Funktionsverlagerung ins Ausland

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1 Reihe: Steuer, Wirtschaft und Recht Band 296 Herausgegeben von vbp StB Prof. Dr. Johannes Georg Bischoff, Wuppertal, Dr. Alfred Kellermann, Vorsitzender Richter (a. D.) am BGH, Karlsruhe, Prof. (em.) Dr. Günter Sieben, Köln, und WP StB Prof. Dr. Norbert Herzig, Köln Dr. Bernd Heining Funktionsverlagerung ins Ausland Entscheidungsfindung aus investitionstheoretischer Sicht

2 Abbildungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis VII XV XXI 1 Einleitung 1.1 Problemstellung 1.2 Zielsetzung und Themenabgrenzung 1.3 Gang der Untersuchung Gesetzliche Grundlagen der Besteuerung von Funktionsverlagerungen Vereinbarkeit mit internationalen Grundsätzen Begriff Funktion" t Stufen Verhältnis des 1 Abs. 3 AStG 27 3 Entscheidung über eine Funktionsverlagerung Entscheidungsmodell Standardmodell Prämissen des Standardmodells Gewinnverwendung - Ausschütten oder Thesaurieren Gewinnverwendung ohne Funktionsverlagerung Ausschüttung an den Anteilseigner Thesaurierung in der Mutter-Kapitalgesellschaft Einlage der Gewinne in die Tochter-Kapitalgesellschaft Handlungsempfehlungen Gewinnverwendung bei Funktionsverlagerung Ausschüttung an den Anteilseigner Thesaurierung in der Mutter-Kapitalgesellschaft 47

3 VIII Thesaurierung in der Tochter-Kapitalgesellschaft Handlungsempfehlungen Gewinnverwendung bei der Mutter-Kapitalgesellschaft Ausschüttung der Gewinne an den Anteilseigner bei Tochter-Kapitalgesellschaft Thesaurierung der Gewinne bei Tochter- Kapitalgesellschaft Überblick über die möglichen Konstellationen der Gewinnverwendung Ertragswertkalkül ohne Funktionsverlagerung Ausschüttung der Gewinne an den Anteilseigner Einlage der Gewinne in die Tochter-Kapitalgesellschaft Ertragswertkalkül bei Funktionsverlagerung Ausschüttung der Gewinne an den Anteilseigner Thesaurierung der Gewinne bei der Tochter-Kapitalgesellschaft Ausschüttung der Gewinne der Mutter-Kapitalgesellschaft an den Anteilseigner Einlage der Gewinne der Mutter-Kapitalgesellschaft in die Tochter-Kapitalgesellschaft Ergebnis Bewertungsmodell Hintergrund ; Ertragswertkalkül ohne Funktionsverlagerung Ertragswertkalkül bei Funktionsverlagerung Ausschüttung der Gewinne an den Anteilseigner Thesaurierung der Gewinne bei der Tochter-Kapitalgesellschaft Ausschüttung der Gewinne der Mutter-Kapitalgesellschaft an den Anteilseigner Einlage der Gewinne der Mutter-Kapitalgesellschaft in die Tochter-Kapitalgesellschaft Ergebnis 77

4 IX 3.4 Verlustmodell Hintergrund Prämissen des Verlustmodells Ertragswertkalkül ohne Funktionsverlagerung Ausschüttung der Gewinne an den Anteilseigner Einlage der Gewinne in die Tochter-Kapitalgesellschaft Ertragswertkalkül bei Funktionsverlagerung Ausschüttung der Gewinne der Mutter-Kapitalgesellschaft an den Anteilseigner Einlage der Gewinne der Mutter-Kapitalgesellschaft in die Tochter-Kapitalgesellschaft Ergebnis Finanzierungsmodell Hintergrund Prämissen des Finanzierungsmodells Steuerwirksamkeit der Zinsaufwendungen Ertragswertkalkül ohne Funktionsverlagerung Ertragswertkalkül bei Funktionsverlagerung Ausschüttung der Gewinne an den Anteilseigner Volle Steuerwirksamkeit der Fremdkapitalzinsen Keine Steuerwirksamkeit der Fremdkapitalzinsen Teilweise Steuerwirksamkeit der Fremdkapitalzinsen Thesaurierung der Gewinne bei der Tochter-Kapitalgesellschaft _ Volle Steuerwirksamkeit der Fremdkapitalzinsen Keine Steuerwirksamkeit der Fremdkapitalzinsen Teilweise Steuerwirksamkeit der Fremdkapitalzinsen Ergebnis 112

5 X 4 Ermittlung des Verrechnungspreises beim hypothetischen Fremdvergleich Ausgangssituation Grenzpreisbestimmung aus investitionstheoretischer Sicht Investitionstheoretische Grundlagen Struktur des Grenzpreiskalküls Prämissen des Grenzpreiskalküls Gewinnverwendung - Ausschütten oder Thesaurieren Gewinnverwendung beim Grenzpreis des Verkäufers Ausschüttung an den Anteilseigner Thesaurierung in der inländischen Kapitalgesellschaft Handlungsempfehlung Gewinnverwendung beim Grenzpreis des Käufers Ausschüttung an den Anteilseigner Thesaurierung in der ausländischen Kapitalgesellschaft Handlungsempfehlung Grenzpreis des Verkäufers Grenzpreis des Käufers Ausschüttung an den Anteilseigner Thesaurierung in der ausländischen Kapitalgesellschaft Transaktions-ZVerrechnungspreis bei Mittelwertvermutung Ausschüttung an den Anteilseigner beim Grenzpreis des Käufers_ Thesaurierung in der ausländischen Kapitalgesellschaft beim Grenzpreis des Käufers Ergebnis Grenzpreisbestimmung gemäß 1 Abs. 3 AStG i. V. mit FVerlV Ausgangssituation Transferpaket Gewinnpotenzial Bewertung auf der Grundlage von Gewinnerwartungen und Implikationen für die Berücksichtigung der Anteilseignerebene 139

6 XI Isolierbarkeit des Gewinnpotenzials Prognose des Gewinnpotenzials Berücksichtigung von Standort-und Synergieeffekten Kapitalisierungszinssatz Risikoloser Zinssatz Risikozuschlag Berücksichtigung von Steuern Isolierte Betrachtung der Unternehmensebene Einbeziehung der Anteilseignerebene Kapitalisierungszeitraum Grenzpreiskalkül bei unbegrenztem Kapitalisierungszeitraum Isolierte Betrachtung der Unternehmensebene Einbeziehung der Anteilseignerebene Grenzpreiskalkül bei begrenztem Kapitalisierungszeitraum Isolierte Betrachtung der Unternehmensebene Einbeziehung der Anteilseignerebene Einigungsbereich Bestimmung des Verrechnungspreises im Einigungsbereich Ergebnis Kritische Würdigung der Grenzpreisbestimmung nach 1 Abs. 3 AStG i. V. mit FVerlV Kritische Funktionslebensdauer bei Ermittlung des Verrechnungspreises auf Basis eines unbegrenzten Kapitalisierungszeitraums Ausgangssituation Prämissen bei der Ermittlung der kritischen Funktionslebensdauer Zu untersuchende Kombinationen der Gewinnverwendung Kritische Funktionslebensdauer bei Gewinnverwendungskombination I 181

7 XII "" Kritische Funktionslebensdauer bei Gewinnverwendungskombination II Kritische Funktionslebensdauer bei Gewinnverwendungskombination III Ergebnis Korrektur des Verrechnungspreises beim hypothetischen Fremdvergleich Escape-Klausel beim hypothetischen Fremdvergleich Keine Verlagerung wesentlicher immaterieller Wirtschaftsgüter und Vorteile Verlagerung wesentlicher immaterieller Wirtschaftsgüter und Vorteile Ergebnis Preisanpassungsklausel beim hypothetischen Fremdvergleich Widerlegbare Vermutung der Vereinbarung einer Anpassungsklausel 190 t Voraussetzungen der gesetzlichen Preisanpassung Durchführung der gesetzlichen Preisanpassung Sonderfall bei erheblicher Abweichung zu Gunsten des Steuerpflichtigen Empirische Beurteilung der widerlegbaren Vermutung Gesetzliche Preisanpassung aus investitionstheoretischer Sicht Ermittlung des angemessenen Anpassungsbetrags bei unbegrenztem Kapitalisierungszeitraum Isolierte Betrachtung der Unternehmensebene Einbeziehung der Anteilseignerebene Ermittlung des angemessenen Anpassungsbetrags bei begrenztem Kapitalisierungszeitraum Isolierte Betrachtung der Unternehmensebene Einbeziehung der Anteilseignerebene 203

8 XIII Berücksichtigung der gesetzlichen Preisanpassung bei der Entscheidung über eine Funktionsverlagerung Ausgangssituation Szenarioanalyse Ermittlung des Zeitpunkts der gesetzlichen Preisanpassung Positive Abweichung vom Normalfall (Outperformance) Isolierte Betrachtung der Unternehmensebene Einbeziehung der Anteilseignerebene Negative Abweichung vom Normalfall (Underperformance) _ Isolierte Betrachtung der Unternehmensebene Einbeziehung der Anteilseignerebene Erweiterung des Entscheidungsmodells bei Funktionsverlagerung um die gesetzliche Preisanpassung Hintergrund Ausschüttung der Gewinne an den Anteilseigner Thesaurierung der Gewinne bei der Tochter-Kapitalgesellschaft Ausschüttung der Gewinne der Mutter-Kapitalgesellschaft an den Anteilseigner Einlage der Gewinne der Mutter-Kapitalgesellschaft in die Tochter-Kapitalgesellschaft Entscheidungsmodell unter Berücksichtigung der entscheidungsrelevanten Szenarien Ausschüttung der Gewinne an den Anteilseigner Thesaurierung der Gewinne bei der Tochter-Kapitalgesellschaft Ausschüttung der Gewinne der Mutter-Kapitalgesellschaft an den Anteilseigner Einlage der Gewinne der Mutter-Kapitalgesellschaft in die Tochter-Kapitalgesellschaft Ergebnis 228

9 XIV 5 Zusammenfassung 231 Literaturverzeichnis 235