Klimaschutz in der räumlichen Planung - Gestaltungsmöglichkeiten der Raumordnung und Bauleitplanung. Vorstellung des UBA Projekts

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1 Klimaschutz in der räumlichen Planung - Gestaltungsmöglichkeiten der Raumordnung und Bauleitplanung Vorstellung des UBA Projekts

2 Ziele zum Klimaschutz und zur Senkung des Energieverbrauchs Handlungsfelder der Raum- und Siedlungsplanung Übersicht über wesentliche Rechtsgrundlagen des Klimaschutzes Weitere Inhalte der Broschüre Klimaschutz in der räumlichen Planung Schlussbemerkungen Übersicht über den Vortrag 2

3 Ziele zum Klimaschutz und zur Senkung des Energieverbrauchs Energiekonzept und Maßnahmenpaket der Bundesregierung 2010 Gegenüber Basisjahr 1990 Verdoppelung der Energieeffizienz bis 2020 Reduzierung THG-Emissionen um 40% bis 2020 und um 80% bis 95% bis 2050 Gegenüber Basisjahr 2005 Senkung des Endenergieverbrauchs des Verkehrsbereichs um 10 % bis 2020 und um 25 % bis 2050 Gegenüber Basisjahr 2008 Senkung des Stromverbrauchs um 10 % bis 2020 und um 25 % bis 2050 Anteil Stromversorgung aus erneuerbaren Energien erhöhen Erhöhung auf 35 % bis 2020 Erhöhung auf 80 % bis 2050 Verdopplung der Sanierungsrate von Gebäuden von 1 % auf 2 % pro Jahr Quellen: 3

4 Handlungsfelder der Raum- und Siedlungsplanung zur Senkung des Energieverbrauchs und der THG-Emissionen Quelle: BKR Aachen 4

5 Energiefachrecht Überblick über wesentliche Rechtsgrundlagen des Klimaschutzes Energieeinspargesetz (EnEG) / Energieeinsparverordnung (EnEV) Gesetz zur Förderung erneuerbarer Energien im Wärmebereich (EEWärmeG) 3ff. EEWärmeG: Nutzungspflicht erneuerbarer Energien oder Pflicht zu gleichwertigen Ersatzmaßnahmen, wie Kraft-Wärme-Kopplung 13 ff. EEWärmeG: Marktanreizprogramm 16 EEWärmeG: Anschluss- und Benutzungszwang an das Netz der öffentlichen Nah- und Fernwärmeversorgung Gesetz zum Vorrang Erneuerbarer Energien (EEG) Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWKG) 5

6 Überblick über wesentliche Rechtsgrundlagen des Klimaschutzes Raumordnungsgesetz (ROG) und Raumordnungsverordnung (ROV) Windenergieanlagen Photovoltaikanlagen Biomasse (Anlagen und Anbauflächen) Geothermieanlagen Größere Versorgungsnetze Anliegen in diesem ersten Überblick: Kurze Darstellung der wichtigsten Problematik im jeweiligen Themenfeld, Hinweis auf Gerichtsurteile / Literatur Kann die Raumordnung Ob, Wo und Wie viel steuern und wenn ja, wie? 6

7 Überblick über wesentliche Rechtsgrundlagen des Klimaschutzes Baugesetzbuch (BauGB) und Baunutzungsverordnung (BauNVO) Städtebauliche Dimension des Klimaschutzes und klimagerechten Bauens Klimaschutzbelange in der Bauleitplanung Umsetzung im Flächennutzungsplan Umsetzung im Bebauungsplan Klimaschutzbelange bei Außenbereichsvorhaben 7

8 Überblick über wesentliche Rechtsgrundlagen des Klimaschutzes Baugesetzbuch (BauGB) und Baunutzungsverordnung (BauNVO) Besonderes Städtebaurecht ( 136 ff BauGB) das Gebiet nach seiner vorhandenen Bebauung oder nach seiner sonstigen Beschaffenheit den allgemeinen Anforderungen auch unter Berücksichtigung der Belange des Klimaschutzes und der Klimaanpassung nicht entspricht die energetische Beschaffenheit, die Gesamtenergieeffizienz der vorhandenen Bebauung und der Versorgungseinrichtungen des Gebiets unter Berücksichtigung der allgemeinen Anforderungen an den Klimaschutz und die Klimaanpassung; 8

9 Gestaltungsmöglichkeiten für den Klimaschutz in der Raum- und Siedlungsentwicklung Quelle: BKR Aachen 9

10 Weitere Inhalte der Broschüre Klimaschutz in der räumlichen Planung Praxisbeispiele zu den Handlungsfeldern Gestaltungsmöglichkeiten der Raumordnung Gestaltungsmöglichkeiten der Bauleitplanung Zu jedem Beispiel wird dargestellt Planerische Ziele Rechtliche Grundlagen Und so wurde es gemacht Sonderregelungen / Förderprogramme in den Ländern Ergänzende Information Zusatzbroschüre Dokumentation der Fallstudien in der Reihe Climate Change 10

11 Klimaschutz ist kein Selbstläufer. Schlussbemerkungen Wenn die oben genannten Klimaschutzziele erreicht werden sollen, müssen viele öffentliche Institutionen, die Wirtschaft und die privaten Verbraucher Hand in Hand arbeiten. Kommunen können nicht alle Probleme alleine lösen, aber sie können in den Handlungsfeldern, bei denen sie selbst zuständig sind, viel bewirken. Klimaschutz muss bezahlbar bleiben. Am kostengünstigsten sind Maßnahmen meist dann, wenn aus gegebenen Anlass sowieso geplant, gebaut oder erneuert werden muss. Man muss nur rechtzeitig daran denken. Im Verkehr sind meist Parkraumbewirtschaftung und die Förderung der Fußgänger und Radfahrer die kostengünstigsten Maßnahmen für Kommunen. Ebenso wichtig ist Verkehrsvermeidung durch kurze Wege (Nutzungsmischung und Dichte), denn Verkehr entsteht, wenn etwas verkehrt steht. Neben dem Klimaschutz sollte auch die Anpassung an den Klimawandel nicht aus den Augen verloren werden. Angesichts knapper Kassen muss nach Maßnahmen gesucht werden, die möglichst gleichzeitig auch dem Klimaschutz oder anderen Zielen der Stadtentwicklung dienen. In Arbeit: Praxishilfe Klimaanpassung in der räumlichen Planung (Fertigstellung: Ende 2014 / Anfang 2015) Geplant: Klimaschutz- und Anpassung sowie sparsame Flächennutzung für kleine Kommunen (Arbeitstitel) 11

12 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Detlef Grimski Umweltbundesamt Dessau-Roßlau +49 (0)340/ Gertrude Penn-Bressel Umweltbundesamt Dessau-Roßlau +49 (0)340/