Antragskonferenz. Dr. Bodo Herrmann Annika Bente Kristina Blohm Michael Höweler Weinsberg,
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- Katharina Holtzer
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1 Antragskonferenz Bundesfachplanungsverfahren Grafenrheinfeld Kupferzell Großgartach (Vorhaben 20 des Bundesbedarfsplans) Abschnitt 3: Großgartach - Kupferzell Dr. Bodo Herrmann Annika Bente Kristina Blohm Michael Höweler Weinsberg,
2 Tagesordnung TOP 1 TOP 2 TOP 3 TOP 4 TOP 4.1 TOP 4.2 TOP 4.3 TOP 4.4 TOP 5 TOP 6 TOP 7 Begrüßung der Teilnehmer Vorstellung des Bundesfachplanungsverfahrens Vorstellung des Vorhabens durch die Vorhabenträgerin Untersuchung der Raumverträglichkeit Prüfung der Umweltbelange Menschen, einschl. der menschlichen Gesundheit Tiere, Pflanzen, biologische Vielfalt FFH-Verträglichkeitsprüfung Artenschutzrechtliche Einschätzung Landschaft, Kultur- und sonstige Sachgüter Boden, Wasser, Luft und Klima Prüfung sonstiger öffentlicher und privater Belange Räumliche und technische Alternativen Sonstiges Zusammenfassung und Ausblick
3 Tagesordnung TOP 1 TOP 2 TOP 3 TOP 4 TOP 4.1 TOP 4.2 TOP 4.3 TOP 4.4 TOP 5 TOP 6 TOP 7 Begrüßung der Teilnehmer Vorstellung des Bundesfachplanungsverfahrens Vorstellung des Vorhabens durch die Vorhabenträgerin Untersuchung der Raumverträglichkeit Prüfung der Umweltbelange Menschen, einschl. der menschlichen Gesundheit Tiere, Pflanzen, biologische Vielfalt FFH-Verträglichkeitsprüfung Artenschutzrechtliche Einschätzung Landschaft, Kultur- und sonstige Sachgüter Boden, Wasser, Luft und Klima Prüfung sonstiger öffentlicher und privater Belange Räumliche und technische Alternativen Sonstiges Zusammenfassung und Ausblick
4 TOP 1 Vorstellung des Bundesfachplanungsverfahrens Kristina Blohm Referat 802, Bundesfachplanung und Planfeststellung Antragskonferenz Weinsberg,
5 Planungsablauf Bedarfsermittlung Zulassung Bau Bundesfachplanung Bundesbedarfsplangesetz Planfeststellung Festlegung von Anfangs- und Endpunkten A Festlegung eines Korridors A Festlegung eines konkreten Leitungsverlaufs A B B B Kristina Blohm Antragskonferenz Bundesnetzagentur
6 Ablauf Bundesfachplanungsverfahren Antrag von TransnetBW Öffentliche Antragskonferenz (auch Scoping) in Weinsberg Festlegung Untersuchungsrahmen durch BNetzA Vorlage von vollständigen Unterlagen durch TransnetBW Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung Erörterungstermin Entscheidung der BNetzA über den Trassenkorridor Kristina Blohm Antragskonferenz Bundesnetzagentur
7 Die Bundesfachplanung Bundesfachplanung (BFP): Neues Planungsinstrument: Ähnlichkeiten mit dem Raumordnungsverfahren aber auch deutliche Unterschiede: Strikte Bindungswirkung der Bundesfachplanung für nachfolgende Planfeststellung: festgelegter Korridor kann nicht verlassen werden Bundesnetzagentur ist hinsichtlich der in Frage kommenden Alternativen nicht an den Vorschlag des Vorhabenträgers gebunden Öffentliche Antragskonferenz Kristina Blohm Antragskonferenz Bundesnetzagentur
8 Sinn und Zweck der Antragskonferenz Der heutige Termin dient der Vorbereitung des Untersuchungsrahmens. Leitfragen sind u. a.: Welche Unterlagen / Untersuchungen sind aus Ihrer Sicht für eine sachgerechte Entscheidung konkret erforderlich? Gibt es aus Ihrer Sicht in Frage kommende Alternativen, die bislang nicht betrachtet wurden? Aus welchen Gründen kommen als in Frage kommend identifizierte Alternativen nicht in Betracht? Kristina Blohm Antragskonferenz Bundesnetzagentur
9 Rollenverteilung Antrag TransnetBW Bundesnetzagentur TransnetBW hat als Vorhabenträgerin den Antrag gestellt und will die Stromleitung später bauen und betreiben. Die Bundesnetzagentur prüft neutral und ergebnisoffen, ob der beantragte Trassenkorridor genehmigt werden kann. Die Bundesnetzagentur prüft die betroffenen Belange, wägt das Interesse am Bau der Stromleitung mit den Anliegen und Interessen der Privaten sowie der Träger öffentlicher Belange / Vereinigungen ab und trifft eine ausgewogene Entscheidung. Kristina Blohm Antragskonferenz Bundesnetzagentur
10 Inhalte der Bundesfachplanung Trassenkorridore werden unterschiedlichen Untersuchungen unterzogen: Raumverträglichkeit Werden andere wichtige vorgesehene Nutzungen im Raum wie z.b. Siedlung und Erholung zu sehr eingeschränkt? Umweltverträglichkeit Sind z.b. nachteilige Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit oder auf ein Naturschutzgebiet zu erwarten? Sonstige öffentliche und private Belange Wird die kommunale Planungshoheit z.b. durch eine Zerschneidung eingeschränkt? Alternativen Gibt es einen anderen, möglicherweise besseren Verlauf? Kristina Blohm Antragskonferenz Bundesnetzagentur
11 Formelle Beteiligungsschritte in der Bundesfachplanung 1. Antragskonferenz = Stoffsammlung 2. Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung Nach Vollständigkeitsprüfung werden die eingereichten Unterlagen den Trägern öffentlicher Belange und Umweltvereinigungen zugesandt sowie zur Information der Öffentlichkeit ausgelegt Möglichkeit, Einwendungen bzw. Stellungnahmen einzureichen 3. Erörterungstermin Fachliche Diskussion der eingereichten Einwendungen und Stellungnahmen Kristina Blohm Antragskonferenz Bundesnetzagentur
12 Bisheriger Verfahrensablauf Vorhaben Nr. 20 Bundesbedarfsplangesetz Abschnitt 3: Großgartach Kupferzell Eingang Antrag auf Bundesfachplanung Eingang des überarbeiteten Antrags auf Bundesfachplanung Ladung zur Antragskonferenz und Versendung des Antrags an die Träger öffentlicher Belange und Umweltvereinigungen sowie Veröffentlichung im Internet Bekanntmachung der Antragskonferenz per Anzeige in den örtlichen Tageszeitungen Kristina Blohm Antragskonferenz Bundesnetzagentur
13 Adresse für Stellungnahmen Bundesnetzagentur Referat 802 Bundesfachplanung, Planfeststellung Tulpenfeld Bonn postfach@bnetza.de Kristina Blohm Antragskonferenz Bundesnetzagentur
14 Tagesordnung TOP 1 TOP 2 TOP 3 TOP 4 TOP 4.1 TOP 4.2 TOP 4.3 TOP 4.4 TOP 5 TOP 6 TOP 7 Begrüßung der Teilnehmer Vorstellung des Bundesfachplanungsverfahrens Vorstellung des Vorhabens durch die Vorhabenträgerin Untersuchung der Raumverträglichkeit Prüfung der Umweltbelange Menschen, einschl. der menschlichen Gesundheit Tiere, Pflanzen, biologische Vielfalt FFH-Verträglichkeitsprüfung Artenschutzrechtliche Einschätzung Landschaft, Kultur- und sonstige Sachgüter Boden, Wasser, Luft und Klima Prüfung sonstiger öffentlicher und privater Belange Räumliche und technische Alternativen Sonstiges Zusammenfassung und Ausblick
15 Tagesordnung TOP 1 TOP 2 TOP 3 TOP 4 TOP 4.1 TOP 4.2 TOP 4.3 TOP 4.4 TOP 5 TOP 6 TOP 7 Begrüßung der Teilnehmer Vorstellung des Bundesfachplanungsverfahrens Vorstellung des Vorhabens durch die Vorhabenträgerin Untersuchung der Raumverträglichkeit Prüfung der Umweltbelange Menschen, einschl. der menschlichen Gesundheit Tiere, Pflanzen, biologische Vielfalt FFH-Verträglichkeitsprüfung Artenschutzrechtliche Einschätzung Landschaft, Kultur- und sonstige Sachgüter Boden, Wasser, Luft und Klima Prüfung sonstiger öffentlicher und privater Belange Räumliche und technische Alternativen Sonstiges Zusammenfassung und Ausblick
16 Tagesordnung TOP 1 TOP 2 TOP 3 TOP 4 TOP 4.1 TOP 4.2 TOP 4.3 TOP 4.4 TOP 5 TOP 6 TOP 7 Begrüßung der Teilnehmer Vorstellung des Bundesfachplanungsverfahrens Vorstellung des Vorhabens durch die Vorhabenträgerin Untersuchung der Raumverträglichkeit Prüfung der Umweltbelange Menschen, einschl. der menschlichen Gesundheit Tiere, Pflanzen, biologische Vielfalt FFH-Verträglichkeitsprüfung Artenschutzrechtliche Einschätzung Landschaft, Kultur- und sonstige Sachgüter Boden, Wasser, Luft und Klima Prüfung sonstiger öffentlicher und privater Belange Räumliche und technische Alternativen Sonstiges Zusammenfassung und Ausblick
17 Tagesordnung TOP 1 TOP 2 TOP 3 TOP 4 TOP 4.1 TOP 4.2 TOP 4.3 TOP 4.4 TOP 5 TOP 6 TOP 7 Begrüßung der Teilnehmer Vorstellung des Bundesfachplanungsverfahrens Vorstellung des Vorhabens durch die Vorhabenträgerin Untersuchung der Raumverträglichkeit Prüfung der Umweltbelange Tiere, Pflanzen, biologische Vielfalt FFH-Verträglichkeitsprüfung Artenschutzrechtliche Einschätzung Landschaft, Kultur- und sonstige Sachgüter Boden, Wasser, Luft und Klima Prüfung sonstiger öffentlicher und privater Belange Räumliche und technische Alternativen Sonstiges Menschen, einschl. der menschlichen Gesundheit Zusammenfassung und Ausblick
18 Tagesordnung TOP 1 TOP 2 TOP 3 TOP 4 TOP 4.1 TOP 4.2 TOP 4.3 TOP 4.4 TOP 5 TOP 6 TOP 7 Begrüßung der Teilnehmer Vorstellung des Bundesfachplanungsverfahrens Vorstellung des Vorhabens durch die Vorhabenträgerin Untersuchung der Raumverträglichkeit Prüfung der Umweltbelange Menschen, einschl. der menschlichen Gesundheit Landschaft, Kultur- und sonstige Sachgüter Boden, Wasser, Luft und Klima Prüfung sonstiger öffentlicher und privater Belange Räumliche und technische Alternativen Sonstiges Tiere, Pflanzen, biologische Vielfalt FFH-Verträglichkeitsprüfung Artenschutzrechtliche Einschätzung Zusammenfassung und Ausblick
19 Tagesordnung TOP 1 TOP 2 TOP 3 TOP 4 TOP 4.1 TOP 4.2 TOP 4.3 TOP 4.4 TOP 5 TOP 6 TOP 7 Begrüßung der Teilnehmer Vorstellung des Bundesfachplanungsverfahrens Vorstellung des Vorhabens durch die Vorhabenträgerin Untersuchung der Raumverträglichkeit Prüfung der Umweltbelange Menschen, einschl. der menschlichen Gesundheit Tiere, Pflanzen, biologische Vielfalt FFH-Verträglichkeitsprüfung Artenschutzrechtliche Einschätzung Boden, Wasser, Luft und Klima Prüfung sonstiger öffentlicher und privater Belange Räumliche und technische Alternativen Sonstiges Landschaft, Kultur- und sonstige Sachgüter Zusammenfassung und Ausblick
20 Tagesordnung TOP 1 TOP 2 TOP 3 TOP 4 TOP 4.1 TOP 4.2 TOP 4.3 TOP 4.4 TOP 5 TOP 6 TOP 7 Begrüßung der Teilnehmer Vorstellung des Bundesfachplanungsverfahrens Vorstellung des Vorhabens durch die Vorhabenträgerin Untersuchung der Raumverträglichkeit Prüfung der Umweltbelange Menschen, einschl. der menschlichen Gesundheit Tiere, Pflanzen, biologische Vielfalt FFH-Verträglichkeitsprüfung Artenschutzrechtliche Einschätzung Landschaft, Kultur- und sonstige Sachgüter Prüfung sonstiger öffentlicher und privater Belange Räumliche und technische Alternativen Sonstiges Boden, Wasser, Luft und Klima Zusammenfassung und Ausblick
21 Tagesordnung TOP 1 TOP 2 TOP 3 TOP 4 TOP 4.1 TOP 4.2 TOP 4.3 TOP 4.4 TOP 5 TOP 6 TOP 7 Begrüßung der Teilnehmer Vorstellung des Bundesfachplanungsverfahrens Vorstellung des Vorhabens durch die Vorhabenträgerin Untersuchung der Raumverträglichkeit Prüfung der Umweltbelange Menschen, einschl. der menschlichen Gesundheit Tiere, Pflanzen, biologische Vielfalt FFH-Verträglichkeitsprüfung Artenschutzrechtliche Einschätzung Landschaft, Kultur- und sonstige Sachgüter Boden, Wasser, Luft und Klima Prüfung sonstiger öffentlicher und privater Belange Räumliche und technische Alternativen Sonstiges Zusammenfassung und Ausblick
22 Tagesordnung TOP 1 TOP 2 TOP 3 TOP 4 TOP 4.1 TOP 4.2 TOP 4.3 TOP 4.4 TOP 5 TOP 6 TOP 7 Begrüßung der Teilnehmer Vorstellung des Bundesfachplanungsverfahrens Vorstellung des Vorhabens durch die Vorhabenträgerin Untersuchung der Raumverträglichkeit Prüfung der Umweltbelange Menschen, einschl. der menschlichen Gesundheit Tiere, Pflanzen, biologische Vielfalt FFH-Verträglichkeitsprüfung Artenschutzrechtliche Einschätzung Landschaft, Kultur- und sonstige Sachgüter Boden, Wasser, Luft und Klima Prüfung sonstiger öffentlicher und privater Belange Räumliche und technische Alternativen Sonstiges Zusammenfassung und Ausblick
23 Tagesordnung TOP 1 TOP 2 TOP 3 TOP 4 TOP 4.1 TOP 4.2 TOP 4.3 TOP 4.4 TOP 5 TOP 6 TOP 7 Begrüßung der Teilnehmer Vorstellung des Bundesfachplanungsverfahrens Vorstellung des Vorhabens durch die Vorhabenträgerin Untersuchung der Raumverträglichkeit Prüfung der Umweltbelange Menschen, einschl. der menschlichen Gesundheit Tiere, Pflanzen, biologische Vielfalt FFH-Verträglichkeitsprüfung Artenschutzrechtliche Einschätzung Landschaft, Kultur- und sonstige Sachgüter Boden, Wasser, Luft und Klima Prüfung sonstiger öffentlicher und privater Belange Räumliche und technische Alternativen Sonstiges Zusammenfassung und Ausblick
24 Tagesordnung TOP 1 TOP 2 TOP 3 TOP 4 TOP 4.1 TOP 4.2 TOP 4.3 TOP 4.4 TOP 5 TOP 6 TOP 7 Begrüßung der Teilnehmer Vorstellung des Bundesfachplanungsverfahrens Vorstellung des Vorhabens durch die Vorhabenträgerin Untersuchung der Raumverträglichkeit Prüfung der Umweltbelange Menschen, einschl. der menschlichen Gesundheit Tiere, Pflanzen, biologische Vielfalt FFH-Verträglichkeitsprüfung Artenschutzrechtliche Einschätzung Landschaft, Kultur- und sonstige Sachgüter Boden, Wasser, Luft und Klima Prüfung sonstiger öffentlicher und privater Belange Räumliche und technische Alternativen Sonstiges Zusammenfassung und Ausblick
25 Ablauf Bundesfachplanungsverfahren Antrag von TransnetBW Öffentliche Antragskonferenz (auch Scoping) in Weinsberg Festlegung Untersuchungsrahmen durch BNetzA Vorlage von vollständigen Unterlagen durch TransnetBW Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung Erörterungstermin Entscheidung der BNetzA über den Trassenkorridor Kristina Blohm Antragskonferenz Bundesnetzagentur
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