Vetospieler in der deutschen Gesundheitspolitik

Transkript

1 Policy Analyse 2 Sylvia Pannowitsch Vetospieler in der deutschen Gesundheitspolitik Ertrag und Erweiterung der Vetospielertheorie für qualitative Fallstudien Nomos

2 Die Reihe Policy Analyse wird herausgegeben von Prof. Dr. Nils C. Bandelow, TU Braunschweig Prof. Dr. Britta Rehder, Ruhr-Universität Bochum Prof. Dr. Christoph Strünck, Universität Siegen Band 2

3 Sylvia Pannowitsch Vetospieler in der deutschen Gesundheitspolitik Ertrag und Erweiterung der Vetospielertheorie für qualitative Fallstudien 2.Auflage Nomos

4 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Zugl.: Münster, Univ., Diss., 2011 ISBN Auflage 2012 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

5 Inhaltsverzeichnis Danksagung Inhaltsverzeichnis 7 Abkürzungsverzeichnis 11 I. Einleitung 13 II. Grundlagen Drei gesundheitspolitische Entscheidungsprozesse Das Gesundheitsstrukturgesetz (GSG) Das Gesundheitsmodernisierungsgesetz (GMG) Das Wettbewerbsstärkungsgesetz (WSG) Die Bestimmung der Politikstabilität Operationalisierung Analyse der Politikstabilität Das Gesundheitsstrukturgesetz Das Gesundheitsmodernisierungsgesetz Das Wettbewerbsstärkungsgesetz Fazit Definition des Vetospielerbegriffs Empirische Grundlage & Methode der Untersuchung Detaillierte Fallstudien Fallauswahl Dokumentanalyse als Datenerhebungsmethode 58. 7

6 III. Die Bedeutung der tsebelischen Variablen für die Politikstabilität Die Bedeutung der Anzahl der Vetospieler für die Politikstabilität Auswirkungen der Anzahl der Vetospieler auf die Politikstabilität (nach Tsebelis) Die Analyse der Anzahl der Vetospieler Fazit Die Bedeutung der Kongruenz der Vetospieler für die Politikstabilität Auswirkungen der Kongruenz der Vetospieler auf die Politikstabilität Operationalisierung der Kongruenzmessung Analyse der Kongruenz der gesundheitspolitischen Positionen Die Kongruenz beim Gesundheitsstrukturgesetz Die Kongruenz beim Gesundheitsmodernisierungsgesetz Die Kongruenz beim Wettbewerbsstärkungsgesetz Fazit Die Bedeutung der Kohäsion der Vetospieler für die Politikstabilität Einflussfaktoren auf die Größe der Kohäsion von kollektiven Vetospielern Distanz zwischen den internen Vetospielern Die Anzahl der internen Vetospieler Auswirkung der Kohäsion der Vetospieler auf die Politikstabilität Abstimmungsregeln Reformfreundlichkeit Operationalisierung und Analyse der Kohäsion Das Abstimmungsverhalten im Bundestag Die relevanten internen Vetospieler: Flügel & Exekutivgremien Bestimmung der gesundheitspolitischen Positionen der internen Vetospieler Zwischenfazit: Die Höhe der Kohäsion Fazit Zwischenfazit: Die Bedeutung der Vetospieleranzahl, Kongruenz und Kohäsion der Vetospieler für die Politikstabilität 112 8

7 IV. Die Bedeutung der Variable der Macht und der Konsensvariablen für den Einfluss der Vetospieler auf die Politikstabilität Die Bedeutung der Macht der Vetospieler für die Politikstabilität Auswirkungen der Macht der Vetospieler auf die Politikstabilität Macht als Untersuchungsvariable Definitionen von Macht Operationalisierung von Macht Analyse der Macht der gesundheitspolitischen Vetospieler Entscheidungsbeteiligung Ressourcen Stellung im Informationsfluss Weisungsbefugnisse Sanktionsmöglichkeiten Agenda Setter Abstimmungsstärke/ Machtindex Konfliktfähigkeit Stakeholderabhängigkeit Existenz von Gegenverbänden/ Gegenspieler Zwischenfazit: Die Bestimmung der tatsächlichen Macht der Vetospieler Bestimmung der Reformfreundlichkeit der mächtigen Vetospieler Fazit Die Bedeutung der Interaktionsorientierung der Vetospieler für die Politikstabilität Formen von Interaktionsorientierung Die Auswirkungen der Interaktionsorientierung auf die Politikstabilität Operationalisierung und Analyse der Interaktionsorientierung der Vetospieler Mehrheitsverhältnisse Bundestag & Bundesrat (ideologische) Präferenzkongruenz Koalitionsformate/Koalitionsbündnisse & Allianzen Bereichsoppositionen Beteiligungsmöglichkeiten und zwänge Kohäsion Macht 218 9

8 Handlungsdruck Zeitpunkt Persönlichkeit Vertrauen Öffentliche Wahrnehmung Verantwortungszuschreibung Zwischenfazit: Grad der Kompetitivität Fazit Die Bedeutung der Strategie der Vetospieler für die Politikstabilität Die Auswirkungen der Strategie der Vetospieler auf die Politikstabilität Operationalisierung und Analyse der konsensförderlichen strategischen Optionen Veränderung des Akteurssets Verminderung der Zahl der Entscheidungsalternativen Senkung des Konfliktniveaus Fazit Die Bedeutung des Handlungsdrucks auf die Vetospieler für die Politikstabilität Auswirkungen des Handlungsdrucks auf die Politikstabilität Operationalisierung und Analyse des Handlungsdrucks Fazit Zwischenfazit: Die Bedeutung der Macht und der Konsensvariablen für die Politikstabilität 262 V. Zusammenfassung Zusammenfassung und Interpretation der Ergebnisse Interdependenzen zwischen den Variablen Sequenzielles Untersuchungsdesign Abschlussbewertung Ausblick 279 Anhang 286 Literaturverzeichnis