Er! Alters- und Hinterlassenenversicherung

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Carl Kirchner
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1 Er! Alters- und Hinterlassenenversicherung Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 (AHVG) Bundesbeschluss vom 4. Oktober 1962 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und Staatenlosen (FlüB) Bundesbeschluss vom 4. Oktober 1985 über den Beitrag des Bundes und der Kantone an die Finanzierung der Alters- und Hinterlassenenversicherung Bundesbeschluss vom 18. März 1988 über die Verlängerung der Frist zur Ausrichtung von Baubeiträgen durch die Eidgenössische Alters- und Hinterlassenenversicherung Bundesbeschluss vom 19. Juni 1992 über Leistungsverbesserungen in der AHV und der IV sowie ihre Finanzierung Verordnung vom 31. Oktober 1947 (AHW) Verordnung vom 14. März 1952 über die Rückvergütung der von Ausländern bezahlten Beiträge (RV) Verordnung vom 26. Mai 1961 über die freiwillige Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung für Auslandschweizer (VFV) Verordnung vom 28. November 1983 über den nachträglichen Beitritt zur freiwilligen AHV/IV für Ehefrauen von obligatorisch versicherten Schweizern im Ausland Verordnung vom 28. August 1978 über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Altersversicherung (HVA) Verordnung 92 vom 21. August 1991 über Anpassungen an die Lohn- und Preisentwicklung bei der AHV/IV (V 92) Verordnung 93 vom 31. August 1992 über Anpassungen an die Lohn- und Preisentwicklung bei der AHV/IV (V 93) Alphabetisches Sachregister Stand 1. Januar 1993 Herausgegeben vom Bundesamt für Sozialversicherung, 1993 Vertrieb: Eidgenössische Drucksachen- und Materialzentrale, 3000 Bern Preis Fr d A61933

2 Seite Verzeichnis der gesetzlichen Erlasse : 7 Abkürzungen und Kurzbezeichnungen :...: 11 Zeichenerklärung......: : : :...: 12 Auszug aus der Bundesverfassung...> ' Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) Erster Teil: Die Versicherung.:, 19 Erster Abschnitt: Die versicherten Personen : :.'...". 19 Zweiter Abschnitt: Die Beiträge.../..,,...: '. '...'...: 20. A- Die Beiträge der Versicherten.. ' I. Die Beitragspflicht '., '.'. 20 II. Die Beiträge der erwerbstätigen Versicherten 21 III. Die Beiträge der nichterwerbstätigen Versicherten :...' 24 IV. Herabsetzung und Erlass von Beiträgen :. 24. B. Die Beiträge der Arbeitgeber,.'.,...:.; 24 C. Der Bezug der Beiträge...^..,./. 25 Dritter Abschnitt: Die Renten..:, 26 A. Der Rentenanspruch i. 26 I. Allgemeines :......:.. 26 II. Der Anspruch auf Altersrente 28 III. Der Anspruch auf Witwenrente 29 IV. Der Anspruch auf Waisenrente : '. 30 B. Die ordentlichen Renten '...'. '...'..-.:.-...'.. 31 I. Grundlagen der Berechnung der ordentlichen Renten 31 II, Die Volh-enten :..:....' :.'.;...'...'. 35 III. Dieleilrenten.-...: :.:.: ' 36 IV. Der Aufschub der Altersrenten 36 V. Die Kürzung der ordentlichen Renten '...:.'. 37 C. Die ausserordentlichen Renten 37 D. Die Hilflosenentschädigung und die Hilfsmittel :...'. 39 E. Verschiedene Bestimmungen '. 40 Vierter Abschnitt: Die Organisation = 42 A. Allgemeines.: '..: :..., 42 B. Die Arbeitgeber '.,, '. : ". : 43 C Die Ausgleichskassen..: '. 44 I. Die Verbandsausgleichskassen 44

3 ... Seite. II. Die kantonalen Ausgleichskassen.47 III. Die Ausgleichskassen des Bundes :..., 48 IV. Gemeinsame Vorschriften.:.- 48 D. Die Zentrale Ausgleichssteile...: : 52 E. Die Aufsicht des Bundes '. 52 Fünfter Abschnitt (aufgehoben) :,. 53 Sechster Abschnitt: Die Rechtspflege,, 53 Siebenter Abschnitt: Strafbestimmungen des ersten Teiles. -..' 55 Achter Abschnitt: Verschiedene Bestimmungen 56 Zweiter Teil: Die Finanzierung '. :, 60 Erster Abschnitt: Die Aufbringung der Mittel,.'. 60 Zweiter Abschnitt: Der Ausgleichsfonds der Alters- und Hinterlassenenversicherung 61 Dritter Abschnitt: Die Rückstellung des Bundes, 62 Vierter Abschnitt (aufgehoben) :. '. 62 Dritter Teil: Schlussbestimmungen...: '. 62 Übergangsbestimmungen in Änderungsgesetzen '...: 63 Bundesbeschluss über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und Staatenlosen in der Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (FIüB) 67 Bundesbeschluss über den Beitrag des Bundes und der Kantone an die Finanzierung der Alters- und Hinterlassenenversicherung 70 Bundesbeschluss über die Verlängerung der Frist zur Ausrichtung von Baubeiträgen durch die Eidgenössische Alters-und Hinterlassenenversicherung : 71 Bundesbeschluss über Leistungsverbesserungen in der AHV und der IV sowie ihre Finanzierung 72 Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV) Erster Abschnitt: Die versicherten Personen 77 A. Ausnahmen von der obligatorischen Versicherung...;...:...'. 77 B. Freiwillige Versicherung..:...!... ::.. :.. 78 Zweiter Abschnitt: Die Beiträge, ; 79 A. Die Beiträge der erwerbstätigen Versicherten : 79 I. Die Beiträge vom Einkommen aus unselbständiger Erwerbstätigkeit 81 II. Beiträge vom Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit.-, 84 B. Die Beiträge der Nichterwerbstätigen.'...: : 89 C. Herabsetzung und Erlass der Beiträge für Selbständigerwerbende und Nichterwerbstätige 91 D. Die Beiträge der Arbeitgeber : : 92 E. Verschiedene Bestimmungen Dritter Abschnitt: Die Renten und die Hilflosenentschädigung.-.' 96 A. Der Rentenanspruch : * 96 B. Die ordentlichen Renten '. :..'. 98 C. Die ausserordentlichen Renten : 104 D. Die Hilflosenentschädigung und die Hilfsmittel 107

4 . Seite E. Das Verhältnis zur Hilflosenentschädigung der Unfallversicherung 108 F. Verschiedene Bestimmungen -.., 108 I. Geltendmachung des Anspruchs, : 108 II. Festsetzung der Renten..: '.'. 109 III. Festsetzung der Hilflosenentschädigung 110 IV. Gemeinsame Verfährensbestimmungen 110 V. Auszählung der Renten und Hilflosenentschädigungen....: VI. Nachzahlung und Rückerstattung.' 113 VII. Geltendmachung des Rückgriffs auf haftpflichtige Dritte'.'..., 114 Vierter Abschnitt: Die Organisation '. 115 A. Die Arbeitgeber : : : B.> Die Verbandsausgleichskassen 116 I. Allgemeines...: 116 II. Paritätische Verbandsausgleichskassen :...: : III. Sicherheitsleistung 118. IV. Kassenerrichtung : 119 V. Kassenreglement, ;, 120 VI. Kassenvorstand :: VII. Kassenleiter :. -...:...:...; '.. ' VIII. Auflösung der Ausgleichskasse : 121. C. Die kantonalen Ausgleichskassen 122 D. Die Ausgleichskassen des Bundes...: 122 I. Eidgenössische Ausgleichskasse.". 122 II. Schweizerische Ausgleichskasse.., 123 E. Zweigstellen von Ausgleichskassen 123 F. Kassenzugehörigkeit...: 124 I. Zuständigkeit zum Beitragsbezug 124 II. Zuständigkeit für die Rentenfestsetzüng und -auszahlung 126 III. Gemeinsame Bestimmungen '. 128 G. Aufgaben der Ausgleichskassen : ; 128 H. Der Versicherungsausweis und das individuelle Konto : 130 J. Zahlungs-und Abrechnungsverkehr : : 133 I, Zahlungs-und Abrechnungsverkehr mit den Ausgleichskassen 133 II. Zahlung und Abrechnung durch Beitragsmarken : 133 III. Geldverkehr der Ausgleichskassen 134 IV. Buchführung der Ausgleichskassen 135 V. Aktenaufbewahrung. 136 K. Die Deckung der Verwaltungskosten '. : 136 L. Kassenrevisionen und Arbeitgeberkontrollen 137 I. Kassenrevisionen : '. : 137 II. Arbeitgeberkontrollen, 137 III. Revisions- und Kontrollstellen 138 IV. Ergänzende Revisionen und Kontrollen 141 M. Haftung für Schäden : ' 141 N. Die Zentrale Ausgleichsstelle...:...'. 142 O. Die Aufsicht des Bundes = 142 Fünfter Abschnitt (aufgehoben) 144 Sechster Abschnitt: Die Rechtspflege '. : : 144

5 Seite Siebenter Abschnitt: Verschiedene Bestimmungen : Achter Abschnitt: Die Baubeiträge an Heime und andere Einrichtungen für Betagte 148 Neunter Abschnitt: Die Beiträge zur Förderung der Altershilfe : 150 Zehnter Abschnitt: Schlussbestimmungen 151 Übergangsbestimmungen in Änderungsverordnungen, : 152 Verordnung über die Rückvergütung der von Ausländern an die Altersund HJnterlassenenversichenmg bezahlten Beiträge (RV) 153 Verordnung über diefreiwilligealters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung für Auslandschweizer (VFV).'.. ;......; 155 Verordnung über den nachträglichen Beilritt zurfreiwilligenahv/iv für Ehefrauen von obligatorisch versicherten Schweizern im Ausland 163 Verordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Altersversicherung (HVA) :...: : 165 Verordnung 92 über Anpassungen an die Lohn-und Preisentwicklung beiderahv/rv(v92)..:..;..; ;, ; Verordnung 93 über Anpassungen an die Lohn- und Preisentwicklung bei der AHV/IV (V 93),.,...; : : ; '..., ; 171 Alphabetisches Sachregister. :...:...:.'....: 173 6

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