Einleitung 11. Teil A: Grundsätze/Übersicht/Checklist 13. I. Begriff Abmahnung" 13. II. Übersicht/Checkliste 14. Teil B: Abmahnung in der Praxis 20

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Alfred Schenck
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1 Inhaltsverzeichnis Einleitung 11 Teil A: Grundsätze/Übersicht/Checklist 13 I. Begriff Abmahnung" 13 II. Übersicht/Checkliste 14 Teil B: Abmahnung in der Praxis 20 I. Form und Inhalt der Abmahnung Form 20 a. Schriftform 20 b. Bezeichnung als Abmahnung Inhalt 21 a. Rüge-und Dokumentationsfunktion 22 aa. Keine pauschale Rüge 22 bb. Mehrere Pflichtverletzungen 23 b. Warnfunktion 27 aa. Arbeitsrechtliche Konsequenzen"/ Kündigungsandrohung 27 bb. Vermeidung einer Selbstbindung 29 cc. Warnfunktion einer unwirksamen Abmahnung 30 dd. Warnfunktion einer unwirksamen oder zurückgenommenen Kündigung 30 II. Abmahnungsberechtigung Direktionsrecht Delegationsschreiben" 32 III. Zeitpunkt der Abmahnung Keine Regelausschlussfrist" Vermeidung eines Vertrauenstatbestandes 35 IV. Keine Pflicht zur vorherigen Anhörung 36

2 V. Wirksamwerden der Abmahnung Grundsätze 37 a. Zugang 37 b. Kenntnisnahme Bestreiten des Wirksamwerdens Empfangsbestätigung Übergabe durch Boten/Versendung per Einschreiben mit Rückschein/Einwurf-Einschreiben Zugangsvereitelung 41 VI. Überblick: Wirksamkeitsvoraussetzungen 42 Teil C: Rechts- und Abgremzumgsfiragen 45 I. Andere arbeitsrechtliche Instrumentarien 45 II. Anwendungsbereich der Abmahnung Grundsätzliche Unterscheidung 47 a. Verhaltensbedingte Kündigung 48 b. Personenbedingte Kündigung 49 aa. Grundsätze 49 bb. Abgrenzungsschwierigkeiten 52 (1) Minder- und Schlechtleistung 52 (a) Steuerbares Verhalten 52 (b) Nicht steuerbarer Eignungsmangel 53 (2) Mischtatbestand 55 (3) Wiederherstellbares Vertrauensverhältnis 55 (4) Verfehlungen im Zusammenhang mit Alkohol- bzw. Drogenkonsum 57 c. Betriebsbedingte Kündigung Abmahnung vor der verhaltensbedingten Kündigung 58 a. Verhaltens- und Leistungsbereich 59 aa. Verletzung von Arbeits- und Nebenpflichten 59 bb. Low Performance 61 cc. Bezug zur Arbeitspflicht 61 dd. Nebentätigkeit 62 b. Betriebsbereich 64 c. Vertrauensbereich 65

3 3. Abmahnung vor außerordentlicher Kündigung Abmahnung vor Änderungskündigung Abmahnung vor Versetzung wegen Leistungsmängeln Abmahnung von Auszubildenden 71 III. Abmahnungsfähiger Sachverhalt Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Willensgesteuertes Verhalten 77 IV. Entbehrlichkeit der Abmahnung Grundsätze Vorliegen besonderer Umstände 78 a. Unbehebbarer Leistungsmangel 79 b. Endgültige Störung des Vertrauenshältnisses 79 c. Verhaltensänderung nicht zu erwarten 80 d. Besonders schweres Fehlverhalten 80 e. Hartnäckige Pflichtverletzung Nichteingreifen des allgemeinen Kündigungsschutzes Sog. vorweggenommene Abmahnung 81 a. Aufgezeigte Kündigungsrelevanz 82 b. Meinungsstreit 84 c. Fazit Beispiele der Entbehrlichkeit der Abmahnung 86 V. Abmahnung während eines Kündigungsverbots Grundsätze Abmahnung eines Betriebsratsmitglieds 92 VI. Beteiligung des Betriebsrats/ Schwerbehindertenvertretung Keine Mitbestimmung des Betriebsrats gem. 102 BetrVG Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung gem. 95 Abs. 2 Satz 1 SGB IX Keine Beteiligung des Betriebsrats gem. 99 BetrVG Unterrichtung im Rahmen der Betriebsratsanhörung 99

4 5. Auskunftsanspruch des Betriebsrats gem. 80 Abs. 2 Satz 1 BetrVG 99 VII. Anhörung des Arbeitnehmers 100 VIII. Kein Aushang der Abmahnung 101 IX. Keine Bekanntgabe über das Intranet 102 X. Aufbewahrung der Abmahnung und Personalakte 102 XI. Abmahnung und Datenschutz 103 Teil D: Abwehransprüche des Arbeitnehmers 106 I. Recht auf Gegendarstellung 106 II. Beschwerderecht 106 III. Anspruch auf Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte Rücknahme und Entfernung Ungerechtfertigte Abmahnung Zu Recht erteilte Abmahnung Kein automatischer" Entfernungsanspruch Verbrauch" der Abmahnung/ Regelfrist? Nachschieben von Abmahnungsgründen Erlöschen/Verwirkung des Entfernungsanspruchs Erneute Abmahnung Einzelfälle 116 Teil E: Kündigung und Abmahnung 119 I. Kündigung nach Abmahnung Verbrauch des Kündigungsrechts nach Abmahnung Zeitraum zwischen Abmahnung und Kündigung Betriebsratsanhörung - Mitteilung der Abmahnung 123

5 4. Anzahl der Abmahnungen vor Ausspruch der Kündigung 123 a. Maßgeblichkeit des Einzelfalls 123 b. Kein Abmahnungsunwesen! 125 c. Vorgehensweise in der Praxis Gleichartigkeit von Kündigungsgrund und abgemahntem Sachverhalt 130 a. Innerer Zusammenhang" 130 b. Gleicher Pflichtwidrigkeitstypus" 130 c. Einzelfälle Gleichartigkeit" 131 d. Einzelfälle Fehlende Gleichartigkeit" 135 e. Fazit Wirkungsdauer der Abmahnung 137 a. Keine Regelfrist 137 b. Faustformel" 137 c. Fazit 139 II. Kündigungsschutzprozess - Abmahnung und Darlegungslast Vortrag des Arbeitgebers Abgestufte Darlegungs- und Beweislast Vorgehensweise 143 Anhang: Muster Abmahnungsberechtigung/Delegationsschreiben Zugang der Abmahnung/Empfangsbestätigung Richtigkeit des abgemahnten Sachverhalts/Bestätigung Warnfunktion - Hinweis auf Inhalts- oder Bestandsgefährdung Abmahnung mit Kündigungsandrohung Angekündigte Sanktion im Wiederholungsfall Allgemeines Muster Abmahnung wegen Verletzung der Anzeigepflicht im Falle der Erkrankung ( 5 EFZG) Verletzung der Nachweispflicht im Falle der Erkrankung ( 5 EFZG) Verletzung der Verpflichtung zur Anzeige der Fortdauer der Erkrankung 150

11. Abmahnung wegen Alkoholkonsums 151 12. Abmahnung wegen - unerlaubter - Nebentätigkeit 153 13. Abmahnung wegen Unpünktlichkeit 154 14. Abmahnung wegen unentschuldigten Fehlens 154 15.

6 11. Abmahnung wegen Alkoholkonsums Abmahnung wegen - unerlaubter - Nebentätigkeit Abmahnung wegen Unpünktlichkeit Abmahnung wegen unentschuldigten Fehlens Abmahnung wegen frühzeitigen Verlassen des Arbeitsplatzes Abmahnung eines Betriebsratsmitglieds wegen Teilnahme an einer nicht erforderlichen Schulungsmaßnahme Abmahnung eines Betriebsratsmitglieds wegen Arbeitsverweigerung zwecks nicht erforderlicher Betriebsratstätigkeit Abmahnung eines nicht freigestellten Betriebsratsmitglieds wegen Verletzung der Abmeldepflicht Abmahnung gegenüber einem Auszubildenden Erneuerung einer entwerteten Warnfunktion/ allerletzte" Abmahnung Beispiel der Verhängung einer Betriebsbuße Beispiel eines Vertragsstrafenversprechens Vorweggenommene Abmahnung 161 Stichwortverzeichnis 164

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