Amtsblatt für den Salzlandkreis - Amtliches Verkündungsblatt -

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1 Amtsblatt für den Salzlandkreis - Amtliches Verkündungsblatt Jahrgang Bernburg (Saale), 15. Februar 2017 Nummer 09 I N H A L T A. Amtliche Bekanntmachungen des Salzlandkreises Sitzung des Kreisentwicklungs-, Bau- und Umweltausschusses am Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Sitzung des Kreisausschusses am B. Amtliche Bekanntmachungen der Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften Stadt Bernburg (Saale) Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Bernburg (Saale) am C. Amtliche Bekanntmachungen sonstiger Dienststellen Unterhaltungsverband Taube-Landgraben Einladung zur Gewässerschau Abwasserzweckverband Aken (Elbe) Feststellung des Jahresabschlusses des Abwasserzweckverbandes Aken (Elbe) für das Wirtschaftsjahr Feststellung des Wirtschaftsplans für das Wirtschaftsjahr Bekanntmachung des Wirtschaftsplanes 2017 des Abwasserzweckverbandes Aken (Elbe) Der Jahresabschluss 2015 und der Wirtschaftsplan 2017 sind als Anlagen beigefügt. 40

2 D. Sonstige Mitteilungen Impressum Herausgeber und Herstellung: Erscheinungsweise: Bezug: Salzlandkreis nach Bedarf Salzlandkreis, 11 Fachdienst Zentraler Service, 11.3 SG Kreistagsbüro, 1. Obergeschoss, Zimmer 209, Karlsplatz 37 in Bernburg (Saale) 41

3 A. Amtliche Bekanntmachungen des Salzlandkreises Sitzung des Kreisentwicklungs-, Bau- und Umweltausschusses am Datum: Montag, , 17:00 Uhr 11 Anfragen und Anregungen 12 Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung gez. Dr. Gunnar Schellenberger Ausschussvorsitzender Ort: Salzlandkreis, Bernburg Haus 1, Sitzungssaal (3. Obergeschoss), Karlsplatz 37 in Bernburg (Saale) Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils 2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am Naturschutzprojekt Revitalisierung Alte Elbe (Kreuzhorst/Dornburger Alte Elbe) Beschlussvorlage B/0535/ Sachstand SuedOstLink Mitteilungsvorlage M/0186/ Sachstandsbericht Ringheiligtum Pömmelte Mitteilungsvorlage M/0189/ Berichterstattung durch Herrn Knopf, Kreismuseum, über den Stand der Planung Anfragen und Anregungen 8 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung Nicht öffentlicher Teil 9 Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils 10 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am Datum: Dienstag, , 17:00 Uhr Ort: Salzlandkreis, Bernburg Haus 1, Kreistagssitzungssaal (3. Obergeschoss), Karlsplatz 37 in Bernburg (Saale) Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils 2 Einwohnerfragestunde 3 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am Verpflichtung eines Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten 5 Besetzung des Jugendhilfeausschusses hier: Abberufung eines beratenden Mitglieds und Feststellung der Mitgliedschaft eines neuen beratenden Mitglieds Beschlussvorlage B/0544/ Arbeitsplanung für den Unterausschuss Jugendhilfeplanung und den Jugendhilfeausschuss für das Jahr 2017 Beschlussvorlage B/0510/

4 7 Gewährung einmaliger Beihilfen im Rahmen von Jugendhilfe nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) gemäß 27/ 41 i.v.m. 33 sowie für Eingliederungshilfe nach 35a i.v.m. 33 SGB VIII Beschlussvorlage B/0508/ Gewährung einmaliger Beihilfen im Rahmen von Jugendhilfe nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) gemäß 27/ 41 i.v.m. 34, Leistungen nach 13 Abs. 3, 19 sowie für Eingliederungshilfe nach 35a i.v.m. 34 SGB VIII Beschlussvorlage B/0509/ Förderung der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes für das Jahr 2017 auf der Grundlage des 31 Familienförderungsgesetz (FamBeFöG) Beschlussvorlage B/0511/ Situation der unbegleiteten minderjährigen Ausländer im Salzlandkreis Mitteilungsvorlage M/0181/ Controllingbericht des Salzlandkreises zu den Leistungs-, Qualitätsentwicklungs- und Entgeltvereinbarungen Fortschreibung Mitteilungsvorlage M/0182/ Bericht zu den Bundesprojekten "Kita-Einstieg" und "Netzwerkstelle Kita plus" - Mündlicher Bericht 13 Anfragen und Anregungen 14 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung Nicht öffentlicher Teil 15 Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils 16 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am Anfragen und Anregungen 18 Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung gez. Bert Knoblauch Ausschussvorsitzender Sitzung des Kreisausschusses am Datum: Mittwoch, , 17:00 Uhr Ort: Salzlandkreis, Bernburg Haus 1, Kreistagssitzungssaal (3. Obergeschoss), Karlsplatz 37 in Bernburg (Saale) Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils 2 Einwohnerfragestunde 3 Einwendungen gegen die Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzungen am und Spendenannahmen für die Berufsbildenden Schulen Schönebeck (BbS Schönebeck) Beschlussvorlage B/0526/ Anfragen und Anregungen 6 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung Nicht öffentlicher Teil 7 Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils 8 Einwendungen gegen die Niederschriften über den nichtöffentlichen Teil der Sitzungen am und

5 9 Externe Besetzung der Stelle Fachdienstleiter/in Natur und Umwelt Beschlussvorlage B/0546/ Vergabe von Planungs- und Beraterleistungen zur Vorbereitung der ELER- und EFRE-Fördermittelverfahren zum NGA-Breitbandausbau im Salzlandkreis Beschlussvorlage B/0540/ Vergabe-Nr.: 0150/16 - Versorgung der Gemeinschaftsunterkunft Bernburg, Aderstedter Str. 1, Bernburg (Saale), Vollverpflegung mit Speisen und Getränken Beschlussvorlage B/0542/ Vergabe-Nr.: 137/ Los 1 Sonderbeförderung von Schülern im Freigestellten Schülerverkehr Beschlussvorlage B/0543/ Vergabe-Nr.: 122/ Erziehungs- und Beratungsstelle in Bernburg (Saale) Beschlussvorlage B/0547/ Vergabe Nr.: 0123/16 - Salzlandkreis, K 1243 FS L 149 bis OA Groß Rosenburg, Straßenbau Beschlussvorlage B/0527/ Vergabe-Nr.: 0098/ Rahmenvertrag für die Lieferung zentraler und dezentraler Sicherheitstechnik Security Palo Alto Beschlussvorlage B/0537/ Vergabe-Nr.: 130/ Liegenschaften Zeitarbeitsverträge Dachdeckungs-, Dachabdichtungs-, Klempner- und Gerüstbauarbeiten, Los 1-3 Beschlussvorlage B/0528/ Vergabe-Nr.: 131/ Liegenschaften Zeitarbeitsverträge Tischler-, Beschlags- und Verglasungsarbeiten, Los 1-3 Beschlussvorlage B/0529/ Vergabe-Nr.: 132/ Liegenschaften Zeitarbeitsverträge Heizungs-, Warmwasseranlagen, Gas-, Wasser-, Abwasserinstallation, Los 1-3 Beschlussvorlage B/0530/ Vergabe-Nr.: 133/ Liegenschaften Zeitarbeitsverträge Nieder- und Mittelspannungsanlagen, Los 1-3 Beschlussvorlage B/0531/ Vergabe-Nr.: 134/ Liegenschaften Zeitarbeitsverträge Maurer- und Putzarbeiten, Los 1-3 Beschlussvorlage B/0532/ Vergabe-Nr.: 135/ Liegenschaften Zeitarbeitsverträge Maler- und Bodenbelagsarbeiten, Los 1-3 Beschlussvorlage B/0533/ Anfragen und Anregungen 23 Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung gez. Markus Bauer Ausschussvorsitzender B. Amtliche Bekanntmachungen der Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften Stadt Bernburg (Saale) Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am Sitzungsdatum: Dienstag, Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsort: den Sitzungsraum des Rathauses II, Schlossstraße 11, Bernburg (Saale), Zimmer 103/104 44

6 Zur öffentlichen Geschäftsordnung: a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. 53, 55 KVG LSA b) Einwände gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung Zur öffentlichen Tagesordnung: Änderung des wirksamen Flächennutzungsplans der ehemaligen Gemeinde Poley; "Tagesanlagen der ehemaligen Ziegelei Baalberge" Beschlussvorlage 516/ Änderung des wirksamen Flächennutzungsplans der ehemaligen Gemeinde Poley; "Tagesanlagen der ehemaligen Ziegelei Baalberge" Billigung Entwurf Beschlussvorlage 517/16 3. Bebauungsplan Nr. 89, Kennwort: "Gewerbe- und Industriegebiet ehemalige Ziegelei Baalberge" Beschlussvorlage 525/17 4. Bebauungsplan Nr. 89, Kennwort: "Gewerbe- und Industriegebiet ehemalige Ziegelei Baalberge" Billigung des Vorentwurfs Beschlussvorlage 527/ Änderung des Flächennutzungsplans der (ehemaligen) Gemeinde Peißen mit dem Kennwort: "Plangebiet südlich des Grönaer Weges" - Beschlussvorlage 529/ Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Peißen mit dem Kennwort: "Plangebiet südlich des Grönaer Weges" Billigung des Vorentwurfs Beschlussvorlage 530/17 7. Bebauungsplan Nr. 7 des OT Baalberge "Windpark am Trappenberg", Einstellung des Planverfahrens Beschlussvorlage 523/ Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort: Sonderbaufläche Hochschule Beschlussvorlage 535/17 9. B-Plan Nr.: 91 mit dem Kennwort: "Sondergebiet für einen Lehr- und Demonstrationsweinberg an der Magdeburger Straße und der Straße Weinberg" Beschlussvorlage 533/ Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplans der Verwaltungs-gemeinschaft Bernburg für die Stadt Bernburg (Saale) mit Ortsteil Aderstedt und die Gemeinde Gröna mit dem Kennwort: Sonderbaufläche Freizeitnutzung Beschlussvorlage 536/ B-Plan Nr.: 92 mit dem Kennwort: Sondergebiet Freizeitnutzung am Saaleufer im Bereich der Töpferwiese Beschlussvorlage 534/ Änderung des Bebauungsplans Nr. 63, Kennwort: Wohngebiet Süd-West Abwägung des Entwurfs Beschlussvorlage 538/ Änderung des Bebauungsplans Nr. 63, Kennwort: Wohngebiet Süd-West Satzungsbeschluss Beschlussvorlage 539/17 45

7 Fortschreibung des Standortkonzepts zur Förderung von Photovoltaikanlagen für die Stadt Bernburg (Saale) Billigung des Entwurfs Beschlussvorlage 524/ Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum 1. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Magdeburg mit Umweltbericht Stellungnahme der Stadt zum 1. Entwurf Beschlussvorlage 514/ Bebauungsplan Nr. 93, Kennwort: "Einzelhandelsstandort Am Platz der Jugend" - Beschlussvorlage 545/ Bebauungsplan Nr. 94, Kennwort: "Einzelhandelsstandort 'Holzhof' an der Gröbziger Straße" - Beschlussvorlage 546/ Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung: d) Einwände gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung Zur nichtöffentlichen Tagesordnung: 19. Städtebaulicher Vertrag Beschlussvorlage 515/ Grundstücksangelegenheit Beschlussvorlage 519/ Grundstücksangelegenheit Beschlussvorlage 537/ Vergabe ISEK 2030 Beschlussvorlage 540/ Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen gez. Klaus-Gunther Seyffert Vorsitzender des Planungs- und Umweltausschusses Die öffentliche Bekanntmachung der vorstehenden Tagesordnung kann auch im Internet der Stadt Bernburg (Saale) unter eingesehen werden. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Bernburg (Saale) am Sitzungsdatum: Donnerstag, Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr Sitzungsort: den Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, Bernburg (Saale) Zur öffentlichen Geschäftsordnung: a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. 53, 55 KVG LSA b) Einwände gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung Zur öffentlichen Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde gem. 28 Abs. 2 KVG LSA 2. Satzungsänderungen des Abwasserverbandes Köthen Informationsvorlage IV 127/17 46

8 3. Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung: d) Einwände gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung Zur nichtöffentlichen Tagesordnung: 4. Grundstücksangelegenheit in Bernburg (Saale), Claude-Breda- Straße Beschlussvorlage 519/17 5. Grundstücksangelegenheit Beschlussvorlage 537/17 6. Vergabeangelegenheit Beschlussvorlage 541/17 7. Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen 8. Personalangelegenheit Beschlussvorlage 550/17 gez. Henry Schütze Oberbürgermeister und Vors. des Hauptausschusses Die öffentliche Bekanntmachung der vorstehenden Tagesordnung kann auch im Internet der Stadt Bernburg (Saale) unter eingesehen werden. Bernburg und Nienburg durch. Treffpunkt ist um Uhr im Sitzungsraum des Bürgerbüros in Groß Rosenburg. Die Teilnahme ist für alle interessierten Bürger möglich. Die Beförderung muss selbst abgesichert werden. Zur Information der Schaukommission werden Sie gebeten, eventuelle Schauschwerpunkte schriftlich (Grundweg 83, Schönebeck) oder per bis zum an die Geschäftsstelle in Schönebeck zu melden. gez. Baukuß Verbandsvorsteher Abwasserzweckverband Aken (Elbe) Feststellung des Jahresabschlusses des Abwasserzweckverbandes Aken (Elbe) für das Wirtschaftsjahr 2015 Feststellung des Wirtschaftsplans für das Wirtschaftsjahr Bekanntmachung des Wirtschaftsplanes 2017 des Abwasserzweckverbandes Aken (Elbe) Der Jahresabschluss 2015 und der Wirtschaftsplan 2017 sind als Anlagen beigefügt. C. Amtliche Bekanntmachungen sonstiger Dienststellen Unterhaltungsverband Landgraben Taube- Einladung zur Gewässerschau 2017 Der Unterhaltungsverband Taube- Landgraben führt am die Gewässerschau für den Schaubezirk Barby, 47

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