Pressekonferenz Alpen-Initiative. Bern, 22. März 2012 LR Prof. Dr. Bernhard Tilg 1

Transkript

1 Pressekonferenz Alpen-Initiative Bern, 22. März 2012 LR Prof. Dr. Bernhard Tilg 1

2 Aktuelle Zahlen zur Verkehrsentwicklung am Brennerkorridor Schlussfolgerungen Luftqualität am Brennerkorridor Handlungsbedarf Europäische Verkehrspolitik Weißbücher - Kernaussagen aktuelle Zahlen zur Verkehrsentwicklung am Brennerkorridor Europäische Verkehrspolitik Weißbücher imonitraf! Umsetzen einer gemeinsamen Strategie Ausbau der Schiene Erfordernis begleitender Maßnahmen Bern, 22. März 2012 LR Prof. Dr. Bernhard Tilg 2

3 Aktuelle Zahlen zur Verkehrsentwicklung am Brennerkorridor Verkehrsentwicklung A 13 Brenner Autobahn 2011 (Sattel- und Lastzüge SLZ): + 3,47 % bzw SLZ (1 Halbjahr 2011: 5,72 %/2 Halbjahr 2011: 1,27 %) insgesamt wurden SLZ gezählt Verkehrsentwicklung Rollende Landstraße Rola 2011: - 10,4 % bzw Lkw (insgesamt wurden Lkw transportiert) Urteil des EuGH vom : Sektorales Fahrverbot widerspricht dem Unionsrecht Verkehrsentwicklung A 13 Brenner Autobahn: + 5,62 % Sattel- und Lastzüge (01/02/ /02/2012) Rollende Landstraße - 25,9 % bzw Lkw auf allen drei Relationen - 51,2 % bzw Lkw auf der Relation Wörgl - Trento Bern, 22. März 2012 LR Prof. Dr. Bernhard Tilg

4 Schlussfolgerungen 2010 wurde auf dem Brenner Korridor ein Schienenanteil von 35 % erreicht 2011 war auf der Rollenden Landstraße bereits ein deutlicher Rückgang zu verzeichnen Daten zum unbegleiteten kombinierten Verkehr und Wagenladungsverkehr liegen für 2011 noch nicht vor Quelle: Verkehrsbericht 2010, Land Tirol Durch die Aufhebung des sektoralen Fahrverbotes kommt es zu einer massiven Rückverlagerung auf die Straße Bern, 22. März 2012 LR Prof. Dr. Bernhard Tilg

5 Luftqualität am Brennerkorridor Handlungsbedarf Stickstoffdioxid NO 2 Der zulässige Grenzwert (Jahresmittelwert 40 µg/m³) wird an allen autobahnnahen Messstellen entlang des Brennerkorridors überschritten! Bern, 22. März 2012 LR Prof. Dr. Bernhard Tilg 5

6 Europäische Verkehrspolitik Weißbücher 1. Weißbuch Die europäische Verkehrspolitik bis 2010: Weichenstellungen für die Zukunft 2001 KOM (2001) Mitteilung der Kommission an den Rat und an das Europäische Parlament Für ein mobiles Europa Nachhaltige Mobilität für unseren Kontinent Halbzeitbilanz zum Verkehrsweißbuch der Europäischen Kommission von 2001, Brüssel KOM (2006)314 endg 3. Weißbuch Fahrplan zu einem einheitlichen europäischen Verkehrsraum Hin zu einem wettbewerbsorientierten und ressourcenschonenden Verkehrssystem KOM (2011) 144 endg. Bern, 22. März 2012 LR Prof. Dr. Bernhard Tilg

7 Kernaussagen Weißbuch 2001: Strategie der allmählichen Entkoppelung von Verkehrszunahme und Wirtschaftswachstum (Wiederbelebung des Eisenbahnverkehrs) Halbzeitbilanz 2006: Sicherung der nachhaltigen Mobilität Effizienzsteigerung im Verkehr/Reduktion der Umweltbelastung Fokus Verlagerung: empfindliche Gebiete Lenkung des Verkehrs durch Formen der Kapazitätszuweisung, etwa durch Marktaustausch von Transitrechten Weißbuch 2011: Feststellung Verkehr darf sich nicht auf dem bisherigen Pfad weiterentwickeln, aber eine Einschränkung der Mobilität ist keine Option Neues Kardinalziel: Ausstieg aus fossilen Energieträgern/Vision Verkehrswachstum gewährleisten und Mobilität unterstützen bei Erreichung des Emissionsminderungsziels von 60 % ab Verlagerung Etappe 1: bis 2030 Verlagerung von 30 % der Güterverkehre mit einer Transportweite von über 300 km auf umweltfreundliche Verkehrsträger Etappe 2: bis 2050 Verlagerung steigt auf 50 % Städtische Mobilität: Ziel integrierte urbane Mobilität Ausstieg aus fossilen Kraftstoffen und Schaffung einer im wesentlichen CO 2 freien Stadtlogistik in größeren städtischen Zentren ab 2030, vollständiger Verzicht auf derartige Fahrzeuge in Städten bis Bern, 22. März 2012 LR Prof. Dr. Bernhard Tilg

8 Unterschiedliche Strategien der Länder Harmonisierungsbedarf Österreich/Tirol: Fahrverbote für Lkw der Euroklassen 0, I und II Nachtfahrverbot am gesamten Korridor Sektorales Fahrverbot Kontrollstellen zur Kontrolle sozial- und kraftfahrrechtlicher Vorschriften Ausbau des Angebots im Schienengüterverkehr (Rola) Querfinanzierung (Ausschöpfen der Möglichkeiten der Wegekosten-RL) Ausbau der Schiene Schweiz: - Tunnelsicherheitsmaßnahmen - Dosierungssystem - LSVA/NEAT - Alpenschutzartikel 84 - Verlagerungsgesetz Fahrten - generelles Nachtfahrverbot in der Schweiz - Schwerverkehrszentren Bern, 22. März 2012 LR Prof. Dr. Bernhard Tilg

9 imontitraf! Umsetzen einer gemeinsamen Strategie Die Regionen sprechen mit einer Stimme und setzen gemeinsam, abgestimmt eine Strategie im Bereich Straßengüterverkehr um: Kurzfristige Maßnahmen: Fahrverbot für schadstoffreiche Lkw, Nachtfahrverbot, Sektorales Fahrverbot Mittelfristige Maßnahmen: Wegekosten-RL, Lobbying auf EU-Ebene, Subventionierung Schiene, Priorisierung Güterverkehr Schiene Langfristige Maßnahmen: Steuerungsinstrumente (Alpentransitbörse, Emissionshandel, Toll Plus Konzept) Finalisierung der Strategie im Mai 2012 in Lyon imonitraf! Strategie der Regionen Bern, 22. März 2012 LR Prof. Dr. Bernhard Tilg 9

10 Ausbau der Schiene Erfordernis begleitender Maßnahmen Ziel: Reduktion der Umweltbelastung nachhaltige Auslastung der Schiene = Verlagerung Monitraf-Ansatz: 1. Aufbau einer kontinuierlichen Monitoring-Plattform 2. Erfahrungsaustausch zu regionalen Maßnahmen 3. eine gemeinsame Verlagerungspolitik 4. weitere Ausarbeitung möglicher innovativer Steuerungselemente imonitraf!: gemeinsame Strategie Zürich-Prozess: 1. Alpentransitbörse ATB 2. Emissionshandelssystem 3. Toll + Konzept Studien in Bearbeitung (EFINALP, LEGALP), Abatras abgeschlossen Präsentation 2012 Ministerkonferenz Offener Dialog mit den Regionen Abwägung der Vor- und Nachteile insbesondere wirtschaftliche Aspekte Bern, 22. März 2012 LR Prof. Dr. Bernhard Tilg 10

11 Danke für Ihre Aufmerksamkeit! Bern, 22. März 2012 LR Prof. Dr. Bernhard Tilg 11