wolowicz, sind kraft Amt Mitglieder des Beirates. Herr Dr. Bezold wird in seiner Funktion als geschäftsführendes Beiratsmitglied von der persönlich haftenden Gesellschafterin bestellt. Er steht weiterhin für dieses Amt zur Verfügung. Die nach 6 des Gesellschaftsvertrages erforderliche Zustimmung der Landeshauptstadt München, Herrn Dr. Bezold wieder als geschäftsführendes Beiratsmitglied zu bestellen, wird erteilt. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle, da der Stadtrat mit dieser Angelegenheit nicht mehr befasst wird. Die Korreferent der Stadtkämmerei, Herr Stadtrat Dr. Jörg Hoffmann, und der Verwaltungsbeirat der HA 11, Herr Stadtrat Vinzenz Zöttl, haben Abdruck der Beschlussvorlage erhalten.

8 6 Seite Antrag des Referenten 1. Der Beirat der Allgemeine Kommunal-Leasing Objekt Gasteig GmbH & Co. KG wird seitens der Landeshauptstadt München mit den folgenden Personen besetzt: Frau Stadträtin Renner, Herr Stadtrat Dr. Roth, Frau Stadträtin Schmucker, Herr Stadtdirektor Sperl, Herr Dr. Wilhelm Bezold. 2. Der Beirat der Hanko Verwaltungsgesellschaft mbh & Co. Vermietungs KG wird seitens der Landeshauptstadt München mit den folgenden Personen besetzt: Frau Stadträtin Söllner-Schaar, Herr Stadtrat Podiuk. Die Zustimmung der Landeshauptstadt München, Herrn Dr. Bezold wieder als geschäftsführendes Beiratsmitglied zu bestellen, wird erteilt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.

9 Seite 5 11I. Beschluss nach Antrag. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen. Stadtrat der Landeshauptstadt München Der/Die Vorsitzende Der Referent Ober/Bürgermeister/in Dr. Ernst Wolowicz Stadtkämmerer IV. Abdruck von I. mit 111. über den Stenographischen Sitzungsdienst an das Direktorium - Dokumentationsstelle an das Revisionsamt an die Stadtkämmerei -HA 11/23 z. K. V. WV Stadtkämmerei HA 11/23 K:\Sofi\AlIgemei\Benennung Beiräte\2011\Beschluss 17_05_2011\ doc

10 ) et Seite 6 Stadtkämmerei HA 11/23 I. Die Übereinstimmung vorstehenden Abdrucks mit der beglaubigten Zweitschrift wird bestätigt. 11. Abdruck an die Stadtkämmerei HA 1/2 Z. K. Am. Im Auftrag