Grundzüge politischer Systeme der Gegenwart

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1 Grundzüge politischer Systeme der Gegenwart Jahrgangsstufen Fach/Fächer Zeitrahmen 11, Lernbereich Grundzüge politischer Systeme der Gegenwart Sozialkunde 15 Minuten Arbeitszeit Benötigtes Material - Kurzbeschreibung Die vorliegende Lernaufgabe zum Thema Grundzüge politischer Systeme der Gegenwart ist eine Erwerbsaufgabe, die vorhandene Kompetenzen der Jahrgangsstufe 10 rekapituliert und eine einfache und rasche Möglichkeit der Wiederholung darstellt. Im Anschluss an die Bearbeitung der Aufgabe erfolgt eine Sequenz zu politischen Systemen. Die Aufgabe zeigt auch, ob die Schülerinnen und Schüler in der Lage sind, politische Systeme und die Notwendigkeit der Sicherung der Demokratie zu beurteilen (Urteils-, Werte-, Partizipationskompetenz). Der Zeitrahmen orientiert sich am Vorwissen der Schülerinnen und Schüler. Die Arbeitszeit variiert je nach Intensität der Besprechung und Tiefe der Reflexion über den Kompetenzerwerb. Die Sozialform der Bearbeitung kann variiert werden. Empfohlen wird eine Partnerarbeit. Seite 1 von 5

2 Aufgabe Im Folgenden sehen Sie einige Artikel aus einem Verfassungsentwurf für das Land X, das vorher einige Jahrzehnte lang eine Diktatur war. 1) Begründen Sie kurz, um welche Form von Demokratie es sich bei Land X handeln wird! 2) In dem abgedruckten Auszug aus dem Verfassungsentwurf fehlen wichtige Bestimmungen, um die Demokratie zu sichern. Ergänzen Sie die Artikel so, dass dies möglich wird, und begründen Sie Ihre Änderungen! Aus einem Verfassungsentwurf für das Land X Art. 1 Oberste Aufgabe des Staates X ist [ ] Art. 10 X ist eine wehrhafte Demokratie. [ ] Art. 11 Das Parlament wird alle fünf Jahre von den Staatsbürgern gewählt. [ ] Art. 18 Der Regierungschef und sein Kabinett werden in absoluter Mehrheit von den Abgeordneten des Parlaments gewählt. Gewählt ist, wer im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erreicht. [ ] Art. 19 Das Parlament kann die Regierung mit absoluter Mehrheit abwählen. [ ] Art. 30 Der Staatspräsident wird von den Staatsbürgern direkt auf sieben Jahre gewählt und repräsentiert den Staat nach außen. Seite 2 von 5

3 Kompetenzerwartungen und Hinweise zum Unterricht Die Aufgabe ist verknüpft mit folgenden Kompetenzerwartungen: Lernbereich Grundzüge politischer Systeme der Gegenwart (gemeinsamer Kurs mit Geschichte) Die Schülerinnen und Schüler... belegen am Grundgesetz, wie grundlegende Merkmale einer Demokratie in der Verfassungsordnung der Bundesrepublik Deutschland gesichert werden. vollziehen mithilfe des Systemvergleichs (u. a. anhand der Kriterien Menschenrechtssituation, Partizipationsmöglichkeiten) den Wert der Demokratie für den Einzelnen sowie für die Gesellschaft nach und erschließen daraus auch die Notwendigkeit, die Demokratie zu sichern (u. a. wehrhafte Demokratie). Lernbereich Grundzüge politischer Systeme der Gegenwart (zweistündige Sozialkunde) Die Schülerinnen und Schüler... vollziehen mithilfe des Systemvergleichs den Wert der Demokratie für den Einzelnen sowie für die Gesellschaft nach und erschließen daraus auch die Notwendigkeit, die Demokratie zu sichern. Die Aufgabe bereitet die Auseinandersetzung mit diktatorischen und demokratischen Systemen vor. Die Schülerinnen und Schüler wiederholen in der Aufgabe Kompetenzerwartungen und Inhalte der Jahrgangsstufe 10, weiten den Blick bereits auf Ausprägungen der liberalen Demokratie, erkennen Gefährdungen für die freiheitliche Demokratie und arbeiten mit dem Grundgesetz. Seite 3 von 5

4 Beispiele für Beiträge und Lösungen der Schülerinnen und Schüler Die hier abgebildete Lösung ist lediglich ein Beispiel für eine mögliche Bearbeitung der Aufgabe. 1) Bei Land X handelt es sich um eine repräsentative (parlamentarische) Demokratie. 2) Änderungen der Verfassung, z. B.: Art. 1 Oberste Aufgabe des Staates X ist die Garantie und Sicherung der grundlegenden Menschen- und Bürgerrechte der Staatsbürgerinnen und Staatsbürger. Niemand darf in seinen persönlichen Freiheitsrechten eingeschränkt werden oder Nachteile erfahren, wenn er seine Rechte in Anspruch nimmt. Die folgenden Artikel definieren Menschen- und Bürgerrechte. Art. 10 X ist eine wehrhafte Demokratie. Die Staatsgewalt wird vom Volk in Wahlen oder durch gewählte Organe der Gesetzgebung ausgeübt. Alle Organe sind der Verfassung und den Gesetzen verpflichtet. X ist ein Rechtsstaat. Der Staat hat die Möglichkeit, Organisationen und Parteien, die die demokratische Ordnung beseitigen wollen, zu verbieten oder in ihren Rechten einzuschränken. Art. 11 Das Parlament wird alle fünf Jahre von den Staatsbürgern gewählt. Die Abgeordneten des Parlaments werden in allgemeiner, unmittelbarer, gleicher, freier und geheimer Wahl gewählt. Sie sind unabhängige Vertreter des ganzen Volkes, die nur ihrem Gewissen unterworfen sind. Art. 18 Der Regierungschef und sein Kabinett werden in absoluter Mehrheit von den Abgeordneten des Parlaments gewählt. Gewählt ist, wer im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erreicht. Die Regierung unterliegt der Kontrolle des Parlaments und ist diesem verantwortlich. Das Parlament verfügt über Seite 4 von 5

5 Kontrollrechte, die auch von einer Parlamentsminderheit ausgeübt werden können. Art. 19 Das Parlament kann die Regierung mit absoluter Mehrheit abwählen. Dies ist jedoch nur bei gleichzeitiger Wahl eines neuen Regierungschefs möglich. Begründung: Der Hinweis auf eine demokratische Staatsform allein ist noch nicht ausreichend. Die Aspekte der Menschenrechte, der Volkssouveränität und der Rechtsstaatlichkeit müssen entsprechend verankert werden. Auch sind Elemente der wehrhaften Demokratie zu ergänzen, um die Staatsform gegen ihre Feinde zu schützen. Das Wahlrecht und die Stellung der Abgeordneten müssen genauer definiert werden. Denkbar wäre weiterhin, die Rolle der Parteien zu beschreiben oder einen unveränderlichen Verfassungskern festzulegen. Seite 5 von 5