Steuerlehre 1 Rechtslage 2006

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1 Studiendirektor, Dipl.-Hdl. Manfred Bornhofen Dipl.-Kfm. r CPA Martin Bornhofen 2008 AGI-Information Management Consultants May be used for personal purporses only or by libraries associated to dandelon.com network. Mitarbeiter: OStR, Dipl.-Hdl. Markus Bütehorn StB, Dipl.-Kfm. Dr. Sebastian Gocksch OStR, Dipl.-Kfm. Reinhard Kintzel Fw., Dipl.-Hdl., StD Lothar Meyer Steuerlehre 1 Rechtslage 2006 Allgemeine Steuerlehre, Abgabenordnung, Umsatzsteuer 27., vollständig neubearbeitete Auflage GABLER

2 Inhaltsverzeichnis -VII- A. Allgemeines Steuerrecht 1 Öffentlich-rechtliche Abgaben Steuern Steuerbegriff Steueraufkommen Gebühren und Beiträge Steuerliche Nebenleistungen Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 8 2 Einteilung der Steuern Einteilung nach der Ertragshoheit Einteilung nach der Überwälzbarkeit 2.3 Einteilung nach dem Gegenstand der Besteuerung Einteilung nach der Abzugsfähigkeit bei der Gewinnermittlung 2.5 Einteilung nach den Erhebungsformen Grundsätze der Besteuerung Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 16 3 Steuergesetzgebung und steuerliche Vorschriften Steuergesetzgebung Ausschließliche Gesetzgebung des Bundes Konkurrierende Gesetzgebung Ausschließliche Gesetzgebung der Länder Steuerliche Vorschriften Gesetze Rechtsverordnungen Verwaltungsanordnungen Urteile der Steuergerichte Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 21 4 Steuerverwaltung ' Steuerverwaltungshoheit Aufbau und Aufgaben der Stcuerverwaltungsbehörden Aufbau der Finanzbehörden Aufgaben der Finanzbehörden Organisation der Finanzämter Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 28

3 B. Abgabenordnung -VIII- 1 Zuständigkeit der Finanzbehörden Sachliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit nach der Steuerart Einkommensteuer natürlicher Personen und Umsatzsteuer natürlicher Personen, die NichtUnternehmer sind Körperschaftsteuer juristischer Personen Umsatzsteuer und Realsteuern Einkommensteuer bei Bauleistungen Örtliche Zuständigkeit nach der gesonderten und einheitlichen Feststellung von Besteuerungsgrundlagen Einheitswerte der Grundstücke und Einkünfte aus Landund Forstwirtschaft Gewinn aus Gewerbebetrieb Einkünfte aus selbständiger Arbeit Einkünfte aus Kapitalvermögen und Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Erfolgskontrolle 38 2 Steuerverwaltungsakt Begriff Arten des Steuerverwaltungsaktes Voraussetzung für das Wirksamwerden eines Verwaltungsaktes Formen der Bekanntgabe Übermittlung durch die Post Elektronische Übermittlung Öffentliche Bekanntgabe Zustellung Nichtigkeit des Verwaltungsaktes Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 46 3 Fristen Begriffe Arten der Fristen Berechnung von Fristen Beginn der Frist Dauer der Frist Ende der Frist Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Folgen der Fristversäumnis Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 58 4 Ermittlungsverfahren Pflichten der Finanzbehörden und der Steuerpflichtigen Allgemeine Mitwirkungspflichten Besondere Mitwirkungspflichten Anzeigepflichten Erklärungspflichten Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten Ordnungsvorschriften für die Buchführung und für Aufzeichnungen Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 70

4 -IX- 5 Festsetzungs- und Feststellungsverfahren Grundzüge des Festsetzungs- und Feststellungsverfahrens Festsetzung der Steuer durch Steuerbescheide Feststellung der Besteuerungsgrundlagen durch Grundlagenbescheide Nicht endgültige Steuerfestsetzungen Steuerfestsetzung unter dem Vorbehalt der Nachprüfung Vorläufige Steuerfestsetzung Festsetzungsverjährung bei Steuern Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 82 6 Berichtigungsverfahren Berichtigung offenbarer Unrichtigkeiten Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden Aufhebung oder Änderung auf Antrag oder Zustimmung des Steuerpflichtigen Aufhebung oder Änderung von Steuerbescheiden wegen neuer Tatsachen oder Beweismittel Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 88 7 Erhebungsverfahren Entstehung der Steuer Festsetzung der Steuer Fälligkeit der Steuer Steuerstundung Erlöschen des Steueranspruchs Zahlung Aufrechnung Erlass Zahlungsverjährung Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 99 8 Rechtsbehelfsverfahren Außergerichtliches Rechtsbehelfsverfahren Zulässigkeit des Einspruchs Aussetzung der Vollziehung Gerichtliche Rechtsbehclfsverfahren Klage Revision Aussetzung der Vollziehung Zusammenfassung und Erfolgskontrolle Straf- und Bußgeldverfahren Steuerstraftaten und Strafmaße Steuerordnungswidrigkeiten und Bußmaße Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung und leichtfertiger Steuerverkürzung Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 112 Prüfungsaufgaben: Allgemeines Steuerrecht und Abgabenordnung

5 C. Umsatzsteuer -X- 1 Einführung in die Umsatzsteuer Geschichtliche Entwicklung Steueraufkommen Rechtsgrundlagen System der Umsatzsteuer Schema zur Berechnung der Umsatzsteuer Erfolgskontrolle Steuerbare entgeltliche Leistungen Leistungsbegriff Lieferungen Sonstige Leistungen Einheitlichkeit der Leistung Merkmale steuerbarer entgeltlicher Leistungen Unternehmer Umsatzsteuerliche Gebietsbegriffe Inland Ausland Entgelt Rahmen des Unternehmens Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 154 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 2. Kapitel Steuerbare unentgeltliche Leistungen Unentgeltliche Lieferungen Entnahme von Gegenständen Sachzuwendungen an das Personal Andere unentgeltliche Zuwendungen Unentgeltliche sonstige Leistungen Private Nutzung betrieblicher Gegenstände Andere unentgeltliche sonstige Leistungen Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 175 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 3. Kapitel Steuerbare Einfuhr Einfuhrbegriff und Abzug der Einfuhrumsatzsteuer als Vorsteuer Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 183 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 4. Kapitel Steuerbarer innergemeinschaftlicher Erwerb Erwerbe im Sinne des la Abs. 1 und Abs. 2 UStG Innergemeinschaftlicher Erwerb gegen Entgelt Innergemeinschaftliches Verbringen Erwerbe im Sinne des la Abs. 3 und Abs. 4 UStG Erwerb durch Halbunternehmer Option durch Halbunternchmcr 194

6 -XI- 5.3 Innergemeinschaftlicher Erwerb neuer Fahrzeuge Fahrzeugerwerb durch private Endverbraucher Neue Fahrzeuge Innergemeinschaftliches Dreiecksgeschäft Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 198 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 5. Kapitel Ort des Umsatzes Ort der entgeltlichen Lieferung Ort der Lieferung bei Beförderung oder Versendung Ort der Lieferung in den Sonderfällen der Beförderung oder Versendung Ort der Lieferung ohne Beförderung oder Versendung Ort der Lieferung bei Reihengeschäften Reihengeschäft im Inland Innergemeinschaftliches Dreiecksgeschäft Ort der Lieferung bei innergemeinschaftlichen Beförderungs- und Versendungslieferungen an bestimmte Abnehmer ( 3c UStG) Ort der Lieferung Abnehmerkreis Lieferschwelle Option nach 3c Abs. 4 UStG Lieferung neuer Fahrzeuge Lieferung verbrauchsteuerpflichtiger Waren Ort der Lieferung von Gas und Elektrizität Unternehmer (Wiederverkäufer) Andere Abnehmer Ort der entgeltlichen sonstigen Leistungen Ort der sonstigen Leistungen nach 3a UStG Sitzort des Unternehmers Belegenheitsort eines Grundstücks Tätigkeitsort Ort der Vermittlungsleistung Sitzort des Leistungsempfängers Ort der Beförderungsleistungen und der damit zusammenhängenden sonstigen Leistungen ( 3b UStG) Beförderungen im Inland Beförderungen in ein Drittland Beförderungen im Gemeinschaftsgebiet Selbständige Nebenleistungen zur Güterbeförderung Ort der unentgeltlichen Leistungen Ort der unentgeltlichen Lieferungen Ort der unentgeltlichen sonstigen Leistungen Ort des innergemeinschaftlichen Erwerbs Erfolgskontrolle 244 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 6. Kapitel Steuerbefreiungen Steuerfreie Umsätze ohne Vorsteuerabzug Steuerfreie Umsätze mit Vorsteucrabzug Steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung

7 -XII Lieferungen an Abnehmer mit USt-IdNr Lieferung neuer Fahrzeuge an Abnehmer ohne USt-IdNr Weitere steuerfreie Umsätze mit Vorsteuerabzug Lieferung durch den Unternehmer Beförderung oder Versendung durch den ausl. Abnehmer Steuerfreier Reiseverkehr Steuerfreie Umsätze mit Optionsmöglichkeit Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 267 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 7. Kapitel Bemessungsgrundlage Bemessungsgrundlage für entgeltliche Leistungen Inhalt und Umfang des Entgelts Berechnungsmethode zur Ermittlung des Entgelts Berechnungsmethode zur Ermittlung der Umsatzsteuer Mindestbemessungsgrundlagen Bemessungsgrundlagen für unentgeltliche Leistungen Unentgeltliche Lieferungen Entnahme von Gegenständen Sachzuwendungen an das Personal Andere unentgeltliche Zuwendungen Unentgeltliche sonstige Leistungen Private Nutzung betrieblicher Gegenstände Andere unentgeltliche sonstige Leistungen Bemessungsgrundlage für den innergemeinschaftlichen Erwerb Änderung der Bemessungsgrundlage Skonti Forderungsausfälle Erfolgskontrolle 297 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 8. Kapitel Steuersätze Allgemeiner Steuersatz Ermäßigter Steuersatz Gegenstände der Anlage 2 zum UStG Personenbeförderungsverkehr Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 308 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 9. Kapitel Besteuerungsverfahren Besteuerungszeitraum Steuerberechnung Voranmeldungen und Vorauszahlungen Zusammenfassende Meldung Steuererklärung und Veranlagung Zusammenfassung und Erfolgskontrollc 317

8 -XIII- 11 Entstehung der Umsatzsteuer und Steuerschuldner Entstehung der Umsatzsteuer für entgeltliche und unentgeltliche Leistungen Sollbesteuerung Istbesteuerung Mindest-Istbesteuerung Entstehung der USt bei unrichtigem Steuerausweis Entstehung der USt bei unberechtigtem Steuerausweis Entstehung der USt für den innergemeinschaftlichen Erwerb Entstehung der USt für den innergemeinschaftlichen Erwerb neuer Fahrzeuge Entstehung der USt für Leistungen, für die der Leistungsempfänger die USt nach 13b Abs. 2 UStG schuldet Steuerschuldner nach 13a UStG Verlagerung der Steuerschuldnerschaft nach 13b UStG Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 327 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 11. Kapitel Ausstellen von Rechnungen Pflichtangaben in einer Rechnung Rechnungen über Umsätze mit verschiedenen Steuersätzen Zusätzliche Pflichten beim Ausstellen von Rechnungen in besonderen Fällen ( 14a UStG) Rechnungen mit unrichtigem und unberechtigtem Steuerausweis Rechnungen mit unrichtigem Stcuerausweis Rechnungen mit unberechtigtem Steuerausweis Rechnungen über Kleinbeträge 12.6 Fahrausweise als Rechnungen Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 341 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 12. Kapitel Vorsteuerabzug Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug Nicht abziehbare Vorsteuerbeträge nach 15 Abs.la und Abs. 2 UStG Nicht abziehbare Vorsteuerbeträge nach 15 Abs. 2 UStG Nicht abziehbare Vorsteuerbeträge nach 15 Abs. la UStG Nicht abziehbare Vorsteuerbeträge nach 15 Abs. la Nr. 1 UStG " Nicht abziehbare Vorsteuerbeträge nach 15 Abs. la Nr. 3 UStG.' Abziehbare Vorsteuerbeträge nach 15 Abs. 3 UStG 13.4 Zum Teil nicht abziehbare Vorsteuerbeträge Aufteilung der Vorsteuerbeträge nach ihrer wirtschaftlichen Zuordnung Aufteilung der Vorsteuerbeträge im Wege einer sachgerechten Schätzung Aufteilung der Vorsteuerbeträge nach dem Verhältnis der Umsätze 360

9 -XIV Vorsteuerermittlung in besonderen Fällen Vorsteuerbeträge in Kleinbetragsrechnungen Vorsteuerbeträge in Fahrausweisen Vorsteuerbeträge bei Reisekosten Berichtigung des Vorsteuerabzugs nach 15a UStG Erfolgskontrolle 364 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 13. Kapitel Aufzeichnungspflichten Aufzeichnung der Entgelte und Teilentgelte beim entgeltlichen Leistungsausgang Aufzeichnung unentgeltlicher Leistungen Aufzeichnung der Entgelte und Teilentgelte sowie der Vorsteuer beim entgeltlichen Leistungseingang Aufzeichnung im Falle der Einfuhr 37 \ 14.5 Aufzeichnung des innergemeinschaftlichen Erwerbs Aufzeichnungen über Leistungen i.s.d. 13b UStG Erleichterungen für die Trennung der Entgelte Trennung der Entgelte aufgrund der Wareneingänge unter Hinzurechnung der tatsächlichen oder üblichen Aufschläge Trennung der Entgelte aufgrund der Wareneingänge unter Hinzurechnung eines gewogenen Durchschnittsaufschlags Trennung der Entgelte nach den tatsächlichen Verkaufsentgelten bei Filialunternehmen Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 376 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 14. Kapitel Besteuerung nach Durchschnittssätzen Durchschnittssätze für land- und forstwirtschaftliche Betriebe 15.2 Allgemeine Durchschnittssätze Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 385 Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 15. Kapitel Differenzbesteuerung 16.1 Voraussetzungen 16.2 Bemessungsgrundlage bei Einzcldifferenzbesteuerung 3gg 16.3 Bemessungsgrundlage bei Gesamtdifferenzbesteuerung Verzicht auf die Differenzbesteuerung 39Q 16.5 Erfolgskontrolle 39Q 17 Besteuerung der Kleinunternehmer Begriff des Kleinunternehmers Gesamtumsatz Option für die Regclbesteucrung Zusammenfassung und Erfolgskontrolle 39g Zusammenfassende Erfolgskontrolle zum 1. bis 17. Kapitel 4Q2

10 -XV- Zusammenfassendes Beispiel mit Lösung 403 Prüfungsfälle: Umsatzsteuer 408 Anhang 1: Umsatzsteuersätze in den EU-Mitgliedstaaten 419 Anhang 2: Umsatzsteuerzuständigkeitsverordnung (UStZustVO) 420 Anhang 3: Schwellenwerte in den EU-Mitgliedstaaten 421 Stichwortverzeichnis 422

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