N I E D E R S C H R I F T. (Nr. 04/2012) 31. Juli 2012

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1 MARKT ERGOLDSBACH E-026/8 N I E D E R S C H R I F T (Nr. 04/2012) über die Sitzung des Bauausschusses Ergoldsbach am 31. Juli 2012 im Rathaus-Sitzungssaal. Anwesend: Erster Bürgermeister Ludwig Robold, Vorsitzender die Mitglieder des Bauausschusses Franz Deinhart Karl-Heinz Böhm Josef Rosenwirth Helmuth Radlmeier Georg Eichstetter Maximilian Wittmann Josef Paintner Johann Hummel Abwesend: Keiner Sonstige Anwesende: Keine Schriftführer: VFA Franz Kerscher Beginn: 19:00 Uhr Ende: 21:25 Uhr Zuhörer: ca. 30 Presse: Fr. Marklstorfer Die Beschlussfähigkeit im Sinne des Art. 47 Abs. 1 und 2 der Gemeindeordnung war gegeben.

2 Tagesordnung: A) Öffentlicher Teil: P. 1 Sanierung von Gemeindestraßen; hier: Ortsbesichtigungen P. 2 Antrag des Herrn Florian Rank auf Erweiterung des Skateplatzes am Werk-II- Platz; hier: Ortsbesichtigung P. 3 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom P. 4 Verlegung einer DSL-Leitung durch die Gemeinde Hohenthann an der Talstraße in Kläham; hier: Festlegung des Gehwegbelages P. 5 Einziehung eines öffentlichen Feld- und Waldweges, Flst.Nr. 1991, Gemarkung Siegensdorf (nähe Waldweg), gemäß Art. 8 Bayerisches Straßen- und Wegegesetz P. 6 Bauantrag des Herrn Martin Schweiberger auf Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Siegensdorf, Waldweg 4 P. 7 Behandlung weiterer Bauanträgen P. 8 Mitteilungen, Berichte und Anfragen B) Nichtöffentlicher Teil: Sitzungsverlauf: A) Öffentlicher Teil: P. 1 Sanierung von Gemeindestraßen; hier: Ortsbesichtigung Herr Bürgermeister Robold berichtete, dass im Haushalt ,00 für die Reparatur von Straßen vorgesehen sind. -2-

3 Mit dem Pkw wurde die Eisenbahnbrücke bei Iffelkofen zwischen der Regensburger Straße und Goldbachstraße, die Goldbachstraße von der Einmündung Am Mühlberg bis zur Fichtenstraße, die Gemeindeverbindungsstraße von Langenhettenbach nach Frauenwies, die Ortsdurchfahrt in Martinshaun sowie die Neusiedlerstraße in Siegensdorf besichtigt. Aufgrund der vorhandenen Schadstellen bei folgenden Straßen soll eine Ausschreibung für eine Reparatur durchgeführt werden. Fahrbahn von der Regensburger Straße bei Iffelkofen bis zur Eisenbahnbrücke (ca. 120 m) Fahrbahn der Goldbachstraße von der Einmündung Am Mühlberg bis zur Einmündung Fichtenstraße (ca. 350 m) Reparatur von einzelnen Schadstellen auf der Gemeindeverbindungsstraße von Langenhettenbach in Richtung Frauenwies Fahrbahn der Ortsdurchfahrt in Martinshaun (ca. 500 m) Die Verwaltung wird beauftragt, von geeigneten Ingenieurbüros Honorarangebote einzuholen. P. 2 Antrag des Herrn Florian Rank auf Erweiterung des Skateplatzes am Werk-II-Platz; hier: Ortsbesichtigung Herr Bürgermeister Robold berichtete, dass Herr Florian Rank die Erweiterung des Skateplatzes am Werk-II-Platz in Ergoldsbach beantragt hat. Alternativ hierzu wurde angeregt, die bestehende Anlage in das Sportgelände Ergoldsbach zu verlegen. Die bestehende Halfpipe sollte umgebaut werden, damit sich mehr Möglichkeiten für BMXer und Skater bieten. Laut vorgelegtem Skizzenplan würden die Umbaukosten bei ca ,00 netto liegen. Aufgrund der bestehenden Situation am Werk-II-Gelände in Ergoldsbach haben sich die Mitglieder des Bauausschusses für eine Verlegung der bestehenden Halfpipe zum Sportgelände an der Badstraße ausgesprochen. -3-

4 Vom Antrag des Herrn Florian Rank auf Erweiterung des bestehenden Skateplatzes am Werk-II-Platz bzw. der kompletten Verlegung auf das Sportgelände Ergoldsbach wurde Kenntnis genommen. Eine Verlegung des Skateplatzes auf das Sportgelände an der Badstraße wird angestrebt. P. 3 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom Mit 9 : 0 Stimmen wurde die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Bauausschusses vom genehmigt. P. 4 Verlegung einer DSL-Leitung durch die Gemeinde Hohenthann an der Talstraße in Kläham; hier: Festlegung des Gehwegbelages Herr Bürgemeister Robold berichtete, dass sich der Bauausschuss mit der Verlegung einer DSL-Leitung durch die Gemeine Hohenthann an der Talstraße in Kläham bereits in der Sit- -4-

5 zung am befasst hat. Es wurde damals beschlossen, einen Kostenvergleich zwischen Asphaltierung und Pflasterung des Gehweges durchzuführen. Das Ingenieurbüro Ferstl, Herr Dipl. Ing. Karl, hat am mitgeteilt, dass nach derzeitiger Ausschreibung die Pflasterung 38,60 ( 315 m x 1,40m = 441 m² x 38,60 = ,60 ) und die Asphaltierung 3,60 (441 m² x 3,60 = 1.587,60 ) je m² beträgt. Aufgrund der durchgeführten Ausschreibung ist für die Verlegung des Granit-Einzeilers mit Erstellung eines Hochbordsteines mit einem Betrag von 81,61 je lfm. zu rechnen. Bei einer geschätzten Länge von ca. 250 m verursacht die Ausrichtung der Hochbordsteine Kosten in Höhe von 250 m x 81,61 = ,50 netto. Von vorstehender Kostenschätzung des Ingenieurbüros Ferstl, Landshut, für die Erneuerung des Gehweges an der Talstraße in Kläham im Zuge der DSL-Verlegung durch die Gemeinde Hohenthann wurde Kenntnis genommen. Die Gemeinde Hohenthann bzw. das Ing.-Büro Ferstl, Landshut, wird gebeten, aufgrund der bestehenden Ausschreibung eine Kostenschätzung für die Gesamtmaßnahme zu erstellen. Von Seiten des Marktes soll auf dem Gehweg auf gesamter Breite wieder eine Asphaltschicht erstellt werden. Aufgrund der hohen Kosten für die Neuerstellung der Bordsteine wird lediglich an einzelnen Punkten eine Sanierung vorgenommen. P. 5 Einziehung eines öffentlichen Feld- und Waldweges, Flst.Nr. 1991, Gemarkung Siegensdorf (nähe Waldweg), gemäß Art. 8 Bayerisches Wege- und Straßengesetz Herr Bürgermeister Robold berichtete, dass der Weg Flst.Nr (nähe Waldweg), Gmkg. Siegensdorf als öffentlicher Feld- und Waldweg gewidmet ist. Der Weg soll nach der Einziehung im Zusammenhang mit dem neuen Baugebiet Siegensdorf-Waldweg gegen eine Teilfläche aus Flst.Nr. 2029, Gmkg. Siegensdorf getauscht werden. Die Absicht der Einziehung ist gemäß Art. 8 Abs. 2 drei Monate öffentlich bekannt zu machen. Sollten von der Öffentlichkeit keine Stellungnahmen eingehen, so soll die Einziehung danach ortsüblich bekannt gemacht werden. Der gewidmete öffentliche Feld- und Waldweg Flst.Nr. 1991, (nähe Waldweg) Gmkg. Siegensdorf wird gemäß Art. 8 Bayer. Straßen- und Wegegesetz eingezogen. Der Weg soll im Zusammenhang mit dem neuen Baugebiet Siegensdorf-Waldweg gegen eine Teilfläche aus Flst.Nr. 2029, Gmkg. Siegensdorf getauscht werden. -5-

6 Die Absicht der Einziehung ist gemäß Art. 8 Abs. 2 BayStrWG 3 Monate vorher öffentlich bekannt zu machen. Anschließend ist das Karteiblatt des Marktes Ergoldsbach für öffentliche Feld- und Waldwege Blatt Nr. 334 zu löschen. P. 6 Bauantrag des Herrn Martin Schweiberger auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Siegensdorf, Waldweg 4 Herr Bürgermeister Robold teilte mit, dass beim Bauantrag Martin Schweiberger keine Abstimmung erforderlich ist, da das Bauvorhaben den Festsetzungen des Bebauungsplanes entspricht und daher im Freistellungsverfahren eingereicht wurde. P. 7 Behandlung weiterer Bauanträge Bis zur Sitzung sind keine weiteren Bauanträge eingegangen. -6-

7 P. 8 Mitteilungen, Berichte und Anfragen Herr Bürgermeister Robold berichtete, dass folgender Bauantrag im Büroweg an das Landratsamt Landshut weiter geleitet wurde: Bauantrag der Eheleute Margot und Manfred Lechner auf Umgestaltung des Vorhofes auf dem Grundstück Talstr. 31a in Kläham. In der Dörnbacher Straße, in der Blumenstraße und auf der B 15 bei Blumen Vögl (Bahnunterführung) wurde das Geschwindigkeitsmessgerät aufgestellt. Das Ergebnis wurde bekannt gegeben: -7-

8 ENDE DER ÖFFENTLICHEN SITZUNG! -8-

9 P. 14 Veröffentlichung der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Zu TOP 10 wird veröffentlicht, dass in Kläham beim Beachvolleyballfeld Kinderspielgeräte aufgestellt werden. Zu TOP 12 wird veröffentlicht, dass vom Ingenieurbüro Ferstl, Landshut, die Unterlagen für die Erstellung der Kläranlagenerlaubnis der Kläranlage Kläham ausgearbeitet werden. Zu TOP 13 wird veröffentlicht, dass der Auftrag für die Sanierung des Gehweges bei Leonhardshaun an die Firma Fahrner Bauunternehmung GmbH, Mallersdorf- Pfaffenberg, vergeben wurde. -9-