AMTSBLATT der Stadt Querfurt

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1 AMTSBLATT der Stadt Querfurt 21. Jahrgang Nr. 6/2011 Inhalt Seite Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Querfurt 1 für das Haushaltsjahr 2011 Bekanntmachung des Wirtschaftsplanes 2011 des Stadt Querfurt 3 Abwasserbetriebes Bekanntmachung zur Jägerprüfung im Saalekreis 4 Haushaltssatzung der Stadt Querfurt für das Haushaltsjahr 2011 Aufgrund des 92 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen - Anhalt vom 05.Oktober 1993 (GVBl. LSA S 568), in der Fassung der Bekanntmachung vom (GVBl. LSA S 383), zuletzt geändert durch 20 Absatz 1 des Gesetzes vom 20. Januar 2011 (GVBl. LSA S 14, 18) hat der Stadtrat der Stadt Querfurt in seiner Sitzung am folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 beschlossen: Der Haushaltsplan der Stadt Querfurt für das Haushaltsjahr 2011 wird festgesetzt. im Verwaltungshaushalt 1 in der Einnahme auf in der Ausgabe auf im Vermögenshaushalt in der Einnahme auf in der Ausgabe auf Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden für die Stadt Querfurt nicht festgesetzt. 3 Verpflichtungsermächtigungen werden für die Stadt Querfurt nicht veranschlagt. 2 4

2 Seite 2 Amtsblatt 6/ Der Höchstbetrag, bis zu dem Kassenkredite im Haushaltsjahr 2011 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird für die Stadt Querfurt auf festgesetzt. 5 Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr 2011 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 300 v.h. für die Grundstücke (Grundsteuer B) 365 v.h. 2. Gewerbesteuer 330 v.h. K u n e r t Bürgermeister S c h u m a c h e r Stadtratsvorsitzender Bekanntmachung Die vorstehende Haushaltssatzung für das Jahr 2011 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die Haushaltssatzung enthält keine genehmigungspflichtigen Teile. Die Haushaltssatzung 2011 der Stadt Querfurt und der zugehörige Haushaltsplan mit seinen Bestandteilen und Anlagen sowie die Abrechnung und Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2019 wurden der Kommunalaufsicht gemäß 94 (2) GO LSA zur Prüfung vorgelegt. Gründe, die eine Beanstandung des Beschlusses zur Haushaltssatzung gemäß 136 (1) GO LSA rechtfertigen, haben sich gemäß Schreiben der Kommunalaufsicht des Landkreises Saalekreis vom 15. April 2011 (Aktenzeichen I/ ) bei der Prüfung nicht ergeben. Der Haushaltsplan liegt gem. 94 Abs. 3 GO LSA in Verbindung mit 155 GO LSA in der Zeit vom bis während der Dienstzeiten im Amt für Finanzwesen, Nebengebäude Markt 9, 1. Etage, öffentlich aus. Der Bürgermeister Wirtschaftsplan 2011 des Stadt Querfurt Abwasserbetriebes

3 Seite 3 Amtsblatt 6/ (1) Wirtschaftsplan Der Wirtschaftsplan des Stadt Querfurt Abwasserbetriebes für das Planjahr 2011 wird festgesetzt. im Erfolgsplan in den Erträgen auf in den Aufwendungen auf im Vermögensplan in den Einnahmen auf in den Ausgaben auf (2) Kreditermächtigung Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden für den Stadt Querfurt - Abwasserbetrieb nicht veranschlagt. (3) Verpflichtungsermächtigung Verpflichtungsermächtigungen werden für den Stadt Querfurt - Abwasserbetrieb nicht veranschlagt. (4) Kassenkredite Der Höchstbetrag, bis zu dem Kassenkredite für das Planjahr 2011 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben durch den Stadt Querfurt - Abwasserbetrieb aufgenommen werden dürfen, wird auf festgesetzt. K u n e r t Bürgermeister Bekanntmachung

4 Seite 4 Amtsblatt 6/ Gemäß 110 Abs. 1 Nr. 3 der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt vom 05.Oktober 1993 (GVBl. LSA S 568) in der Fassung der Bekanntmachung vom (GVBl. LSA S. 383) werden Eigenbetriebe als Sondervermögen der Gemeinden geführt. Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadt Querfurt Abwasserbetriebes ist gem. 2 Abs. 2 der Gemeindehaushaltsverordnung vom 22.Oktober 1991 (GVBl. LSA S. 378) in der geltenden Fassung Pflichtanlage des Haushaltsplanes der Gemeinde. Aufgrund des Beschlusses des Stadtrates der Stadt Querfurt Nr. RA/002/2011 vom über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Querfurt wird der Wirtschaftsplan des Stadt Querfurt Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2011 hiermit gemäß 110 (4) GO LSA öffentlich bekannt gemacht. Eine Genehmigung der Aufsichtsbehörde ist nicht erforderlich. Der Wirtschaftsplan 2011 liegt in der Zeit vom bis zum zu den Dienstzeiten im Stadt Querfurt Abwasserbetrieb, Merseburger Straße 113, Querfurt zur Einsichtnahme aus. Querfurt, Der Bürgermeister Jägerprüfung 2011 im Saalekreis Der Landkreis Saalekreis als Untere Jagdbehörde teilt mit, dass die diesjährige Jägerprüfung nach 15 Abs. 5 Bundesjagdgesetz am 29. Juni und am 2. Juli 2011 durchgeführt wird. Der Antrag auf Zulassung zur Jägerprüfung ist schriftlich zu stellen. Antragsformulare sind beim Ordnungsamt des Landkreises in Merseburg, Domplatz 2, Untere Jagdbehörde, Zimmer 102 erhältlich. Die Prüfungsgebühr in Höhe von 125,00 Euro ist bei Antragstellung zu entrichten, der Nachweis einer Haftpflichtversicherung für den Waffengebrauch ist vorzulegen. Anmeldeschluss ist der 31. Mai Für Fragen stehen die Mitarbeiter der Unteren Jagdbehörde unter den Telefonnummern oder zur Verfügung. Sprechzeiten: Dienstag von 9 bis 12 Uhr und 13 bis 18 Uhr Donnerstag von 9 bis 12 Uhr und 13 bis 15 Uhr sowie nach Vereinbarung Impressum: Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. Es liegt für einen Zeitraum von einem Monat bei der Stadt Querfurt, Markt 1 zur Einsichtnahme aus. Es kann abonniert werden. Herausgeber:/Verantwortlichkeit: Stadtverwaltung Querfurt, Markt 1, Querfurt Bezug und Informationen: Stadtverwaltung Querfurt:, Markt 1, Querfurt, Tel.: /6010

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