Niederschrift. über die öffentliche Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses am 16. November 2016 im Sitzungssaal des Rathauses

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1 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des im Sitzungssaal des Rathauses Anwesend 1. Bürgermeister Guhl Entschuldigt gefehlt: Ortsvorsteher Sauer Ortsvorsteher Schupp Ortsvorsteher Thelen 2. Die Stadträte Borho, Fricke, Koubik, Macht, Dr. Oechslein, Schwarz-Gröning, van Veen Entschuldigt gefehlt: Unentschuldigt gefehlt: Zuhörer: Stadträte Brenke, Lücker, Maier Stadträte Pfeiffer, Weiß Stadtrat Muster 3. AWO-Geschäftsführer Bomans 4. Verwaltung: Stadtkämmerin Huber Stadtbaumeister Rohrer 5. Beginn: Ende: Uhr Uhr

2 2 Tagesordnung 4. Bürger fragen 5. Jahresabschluss per der Dienste der Arbeiterwohlfahrt im St. Josefshaus (Pfründ- und Spitalfonds Bad Säckingen) und Erläuterung des Jahresberichts 6. Wirtschaftsplan 2016 der Arbeiterwohlfahrt für das St. Josefshaus (Pfründ- und Spitalfonds Bad Säckingen) 7. Baumaßnahmen im St. Josefshaus (Pfründ- und Spitalfonds Bad Säckingen) 8. Bekanntgaben 9. Fragen aus dem Ausschuss

3 3 4 Bürger fragen Aus der Bürgerschaft werden keine Fragen gestellt.

4 4 5 Jahresabschluss per der Dienste der Arbeiterwohlfahrt im St. Josefshaus (Pfründ- und Spitalfonds Bad Säckingen) und Erläuterung des Jahresberichts Nach einleitenden Worten des Bürgermeisters erläutert AWO-Geschäftsführer Bomans den Jahresabschluss per der Dienste der Arbeiterwohlfahrt im St. Josefshaus (Pfründ- und Spitalfonds Bad Säckingen). Gesamthaft habe die AWO Waldshut Soziale Dienste gemeinnützige GmbH im zurückliegenden Jahr keine Verluste geschrieben. Rote Zahlen habe es aber bei den Kostenstellen zib Säckingen, SeWo Säckingen und Tagespflege gegeben. Bei der Kostenstelle Tagespflege bestehe eine begründete Aussicht auf Besserung, da es im Oktober 2015 gelungen sei, mit den Pflegekassen einen Rahmenvertrag dahingehend zu vereinbaren, dass die Kosten für das Personal des Fahrdienstes ebenfalls übernommen würden. Dieser Deal werde sich in der Jahresrechnung 2016 erstmals segensreich auswirken. In seinem Jahresbericht 2015 über die Tätigkeit der AWO im Josefshaus stellt AWO- Geschäftsführer Bomans eine weiterhin große Nachfrage nach den 10 seniorengerechten und betreuten Sozialwohnungen in der Einrichtung fest. Weiterhin seien im Josefshaus die beiden ambulanten Dienste zib und AWO-Pflegedienst beheimatet. Die personellen Sorgen seien weiterhin groß. Zwar engagiere sich die AWO in beträchtlichem Maße in der Ausbildung, jedoch würde Fachpersonal immer wieder in den benachbarten Schweizer Markt abwandern. Die Tagespflege im St. Josefshaus bleibe ein Erfolgsmodell mit einem Auslastungsgrad von 95 % im Jahr Für 2016 erwartet AWO-Geschäftsführer Bomans eine weitere Steigerung in Richtung 100 %. Der Bürgermeister bedankt sich bei AWO-Geschäftsführer Bomans und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der AWO-Dienste im St. Josefshaus für die gute Arbeit. Anschließend stellt er die Kenntnisnahme des Jahresabschluss per der Dienste Arbeiterwohlfahrt im St. Josefshaus und des Jahresberichts 2015 durch den Kultur- und Sozialausschuss fest.

5 5 6 Wirtschaftsplan 2016 der Arbeiterwohlfahrt für das St. Josefshaus (Pfründ- und Spitalfonds Bad Säckingen) AWO-Geschäftsführer Bomans konstatiert, dass es sich bei dem Wirtschaftsplan 2016 im Wesentlichen um eine Fortschreibung des Zahlenwerks aus dem Jahr 2015 handle. Es werde wohl ein weiteres Wachstum geben, obwohl dieses eigentlich nicht gewollt sei. Aufgrund der Novellierung der Pflegeversicherung werde es im laufenden Jahr zu vermehrten Ansprüchen auf Pflegedienstleistungen kommen, was sich verstärkt auf den ambulanten Pflegedienst auswirken werde. Stadtrat Fricke stellt lapidar fest, dass es sich bei der Altenpflege um einen Wachstumsmarkt handle. Beobachte man die demographische Entwicklung, so werde der Pflegebedarf trotz Intensivierung der Ausbildung von Fachkräften nicht zu decken sein. Es sei ganz offensichtlich politischer Wille, dass Pflegebedürftige zunehmend ambulant betreut werden. Wohin diese Entwicklung führe, sei ungewiss. Die ambulante Pflege mache zweifellos den Reiz für an der Alten- und Krankenpflege interessierte junge Menschen aus. Einer Intensivierung der Ausbildung müsse deshalb absoluter Vorrang eingeräumt werden. Der Bürgermeister bedankt sich für den Vortrag und stellt die Kenntnisnahme des Wirtschaftsplanes 2016 der Arbeiterwohlfahrt für das St. Josefshaus durch den Kultur- und Sozialausschuss fest.

6 6 Baumaßnahmen im St. Josefshaus (Pfründ- und Spitalfonds Bad Säckingen) Der Bürgermeister erläutert die Sitzungsvorlage. 7 Anschließend geht Stadtbaumeister Rohrer im Detail auf die Planung zum Ausbau des Dachgeschosses des St. Josefshauses ein. Aufgrund vorausschauender Maßnahmen bei der seinerzeitigen Sanierung des Gebäudes könne auf bereits vorhandene Strukturen (Wasser-, Strom- und Sanitäranschlüsse sowie Fenster) zurückgegriffen werden, was sich naturgemäß positiv auf der Kostenseite niederschlage. Ein Zugang zum Hauslift sei vorhanden, womit dann auch die Barrierefreiheit sichergestellt sei. AWO-Geschäftsführer Bomans weist auf die Dringlichkeit des Projekts hin, da aktuell 50 Köpfe im Josefshaus tätig seien und dieses aus allen Nähten platze. Stadtrat Fricke erkundigt sich für die Maßnahme nach Gewährleistungsansprüchen und dem Adressaten für mögliche Folgekosten. AWO-Geschäftsführer Bomans erklärt, dass hier die AWO Waldshut als Bauherrin der Ansprechpartner sei. Stadtkämmerin Huber macht auf eine entsprechende Anpassung der Anlage zum Mietvertrag aufmerksam. Beschluss: (einstimmig) Der Kultur- und Sozialausschuss nimmt die Pläne der AWO zum Ausbau des Dachgeschosses zustimmend zur Kenntnis. Die Leistungen des Stadtbauamtes werden als außerplanmäßige Auszahlung (interne Verrechnung) im Haushalt genehmigt.

7 7 8 Bekanntgaben Bekanntgaben erfolgen nicht.

8 8 9 Fragen aus dem Ausschuss I. Verkauf von Bildern aus dem Bestand des Schlosses Schönau Stadträtin Schwarz-Gröning macht sich Sorgen um den Zustand der im Magazin des Schlosses Schönau eingelagerten Bilder und schlägt vor, ein Auktionshaus mit dem Verkauf zu beauftragen. Insbesondere von der Veräußerung eines Brodwolf- Kunstwerks verspreche sie sich gute Einnahmen für die Stadtkasse. Der Bürgermeister sichert die Kontaktaufnahme zu einem Auktionshaus zu. Bislang habe man bei vielen Bildern aufgrund ungeklärter Eigentumsverhältnisse mit einem Verkauf zugewartet. Der Bürgermeister: Die Gemeinderäte: Der Protokollführer: