Praxiswissen Umweltmanagement Sylvia Berlemann

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1 Praxiswissen Umweltmanagement Sylvia Berlemann Das internationale Umweltregister im Spannungsfeld von Legal Compliance und Unternehmenspraxis

2 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie. Detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN by TÜV Media GmbH, TÜV Rheinland Group, Köln 2012 TÜV, TUEV und TUV sind eingetragene Marken. Eine Nutzung und Verwendung bedarf der vorherigen Zustimmung. Gesamtherstellung: TÜV Media GmbH, Köln 2012 Die Inhalte dieses Werks wurden von Autor und Verlag nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und zusammengestellt. Eine rechtliche Gewähr für die Richtigkeit der einzelnen Angaben kann jedoch nicht übernommen werden. Gleiches gilt auch für Websites, auf die über Hyperlinks verwiesen wird. Es wird betont, dass wir keinerlei Einfluss auf die Inhalte und Formulierungen der verlinkten Seiten haben und auch keine Verantwortung für sie übernehmen. Grundsätzlich gelten die Wortlaute der Gesetzestexte und Richtlinien sowie die einschlägige Rechtsprechung.

3 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie. Detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN by TÜV Media GmbH, TÜV Rheinland Group, Köln 2012 TÜV, TUEV und TUV sind eingetragene Marken. Eine Nutzung und Verwendung bedarf der vorherigen Zustimmung. Gesamtherstellung: TÜV Media GmbH, Köln 2012 Die Inhalte dieses Werks wurden von Autor und Verlag nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und zusammengestellt. Eine rechtliche Gewähr für die Richtigkeit der einzelnen Angaben kann jedoch nicht übernommen werden. Gleiches gilt auch für Websites, auf die über Hyperlinks verwiesen wird. Es wird betont, dass wir keinerlei Einfluss auf die Inhalte und Formulierungen der verlinkten Seiten haben und auch keine Verantwortung für sie übernehmen. Grundsätzlich gelten die Wortlaute der Gesetzestexte und Richtlinien sowie die einschlägige Rechtsprechung.

4 Internationales Umweltrechtsregister Das internationale Umweltrechtsregister im Spannungsfeld von Legal Compliance und Unternehmenspraxis von Sylvia Berlemann Faktische Einhaltung aller Normen Haftungsrisiken Mit dem Gebot der Legal Compliance stehen Unternehmen vor der Herausforderung, die faktische Einhaltung aller einschlägigen Rechtsvorschriften und Standards sicherzustellen. Dieser dem anglo-amerikanischen Rechtsraum entstammende Anspruch wird unter Berücksichtigung der Legaldefinition in Ziff des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) treffend wie folgt beschrieben: Der Begriff Compliance steht für die Einhaltung von gesetzlichen Bestimmungen, regulatorischer Standards und Erfüllung weiterer, wesentlicher und in der Regel vom Unternehmen selbst gesetzter ethischer Standards und Anforderungen. [1] Dabei kann Rechtskonformität nur erreicht werden durch die Summe der organisatorischen Maßnahmen eines Unternehmens, mit denen gewährleistet werden soll, dass sich die Geschäftsführung wie auch die Mitarbeiter rechtmäßig verhalten. [2] Neben der Bedeutung eines erfolgreichen Compliance-Managements für eine glaubwürdige und effiziente Unternehmensführung minimiert dieses auch Risiken wie den Ausschluss von der Vergabe öffentlicher Aufträge, das Sperren des Marktzugangs oder hohe Schadensersatzzahlungen. Auch bezüglich des an das sogenannte Organisationsverschulden [3] anknüpfenden persönlichen Haftungsrisikos der Geschäftsführung gemäß 93 Abs. 1 AktG und 43 GmbHG der verantwortlichen Führungsebene sowie von eventuell vorhandenen Compliance-Beauftragten ist ein umfassendes Compliance-Management von entscheidender Be- TÜV Media GmbH Seite 1

5 Internationales Umweltrechtsregister deutung, insbesondere da hier sowohl zivil- als auch ordnungs- und strafrechtliche Konsequenzen drohen. Die Bedeutung von nachhaltiger Legal Compliance bringt die im amerikanischen Rechtsraum entstandene Devise If you think compliance is expensive, try non-compliance treffend auf den Punkt. Praxisbeispiel internationales Umweltrechtsregister Der vorliegende Beitrag stellt am Beispiel eines internationalen Umweltrechtskatasters, welches unternehmensintern bei der TOSHIBA Europe GmbH speziell für deren Anforderungsprofil entwickelt wurde, eine grundlegende Systematik bei der Anlage derartiger Rechtsregister vor, beleuchtet Probleme der praktischen Umsetzung und zeigt konkrete Lösungswege auf. 1 Vorüberlegungen 1.1 Verbindliche Vorgaben Umwelt - rechtliche Vorschriften Der Paragrafendschungel wird insbesondere im sich in den letzten Jahren dynamisch entwickelnden Umweltrecht immer dichter. Die umweltgesetzlichen Pflichten sind schwer zu überschauen. An einem deutschen Industriestandort sind im Umweltbereich ca Gesetze, Verordnungen und sonstige Regelwerke zu beachten. Unter Umweltrecht sind dabei alle Rechtsnormen zu verstehen, die dem Schutz der natürlichen Umwelt und der Erhaltung der Funktionsfähigkeit der Ökosysteme dienen. Bei international agierenden Unternehmen ist neben dem standortbezogenen deutschen Umweltrecht also den von Bund, Ländern, Kommunen und Berufsgenossenschaften erlassenen Rechtsvorschriften das teilweise sehr unterschiedlich geprägte nationale Recht aller involvierten Länder sowie soweit einschlägig das EU-Recht und ggf. sonstiges internationales Recht einzubinden. Dabei be- TÜV Media GmbH Seite 2