Inhaltsübersicht. Vorwort... 5 Inhaltsverzeichnis... 7 Abkürzungsverzeichnis... 15

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1 Inhaltsübersicht Vorwort... 5 Inhaltsverzeichnis... 7 Abkürzungsverzeichnis Walter Summersberger Die Einfuhrumsatzsteuer Bedeutung und Wesen Thomas Bieber Der Einfuhrbegriff im Zoll-, Umsatzsteuer- und Verbrauchssteuerrecht Karl Heinz Klumpner Die Überführung in den freien Verkehr und Entstehung der Abgabenschuld Klaus Gasperlmair/Christoph Wölflingseder Der Spediteur als Vertreter im Zollrecht Nathalie Harksen Zoll und (Einfuhr-)Umsatzsteuer eine deutsche Sichtweise Anton Mairinger Unregelmäßigkeiten und Entstehung der Einfuhrumsatzsteuer Dietlind Schwab Mehrwertsteuerbefreiungen bei der Einfuhr von Gegenständen Anton Zeilinger Mehrwertsteuer und Unionszollkodex Esther Freitag Die Ausfuhr aus zollrechtlicher und umsatzsteuerrechtlicher Sicht Verzeichnis der Autorinnen und Autoren Stichwortverzeichnis Achatz/Summersberger/Tumpel, Umsatzsteuer und Zoll 7

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3 Vorwort... 5 Inhaltsübersicht... 7 Abkürzungsverzeichnis Die Einfuhrumsatzsteuer Bedeutung und Wesen Walter Summersberger 1. Einleitung Die wirtschaftliche Rechtfertigung Die wirtschaftliche Bedeutung Die fiskalische Bedeutung Die wissenschaftliche Rechtfertigung Grundsätzliches Sinngemäße Anwendung der Zollvorschriften Konsequenzen aus der Verknüpfung mit dem Zollrecht Formale versus wirtschaftliche Betrachtungsweise im Zoll- und Einfuhrumsatzsteuerrecht Der Einfuhrbegriff im Zoll-, Umsatzsteuer- und Verbrauchsteuerrecht 33 Thomas Bieber 1. Einleitung und Problemaufriss Unionsrechtliche Vorgaben und nationale Umsetzung Zollrecht Keine Legaldefinition des Einfuhrbegriffes Einfuhrzollschuldtatbestände als Determinanten des Einfuhrbegriffes Einfuhrzollschuld nach Art 201 ZK Einfuhrzollschuld nach Art 202 Abs 1 lit a ZK Einfuhrzollschuld nach Art 203 ZK Einfuhrzollschuld nach Art 204 ZK Einfuhrzollschuld nach Art 205 ZK Einfuhrzollschuld nach Art 212 ZK Erlöschen, Erstattung und Erlass einer entstandenen Einfuhrzollschuld Zwischenergebnis Umsatzsteuerrecht Einfuhrbestimmungen der MwStSystRL Grundlagen der Einfuhr Ort der Einfuhr im Zollverfahren Zeitpunkt der Steuerentstehung im Zollverfahren.. 45 Achatz/Summersberger/Tumpel, Umsatzsteuer und Zoll 9

4 Umsetzung im UStG Einfuhrvorschriften im Überblick Wesensmerkmale einer Einfuhr isd 1 Abs 1 Z Sinngemäße Anwendung des Zollrechts gem Sonstige Einfuhrbestimmungen im UStG Zwischenergebnis Verbrauchsteuerrecht Vorgaben der VSystemRL Umsetzung im BierStG Wesensmerkmale einer Einfuhr isd 24 Abs Sinngemäße Anwendung des Zollrechts für die Erhebung ( 4 Abs 3) Fallgruppen Einfuhr durch Verfahrensfehler bei Wiederausfuhr und Durchfuhr Das Problem Rechtsprechung Ansicht der Literatur Eigene Ansicht Einfuhr durch Schmuggel Das Problem Rechtsprechung Exkurs: Finanzstrafrechtlicher Abgabenbegriff des 2 Abs 1 lit c FinStrG Schlussbemerkungen Die Überführung in den freien Verkehr und Entstehung der Abgabenschuld Karl Heinz Klumpner 1. Einführung Vorübergehende Verwahrung Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr Anmeldung Anmelder Formen der Zollanmeldung Annahme der Anmeldung Überlassung Entstehung der Zollschuld Zeitpunkt Zollschuldner Achatz/Tumpel, Umsatzsteuer und Zoll

5 Der Spediteur als Vertreter im Zollrecht Klaus Gasperlmair/Christoph Wölflingseder 1. Einleitung Das Recht sich vertreten zu lassen Begriffsbestimmungen Vertretung im Zollverfahren gem. Art. 5 Abs. 1 ZK Bevollmächtigung zur Vertretung in Zollverfahren Arten der Stellvertretung im Zollverfahren und ihre Auswirkungen Rechtsfolgen der direkten Vertretung Rechtsfolgen der indirekten Vertretung Der Spediteur als Vertreter im Zollrecht Zollanmeldung in der Praxis Fallkonstellationen Einfuhr Inhalt einer Vollmacht Häufigste Varianten der Beauftragung/Bevollmächtigung Entstehung der Einfuhrzoll- und Einfuhrumsatzsteuerschuld Verbuchung am Abgabenkonto Zahlungsmöglichkeiten der Einfuhrumsatzsteuer (EUSt neu/alt) Schuldbeitritt bei direkter Vertretung Vertretung im Verfahren 4200 (Fiskalvertretung) Frei Haus verzollt, unversteuert (DDP) Risiken aus der Praxis der indirekten Vertretung Haftung des Spediteurs Zoll und (Einfuhr-)Umsatzsteuer eine deutsche Sichtweise Nathalie Harksen 1. Einleitung Das Verhältnis von Zoll und Umsatzsteuer Rechtsquellen Zoll- und Steuergebiet Begriffsbestimmungen Schnittstellen zwischen Zoll- und Umsatzsteuerrecht Vorsteuerabzug und Erstattung Einfuhr aus dem Blickwinkel des Zoll- und Umsatzsteuerrechts Einfuhr Einfuhr aus Sicht des Zollrechts Einfuhr aus Sicht der Umsatzsteuer Ergebnis Vorsteuerabzug der Einfuhrumsatzsteuer Einfuhr in das Inland für das Unternehmen Entrichtung der Einfuhrumsatzsteuer Achatz/Tumpel, Umsatzsteuer und Zoll 11

6 4. Zollrechtliche Nichterhebungsverfahren und Umsatzsteuer Einfuhr und Einfuhrabgaben Resümee Unregelmäßigkeiten und Entstehung der Einfuhrumsatzsteuer Anton Mairinger 1. Allgemeines EUSt und Zollrecht Einfuhr in der MwSt-RL Tatbestände der Entstehung der Zollschuld Artikel 201 Zollkodex Artikel 202 Zollkodex Artikel 203 Zollkodex Artikel 204 Zollkodex Artikel 205 Zollkodex Artikel 216 Zollkodex Vorsteuerabzug Abgabenerhöhung Abs. 1 ZollR-DG Abs. 2 ZollR-DG Mehrwertsteuerbefreiungen bei der Einfuhr von Gegenständen Dietlind Schwab 1. Unionsrechtliche Grundlagen Regelungen im zeitlichen Geltungsbereich der 6. EG-Richtlinie Artikel 14 und Artikel 28c Teil D Absatz 1 der 6. EG-Richtlinie Richtlinie 83/181/EWG Zollbefreiungs-Verordnung (EWG) Nr. 918/ Regelungen im zeitlichen Geltungsbereich der MwSt-Richtlinie 2006/112/EG MwSt-Richtlinie 2006/112/EG Richtlinie 69/169/EWG Richtlinie 83/181/EWG Richtlinie 2006/79/EG Richtlinie 2007/74/EG Richtlinie 2009/132/EG Richtlinie 2009/69/EG Richtlinie 2009/162/EU Relevante zollrechtliche Vorschriften Zollkodex (Bisherige) Zollbefreiungs-Verordnung (EWG) Nr. 918/ Achatz/Tumpel, Umsatzsteuer und Zoll

7 Verordnung (EG) Nr. 274/ Zollbefreiungs-Verordnung (EG) Nr. 1186/ Umsetzung in Österreich Allgemeines Systematik der nationalen Umsetzung Inhalt der Einfuhrumsatzsteuerbefreiungen Eigenständige Befreiungen Steuerbefreiung nach 6 Abs. 4 Z 1 UStG Steuerbefreiung nach 6 Abs. 4 Z 2 UStG Steuerbefreiung nach 6 Abs. 4 Z 3 UStG Steuerbefreiung nach 6 Abs. 4 Z 3a UStG Steuerbefreiung nach 6 Abs. 4 Z 6 UStG Steuerbefreiung nach 6 Abs. 4 Z 9 UStG 1994 (idf 2. Abg ÄG 2008, BGBl. I Nr. 2008/140) Steuerbefreiung nach Art. 6 Abs. 3 UStG Steuerbefreiung nach 6 Abs. 5 und 6 UStG Befreiungen in Anlehnung an Zollbefreiungen Steuerbefreiung nach 6 Abs. 4 Z 4 lit. a bis lit. o UStG Steuerbefreiung nach 6 Abs. 4 Z Steuerbefreiung nach 6 Abs. 4 Z 7 UStG Steuerbefreiung nach 6 Abs. 4 Z 8 UStG Umsetzung in Deutschland im Überblick ( 5 dustg) Nr. 1 dustg Nr. 2 dustg Nr. 3 dustg Mehrwertsteuer und Unionszollkodex Anton Zeilinger 1. Einleitung Das Zollrecht der Europäischen Union Zollkodex von Modernisierter Zollkodex von Vertrag von Lissabon Sonstige Probleme Unionszollkodex Wesentliche Änderungen Anpassung an den Lissabonvertrag Verschiebung des Anwendungszeitpunkts Inhaltliche Anpassungen Redaktionelle Änderungen Verfahrensstand Achatz/Tumpel, Umsatzsteuer und Zoll 13

8 Eigene Verordnung zur Verschiebung des MZK Zollschuldentstehung und Einfuhrumsatzsteuer Zollkodex von Unionszollkodex Art. 65 ordnungsgemäße Verzollung Art. 67 Zollschuld bei Verstößen Allgemeine Bestimmungen Schlussworte Die Ausfuhr aus zollrechtlicher und umsatzsteuerrechtlicher Sicht Esther Freitag 1. Grundsätzliches Die Ausfuhr im Umsatzsteuerrecht Unionsrechtliche Vorgaben Österreichische Rechtslage Versendungsfall Abholfall Touristenexport Ausrüstung und Versorgung von Beförderungsmitteln Nachweispflichten Die Ausfuhr im Zollrecht Allgemeines Die Ausfuhr Zusammenfassung Verzeichnis der Autorinnen und Autoren Stichwortverzeichnis Achatz/Tumpel, Umsatzsteuer und Zoll