Seite: 87 Sitzungstag: Beschlussprotokoll

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1 Seite: 87 Beschlussprotokoll über die Sitzung des Stadtrates Ellingen am Donnerstag, dem 20. September 2012, Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Ellingen Beschaffung einer Tragkraftspritze; Der Stadtrat beschließt die Beschaffung einer Tragkraftspritze, Marke Rosenbauer, Typ Fox III, PFPN , bei der Fa. Fritz Massong GmbH, 91058, Erlangen, Wetterkreuz 11, zu einem Bruttoangebotspreis von ,90. StR in Sabine Jobst erscheint zur Sitzung Renovierung des Rathaus Ellingen; Finanzierungplan Im Hinblick auf die ab dem Jahr 2013 vorgesehene Renovierung des barocken Rathauses in Ellingen (Außeninstandsetzung und Dachsanierung)

2 Seite: 88 mit voraussichtlichen Gesamtkosten von ca ,- stimmt der Stadtrat dem vorliegen Finanzierungsplan, welcher neben Eigenmitteln in Höhe von ,-- eine Förderung des Bayerischen Landesamtes (Entschädigungsfonds) von ,--, eine Förderung der Bayerischen Landesstiftung von ,-, sowie eine Förderung des Landkreise Weißenburg-Gunzenhausen von 5.000,-- vorsieht, zu. Der Vorsitzende wird ermächtigt, die entsprechen Förderanträge zur Abklärung der Finanzierung zu stellen Bauleitplanung im Bereich der ehemaligen Baumschule Ellingen; Im Hinblick auf die von Herrn König angefragte Durchführung einer Bauleitplanung über eine Teilfläche des ehemaligen Firmenareals in der Bahnhofstraße wur verschiee Möglichkeiten für eine Folgenutzung der entsprechen Flächen (Wohnbebauung, Gewerbe) diskutiert. Es wurde die Auffassung vertreten, dass in weiteren Gesprächen versucht wer soll, die privaten Interessen an einer Verwertung der Flächen als auch die der Stadt an möglichen Gewerbeflächen zu berücksichtigen. Der Stadtrat beschließt, die Anfrage des Herrn Karl-Georg König, Durchführung einer Bauleitplanung (Änderung Flächennutzungsplan und Aufstellung eines Bebauungsplanes) über eine Teilfläche seines Grundstückes in der Bahnhofstraße in Ellingen, weiter zu verfolgen. Neben der Überplanung als reine Wohnbebauung sollte mit Herrn König auch über eine Überplanung als Mischgebiet oder Gewerbegebiet bis hin über Kauf des Grundstückes durch die Stadt Ellingen gesprochen wer Änderung des Bebauungsplans Am Thürleberg ; Der Stadtrat erklärt sich grundsätzlich bereit, ein Bauleitplanverfahren

3 Seite: 89 zur Änderung des Bebauungsplanes Am Thürleberg mit dem Ziel, die bestehen Festsetzungen (u.a. Dachgestaltung, Kniestock, Baugrenzen) zeitgemäß anzupassen, einzuleiten. Dabei soll auch der angrenzende westliche Grundstücksstreifen zur Stadtgartenmauer hin mit einbezogen wer. Die hierdurch entstehen Kosten der Bauleitplanung sollen durch die Erler-Stiftung übernommen wer. Dies ist in einem entsprechen Städtebaulichen Vertrag zu regeln Nutzung des ehemaligen Klassenzimmers im Schulhaus/Kindergarten Stopfenheim; Der Stadtrat erklärt sich grundsätzlich bereit, die durch die Aufgabe der bisherigen Nutzung als Klassenzimmer frei wer Räume im Obergeschoss des Schulhauses Stopfenheim dem Kindergarten zur Verfügung zu stellen. Wegen der beabsichtigten Nutzung als Gymnastikraum soll jedoch abgeklärt wer, ob und ggf. in welchem Umfang hierfür bauliche Maßnahmen erforderlich wären. 127 Bauanträge; Pöschl Annika u. Thomas Neubau eines Einfamilienhauses Schlüsselackerweg 2 Matthias-Binder-Straße, Weißenburg Fl.- 787/121, Gmkg. Ellingen Die Angelegenheit wird dem Bauausschuss zur Entscheidung über die beantragte Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes Am Rauschenberg (Kniestockhöhe) übertragen.

4 Seite: 90 Schlund Reinhard Bau eines Gartengeräte- und Holz- Galgenweg 10 lagergebäudes, Fl.- 232, Stopfenheim Gmkg. Stopfenheim Einer Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplans Sommerkeller, Stopfenheim, in Bezug auf die beabsichtigte Grenzbebauung wird zugestimmt. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt Bekanntgabe/Sonstiges; Durch Vorsitzen wurde auf folgende Veranstaltungen hingewiesen: Sonntag, Amtseinführung Pfarrer Martin Seefried Stopfenheim, Treffpunkt 18:30 Uhr Schloss Samstag, FFW Ellingen, Leistungsprüfung 16:30 Uhr Sonntag, Amtseinführung und Begrüßung Pfarrer Thomas Stübinger, Ellingen Treffpunkt 17:00 Uhr St. Georg Kirche Sonntag, Konzert mit dem Bayerischen Landes-Jugend-Posaunenchor Schlosskirche Ellingen Im Rahmen des 50-jährigen Bestehens des Posaunenchor Ellingen-Hörlbach Uhr

5 Seite: 91 Besuch der Partnergemein Hohenberg-Krusemark und Straßenhaus in Ellingen vom bis Bekanntgaben/Sonstiges; Einsatz des Bauhof-Traktors im Winterdienst Auf Nachfrage von Stadtrat Heinz Krach zur Einsatzfähigkeit des Traktors für Winterdienst wurde mitgeteilt, dass der Arbeits- und Sicherheitsdienst der Kommunalen Unfallversicherung das Fahrzeug mit dem Räumschild in dieser Form nicht abgenommen habe. Es sei eine Abnahme durch TÜV erforderlich. In der anschließen Diskussion wurde vorgeschlagen, diesbezüglich mit anderen Kommunen, die Traktoren im Winterdienst einsetzen, Kontakt aufzunehmen. Desweiteren wäre hier auch der Verkäufer bzw. der Anbieter gefordert.