Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst

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1 Wolfgang Hamer Axel Görg Martin Guth Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst Basiskommentar zum TVöD mit den Überleitungstarifverträgen für Bund (TVÜ-Bund) und Gemeinden (TVÜ-VKA) 3., aktualisierte Auflage BUND VERLAG

2 Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis. 12 Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) - Gesetzestext mit Erläuterungen - 17 Abschnitt I: 1 Geltungsbereich 17 2 Arbeitsvertrag, Nebenabreden, Probezeit 33 3 Allgemeine Arbeitsbedingungen 45 4 Versetzung, Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung 66 5 Qualifizierung 73 Abschnitt II: Arbeitszeit 6 Regelmäßige Arbeitszeit 77 Anhang zu Sonderformen der Arbeit 99 8 Ausgleich für Sonderformen der Arbeit Bereitschaftszeiten 106 Anhang zu Arbeitszeitkonto Teilzeitbeschäftigung 1.16 Abschnitt IM: Eingruppierung, Entgelt und sonstige Leistungen 12 Eingruppierung Eingruppierung in besonderen Fällen 22 ff. BAT Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit Tabellenentgelt Stufen der Entgelttabelle 156 7

3 Anhang zu Allgemeine Regelungen zu den Stufen Leistungsentgelt Erschwemiszuschläge Jahressonderzahlung Bemessungsgrundlage für die Entgeltfortzahlung Entgelt im Krankheitsfall Besondere Zahlungen Berechnung und Auszahlung des Entgelts Betriebliche Altersversorgung 217 Abschnitt IV: Urlaub und Arbeitsbefreiung 26 Erholungsurlaub Zusatzurlaub Sonderurlaub Arbeitsbefreiung 245 Abschnitt V: Befristung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses 30 Befristete Arbeitsverträge Führung auf Probe Führung auf Zeit Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung Kündigung des Arbeitsverhältnisses Zeugnis 285 Abschnitt VI: Übergangs- und Schlussvorschriften 36 Anwendung weiterer Tarifverträge (VKA) Ausschlussfrist Begriffsbestimmungen a (VKA) Übergangsvorschriften Inkrafttreten, Laufzeit 307 Besonderer Teil Verwaltung Abschnitt VII: 40 Geltungsbereich Allgemeine Pflichten Saisonaler Ausgleich Überstunden Reise- und Umzugskosten, Trennungsgeld 325 Abschnitt VIII: Sonderregelungen (nicht abgedruckt) 8

4 Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten der kommunalen Arbeitgeber in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-VKA) I.Abschnitt: 1 Geltungsbereich Ablösung bisheriger Tarifverträge durch den TVöD Abschnitt: Überleitungsregelungen 3 Überleitung in den TVöD Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen Vergleichsentgelt Stufenzuordnung der Angestellten Stufenzuordnung der Arbeiterinnen und Arbeiter Abschnitt: Besitzstandsregelungen 8 Bewährungs- und Fallgruppenaufstiege Vergütungsgruppenzulagen Fortführung vorübergehend übertragener höherwertiger Tätigkeit Kinderbezogene Entgeltbestandteile Strukturausgleich..., Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Beschäftigungszeit Urlaub Abgeltung Abschnitt: Sonstige vom TVöD abweichende oder ihn ergänzende Bestimmungen 17 Eingruppierung Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit nach dem 30. September Entgeltgruppen 2 Ü und 15 Ü, Anwendung der Entgelttabelle auf Lehrkräfte Jahressonderzahlung für die Jahre 2005 und Einmalzahlungen für 2006 und Sonderregelungen für Beschäftigte im bisherigen Geltungsbereich der SR 2 a, SR 2 b und SR 2 c zum BAT/BAT-O Erschwerniszuschläge, Schichtzulagen Bereitschaftszeiten Ubergangsregelung zur Zusatzversorgungspflicht der Feuerwehrzulage 364 9

5 26 Angestellte als Lehrkräfte an Musikschulen Angestellte im Bibliotheksdienst Abrechnung unständiger Bezügebestandteile Abschnitt: Besondere Regelungen für einzelne Mitgliederverbände der VKA 29 Tarifgebiet Ost KAV Berlin Besondere Regelung KAV Bremen AV Hamburg Gemeinsame Regelung Abschnitt: Übergangs- und Schlussvorschriften 34 Inkrafttreten, Laufzeit 370 Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund) 1. Abschnitt: 1 Geltungsbereich " Ersetzung bisheriger Tarifverträge durch den TVöD Abschnitt: Überleitungsregelungen 3 Überleitung in den TVöD Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen Vergleichsentgelt Stufenzuordnung der Angestellten Stufenzuordnung der Arbeiterinnen und Arbeiter Abschnitt: Besitzstandsregelungen 8 Bewährungs- und Fallgruppenaufstiege Vergütungsgruppenzulagen Fortführung vorübergehend übertragener höherwertiger Tätigkeit Kinderbezogene Entgeltbestandteile Strukturausgleich Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Beschäftigungszeit Urlaub Abgeltung

6 4. Abschnitt: Sonstige vom TVöD abweichende oder ihn ergänzende Bestimmungen 17 Eingruppierung Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit nach dem 30. September Entgeltgruppen 2 Ü und 15 Ü Jahressonderzahlung Abrechnung unständiger Bezügebestandteile Bereitschaftszeiten Sonderregelungen für besondere Berufsgruppen Abschnitt: Übergangs- und Schlussvorschrift 24 Inkrafttreten, Laufzeit 392 Erläuterungen zu den Überleitungstarifverträgen für Bund und Gemeinden 1. Gegenstand der Überleitungstarifverträge 393 II. Geltungsbereich 393 III. Ablösung bisheriger Tarifverträge 394 IV. Entgelt Zuordnung zu den Entgeltgruppen Eingruppierung Vergleichsentgelt Stufenzuordnung der Angestellten Stufenzuordnung der Arbeiter Bewährungs- und Fallgruppenaufstiege Vergütungsgruppenzulagen Fortführung vorübergehend übertragener höherwertiger Tätigkeiten Kinderbezogene Entgeltbestandteile Strukturausgleich 406 V. Sonstige Besitzstandsregelungen 406 VI. Jahressonderzahlung für die Jahre 2005 und VII. Einmalzahlungen für 2006 und Stichwortverzeichnis

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