über die öffentliche Sitzung des Geothermieausschusses der Gemeinde Grünwald am 6. November 2014 um Uhr

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1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Geothermieausschusses der Gemeinde Grünwald am 6. November 2014 um Uhr Anwesend: 1. Bürgermeister Neusiedl Jan 2. Bürgermeister Weidenbach Stephan GR-Mitglieder Dr. Bühler Thomas Lindner Hubertus (i.vertr. für GR Schmidt) Reinhart-Maier Ingrid Ritz Michael Sedlmair Gerhard Splettstößer Reinhard Wünsche Annabella Zeppenfeld Achim Zettel Robert Nicht anwesend: --- Von der Erdwärme Grünwald GmbH: Geschäftsführer Lederle Andreas Prokurist Kleßinger Peter Assistentin der Geschäftsführung Frau Martina Dertinger Gäste: Fries Amandus BOSCH Schneider Andreas Heller & Partner Geisinger Wolfgang Geothermie Unterhaching Loibl Klaus KPWT Gießler AG Götz Stefan Remde & Partner Zeit und Ort der Sitzung waren den Mitgliedern ordnungsgemäß mitgeteilt. Der Ausschuss ist beschlussfähig. 09. Entscheidung über die vorgelegte Tagesordnung; Die vorliegende Tagesordnung wurde einstimmig genehmigt. 1

2 10. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom ; Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom wird einstimmig genehmigt. 11. Erdwärme Grünwald GmbH: Jahresabschluss 2013; Bestellung Wirtschaftsprüfer KPWT Gießler AG für 2015 und 2016; Die Erdwärme Grünwald GmbH wurde durch den zuständigen Rechnungsprüfungsausschuss zu der Thematik des Jahresabschlusses 2013 örtlich geprüft. In der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am und am wurde den Ausschuss-Mitgliedern der Jahresabschluss der Erdwärme Grünwald GmbH für das Jahr 2013 vorgestellt. Die Erdwärme Grünwald GmbH wird seit 2009 wie eine große Kapitalgesellschaft (i. S. Art. 94 GO) von einem Wirtschaftsprüfer (Wirtschaftsprüferkanzlei Gießler aus München) geprüft. Die Steuerberatungsleistung erfolgte ab dem von der Firma Remde & Partner der Jahresabschluss 2013 wurde von Herrn Gießler geprüft und ohne Vorbehalt testiert. Es wurde vorgeschlagen, Herrn Wirtschaftsprüfer Gießler von der Kanzlei KPWT Gießler AG für die Jahre 2015 und 2016 weiter zu beauftragen. Herr Götz von Remde & Partner (Steuerberatungsbüro) erläuterte den Jahresabschluss Die Bilanz 2013 wurde dem Rechnungsprüfungsausschuss am und am vorgelegt. Der Geothermieausschuss beschließt einstimmig, die Gesellschafterversammlung der Erdwärme Grünwald GmbH zu ermächtigen, den Jahresabschluss 2013 festzustellen und die Geschäftsführer Stefan Rothörl und Andreas Lederle zu entlasten sowie die KPWT Gießler AG, für die Jahre 2015 und 2016 weiter zu beauftragen. Ausschuss-Mitglied Frau Reinhart-Maier bittet darum, das Protokoll des Rechnungsprüfungsausschusses zukünftig auszulegen, wenn der Jahresabschluss vorgestellt wird. Herr Neusiedl stimmte zu. Weiterhin berichtete Herr Lederle aufgrund einer Anfrage von Herrn Ritz noch über die Anschlusszahlen der Kundenhausanschlüsse. Herr Neusiedl fragte nach, ob die Anfrage damit beantwortet sei. Herr Ritz stimmte zu. 12. Erdwärme Grünwald GmbH: Beteiligungsbericht 2013; Der Geschäftsführer der Erdwärme Grünwald GmbH, Herr Lederle erläuterte, dass aufgrund Art. 94 der Bayerischen Gemeindeordnung -GO- Formalvorschriften bezüglich der kommu- 2

3 nalen Unternehmen zu beachten seien. Diese Vorschriften haben zum Inhalt, dass u. a. ein sog. Beteiligungsbericht und dessen Vorlage an die Gemeinde erforderlich ist, wobei der Beteiligungsbericht durch die kommunale Finanzverwaltung vorgestellt und anschließend veröffentlicht wird. Der Bericht muss insbesondere Angaben über die Erfüllung des öffentlichen Zwecks, die Beteiligungsverhältnisse, die Zusammensetzung der Organe der Gesellschaft und die Bezüge der einzelnen Mitglieder des geschäftsführenden Unternehmensorgans, die Ertragslage und die Kreditaufnahme enthalten. Der Beteiligungsbericht ist nach Vorlage im Geothermieausschuss zu jedermanns Einsicht ortsüblich bekannt zu machen. Geschäftsführer Herr Lederle nimmt Bezug auf den in der Sitzung verteilten Beteiligungsbericht 2013 und trug vor, dass sich die Bilanzsumme für das Jahr 2013 auf ,01 Euro beläuft. Der Beteiligungsbericht für das Jahr 2013 ist entsprechend dem Jahresabschluss 2013 der Erdwärme Grünwald GmbH erstellt worden. Der Geothermieausschuss beschließt einstimmig den Beteiligungsbericht 2013 zu genehmigen und beauftragt die Verwaltung, diesen ortsüblich im Isar-Anzeiger zu jedermanns Einsicht bekannt zu machen. 13. Geothermie Unterhaching Produktions-GmbH & Co. KG: Jahresabschluss 2013; Bestellung Wirtschaftsprüfer KPWT Gießler AG für 2014 bis 2016; Die Geothermie Unterhaching Produktions-GmbH & Co. KG wurde durch den zuständigen Rechnungsprüfungsausschuss zu der Thematik des Jahresabschlusses 2013 örtlich geprüft. In der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am und am wurde den Ausschussmitgliedern der Jahresabschluss der Geothermie Unterhaching Produktions- GmbH & Co. KG für das Jahr 2013 vorgestellt. Die Geothermie Unterhaching Produktions-GmbH & Co. KG wird seit 2013 wie eine große Kapitalgesellschaft (i. S. Art. 94 GO) von einem Wirtschaftsprüfer (Wirtschaftsprüferkanzlei Zitzelsberger aus München) geprüft. Die Steuerberatungsleistung erfolgte ab dem von der Wirtschaftsprüferkanzlei Zitzelsberger der Jahresabschluss 2013 wurde von Herrn WP Hans-Jörg Zelger geprüft und ohne Vorbehalt testiert. Es wurde vorgeschlagen, im Rahmen der Prozessoptimierung, Herrn Wirtschaftsprüfer Gießler von der KPWT Gießler AG für die Jahre zu beauftragen. Der Geothermieausschuss beschließt einstimmig, den Geschäftsführer Herrn Lederle in der Gesellschafterversammlung der Geothermie Unterhaching Produktions-GmbH & Co. KG zu ermächtigen, den Jahresabschluss 2013 festzustellen und die Geschäftsführer Wolfgang Geisinger und Andreas Lederle zu entlasten sowie die KPWT Gießler AG für die Jahre 2014 bis 2016 zu beauftragen. 3

4 14. Geothermie Unterhaching Produktionsbeteiliguns-GmbH: Jahresabschluss 2013; Bestellung Wirtschaftsprüfer KPWT Gießler AG für 2014 bis 2016; Die Geothermie Unterhaching Produktionsbeteiligungs-GmbH wurde durch den zuständigen Rechnungsprüfungsausschuss zu der Thematik des Jahresabschlusses 2013 örtlich geprüft. In der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am und am wurde den Ausschussmitgliedern der Jahresabschluss der Geothermie Unterhaching Produktionsbeteiligungs-GmbH für das Jahr 2013 vorgestellt. Die Geothermie Unterhaching Produktionsbeteiligungs-GmbH wird seit 2013 wie eine große Kapitalgesellschaft (i. S. Art. 94 GO) von einem Wirtschaftsprüfer (Wirtschaftsprüferkanzlei Zitzelsberger aus München) geprüft. Die Steuerberatungsleistung erfolgte ab dem von der Wirtschaftsprüferkanzlei Zitzelsberger der Jahresabschluss 2013 wurde von Herrn WP Hans-Jörg Zelger geprüft und ohne Vorbehalt testiert. Es wurde vorgeschlagen, im Rahmen der Prozessoptimierung, Herrn Wirtschaftsprüfer Gießler von der KPWT Gießler AG für die Jahre zu beauftragen. Der Geothermieausschuss beschließt einstimmig, den Geschäftsführer Herrn Lederle in der Gesellschafterversammlung der Geothermie Unterhaching Produktionsbeteiligungs- GmbH zu ermächtigen, den Jahresabschluss 2013 festzustellen und die Geschäftsführer Wolfgang Geisinger und Andreas Lederle zu entlasten sowie die KPWT Gießler AG für die Jahre 2014 bis 2016 zu beauftragen. 15. Anfragen und Bekanntgaben; Herr Lederle berichtete über den aktuellen Stand des EWG-Filmes. Der Film ist auf der Zielgeraden, der Rohschnitt bereits erstellt. Neue Aufnahmen von der EWG-Adresse Tölzer Straße werden nach dem Umzug Ende November noch erstellt. Ziel ist, den Film bis Ende 2014 abzuschließen. Weiterhin berichtete Herr Lederle über den aktuellen Stand des ORC-Kraftwerks. Bis wurden im Probebetrieb bereits 481 MWh Strom erzeugt. Dies entspricht ca. 120 Haushalten, die man mit grünem Strom versorgen kann. Ab dem geht die ORC- Anlage in den 24-h-Dauerbetrieb. Dieser dauert 14 Tage. Danach geht die Verantwortung von der Firma Atlas Copco auf die Erdwärme Grünwald GmbH über. Zum Rechtsstreit Daldrup teilt Herr Lederle mit, dass aufgrund des Richterwechsels im Landgericht München I dieses Jahr keine Entscheidungen mehr getroffen werden. Herr Neusiedl fragte Herrn Ritz, ob seine Anfragen vom hiermit beantwortet seien. Herr Ritz stimmt zu. Herr Zeppenfeld bittet um Überprüfung der Position Telefonkosten im Jahresabschluss 2013 der EWG, da diese sehr hoch erscheinen. Herr Neusiedl fragte Herrn Zeppenfeld, ob seine Anfragen vom hiermit beantwortet seien. Herr Zeppenfeld stimmt zu. 4

5 Herr Zettel regt an, die komplexen technischen Zusammenhänge der Geothermie in einem der nächsten Geothermie-Magazine vereinfacht darzustellen, damit die Bürger diese auch besser verstehen lernen. Herr Neusiedl stimmt dem zu und bittet um Umsetzung des Vorschlages von Herrn Zettel. Ende der öffentlichen Sitzung um Uhr Der Vorsitzende: Der Niederschriftführer: Jan Neusiedl Andreas Lederle 1. Bürgermeister Geschäftsführer Erdwärme Grünwald GmbH 5