Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort 5 Inhaltsverzeichnis 7 Abkürzungs- und Literaturverzeichnis 13

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1 Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort 5 Inhaltsverzeichnis 7 Abkürzungs- und Literaturverzeichnis 13 1 Einleitung 17 2 Urlaubsanspruch Grundsatz Entstehung des Urlaubsanspruchs Erholungszweck Rechtsnatur des Urlaubsanspruchs Unabdingbarkeit Unpfändbarkeit, Unübertragbarkeit Unverzichtbarkeit Verjährung 26 3 Wartezeit Grundsatz Rechtsnatur Bestehendes Arbeitsverhältnis Dauer und Berechnung Unabdingbarkeit 30 4 Krankheit im Urlaubsjahr Alte Rechtslage Neue Rechtslage Tarifverträge Übertragbarkeit und Verlust des Urlaubsanspruchs 33 5 Dauer und Berechnung des Urlaubs Grundsatz Dauer Berechnung Tage-Woche Streik Kurzarbeit

2 6 Urlaubsjahr, Stichtag 40 7 Teilung des Urlaubs Grundsatz der Unteilbarkeit Ausnahme: Dringende betriebliche Gründe Ausnahme: Persönliche Gründe des Arbeitnehmers Mindesturlaub bei Teilung Rechtsfolgen bei verbotener Teilung des Urlaubs Teilurlaub und Zwölftelung Grundsatz Zwölftelung nach Beschäftigungsmonaten Nichterfüllung der Wartezeit im Jahr des Beginns des Arbeitsverhältnisses Beendigung des Arbeitsverhältnisses vor Erfüllung der Wartezeit Teilurlaub im Jahr der Beendigung des Arbeitsverhältnisses nach erfüllter Wartezeit Teilurlaub und Krankheit Doppelurlaubsansprüche Urlaubsbescheinigung 54 9 Zeitliche Lage des Urlaubs Grundsatz »Festlegung«des Urlaubs durch den Arbeitgeber Urlaubswünsche des Arbeitnehmers Dringende betriebliche Belange Urlaubswünsche anderer Arbeitnehmer Urlaub während der Kündigungsfrist Mitwirkung des Betriebsrats Urlaubsplan Übertragung des Urlaubs Grundsatz der Nichtübertragbarkeit Ausnahme: Dringende betriebliche Gründe Ausnahme: Persönliche Gründe des Arbeitnehmers Ausnahme: Teilurlaub Ausnahme: Unmöglichkeit der Gewährung 64 8

3 10.6 Übertragungszeitraum Abweichende betriebliche Praxis Urlaubsabgeltung Grundsatz Krankheit bei und nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses Rechtsmißbräuchliche Geltendmachung des Abgeltungsanspruchs Unabdingbarkeit Abweichende betriebliche Praxis Berechnung der Urlaubsabgeltung Abtretung, Pfändbarkeit, Verjährung, Konkurs Beitragspflicht in der Sozialversicherung Urlaubsentgelt Grundsatz Lebensstandardprinzip Verdiensterhöhungen und -kürzungen Streik Aussperrung Unverschuldetes Arbeitsversäumnis Arbeitsverdienst Lohn und Gehalt Akkord- und Prämienlohn Zulagen Überstundenvergütungen Umsatzbeteiligungen, Tantiemen Bedienungsgelder Provisionen Sachbezüge Spesen, Aufwendungsersatz Pfändbarkeit Berechnung und Auszahlung des Urlaubsentgelts Berechnung Auszahlung Urlaubsgeld Grundsatz 90 9

4 14.2 Freiwilliges Urlaubsgeld RückZahlungsanspruch Tarifvertrag und betriebliche Praxis Nichtanwendung des Bundesurlaubsgesetzes Krankheit und Urlaub Grundsatz Krankheit vor Beginn des Urlaubs Krankheit während des Urlaubs Ärztliches Zeugnis (insbes. bei Auslandsaufenthalt) Verschuldete Krankheit Krankheit im unbezahlten Urlaub Krankheit während der Betriebsferien Kur- und Heilverfahren Grundsatz Arbeiter Angestellte Erwerbstätigkeit im Urlaub Grundsatz Erwerbstätigkeit Urlaubszweckwidrigkeit Rechtsfolgen Kündigung während des Urlaubs Allgemeines Zugang der Kündigung Frist zur Erhebung der Kündigungsschutzklage Betriebsrat und Urlaub Grundsatz Urlaubsgrundsätze Urlaubsplan Betriebsvereinbarung und Tarifvorbehalt Zeitliche Lage des einzelnen Urlaubs Tarifverträge und Urlaub Allgemeines Abdingbarkeit Eindeutigkeit tariflicher Vereinbarungen Unabdingbarkeit nur für den gesetzlichen Urlaub

5 20.5 Vereinbarung zur Anwendung tarifrechtlicher Urlaubsregelungen Betriebsferien Grundsatz Dringende betriebliche Belange Betroffener Personenkreis Dauer der Betriebsferien Mitbestimmung des Betriebsrats Krankheit während der Betriebsferien Werksbeurlaubung Sonderurlaub (bezahlt) Grundsatz Persönlicher Grund Ohne Verschulden Verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit Verfahren bei Inanspruchnahme von Sonderurlaub Pflege eines kranken Kindes Abdingbarkeit Anrechnung auf den Erholungsurlaub Abgeltung und Übertragung von Sonderurlaub Freizeit zur Stellensuche Freizeit zur Wahrnehmung staatsbürgerlicher Rechte und Pflichten Unbezahlter Sonderurlaub Grundsatz Zu Erholungszwecken Zu anderen Zwecken Sozialversicherung während des unbezahlten Urlaubs Befristete Arbeitsverträge Teilzeitarbeitsverhältnisse Grundsatz Allgemeine Regeln Geringfügige Beschäftigung Dauer und Berechnung

6 26.5 Beschäftigung an nur wenigen Tagen im Monat Mehrere Arbeitsverhältnisse Bildungsurlaub Erziehungsurlaub Allgemeines Erziehungsgeld Erziehungsurlaub Teilzeitarbeit während des Erziehungsurlaubs Geltendmachung des Erziehungsurlaubs Vorzeitige Beendigung des Erziehungsurlaubs Anrechnung auf den Erholungsurlaub Kündigungsschutz während des Erziehungsurlaubs Befristeter Arbeitsvertrag mit einer Ersatzkraft Urlaub für besondere Personengruppen Jugendliche Schwerbehinderte Seeleute Baugewerbe Heimarbeiter Soldaten, Zivildienstleistende Mutterschaftsurlaub Leiharbeitnehmer Arbeitnehmerähnliche Personen Grundsatz Handelsvertreter Ausländer 161 Stichwortverzeichnis