Die Reform des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Die Reform des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen"

Kevin Gehrig
vor 6 Jahren
Abrufe

1 Politik Martin Höfelmann Die Reform des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen Grundlagen, Reforminitiativen und die Haltung der Bundesrepublik Deutschland Studienarbeit

3 Die Reform des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen: Grundlagen, Reforminitiativen und die Haltung der Bundesrepublik Deutschland Martin Höfelmann

4 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 3 2. Der VN-Sicherheitsrat: Aufgaben, Zusammensetzung, Arbeitsweise und Grundlagen Aufgaben und Befugnisse Zusammensetzung Arbeitsweise des Sicherheitsrates Entscheidungsfällung im Sicherheitsrat 7 3. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und die Reformdebatte Frühere Reformen des Sicherheitsrats Reformvorschläge seit dem Ende des Ost-West-Konflikts Der Razali-Plan Das Schwartzberg-Modell High-level panel on threats, challenges and change Die jüngste Reformdebatte: Die Resolutionsentwürfe von Das Modell der G Die Initiative der Afrikanischen Union Das Uniting for Consensus Modell Die Reform des Sicherheitsrats und die Position der Bundesrepublik Deutschland _ Die Regierung Kohl Die Regierung Schröder Die Regierung Merkel 1998 bis zur Gegenwart Fazit 16 Literaturverzeichnis 18 2

5 1. Einleitung Die Mitgliedsstaaten scheinen [ ] von der Einigung auf eine Formel, die eine Erhöhung der Zahl der Mitglieder des Sicherheitsrats ermöglichen würde, noch weit entfernt. In den Augen weiter Teile der Welt ist der Sicherheitsrat weder in seiner Größe noch in seiner Zusammensetzung ausreichend repräsentativ. Die wahrgenommenen Mängel in der Glaubwürdigkeit des Sicherheitsrats tragen zu einer langsamen, aber stetigen Aushöhlung seiner Autorität bei, was wiederum schwerwiegende Auswirkungen auf den Weltfrieden und die internationale Sicherheit hat. Daher wäre jede Reform der Vereinten Nationen ohne eine Reform des Sicherheitsrats unvollständig. (Annan 2002: 234) Die Reform des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen ist seit jeher ein heiß debattiertes Thema und nicht zuletzt eine Frage um Macht und Einfluss auf die Weltordnungspolitik. Dabei spiegelt das höchste Gremium der Vereinten Nationen mehr als 60 Jahre nach dem Ende des zweiten Weltkriegs noch immer die damaligen machtpolitischen Gegebenheiten wider. (vgl. Pleuger 2006: 7) Eine Reform auf Grund einer repräsentativeren Zusammensetzung des Sicherheitsrats, wie sie Kofi Annan anführt, scheint sinnvoll, wenngleich, und auch das spricht Annan an, die Formel auf die man sich einigen müsste (noch) nicht gefunden wurde. Gleichwohl ist eine Reform des Sicherheitsrats schwierig, nicht zuletzt, weil nicht nur eine große Mehrheit der Vollversammlung zustimmen muss, sondern weil vor allem der Sicherheitsrat im Allgemeinen und die Vetomächte im Speziellen ihre Einwilligung erklären müssen, womit die Frage um Macht und Einfluss erneut gestellt werden kann. (vgl. Artikel 108 &109 der VN-Charta) Die zentralen Fragen, die im Rahmen dieser Arbeit geklärt werden sollen, sind dabei: Wie arbeitet der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, was für Reformideen gab und gibt es und welche Politikziele verfolgt die Bundesrepublik Deutschland in diesem Zusammenhang? Die Beantwortung dieser Fragen geschieht zunächst mit einem grundsätzlichen Überblick über die Arbeitsweise des mächtigsten Gremiums der Vereinten Nationen. Dabei werden besonders die Charta der Vereinten Nationen und die Geschäftsordnung des Sicherheitsrats berücksichtigt. Neben den Aufgaben und der Zusammensetzung des Rats, wird auch seine Entscheidungsfindung thematisiert. Der dritte Abschnitt widmet sich hingegen der Reformierung des Sicherheitsrats. Dabei wird das Augenmerk besonders auf die wichtigen Resolutionsentwürfe von 2005 gelegt, ohne andere Modelle und die einzigen tatsächlich umgesetzten Reformen des Rats zu vernachlässigen. Ehe das Fazit die Arbeit beschließen wird, wird im vierten Teil die Haltung der Bundesrepublik Deutschland in Bezug auf eine Reform des VN-Sicherheitsrats unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklung des deutschen Anspruchs auf eine größere Verantwortung im höchsten VN-Gremium seit der Wiedervereinigung vorgestellt. 3

Ähnliche Dokumente

Antrag. Deutscher Bundestag Drucksache 16/6278. der Bundesregierung

Antrag. Deutscher Bundestag Drucksache 16/6278. der Bundesregierung Deutscher Bundestag Drucksache 16/6278 16. Wahlperiode 28. 08. 2007 Antrag der Bundesregierung Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte im Rahmen der United Nations Interim Force in