Frieden durch. Menschenrechtsregelungen -? -

Transkript

1 Frieden durch Menschenrechtsregelungen -? -

2

3 Berichte aus der Politik Michaela Supper Frieden durch Menschenrechtsregelungen -? - Shaker Verlag Aachen 2012

4 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Copyright Shaker Verlag 2012 Alle Rechte, auch das des auszugsweisen Nachdruckes, der auszugsweisen oder vollständigen Wiedergabe, der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen und der Übersetzung, vorbehalten. Printed in Germany. ISBN ISSN X Shaker Verlag GmbH Postfach Aachen Telefon: / Telefax: / Internet: info@shaker.de

5 "Wir, die Völker der Vereinten Nationen fest entschlossen, künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren, die zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat " (aus: Charta der Vereinten Nationen, Präambel) "Fasse den Schwanz des Leoparden nicht an; aber wenn du ihn gefasst hast, lasse ihn nicht mehr los." (Weisheit aus Afrika, aus: Tonndorf 1997)

6

7 Danksagung Für wertvolle Tipps und Hilfe bei den Korrekturarbeiten möchte ich Ilja Schwarzhaupt und Dr. Dagmar Buchwald danken. Christian Sütterlin bin ich nicht nur zu Dank bei diesen Arbeiten verpflichtet, sondern auch für die Unterstützung bei Fragen des Layouts. Vor allem möchte ich mich bei Herrn Prof. Dr. Simonis bedanken, der es mir ermöglichte angesichts ärztlicher Bedenken bezüglich einer Prüfungssituation meine [mündliche] Abschlussprüfungsleistung in Form einer Hausarbeit ablegen zu können. Bei den Originalzitaten wurde die Rechtschreibung nicht an die neuen Regeln angepasst. i

8 Abstract Der Titel der Ausarbeitung wirft die rhetorisch-provokante Frage auf, ob "Frieden" durch "Regelungen" möglich sei. Seit dem Ende des Kalten Krieges ist eine Zunahme innerstaatlicher Konfliktsituationen zu beobachten, die nicht nur empörende Menschenrechtsverletzungen umfassen, sondern auch das Potenzial haben, ganze Regionen zu erschüttern. Von den Vereinten Nationen, als der "Weltgemeinschaft" erwartet die Öffentlichkeit, dass sie "tätig" werden. Sie wurden nach dem Zweiten Weltkrieg jedoch zur zwischenstaatlichen Konfliktlösung eingerichtet. Es werden die Strategien aufgezeigt, die den Vereinten Nationen laut Charta zur Verfügung stehen, um Konfliktsituationen zu bewältigen. Die moralische Grundlage der Vereinten Nationen beruht unter anderem auf der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Das regionale afrikanische Menschenrechtsregime hat zwar die Grundsätze dieser Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte übernommen, aber mit Abänderungen, welche die afrikanischen Traditionen und Werte mehr zur Geltung bringen. Durch das Herausarbeiten der "afrikaspezifischen" Modifikationen wird gezeigt, dass hiervon direkt oder indirekt fast jedes Politikfeld betroffen ist. Trotz der Implementations- und Kontrollschwierigkeiten von Menschenrechtsregimen kommt die Verfasserin letztendlich zu einer positiven Beurteilung dieser, da der Begriff des "Friedens" auch von historischen und regionalen Gegebenheiten abhängig ist. ii

9 Abkürzungsverzeichnis AEMR AIDS AU BMJ CAT CCPR CEDAW CERD CESCR CMW CRC CRPD ECOSOC ICC MRK NGO OAU OHCHR OPCAT UNESCO UNHCHR UNICEF UNO UNPROFOR UPR VN Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Acquired Immuno Deficiency Syndrome African Union Bundesministerium der Justiz Convention against Torture and other Cruel, Inhuman or Degrading Treatment or Punishment International Covenant on Civil and Political Rights Convention on the Elimination of All Forms of Discrimination against Women International Convention on the Elimination of All Forms of Racial Discrimination International Covenant on Economic, Social and Cultural Rights Committee on Migrant Workers Convention on the Rights of the Child Committee on the Rights of Persons with Disabilities United Nations Economic and Social Council International Criminal Court Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen Non-governmental organization Organization of African Unity Office of the High Commissioner for Human Rights Optional Protocol to the Convention against Torture and other Cruel, Inhuman or Degrading Treatment or Punishment United Nations Educational, Scientific and Cultural Organization United Nations High Commissioner for Human Rights United Nations International Children's Emergency Fund United Nations Organization United Nations Protection Force Universal Periodic Review Vereinte Nationen iii

10 Inhaltsverzeichnis DANKSAGUNG... I ABSTRACT...II ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS... III INHALTSVERZEICHNIS... IV 1 EINFÜHRENDE ÜBERLEGUNGEN WISSENSCHAFTLICHE GRUNDLAGEN IMPLEMENTATIONSPROBLEMATIKEN DIE VEREINTEN NATIONEN STRATEGIEN ZUM SCHUTZ DER MENSCHENRECHTE Strategie der Information Strategie der Kooperation Strategie der Konfrontation Strategie der Gerichtsbarkeit ZUSAMMENFASSENDE BEWERTUNG BANJUL-CHARTA UNTERSCHIEDE ZU DER ALLGEMEINEN ERKLÄRUNG DER MENSCHENRECHTE ANALYSE DER UNTERSCHIEDE BETROFFENE PROBLEMFELDER GESAMTZUSAMMENFASSUNG AUSBLICK...36 VERWENDETE QUELLEN...37 LITERATURVERZEICHNIS...38 DIGITALE LITERATUR...40 VERWENDETE INTERNETADRESSEN...41 ZUR AUTORIN UND DER VORLIEGENDEN VERÖFFENTLICHUNG...42 iv