Ländliche Entwicklung _ heute

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1 Ländliche Entwicklung _ heute -inhaltliche und organisatorische Ausprägung in NRW, Deutschland und Europa - DVW- Landesverein e.v. Haus der Technik Essen, 02. November 2006 Prof. Dr.-Ing. Joachim Thomas Münster

2 Begriffliches: Was ist Ländliche Entwicklung? AGENDA Ziele der Ländlichen Entwicklung in EU, Bund, NRW Welche Rolle spielen die Geodäten (noch) in der Ländlichen Entwicklung? Wie ist die Ländliche Entwicklung in Deutschland und Europa organisiert? Zur aktuellen Entwicklung in NRW

3 EU - Ländliche Entwicklung Ziele Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen Steigerung der Wertschöpfung im ländlichen Raum Erhaltung und Entwicklung des Natur- und Kulturerbes im ländlichen Raum Maßnahmen (ELER-VO) mit dem Ziel der Verbesserung und des Ausbaus der Infrastruktur im Zusammenhang mit der Entwicklung und Anpassung der Land-und Forstwirtschaft... zur Verbesserung der Lebensqualität im ländlichen Raum... Das LEADER-Konzept umfasst mindestens folgende Elemente:...

4 Bund - Ländliche Entwicklung Ziele Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, Erschließung neuer Einkommenspotentiale, Sicherung von Arbeitsplätzen Stärkung des Umwelt-, Natur- und Tierschutzes Sicherung und Entwicklung der Kulturlandschaften Erhaltung und Verbesserung der Lebensqualität im ländlichen Raum Maßnahmen (Nat. Strategieplan) zur Umstrukturierung und Weiterentwicklung des Sachkapitals und zur Innovationsförderung... Flurneuordnung, Wegebau,... zur... zur... zur Verbesserung der Lebensqualität...Anpassung der Infrastruktur, Entwicklungskonzepte, Bodenordnung, Umnutzung, Förderung von... zur...

5 Ziele NRW-Programm Ländlicher Raum : Wettbewerbsfähigkeit der Agrarwirtschaft stärken nachhaltige Produktionssysteme fördern flächendeckende Landbewirtschaftung und attraktive Dörfer sicherstellen Ausgleich von unabweisbaren Benachteiligungen NRW - Ländliche Entwicklung Maßnahmen (NRW-Programm) Förderung von Agrarinvestitionen Diversifizierung landwirtsch. Betriebe überbetriebliche Tourismusförderung Bodenordnung nach dem FlurbG Herstellung, Verlegung und Einziehung gemeinschaftlicher Anlagen Forstlicher Wegebau Dorferneuerung und Dorfentwicklung incl. Dienstleistungseinrichtungen zur Grundversorgung Ausgleichszulagen Agrarumweltmaßnahmen

6 NRW - Ländliche Entwicklung Maßnahmen (NRW-Programm) Fördermittel (insgesamt ca.800 Mio. ) Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit in der Land- und Forstwirtschaft 19 % Verbesserung der Umwelt und Landschaft 65 % Verbesserung der Lebensqualität im ländlichen Raum LEADER 10 % 5 %

7 Exkurs Bundesratsinitiativen zur Änderung des FlurbG Föderalismuskommission Resolution der Richter in den Flurbereinigungssenaten der OVerwG und des BVerwG Verwaltungsstrukturreform in NRW

8 die Zwiebel Landentwicklung hoheitliche Bodenordnung Flur bereini gung Land manage ment Land Entwick lung Ländliche Entwick lung Landes ent wick lung

9 Portfolio zur Ländlichen Entwicklung in NRW Allgemeine Aufgaben zur integrierten ländl. Entwicklung ILEKe Regionalmanagement LEADER INTERREG Grundstücksfonds (rev.) Dorfwettbewerb Dorfentwicklung Dorfentwicklungspläne Förderung der Dorferneuerung Förderung der Umnutzung landw. Bausubstanz Förderung ländlicher Infrastrukturmaßnahmen Bodenordnung und Flächenmanagement Verfahren nach FlurbG Verfahren nach GTG Verfahren nach GWG Freiwilliger Nutzungstausch

10 8% 7% Allgemeine Aufgaben zur integrierten ländl. Entwicklung Dorfentwicklung Ressourcenverbrauch 85% (davon 25% AgrarStruktVerb) Bodenordnung und Flächenmanagement ILEKe Regionalmanagement LEADER INTERREG Grundstücksfonds (rev.) Dorfwettbewerb Dorfentwicklungspläne Förderung der Dorferneuerung Förderung der Umnutzung landw. Bausubstanz Förderung ländlicher Infrastrukturmaßnahmen Verfahren nach FlurbG Verfahren nach GTG Verfahren nach GWG Freiwilliger Nutzungstausch

11 Aufgaben der FlurbBehörden in anderen Bundesländern Bayern - Flurbereinigung - ILEKe - Förderung der Dorferneuerung - Förderung des ländl. Wegebaues außerhalb der Flurbereinigung Rheinland- Pfalz - Flurbereinigung - ILEKe - Regionalmanagement - Förderung des ländl. Wegebaues außerhalb der Flurbereinigung Hessen - Flurbereinigung - (Schwerpkt.-)ILEK - Freiwilliger Nutzungstausch - Freiwilliger Nutzungstausch - Freiwilliger Nutzungstausch

12 Aufgaben der FlurbBehörden in anderen EU Ländern, zum Beispiel: Galizien (Spanien) - Flurbereinigung Niederlande - Flurbereinigung - Grundstücksfonds Litauen - Flurbereinigung (auf freiwilliger Basis) - Förderung ländlicher Infrastrukturmaßnahmen (Flurbereinigungsbehörde ist Teil einer Agentur für die Entwicklung des ländlichen Raumes)

13 wo steht NRW? hoheitliche Bodenordnung Flur bereini gung Land manage ment Land Entwick lung Ländliche Entwick lung Landes ent wick lung

14 Organisation der Ländlichen Entwicklung Deutschland (Nieder- Sachsen) B B B A 5 Armenien B A A A 4 Deutschland (Hessen) C B B A 3 Deutschland (NRW) C C B A 2 Spanien (Galizien) D C B A 1 Behördliche Ebene (operative) Deutschland (Baden- Württemberg) II II II I 4 Niederlande II II I I 3 Deutschland (NRW) III III II I 2 Spanien IV III II I 1 Ministerielle Ebene (strategische) z. B. in Ländliche Entwicklung Flurbereinigung Liegenschafts kataster Grundbuch Fall

15 erstes Resümee Programmatisch postulieren die EU, der Bund und die Länder eine integrierte ländliche Entwicklung. Der integrale Ansatz der Ländlichen Entwicklung ( ländliche Entwicklung aus einer Hand ) wird in dieser Deutlichkeit nur in Deutschland verfolgt. Die Umsetzung dieses integralen Ansatzes ist in NRW idealtypisch organisiert. Dieser Ansatz scheint im Rahmen der Verwaltungsstrukturreformen in den Ländern mehr und mehr verlassen zu werden.

16 5. Die Flurbereinigung dient abhängig von dem jeweiligen Entwicklungsstand der Landwirtschaft heute vorwiegend erstes Resümee der Abwehr von Beeinträchtigungen und Nachteilen, welche für die Landwirtschaft aus öffentlichen Planungen erwachsen und der Ermöglichung der in den ILEKen vorgesehenen Maßnahmen. Die Flurbereinigung ist auch europaweit eine wichtige Säule in der Ländlichen Entwicklung. Die Ländliche Entwicklung ist nicht (mehr) die Domäne der Geodäten.

17 zur aktuellen Entwicklung in NRW: Aufgaben zur Zeit Allgemeine Aufgaben zur integrierten ländlichen Entwicklung Dorfentwicklung Bodenordnung und Flächenmanagement ab dem Allgemeine Aufgaben zur integrierten ländlichen Entwicklung (wie bisher!) Dorfentwicklung (wie bisher!) Bodenordnung und Flächenmanagement (wie bisher!)

18 Arnsberg Arnsberg Bezirksregierung Münster zur aktuellen Entwicklung in NRW: Organisation zur Zeit ab dem Köln Bezirksregierung Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Düsseldorf Bezirksregierung Bezirksregierung Münster Obere Flurbereinigungs -behörde NRW Bezirksregierung Detmold Bezirksregierung Köln Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz mit Obere Flurbereinigungsbehörde NRW Bezirksregierung Düsseldorf Bezirksregierung Münster Bezirksregierung Bezirksregierung Detmold Bezirksregierung

19 Resümee/Tendenzen Flurbereinigung ist als Ordnungs- und Gewährleistungsaufgabe eine staatliche Kernaufgabe, soll künftig in einem zweistufigen Behördenaufbau untergebracht werden, muss als solche eigenständig wahrgenommen werden, d.h. ohne fremdnützige Interessenleitung. Entwicklung zu Land Management Institutionen

20 persönliche Bewertung Die Aufgabe der Verbesserung der Agrarstruktur entwickelte sich in den letzten 30 Jahren zur Aufgabe der Ländliche Entwicklung. Es stellt sich die Frage: Ist das dann noch das Aktionsfeld der Agrarpolitik oder nicht Sache des Wirtschaftressort oder der Raumordnungspolitik? In dem Maße, wie die allgemeinen Aufgaben der Ländlichen Entwicklung anderen Politiken zugeordnet werden, reduziert sich die Aufgabe der Flurbereinigungsbehörden auf die (ursprüngliche) Aufgabe der hoheitlichen Bodenordnung (als ihre Kernkompetenz) und des Landmanagement. Eine Zusammenführung der Flurbereinigungsbehörden mit den Katasterbehörden und den Geoinformationsbehörden gibt für mich nur einen Sinn, - in Land Management Behörden (!) - - wenn das Liegenschaftskataster als staatliche Aufgabe mit einer starken Weisungskompetenz des Landes geführt wird und - Liegenschaftskataster und Grundbuch aus einer Hand geführt werden.

21 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Ländliche Entwicklung - heute