Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis...XIII Literaturverzeichnis...XV

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Thomas Frei
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1 Abkürzungsverzeichnis...XIII Literaturverzeichnis...XV A. Das Unterhaltsrecht bleibt in Bewegung...1 I. Bestehende und geforderte Begrenzungen im Unterhaltsrecht...2 II. Praxisbericht...3 III. Gründe für eine erneute Überprüfung...5 B. Grundzüge des Verwandtenunterhaltsrechts...7 I. Entwicklung des Verwandtenunterhaltsrechts...8 II. Anspruchsgrundlage und Grundkonzept Das offene System des 1601 BGB Geschwister Minderjährige und volljährige Kinder Lebenslanger Anspruch...13 III. Bedürftigkeit und Leistungsfähigkeit Bedürftigkeit Leistungsfähigkeit Maßgeblicher Zeitpunkt für deren Vorliegen...16 IV. Höhe und Bestandteile des Unterhaltsanspruchs Lebensstellung des Bedürftigen Elementarer Unterhaltsbedarf Mehrbedarf Sonderbedarf...17 V. Herstellung von Einzelfallgerechtigkeit...18 C. Kindesunterhalt...21 I. In gerader Linie verwandt : Das Eltern-Kind-Verhältnis Abstammungsrecht Regress- und Schadensersatzansprüche bei Scheinvaterschaft Eheliche und nichteheliche Kinder Adoptivkinder Stiefkinder...25 II. Privilegien minderjähriger Kinder Rang Vermögensverwertung und Erwerbsobliegenheit des Kindes..28

2 VIII Inhaltsverzeichnis 3. Gesteigerte Anforderungen an Leistungsfähigkeit und Erwerbsobliegenheit der Eltern Keine Verwirkung...35 III. Höhe und Variabilität des Anspruchs bei abgeleiteter Lebensstellung Abgeleitete Lebensstellung Variabilität der wirtschaftlichen Verhältnisse Bar- und Naturalunterhalt...37 IV. Besonderheiten der Ersatzhaftung bei mehreren unterhaltspflichtigen Verwandten Grundsätze Bedürftigkeit und Bedarf Leistungsfähigkeit Unterhaltsprozess...42 D. Volljährigenunterhalt...43 I. Privilegiert volljährige Kinder Lebensmittelpunkt Allgemeine Schulausbildung Unverheiratete Kinder Gleichstellung mit minderjährigen Kindern...46 II. Der Anspruch des volljährigen Kindes Bedürftigkeit Bedarf und Barunterhaltspflicht der Eltern...48 a) Lebensstellung des Kindes...48 b) Barunterhaltspflicht beider Eltern...49 c) Tabellen und Leitlinien...50 d) Überdurchschnittliche wirtschaftliche Verhältnisse...52 e) Vorrangig Berechtigte bei Bedarf und Haftungsanteil...53 f) Mehr- und Sonderbedarf Anrechnung von Eigeneinkommen Vermögensverwertung Kindergeld...59 a) Bezugsberechtigung...60 b) Anrechnung Leistungsfähigkeit der Eltern...62 a) Erwerbsobliegenheit...62 b) Selbstbehalt Unterhaltsbestimmungsrecht...63 a) Grundzüge...63 b) Inhaber des Bestimmungsrechts...65 c) Grundsätze der Ausübung des Bestimmungsrechts...65 d) Unwirksamkeit der Unterhaltsbestimmung...67

3 IX e) Gegenläufige Bestimmungen...68 f) Restanspruch auf Barunterhalt...68 g) Änderung der Unterhaltsbestimmung Rang Verwirkung...71 III. Auswirkungen der Verpflichtung zu gegenseitigem Beistand und Rücksicht, 1618a BGB...74 IV. Bedürftigkeitslagen nach Eintritt der Volljährigkeit Krankheits- oder behinderungsbedingte Erwerbsunfähigkeit..77 a) Bedürftigkeit...77 b) Bedarf...77 c) Anrechnung von Eigeneinkommen Arbeitslosigkeit...82 a) Bedürftigkeit...82 b) Bedarf Kindesbetreuung...89 a) Bedürftigkeit...90 b) Bedarf...91 c) Anrechnung von Erziehungsgeld und sonstigem Einkommen Ausbildung...93 a) Grundsatz und Gegenseitigkeitsprinzip...94 b) Einzelheiten...95 aa) Berufswahl Eignung...95 bb) Weiterbildung Zweitausbildung...97 cc) Ausbildungsbeginn Wartezeiten Übergangszeiten dd) Ausbildungsdauer und -wechsel ee) Zusatzausbildung Promotion Meisterprüfung ff) Kontrollrechte Informationspflichten gg) Prüfungswiederholung hh) Ausbildungsabbruch c) Bedarf d) Anrechnung von Eigeneinkünften Ersatzhaftung bei vorrangigen Ansprüchen auf Ehegattenund Betreuungsunterhalt nach 1615l BGB a) Grundsätze b) Haftung der Verwandten bei Verwirkung des Ehegattenunterhalts gemäß 1579, 1361 Abs. 3 BGB oder Unterhaltsverzicht gemäß 1585c BGB V. Zulässigkeit von Vereinbarungen...122

4 X Inhaltsverzeichnis E. Darstellung der Rechtslage im europäischen Ausland I. Einführung II. Einzelheiten des Anspruchs auf Kindesunterhalt in verschiedenen europäischen Ländern III. Fälle mit Auslandsbezug IV. Ausblick F. Staatliche Leistungen und Unterhaltsrecht I. Regressbeschränkungen BAföG SGB II Grundsicherung für Arbeitssuchende SGB XII Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung SGB XII Hilfe zum Lebensunterhalt Sozialleistungen als Einkommen II. Altersgrenzen im öffentlichen Recht Mitversicherung Grenze 25. Lebensjahr Waisenrente Grenze 27. Lebensjahr Kindergeld Grenze 27. Lebensjahr (ab : 25. Lebensjahr) G. Pflichtteilsrecht I. Verbindung zum Unterhaltsrecht II. Derzeitige Rechtslage III. Rechtslage im Ausland IV. Reformbestrebungen H. Konsequenzen des lebenslangen Unterhaltsanspruchs Lösungsansätze I. Rechtsprechungsbeispiele II. Faktische Geschwisterhaftung III. Hochbegabter und Hochbetagter Soziodemographische Entwicklung Entwicklung des Ausbildungsunterhalts Doppelte Unterhaltslast IV. Lösungsvorschläge und deren Praktikabilität BGB Erhöhung des Selbstbehalts Änderung der Beweislast Regressausschluss Änderung der Rangfolge Zeitgrenze...179

5 XI I. Argumente für eine zeitliche Begrenzung I. Familiäre Solidarität und die Eingrenzung von Unterhaltsansprüchen Begründung der Unterhaltsverpflichtung Ausschluss der Eingrenzung? Vorzüge der Eingrenzung II. Rechtssoziologische Argumente Leitbildfunktion des Rechts Recht folgt der sozialen Wirklichkeit Modularisierung der Ausbildung Abs. 2 BGB und das Hotel Mama III. Juristische Argumente Verbietet das Verfassungsrecht die Änderung einfachrechtlicher Unterhaltsvorschriften? Verhältnis Art. 2 GG zu Art. 6 GG Aufgabe des Zivilgesetzgebers Vergleich mit Ehegattenunterhalt IV. Rechtspolitische Argumente Sozialrechtliche Regressbeschränkungen und zivilrechtlicher Unterhaltsanspruch Altersgrenzen im öffentlichen Recht Verhältnis Familienrecht Sozialrecht Vorverständnis im Familienrecht Kinder und Kosten Der ewige Student J. Konkreter Vorschlag I. Kindesunterhalt Begrenzung auf Minderjährigkeit Ausnahme Ausbildungsunterhalt Feste Zeitgrenze Ausnahmetatbestände Unterhaltsverpflichtete II. Konsequenzen für den Elternunterhalt Ausgangssituation Zusammenhang mit Pflichtteilsanspruch Argumente für den Wegfall des Elternunterhalts III. Konsequenzen für das Pflichtteilsrecht Berechtigung des Pflichtteilsrechts trotz Änderungen im Unterhaltsrecht Notwendige Anpassungen K. Resümee Stichwortverzeichnis...229

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