Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen Berlin, den II D 42 Fernruf: 9013 (913) 8544

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1 Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen Berlin, den II D 42 Fernruf: 9013 (913) 8544 An den Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Frauen über den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen Berichtsnummer:40 Maßnahme 1 Projekt Zukunft Zuwendungen Maßnahme 2 Entwicklung und Umsetzung regionaler Innovationsstrategien und Technologietransfer hier: TSB Projekt Aktionszentrum Bio-TOP BB" TSB Projekt im Bereich "Gesundheitsregion" TSB Projekte im Bereich "Koordination der regenerativen Medizin" TSB Projekt "BB-Life" (neu) Maßnahme 3 Zentrum für molekulare Diagnostik Maßnahme 4 ILA 2010 Rote Nummern: keine Vorgang: Ansätze: 48. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Technologie und Frauen am 7. September 2009 Kapitel Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen Wirtschafts- und Technologiepolitik, Wirtschaftsordnung - Titel Zuschüsse an Unternehmen für besondere Aufgaben - des Entwurfs des Doppelhaushaltsplans 2010/2011 Teilansätze der 4 Maßnahmen im Berichtsauftrag Nr. 40 Maßnahme 1 Maßnahme 2 Maßnahme 3 Maßnahme 4 Entwurf Haushaltsplan , , ,00 Entwurf Haushaltsplan , , , ,00...

2 - 2 - Maßnahme 1 Maßnahme 2 Maßnahme 3 Maßnahme Haushaltsplan , ,00 Ist , , ,00 Ist 2009 (Stand: ) , ,00 Verfügungsbeschränkungen im Jahr 2009 Der Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Frauen hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen: Die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen wird aufgefordert, dem Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Frauen rechtzeitig zur 2. Lesung des Einzelplans 13 am 12. Oktober 2009 folgenden Bericht vorzulegen: Zu Maßnahme1 Zu Maßnahme 2 Zu Maßnahme 3 Zu Maßnahme 4 Zuwendungen im Bereich der Landesinitiative Projekt Zukunft Warum VE bis 2013? Entwicklung und Umsetzung regionaler Innovationsstrategien und Technologietransfer Zentrum für molekulare Diagnostik Messe Berlin GmbH für die bauseitigen Maßnahmen zur Internationalen Luftfahrtausstellung Beschlussvorschlag: Ich bitte, den Beschluss mit dem nachstehenden Bericht als erledigt anzusehen. Hierzu wird berichtet: Zu Maßnahme 1: Die Landesinitiative Projekt Zukunft unterstützt den Strukturwandel Berlins zur Informations- und Wissensgesellschaft. Durch Strategien, Initiativen und Projekte, Veranstaltungen, Informationskampagnen und Publikationen werden die

3 - 3 - Rahmenbedingungen für das Wachstumsfeld Kommunikation, Medien, Kreativwirtschaft verbessert. Hierzu werden entsprechende Zuwendungen gewährt. Die Verpflichtungsermächtigungen sind für jahresübergreifende Projekte vorgesehen, d.h. für Projekte, deren Laufzeit über das jeweilige Jahresende hinausgehen. Zu Maßnahme 2: Es erfolgten bisher getrennte Etatisierungen für die folgenden TSB-Projekte: Aktionszentrum BioTOP Koordination der regenerativen Medizin Gesundheitsregion Neu veranschlagt wurde das Projekt BB-Life Grundsätzliches zur Finanzierung: Bis 2009 wurde für die Maßnahme Koordination der regenerativen Medizin Mittel in Höhe von veranschlagt. Ab dem Jahr 2010 erfolgt eine hälftige Kofinanzierung vom Land Brandenburg. Daraufhin konnten ab dem Jahr 2010 die Landesmittel für die Koordination der regenerativen Medizin um die Hälfte auf reduziert werden. Die verbliebenden wurden für die Neuveranschlagung für das TSB Projekt BB-Life verwendet, das bisher allein durch das Land Brandenburg finanziert wurde. TSB Projekte: Das BioTOP Aktionszentrum wird durch die Länder Berlin und Brandenburg gemeinschaftlich finanziert. Die Hauptaufgabe ist die Vernetzung der Einrichtungen der Biotechnologie. Mittels 15 Mio. Bundesmittel baut Berlin in den nächsten Jahren ein Zentrum für Regenerative Medizin auf. Dazu ist die Organisation der Kooperation der verschiedenen Akteure weiterhin unabdingbare Voraussetzung. Brandenburg wird sich ab dem Jahr 2010 mit Landesmitteln in Höhe von beteiligen. Gesundheitswirtschaft ist eines der drei Berliner Cluster. Für dieses Cluster ist ein Berlin Brandenburger Masterplan erarbeitet worden, der von einer ressortübergreifenden Steuerungsgruppe der Staatssekretäre für Wirtschaft, Gesundheit und für Wissenschaft, sowie der Chefin der Senatskanzlei und des Chefs der Staatskanzlei der Länder Berlin und Brandenburg beschlossen wurde. Dieser enthält in 12 Handlungsfeldern eine Vielzahl von Projekten, die zu realisieren sind. Für die Umsetzung dieser Projekte sind die Mittel vorgesehen. Neu: BB-Life-Seminare ist eine auf regulatorische Fragen spezialisierte Seminarreihe. Das Seminarangebot wendet sich an kleine und mittlere Unternehmen der Life Sciences- Branchen, die in der Region Berlin-Brandenburg ihren Unternehmenssitz haben. Inhaltlicher Schwerpunkt der BB-Life-Seminare sind die rechtlichen Anforderungen an die Entwicklung, Prüfung, Herstellung und Zulassung von Life Sciences-Produkten einschließlich der Anforderungen an Dienstleistungen für diese Segmente. Die Seminare richten sich insbesondere an Unternehmen der Arzneimittelforschung und entwicklung einschließlich von Wirk- und Hilfsstoffen sowie Dienstleister für die

4 - 4 - Life Sciences-Industrie sowie Hersteller von Medizinprodukten, Medizintechnik und Invitro-Diagnostika (Branchenkompetenzfelder Biotechnologie und Medizintechnik). Um dieses Angebot auch Berliner Unternehmen zu erschließen, wird sich Berlin ab 2010 neben Brandenburg an der Finanzierung dieser Seminare beteiligen. Zu Maßnahme 3: Die Entwicklung innovativer Diagnostika ist ein ausgewiesenes Handlungsfeld der innovationspolitischen Masterplanung von Berlin und Brandenburg. Herzstück der Entwicklung des Handlungsfeldes und strategische Zielsetzung ist die Etablierung eines Zentrum für molekulare Diagnostik Berlin-Brandenburg. Mit der Beschlussfassung des Innovationsgipfels am 3. November 2008, die Verknüpfung der leistungsfähigen wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Potenziale in der Diagnostikaentwicklung zu einem Zentrum für molekulare Diagnostik (ZMDB) als Leitprojekt der Länder Berlin und Brandenburg zu forcieren, ist ein bedeutsamer Schritt nach vorn bei der Umsetzung der gemeinsamen Innovationsstrategie gelungen. Das ZMDB, das wesentlich getragen wird durch das Fraunhofer-Gesellschaft- Fraunhofer-Institut für Biomedizinische Technik (FhG-IBMT) in Potsdam und die Charité in Berlin, bündelt die regionale Expertise in Technologieentwicklung, klinischer Forschung und industrieller Anwendung. Mit dem Aufbau der neuen gemeinsamen Forschungsplattform TeraSense (FhG und ihp(innovations for high performance micro electronics)) im Land Brandenburg, dem Aufbau einer interdisziplinären Biobank (Charité und FhG-IBMT) durch den Berliner Zukunftsfonds sowie durch die erfolgreiche Etablierung des GA-Netzwerkes DiagnostikNet-BB sind bereits bzw. werden bedeutende Bausteine für das ZMDB auf den Weg gebracht. Mit den sich entwickelnden Aufgaben und Aktivitäten im ZMDB kommt es dabei zukünftig immer stärker darauf an, die Funktionalität, die interdisziplinäre Vernetzung zu anderen Schwerpunktbereichen in den Life Sciences sowie auch das überregionale Marketing für das Zentrum sicherzustellen. Dazu bedarf es eines professionellen Managements, dessen Aufbau im Grundsatz ebenfalls durch den Innovationsgipfel beschlossen wurde. Dafür ist vorgesehen, dass sowohl Berlin als auch Brandenburg in gleicher Höhe finanzieren. Brandenburg wird im Jahr 2009 im Vorlauf allein finanzieren. Ab 2010 ist der im Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2010/2011 vorgesehene Betrag in Höhe von als hälftige Beteiligung Berlins notwendig. Über die gemeinsame Finanzierung der beiden Länder wird eine Verwaltungsvereinbarung geschlossen.

5 - 5 - Zu Maßnahme 4: Alle relevanten Erläuterungen zu obengenannten baubedingten Zusatzkosten für die ILA 2010 erfolgen unter Berichtsnummer 41 und 42. In Vertretung Almuth N e h r i n g V e n u s.. Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen