Stadt Bad Honnef. N i e d e r s c h r i f t

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1 Stadt Bad Honnef N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Sport, Kultur und Soziales am Sitzungsraum: Beginn: Ende: Mensa des Städt. Siebengebirgsgymnasiums 18:00 Uhr 19:15 Uhr Anwesend: Ausschussvorsitzende Petra Kansy Ausschussmitglieder Guido Dahlhaus Carolin-Julia Dißmann Britta Gerwing Stefanie Groß Carmen Heinemann Karl-Gert Hertel Martina Ihrig Arif Kablan Hans-Joachim Kniebes Karl-Heinz Krumscheid Regine Lehnert Armgard Lingenthal Dagmar Ludzay Joachim Nowak Moritz Schieder Arne Schubert Simon Selzer Werner Sünnen Hansjörg Tamoj Gisela Zierau ab TOP 7 zeitweise ab TOP 5 zeitweise für Andrea Ach-Gries 1

2 Es fehlten entschuldigt Andrea Ach-Gries Britta Beuscher Wolfram Bockschewsky Gudrun von Schoenebeck Von der Verwaltung Monika Oestreich Richard Thomas Rudolf Flachs Norbert Grünenwald TOP 5 zeitweise Schriftführer Weiterhin waren anwesend Klaus J. Niehoff, Förderverein SIBI TOP 5 Klaus Tafel, Förderverein SIBI TOP 5 2

3 TAGESORDNUNG Öffentliche Sitzung: 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Tagesordnung 3. Schulleitung der Städt. Gemeinschaftsgrundschule Rhöndorf 4. Mitteilung zur Schulleitung der Konrad-Adenauer-Schule 5. Neubau eines Aufenthaltspavillons für Schüler am Siebengebirgsgymnasium 6. Mitteilung zur Sekundarschule 7. Mitteilung zur Offenen Ganztagsschule 8. Steuerungsgruppe Sportentwicklung 9. Antrag auf Förderung aus Mitteln der Sportpauschale 3

4 SITZUNGSERGEBNIS: In öffentlicher Sitzung 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit Frau Kansy begrüßt die Sitzungsteilnehmer. Sie stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. 2. Tagesordnung Die Tagesordnung wird genehmigt. 3. Schulleitung der Städt. Gemeinschaftsgrundschule Rhöndorf (Vorlage Nr. 408/IX) Frau Kansy bittet um Zustimmung, die neue Schulleiterin der GGS Rhöndorf an der Beratung teilnehmen zu lassen. Beschluss-Nr. 25/11 Der Ausschuss beschließt, die neue Schulleiterin der GGS Rhöndorf, Frau Schulz, an der Beratung teilnehmen zu lassen. Frau Schulz nimmt am Beratungstisch Platz und stellt sich kurz dem Ausschuss vor. Frau Kansy bedankt sich bei Frau Schulz für die Vorstellung und wünscht ihr im Namen des Ausschusses alles Gute für ihre neue Aufgabe. Frau Schulz verlässt den Beratungstisch. 4. Mitteilung zur Schulleitung der Konrad-Adenauer-Schule (Vorlage Nr. M 395/IX) Der Ausschuss nimmt Kenntnis. 4

5 5. Neubau eines Aufenthaltspavillons für Schüler am Siebengebirgsgymnasium (Vorlage Nr. 411/IX) Frau Kansy bittet um Zustimmung, die Herren Niehoff und Tafel vom Förderverein an der Beratung teilnehmen zu lassen. Beschluss-Nr. 26/11 Der Ausschuss beschließt, die Herren Niehoff und Tafel an der Beratung teilnehmen zu lassen. Herr Niehoff und Herr Tafel nehmen am Beratungstisch Platz, stellen das Projekt des Fördervereins vor und beantworten verschiedene Fragen der Ausschussmitglieder. Herr Flachs teilt mit, dass die Baugenehmigung bereits erteilt wurde. Er weist darauf hin, dass die Maßnahme federführend vom Förderverein durchgeführt werden soll. Heute gehe es um einen Grundsatzbeschluss der Politik. Herr Tafel teilt mit, dass eine Reihe von Vorgesprächen geführt worden seien. Für die Finanzierung sei die Zusage der städt. Mittel zwingend erforderlich. Eine vertragliche Regelung müsse noch erarbeitet werden. Die Herren Niehoff und Tafel verlassen den Beratungstisch. Beschluss-Nr. 27/11: Der Ausschuss befürwortet die Errichtung eines Aufenthaltspavillons für Schüler des Siebengebirgsgymnasiums durch den Förderverein und empfiehlt, das Vorhaben wie folgt finanziell zu unterstützen: Die Stadt beteiligt sich mit Dieser Betrag wird dem Förderverein ab 2012 in 5 Jahresraten von gezahlt. 6. Mitteilung zur Sekundarschule (Vorlage Nr. M 396/IX) Frau Ludzay bittet um Mitteilung der Schülerzahlen der Konrad-Adenauer- Schule, der Hauptschule Oberpleis und der Realschule Oberpleis. Herr Grünenwald sagt diese mit der Niederschrift zu. Anmerkung der Verwaltung: Die Schülerzahlen sind als Anlage beigefügt. Der Ausschuss nimmt Kenntnis. 5

6 7. Mitteilung zur Offenen Ganztagsschule (Vorlage Nr. M 397/IX) Herr Sünnen bittet die Verwaltung abzufragen, wie der Beitragseinzug für die OGS-Beiträge in anderen Kommunen geregelt ist. Der Ausschuss nimmt Kenntnis. 8. Steuerungsgruppe Sportentwicklung (Vorlage Nr. 409/IX) Herr Hertel beantragt, zwei Vertreter des Svb in die Steuerungsgruppe zu entsenden. Abstimmung über den Antrag des Svb: 4 gegen 11 Stimmen bei 1 Enthaltung Damit ist der Antrag abgelehnt. Frau Ludzay beantragt im Namen der CDU-Fraktion, zusätzlich zu den benannten Personen die jeweiligen Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung, Sport, Kultur und Soziales in die Steuerungsgruppe zu entsenden. Beschluss 28/11: Der Ausschuss für Bildung, Sport, Kultur und Soziales empfiehlt, zusätzlich zu den benannten Personen aus den Fraktionen die bzw. den jeweiligen Vorsitzende/n des Ausschusses für Bildung, Sport, Kultur und Soziales und im Vertretungsfall den Stellvertreter in die Steuerungsgruppe Sportentwicklung zu entsenden. Abstimmungsergebnis: 8 gegen 7 Stimmen bei 1 Enthaltung Beschluss 29/11: Der Ausschuss für Bildung Sport, Kultur und Soziales empfiehlt folgende Zusammensetzung der Steuerungsgruppe Sportentwicklung: Vorsitzende des Ausschusses Frau Kansy, Vertreter: Herr Schieder CDU: Herr Tamoj Bürgerblock: Herr Kniebes SPD: Frau Heinemann, Vertreter Herr Sünnen FDP: Frau Ihrig Die Grünen: Herr Wegner, Vertreter Herr Krause FWG: Herr Schubert Svb: Herr Hertel, Vertreter Frau Hambuch 6

7 9. Antrag auf Förderung aus Mitteln der Sportpauschale (Vorlage Nr. 410/IX) Beschluss 30/11: Der Ausschuss für Bildung, Sport, Kultur und Soziales empfiehlt, dass dem WSVH die beantragten Mittel von bewilligt werden sollen, sofern die Mittel Ende des Haushaltsjahres 2011 zur Verfügung stehen sollten und dies mit dem Haushaltssicherungskonzept vereinbar ist. Abstimmungsergebnis: 15 gegen 1 Stimme Beschluss 31/11: Sollten am Jahresende weniger als zur Verfügung stehen, sind die Mittel zu gleichen Teilen an die Antragsteller (HFV, WSVH) zu gewähren. Abstimmungsergebnis: 15 gegen 1 Stimme Petra Kansy (Vorsitzende) Norbert Grünenwald (Schriftführer) 7